Ost-Timor

Historische Entwicklung

Die Demokratische Republik Timor-Leste (Ost-Timor) ist der jüngste Staat in Südostasien. Mit einer Bevölkerung von etwa 1,2 Mio. gehört das Land zur Gruppe der Kleinstaaten. Das Staatsgebiet umfasst den Ostteil der Insel Timor sowie die auf drei Seiten von der indonesischen Provinz Westtimor umgebene Enklave Oekussi. In vorkolonialer Zeit war Timor aufgeteilt in mehrere kleine Reiche, welche bis zum Eintreffen der Portugiesen um Macht und Einfluss konkurrierten (Schlicher 1996, S. 85–98). Die portugiesische Kolonialherrschaft begann um das Jahr 1565 und endete 1975. Lange Zeit war sie eher formal und beschränkte sich auf eine Reihe von Handelsund Missionsposten sowie gelegentliche Strafexpeditionen gegen lokale einheimische Herrscher. Erst im Zuge der Aufwertung Timors zu einer autonomen Kolonie (1896) begann die effektive Inbesitznahme des Territoriums durch die Kolonialmacht. In mehreren Feldzügen wurden die lokalen Machthaber (liurai) unterworfen, eine einheitliche Territorialverwaltung eingeführt und eine äußerst repressive Form der direkten Herrschaft etabliert (Schlicher 1996, S. 229–283).

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Timor eine Überseeprovinz mit fiskalischer und administrativer Autonomie. Mit der in den 1960er Jahren eingeleiteten „Timorisierung“ der Verwaltung erhielt die lusophone Elite des Landes Zugang zu Posten in der Zivilund Militärverwaltung. Hiervon profitierten in erster Linie die Nachfahren portugiesischer Strafgefangener und Angehörige des alten Adels, die den katholischen Glauben und portugiesische Namen angenommen hatten, eine katholische Schulbildung besaßen und mitunter eine höhere Bildung in Portugal erworben hatten (Hughes 2009, S. 35; Guterres 2006, S. 101 ff.).

Steckbrief

Quelle: Weltbank (2013); CIA (2014); Hattori et al. (2005); NSD/UNPFA (2011)

Bis in die 1970er Jahre hinein blieb das Gebiet ein „verschlafener Außenposten“ (Schlicher 1996, S. 15) des portugiesischen Kolonialreichs, mit einer ineffektiven und lückenhaften staatlichen Infrastruktur, einem rudimentären Bildungsund Gesundheitswesen und einer schwachen Wirtschaft. Zwar entstand in den 1960er Jahren eine schmale Schicht von Journalisten, Intellektuellen und Verwaltungsfachleuten. Die Lebensbedingungen eines Großteils der Bevölkerung unterschieden sich aber kaum von den Zuständen zu Beginn der Kolonisierung (Schulte Nordholt 1971 Guterres 2006, S. 116). Portugiesisch-Timor war, wie Geoffrey Gunn (2001, S. 12) feststellt, eine „latinisiertekreolische Gesellschaft par excellence“ mit einer kleinen portugiesisch orientierten und teils auch portugiesischstämmigen Elite, während der Großteil der lokalen Bevölkerung die traditionellen Bräuche, Glaubensüberzeugungen und Sprachen bewahrt hatte und von der Subsistenzwirtschaft lebte.

Mit der Nelkenrevolution in Portugal endete die portugiesische Herrschaft in OstTimor. Die nach dem Sturz des rechts-autoritären Estado Novo (der „Neue Staat“) im April 1974 gebildete Militärjunta kündigte an, sich aus allen Kolonien zurückzuziehen. Dies führte zu einer Welle von Parteigründungen, von denen União Democrática Timorense (UDT), Associação Popular Democrática Timorense (APODETI) und Frente Revolucionária do Timor-Leste Independente (FRETILIN) die wichtigsten waren. Die konservative, pro-portugiesische UDT trat für die Autonomie Timors innerhalb Portugals ein. Die APODETI strebte den Status einer autonomen Region innerhalb Indonesiens an. Die links-nationalistische FRETILIN forderte die volle Unabhängigkeit (Lawless 1976). Der Konflikt zwischen diesen Parteien führte im August 1975 zu einem Staatsstreich der UDT. Es folgte ein kurzer Bürgerkrieg, aus dem die FRETILIN als Sieger hervorging. Sie erklärte im November 1975 die Unabhängigkeit der Demokratischen Republik Timor-Leste. Die übrigen Parteien, die sich im indonesischen Exil zum Movimento Anti-communista vereint hatten, forderten den Beitritt Portugiesisch-Timors zu Indonesien. Das diente der indonesischen Regierung als Vorwand, um im Dezember 1975 einzumarschieren. Nach der Verabschiedung einer entsprechenden Petition durch eine handverlesene Volksversammlung wurde Ost-Timor 1976 als 27. Provinz von Indonesien annektiert (Taylor 1991).

Die indonesische Besatzung war geprägt von massiver Repression und Menschenrechtsverletzungen, aber auch tiefen sozialen Veränderungen. Portugiesisch wurde als Schulund Amtssprache von Bahasa Indonesia abgelöst. Mit der Einführung eines flächendeckenden Schulsystems erhielt erstmals ein Großteil der Bevölkerung Zugang zu moderner Bildung. Die Etablierung der zivil-militärischen Doppelstruktur, wie sie im restlichen Indonesien existierte (vgl. Kap. 4), entmachtete die alte lusophone Führungsschicht und schuf eine neue pro-indonesische Elite.

Eine Folge der brutalen Besatzungspolitik mit bis zu 200.000 Toten war die Herausbildung einer ost-timoresischen nationalen Identität (Hughes 2009). Eine besondere Rolle spielte hierbei die katholische Kirche. Die Einführung von Tetum, der am häufigsten gesprochenen Volkssprache, im Gottesdienst sowie der Umstand, dass die Diözese Dili nach 1975 von Rom direkt verwaltet wurde und somit die einzige direkte Verbindung zwischen Ost-Timor und der Außenwelt darstellte, trugen dazu bei, dass sich der Katholizismus von einem Sinnbild der kolonialen Unterdrückung zum Symbol der kulturellen Eigenständigkeit der lokalen Bevölkerung wandelte (Guterres 2006, S. 115)^[1]. Neben der Kirche übernahm FRETILIN eine führende Rolle im Kampf gegen die Besatzung. Die Partei, deren militärischer Arm, die Forças Armadas de Libertação Nacional de Timor Leste (Falintil), dem indonesischen Militär hoffnungslos unterlegen war, wechselte Ende der 1970er Jahre zu einer dualen Strategie des bewaffneten Guerillakampfes und des gewaltfreien politischen Widerstands. Zwar konnte die Spaltung der timoresischen Eliten während der Bürgerkriegsphase nie gänzlich überwunden werden. Aber die organisatorische Trennung von Falintil und FRETILIN in den 1980er Jahren und die Bildung eines Nationalrats (CNRT)^[2] unter Einschluss von FRETILIN, der katholischen Kirche, studentischer Gruppen sowie anderen politischen Parteien ermöglichte die Formierung einer breiten Nationalbewegung (Guterres 2006, S. 127).

Nach 1975 hatten die Vereinten Nationen die indonesische Annexion nicht anerkannt. Die Frente Diplomatica und Exilkader der FRETILIN betrieben eine aktive Politik des Lobbying für die Unabhängigkeit Ost-Timors. Mit der Einleitung der Demokratisierung in Indonesien (vgl. Kap. 4) ergab sich hierzu die Gelegenheit. Der im Mai 1998 ernannte indonesische Übergangspräsident B.J. Habibie erklärte die Bereitschaft seiner Regierung, eine Volksabstimmung über die Zukunft der Provinz abzuhalten. Unter Aufsicht der United Nations Mission in East Timor kam es am 30. August 1999 zu einem Referendum. Dabei stimmten 78,5 % der Wähler gegen den indonesischen Autonomieplan und damit de facto für die Unabhängigkeit (O'Rourke 2002).

Noch vor Bekanntgabe der Ergebnisse begannen von der indonesischen Armee gesteuerte Milizen damit, große Teile der Infrastruktur des Landes zu zerstören. In den folgenden Wochen wurden bis zu 3.000 Menschen getötet und etwa 70 % der Bevölkerung vertrieben oder nach Westtimor zwangsdeportiert (O'Rourke 2002, S. 256–280). Eine internationale Koalition unter Führung Australiens entsandte im September eine Friedenstruppe mit Mandat des UN-Sicherheitsrats (International Force in East Timor, INTERFET). Das indonesische Militär zog sich aus der Provinz zurück und im Oktober des Jahres gab die indonesische Regierung ihren Anspruch auf Ost-Timor offiziell auf. Im selben Monat wurde die UN Transitional Administration for East Timor (UNTAET) geschaffen.

UNTAET markierte den Beginn einer mehr als zehnjährigen Phase der internationalen Unterstützung für Ost-Timor (Tab. 9.1). Die Übergangsverwaltung übernahm die Regierungsgewalt. An die Stelle der Friedenserzwingung traten rasch Maßnahmen zum Aufbau von Bürokratie, Polizei, Regierungsund Rechtssystem, zur Wiederherstellung der wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur, der Wiedereingliederung der Flüchtlinge sowie zum Aufbau eines timoresischen Sicherheitssektors (Croissant 2008b). Im August 2001 wurde eine verfassungsgebende Versammlung gewählt und eine mehrheitlich timoresische Regierung gebildet (Martin und Mayer-Rieckh 2005). Nach der Verabschiedung der Verfassung wurde im April 2002 der Vorsitzende des CNRT und ehemalige Kommandeur der Falintil, José Alexandre („Xanana“) Gusmão, in direkter Volkswahl zum Präsidenten gewählt. Am 20. Mai 2002 wurde Ost-Timor unabhängig.

Im Rahmen der Nachfolgemission UNMISET übernahm eine internationale Polizeiund Friedenstruppe für eine Übergangsperiode weiterhin Stabilisierungsund Sicherheitsfunktionen. Als im April 2006 Konflikte in der Armee sowie zwischen Polizei und Soldaten zu schweren Unruhen in der Hauptstadt Dili führten, wurde auf Gesuch von President Gusmão eine Internationale Stabilisierungstruppe (ISF) entsendet und eine UN-Mission (UNMIT) eingerichtet. Diese hatte den Auftrag, die politische Stabilität wiederherzustellen. Trotz zweier Attentatsversuche meuternder Soldaten auf Staatspräsident Horta und Premierminister Gusmão im Februar 2008 und sporadischer Ausbrüche sozialer Gewalt hat sich die innenpolitische Situation seither soweit beruhigt, dass die Mission von UNMIT und ISF inzwischen beendet wurde (ICG 2013).

Tab. 9.1 UN-mandatierte Missionen in Ost-Timor

Quelle: Myrttinen (2009, S. 231 f.) und eigene Ergänzungen.

aAb 2000 Teil der UNTAET Friedenstruppe.

Allerdings ist die Stabilität der (defekten) Demokratie fragil und durch eine Reihe struktureller Probleme bedroht. Hierzu zählen die in Post-Konflikt-Gesellschaften typischen Herausforderungen der Staatsund Nationsbildung. Konflikte der Nationsbildung hängen mit konkurrierenden Deutungen des Befreiungskampfs und der Besatzungszeit zusammen. Dabei zeigt sich, dass die Konstruktion einer auf dem Mythos vom „gemeinsamem Blut, Boden und geteiltem Leid“ (Arnold 2009, S. 444) basierenden nationalen Identität durch die FRETILIN nicht als Integrationsfolie für die von sozialen Konfliktlinien durchzogene Nachkriegsgesellschaft taugt. Zudem fehlt es aufgrund des Erbes der portugiesischen Herrschaft und der Folgen der indonesischen Besetzung an starken, steuerungsfähigen staatlichen Institutionen. Zwar gilt das Land als eines der ambitioniertesten und vergleichsweise erfolgreichen Projekte des „state-building“ unter der Ägide der Vereinten Nationen (Benzing 2005, S. 296). Als schwierig erweist sich jedoch vor allem die Reintegration der großen Zahl an Falintil-Kämpfern („Veteranen“), die Schaffung eines einheitlichen Rechtssystems und die Reform der für die Herstellung öffentlicher Sicherheit zuständigen Dienste wie Polizei und Militär (ICG 2008).

Destabilisierungspotential besitzen auch Elitenkonflikte, deren Wirkung auf den demokratischen Prozess durch ein für Konflikte zwischen Staatspräsident, Premierminister und Parlament anfälliges Regierungssystem verstärkt wird. Ihr Ursprung reicht in die Bürgerkriegsund Besatzungszeit zurück (Guterres 2006, S. 173; Shoesmith 2012). Der einseitige Prozess der Verfassungsbildung und die Instrumentalisierung sozialer Konfliktlinien aus politischen oder persönlichen Gründen haben das Misstrauen zwischen den Teileliten noch verstärkt (Guterres 2006, S. 251).

Schließlich wird der demokratische Aufbau erschwert durch die bis heute prekäre soziale Lebenssituation vieler Einwohner. Diese ist gekennzeichnet durch fehlenden Wohnraum, Arbeitslosigkeit und Armut. Verschärft werden diese Probleme durch die demographische Entwicklung. Ost-Timor hat eine der weltweit höchsten Geburtenraten und eine sehr junge Bevölkerung mit einem Durchschnittsalter von 16,9 Jahren (UNDP 2011). Mit einem Anteil der männlichen Bevölkerung im Alter zwischen 15–24 Jahren von 40,6 % an der gesamten männlichen Bevölkerung über 14 Jahre (2010) weist das Land nach Swasiland und Zimbabwe den weltweit drittgrößten männlichen Jugendüberschuss auf („youth bulge“, vgl. Abb. 9.1).

Glaubt man den Ergebnissen quantitativer Studien, dann erhöht ein großer Überhang junger Männer in Gesellschaften signifikant das Risiko eines Gewaltkonflikts (Urdal 2004; Cincotta et al. 2003; Wagschal et al. 2008). Zwar gibt es keinen Konfliktautomatismus: Eine junge Bevölkerung und insbesondere ein großes Potential an jungen Männern ist auch eine Ressource für wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Aber Gesellschaften wie Ost-Timor, denen die soziale Infrastruktur fehlt, um starke Jugendkohorten zu integrieren und mit hinreichenden Erwerbschancen zu versorgen, profitieren kaum von dieser Demographie-Dividende (Angenendt und Popp 2013, S. 13). Eher verstärkt die Kombination von einer relativ jungen Bevölkerung mit Männerüberschuss in bestimmten unteren Alterskohorten einerseits und schlechten Arbeitsmarktund Einkommenschancen eines nicht unerheblichen Teils dieses Bevölkerungssegments ande-

Abb. 9.1 Männlicher Jugendüberschuss in Ost-Timor (1950–2045, mittlere Variante). Quelle: UNDES (2013)

rerseits das gesellschaftliche Konfliktpotential (Fuller 2004, S. 5). Dies ist in Ost-Timor der Fall. Der unzureichende Zugang zu Bildung, eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und die Perspektivlosigkeit vieler junger Männer (Weltbank 2007) haben nach 2002 zum Ausbruch sozialer Unruhen und Gewalt beigetragen. Besonders betroffen ist die Hauptstadt Dili, wo der Anteil junger Männer besonders hoch ist (Curtain 2006; Neupert und Lopes 2006).

Die seit 2004 boomende Ölförderung scheint hier einen Ausweg zu bieten. Allerdings hat sich Ost-Timor infolge dessen zum „Rentenstaat“ (vgl. Info-Box 3.1) entwickelt: Gegenwärtig bezieht der Staat 94 % seiner Einnahmen aus dem Ölgeschäft. Der Anteil des Petroleumsektors an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung (BIP) beträgt 80,5 % (Abb. 9.2).

Nach dem Vorbild des norwegischen staatlichen Öl-Fonds wurde ein bei der Zentralbank angesiedelter Petroleumfonds geschaffen, der die direkten Einnahmen aus dem Gasund Petroleumgeschäft aufnimmt und den die Regierung mit Zustimmung des Parlaments zur Finanzierung des Haushalts heranziehen kann (Sýkora 2013). Die als „Ressourcenfluch“ bekannten Gefahren des Reichtums an natürlichen Ressourcen wie schwaches Wirtschaftswachstum, politische Instabilität und geringe Investitionen in Humankapital sind dennoch für Ost-Timor relevant. Die Verwendung der Einnahmen zur Finanzierung einer breiten und auf die Einbindung konfliktfähiger Akteure zielenden Verteilungsund Patronagepolitik, wie sie die Regierung seit 2008 praktiziert, wirkt einerseits der Gefahr neuer Gewaltausbrüche entgegen. Hierzu zählen großzügige Abfindungen für abtrünnige Soldaten (den sogenannten Petitionären, vgl. Kap. 9.8) und zehntausende „Veteranen“, die Einführung einer Altersversorgung für alle Staatsbürger ab 65 Jahren, die Schaffung von öffentlichen Jobs sowie die Vergabe von Aufträgen an Firmen mit Verbindungen zu

Abb. 9.2 Anteil des Petroleumsektors an Staatseinnahmen und BIP (1991–2011; Schätzung). Quelle: IMF (2009, 2013)

potentiellen Gewaltakteuren (Sahin 2010, S. 356; ICG 2013, S. 3, 13; Leach 2013, S. 160). Der Staatshaushalt hat sich infolge dessen von 2010 bis 2011 nahezu verdoppelt. Dabei stiegen die Ausgaben für „soziale Sicherung“ (Pensionen) von 9,7 auf 13,7 % und für Bauund Infrastrukturprojekte der öffentlichen Hand von 26,1 auf 41,4 % Der Anteil des öffentlichen Sektors an der gesamten Beschäftigung im formalen Sektor beträgt inzwischen 40,8 % (Scheiner 2011; UNDP 2011). Andererseits sind eine ineffektive Mittelnutzung und fehlende Langzeitplanung problematisch, weil ein Ende des Förderbooms absehbar ist. Die derzeit produzierenden Felder werden 2016–2020 erschöpft sein. Nicht erschlossene Reserven in dem gemeinsam mit Australien bewirtschafteten Greater Sunrise Field reichen nur voraussichtlich 30 Jahre (Scheiner 2014; Sýkora 2013, S. 71 ff.). Bis 2007 lagen die jährlichen Überweisungen des Petroleumfonds an den Staatshaushalt unter dem aus Nachhaltigkeitsgründen festgelegten Schwellenwert von 3 % der gesamten Einnahmen. Seit dem sind sie auf 7,2 % gestiegen (Sýkora 2013, S. 78–82).

• [1] Der katholische Bevölkerungsanteil stieg von 27,8 % (1973) auf 81,4 % (1989, Simonsen 2006, S. 577).
• [2] Zunächst bekannt als Conselho Nacional da Resistência Maubere (CNRM, 1986) und seit 1998 als Conselho Nacional da Resistência Timorense (CNRT).