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9.3 Regierungssystem

Ost-Timor hat ein semipräsidentielles Regierungssystem (Info-Box 9.1), das sich an der post-autoritären Verfassung Portugals orientiert. Die Verfassung kreiert vier oberste Staatsorgane („Organe der Souveränität“): Staatspräsident, Regierung (Premierminister und Ministerrat), Nationalparlament und Gerichte (Art. 67). Die Gesetzgebung liegt beim Parlament und der Regierung. Präsident und Regierung teilen sich die exekutive Gewalt. Die Regierung ist sowohl dem Präsidenten als auch dem Parlament verantwortlich (Art. 107), kann vom Staatsoberhaupt aber nur aus besonderen verfassungsrechtlichen Gründen entlassen werden (Art. 86 g). Die rechtssprechende Gewalt liegt bei der Judikative, an deren Spitze der Oberste Gerichtshof steht, der zugleich auch Verfassungsgericht ist (Art. 149). Weitere Verfassungsorgane sind der Staatsrat (Art. 90–91), der Ombudsmann (Art. 27), der Oberste Rat für Verteidigung und Sicherheit (Art. 148), der Oberste Justizrat (Art. 133, 134) sowie die Zentralbank (Art. 143).

Info-Box 9.1: Semipräsidentialismus

Der Semipräsidentialismus wurde von Maurice Duverger (1980) als ein dritter Typ sui generis neben parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen in die vergleichende Regierungslehre eingeführt. In seiner Konzeptualisierung kennzeichnen drei Merkmale den Semipräsidentialismus: 1) Der Staatspräsident ist für eine feste Amtszeit direkt gewählt; 2) Der Premierminister und die Ministerregierung, d. h. die Regierungsmacht, sind vom politischen Vertrauen des Parlamentes abhängig; 3) Der Staatspräsident hat bedeutende Exekutivbefugnisse („quite considerable powers“) (Duverger 1980, S. 166). Vor allem dieses dritte Kriterium wurde als wenig präzise kritisiert. Robert Elgie (1999, S. 13) schlägt daher vor, Regierungssysteme dann als semipräsidentiell zu klassifizieren, wenn a) der Staatspräsident für eine feste Amtszeit direkt gewählt wird und b) der Premierminister und das Kabinett dem Parlament politisch verantwortlich sind. In einem Teil der vergleichenden Regierungslehre hat sich zudem die Unterscheidung von zwei Formen des Semipräsidentialismus durchgesetzt: Im präsidentiell-parlamentarischen System sind Premierminister und Kabinett sowohl dem Präsidenten als auch der Legislative politisch verantwortlich. Im premier-präsidentiellen System sind sie nur gegenüber dem Parlament verantwortlich, d. h. der Präsident kann die Regierung aus verfassungsrechtlichen, nicht aber aus politischen Gründen abberufen (Shugart und Carey 1992; Elgie 2011).

 
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