< Zurück   INHALT   Weiter >

4 Informales Regieren als analytischer Begriff

In jüngster Zeit lenkt die Regierungslehre ihr Interesse verstärkt auf das Thema „informelles Regieren“ als Synonym von informaler Governance (Bröchler und Grunden 2014; Lauth 2012; Florack und Grunden 2011; Grunden 2011b; Korte 2001; Schuppert 2011a). Besonders die Fragen, welche Bedeutung informalem Regieren für die Funktion politischer Systeme zukommt und welche Wirkungen sie entfalten, sind noch wenig ausgeleuchtet. Im Folgenden wird argumentiert, dass eine institutionell orientierte Forschungsperspektive einen wichtigen Beitrag leisten kann, die Besonderheit informalen Regierens präziser zu bestimmen sowie wesentliche formale und informale Interaktionsbeziehungen und Folgewirkungen zu analysieren.

Für eine institutionell orientierte Forschungsperspektive, die informelles Regieren unter dem Aspekt informaler Governance untersucht, ist es wichtig, ein Verständnis für die institutionelle Architektur der Regierung zu entwickeln. Die Besonderheit der politischen Institution der Regierung ist darin begründet, dass sie eine spezialisierte Bearbeitungsstruktur darstellt. Regierung begründet für die politischen Akteure einen spezialisierten Funktions- und Handlungsraum. Im Folgenden werden drei Dimensionen des Raums unterschieden:

1. Der Funktions- und Handlungsraum Regierung lässt sich als eine Problem-bearbeitende Polity charakterisieren, deren Spezifikum darin liegt, verbindliche Entscheidungen für die gesamte Gesellschaft legitim herbeizuführen und legal durchzusetzen. Mit Regierung wird auf das „Zentrum der Exekutive“ (Hesse und Ellwein 2012, S. 407) bzw. die politisch-administrative Leitung der Exekutive abgestellt.

2. Der Regierungsraum ist weiter durch die Prozessdimension geprägt. Regierung stellt, in hiesigen funktional ausdifferenzierten Gesellschaften, eine Governance-Struktur dar, in der Regieren nicht mehr vor allem durch autoritative Regulierung durch den hierarchischen Staat (Government) erfolgt, sondern verstärkt durch das Zusammenwirken der Akteure des politisch-administrativen Systems, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Akteure sowie der Zivilgesellschaft (Governance) (Benz und Dose 2010). Die Tätigkeiten des Lenkens, Steuerns, Richtunggebens und Koordinierens sind dabei intentional auf die Funktionslogik von Regierung bezogen: Die Herbeiführung und Durchsetzung gesamtgesellschaftlich verbindlicher Entscheidungen. Die Durchsetzung dieses Anspruchs vollzieht sich notwendigerweise im Rahmen von konliktiven Prozessen des Machtgewinns und -erhalts.

3. Der institutionelle Raum der Regierung ist drittens durch die Bearbeitung gemeinschaftlicher Probleme und die Erarbeitung von Problemlösungsstrategien für die Gestaltung von Politikfeldern bestimmt. Regieren ist dabei vor die Aufgabe gestellt, zum richtigen Zeitpunkt Aufgaben zu erkennen und Ziele zu bestimmen, tragfähige Strategien der Problembearbeitung zu entwickeln und diese erfolgreich zu kommunizieren (Korte und Fröhlich 2009; Sarcinelli 2011; Tab. 1).

Tab. 1: Government und Governance als Analyseperspektiven der Politikwissenschaft. (Quelle: eigene Erstellung nach Benz 2004, S. 1)

Die Anmerkungen zu informaler Governance haben die handlungstheoretische Fundierung dieses Konzepts verdeutlicht. Es geht somit um die Analyse von Akteurshandeln, das auf informellen Institutionen und informellen Praktiken im Kontext der formalen Ordnung beruht. Es ist nicht ausreichend, informelles Regieren allein mit dem Hinweis auf Freiwilligkeit zu charakterisieren (so Grunden 2014, S. 24). Es fehlt hier der entscheidende Hinweis auf die Verbindlichkeit und Prägekraft informeller Regelsysteme. Allerdings ist generell – bei formalen und informellen Institutionen – zwischen Regel und Regelanwendung zu unterscheiden, wie es beispielsweise in der Diskussion von Verfassung und Verfassungswirklichkeit üblich ist. Es sind stets Differenzen zu beobachten. Inwieweit das Verhalten dann die Normen überschreitet oder gar verletzt, ist es stets am Normanspruch zu überprüfen. Dies ist keine einfache Aufgabe, wie allein der Hinweis auf die allgemeine Strafgerichtsbarkeit verdeutlicht, die sich nur mit der Einhaltung formaler Regeln beschäftigt. Allerdings lässt sich in der Regel von den Akteuren eine angemessene Zuordnung des Verhaltens zu Normen vornehmen; ansonsten würden die Regeln auch ihre Bedeutung verlieren.

 
< Zurück   INHALT   Weiter >