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4.2 Regeln informeller COI-Zusammenarbeit

Neben einer Reihe von Kriterien und Erwartungen zeichnen Regeln, denen sich die beteiligten Akteure unterwerfen, die Zugehörigkeit zu dieser Gemeinschaft aus. Die erste Regel – „Geben und Nehmen“ – bezieht sich auf die treibende Kraft des Austauschs. Teilnehmer in der COI-Zusammenarbeit sind nur willens, Informationen auszutauschen, wenn der Kooperationspartner im Gegenzug etwas „liefern“ kann. Ein Interviewpartner formulierte dies folgendermaßen: „you give some, you get some and that is how it continues“ (Interview 8). Der COI-Austausch per E-Mail ist eine übliche Form der Kooperation. Ein Interviewpartner gab an, nur dann Zeit in die Beantwortung einer COIAnfrage zu investieren, wenn der anfragende Partner sich in der Vergangenheit ebenfalls kooperationsbereit gezeigt hätte. COI-Zusammenarbeit mache nur Sinn, wenn der Partner auch etwas liefern könne (Interview 15). Ein Interviewpartner betonte, dass seine COI-Behörde lediglich mit den Schwesterbehörden in anderen Ländern zusammenarbeiten würde, wenn diese Experten auf Gebieten seien, auf denen man selbst nicht genug Expertise habe (Interview 5).

Die zweite Regel („last resort“) bezeichnet die Frage, wann Informationen von den Partnern eingeholt werden – und zwar nur dann, wenn die eigene Recherche nicht zum Ziel führt. An erster Stelle stehen die eigenen Nachforschungen, gefolgt von Recherche in der eigenen, nationalen COI-Behörde. Erst an letzter Stelle wird einer der erläuterten Mechanismen zum COI-Austausch bemüht (Interview 15). Dies bezieht sich insbesondere auf den informellen COI-Austausch per Telefon oder E-Mail bzw. im Rahmen von Eurasil16. Anzeichen sprechen dafür, dass diese Regel eingehalten und ihre Nichteinhaltung geahndet wird: Interviewpartner gaben sich ungehalten, wenn diese Regel nicht respektiert wurde. Man könnte vermuten, dass jemand, der nicht nach den Regeln spielt, vom informellen COI-Austausch ausgeschlossen wird. Allerdings ließen sich dafür keine Belege finden.

In den letzten Jahren zeigte sich, dass auch Staaten, welche die oben genannten Kriterien – gemeinsame Asylgeschichte, juristische Voraussetzungen und Sprache – nicht erfüllen (können), Zugang zu Herkunftslandinformationen anderer EU-Mitgliedsstaaten benötigen. Dies führte zur Formalisierung der COI-Zusammenarbeit, die insbesondere durch zwei Akteursgruppen vorangetrieben wurde: die europäischen Staaten, die ihr bestehendes informelles COI-Kooperationssystem in Gefahr sahen, sowie die Europäische Kommission als treibende Kraft eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Die Formalisierung wird im dritten Fallbeispiel (Eurasil) des nächsten Abschnitts deutlich und anschließend näher diskutiert.

 
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