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5.3 Beispiel 3– die zunehmende Formalisierung der COI-Zusammenarbeit: Eurasil

Das Beispiel Eurasil zeigt die zunehmende Formalisierung der COI-Zusammenarbeit deutlich auf. Eurasil ist eine Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission, die 2002 als ein Netzwerk für Asylpraktiker gegründet wurde. Der Vorgänger CIREA (Centre for Information, Discussion and Exchange on Asylum, gegründet 1992) war eine Arbeitsgruppe des Ministerrats. Die veränderte institutionelle Einbettung vom Rat zur Kommission zeigt, dass der zwischenstaatliche Austausch nicht mehr genügte und Asyl- und COI-Zusammenarbeit als europäische Aufgabe, und damit der Kommission zugehörig, angesehen wurde. Die Eurasil-Teilnehmer stammen aus allen Mitgliedsstaaten und sind meist Länderexperten in den COI-Behörden. Sie sind dafür verantwortlich, Informationen zu Herkunftsländern (zum Beispiel Mali) aufzubereiten, damit die verantwortlichen Entscheider (die zum Beispiel über den Asylantrag eines Maliers entscheiden müssen) die notwendigen Informationen erhalten. Teilnehmer bei Eurasil sind außerdem UNHCR, NGOs, Experten und die Europäische Kommission (Europäische Kommission 2006,

S. 9). Im Rahmen von Eurasil finden länderspezifische Workshops (acht bis zehn pro Jahr) sowie Plenardebatten (einbis zweimal jährlich) statt. In letzteren tauschen sich die Leiter der COI-Behörden aus. Die länderspezifischen Arbeitsgruppen beschäftigen sich mit den Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern in Europa. Die Treffen in Brüssel werden durch eine rege Kommunikation via E-Mail ergänzt. COI-bezogene Fragen können von einem Mitgliedsstaat via Eurasil an alle COI-Behörden in Europa gemailt werden. Dieser Austausch umfasst sowohl politische als auch faktische Informationen (Interview 1). Ein Beispiel für Letzteres ist die Frage, wie andere Mitgliedsstaaten mit der Gruppe der Ahmadis aus Pakistan umgehen – bekommen diese einen Schutzstatus und wenn ja, welchen? Den Vorsitz bei Eurasil hat die Europäische Kommission inne, die auch das Sekretariat stellt. Im Jahr 2012 wurde Eurasil komplett in die Hände der neuen Europäischen Asylagentur EASO übergeben.

Unter den diskutierten Institutionen ist Eurasil die am stärksten formalisierte. Ihre Mitgliedschaft ist über EU-Mitgliedschaft definiert. Gleichzeitig sind bei Eurasil Muster bemerkbar, die auch in der informellen COI-Zusammenarbeit auftreten. Die Arbeitsgruppe wird durch einzelne Mitgliedsstaaten angetrieben. Zum Beispiel werden Workshops regelmäßig von Staaten wie Norwegen, Dänemark, Schweden, Deutschland oder Frankreich organisiert (Interview 1 und 2). Auch die Sprache spielt bei der Teilnahme eine entscheidende Rolle. In den Arbeitsgruppen gibt es (anders als in den wesentlich seltener stattfindenden Plenardebatten) keine Übersetzung, was die Kommunikation erschwert (Interview 2). Einige Mitgliedsstaaten senden Vertreter zu den Arbeitsgruppentreffen, deren Englischkenntnisse nicht ausreichen, um aktiv an den Diskussionen teilzunehmen (Interview 15). Häufig sind die alten Mitgliedsländer aktiver bzw. präsenter. Allerdings sind im Rahmen des E-Mail-Austauschs auf der Nachfrageseite die neuen EU-Mitgliedsstaaten aktiv und stellen zumeist mehr Fragen als die Alten (Interview 2). Das ist nicht überraschend vor dem Hintergrund, dass die alten Mitgliedsstaaten eigene Expertise in ihren COI-Behörden besitzen, während die neuen diese erst aufbauen müssen. Die Institutionen des informellen COI-Austauschs sind dafür nicht ausgelegt, denn sie basieren hauptsächlich darauf, dass alle beteiligten Akteure bereits eigene Expertise angesammelt haben und diese lediglich um Expertise von Asylbehörden anderer europäischer Länder ergänzen. Mit dem wachsenden Interesse der süd- und osteuropäischen Staaten stößt das informelle System an seine Grenzen. Dies haben die beteiligten Akteure, allen voran die Europäische Kommission, erkannt. Deshalb war die Kommission, zusammen mit einigen Mitgliedsstaaten, maßgeblich an der Formalisierung der COI-Zusammenarbeit beteiligt. Warum Formalisierung notwendig geworden ist, wird im Folgenden näher erläutert.

 
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