Vorratsdatenspeicherung
Jahr 2014 |
INHALT
Einführung Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter Verwirklichungsbedingungen von Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter Freiheit und Sicherheit – zwei schillernde Begriffe Die Informationsgesellschaft Digitale Revolution Technische Grundlagen digitaler Kommunikation Digitalisierung von Freiheit und Sicherheit Technik verändert die Gesellschaft Globalisierung Liberalisierung des Welthandels Internationalisierung der Politik Neue Freiheiten Neue Unsicherheiten Ausweitung der Sicherheitsvorsorge als Kehrseite hoher Verletzlichkeit Bedrohung durch internationalen Terrorismus Elemente neuer Sicherheitsstrategien Auf dem Weg in die Sicherheitsgesellschaft? Sicherheit vs. Freiheit – der Verfassungsstaat vor neuen Herausforderungen Die verfassungsrechtliche Garantie von Freiheit und Sicherheit Freiheit Menschenwürdegarantie Freiheitsgrundrechte Zentrale Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter Staatsorganisationsrechtliches Bekenntnis zur Freiheit „Der Staat als Diener der Freiheit“ Sicherheit Gewaltmonopol und Rechtsstaatsprinzip Schutzpflichten zu Gunsten der Grundrechte Grundrecht auf Sicherheit? Sicherheit als legitimes Eingriffsziel Sicherheitsarchitektur des Grundgesetzes Europarechtliche Begründung der staatlichen Pflicht zur Gewährleistung von Sicherheit „Der Staat als Beschützer der Bürger“ Freiheit und Sicherheit in einem natürlichen Spannungsverhältnis Auflösung des Kollisionsverhältnisses von Freiheits- und Sicherheitsinteressen Konzepte zur Auflösung von Kollisionsfällen in der Literatur Auflösung des Kollisionsverhältnisses in der Rechtsprechung des BVerfG Sicherheit für Freiheit Praktisch konkordanter Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit? Die verfassungsrechtliche Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit vor neuen Herausforderungen Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung und das Verbot umfassender gesamtgesellschaftlicher Überwachung Vorratsdatenspeicherung Paradigma für die Kollision zwischen Freiheit und Sicherheit Grundlagen Begriffsbestimmungen Regelungsinhalt der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie Rückblick: Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung Die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie Die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung in deutsches Recht Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Februar 2009 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010 Der politische Diskurs um die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie in der EU Verfassungsrecht im Spannungsfeld mit Völker- und Europarecht Europarechtliche Verpflichtung zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie Völkerrechtliche Pflicht zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung? Die Kollision von Freiheits- und Sicherheitsinteressen im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung Vorratsdatenspeicherung als „Dammbruch“ auf dem Weg in den Überwachungsstaat Vorratsdatenspeicherung als „zentrales Ermittlungsinstrument“ im digitalen Zeitalter Vorratsdatenspeicherung und die Frage: Sicherheit oder Freiheit? Vorratsdatenspeicherung als Herausforderung für die Rechtsordnung Der Schutz der Freiheit vor neuen Herausforderungen Absolute Grenzen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Der „unantastbare Bereich privater Lebensgestaltung“ Verbot der Bildung von Persönlichkeitsprofilen Absolut und unantastbar? Das Dilemma absoluter Grenzen Relativität absoluter Begriffe (Un-)Antastbar Totale Begriffe – total unmöglich Dynamische Entwicklung des Grundgesetzes Leerlauf klassischer Eingriffsschranken Aushöhlung des Zweckbindungsgrundsatz Verhältnismäßigkeit – eine (zu) weiche Grenze Hilflosigkeit deutschen Rechts gegenüber Europäischer Rechtsakten Kein Schutz vor totaler Überwachung durch klassische SchrankenSchranken Notwendigkeit der Konkretisierung Das Verbot umfassender gesamtgesellschaftlicher Überwachung Verfassungsrechtliche Grundlage Verbot einer umfassenden gesamtgesellschaftlichen Überwachung Vorratsspeicherung − nur ausnahmsweise und nur in engen Grenzen Keine umfassende gesamtgesellschaftliche Überwachung Offene Fragen Die Überwachungs-Gesamtrechnung Aktueller Grad gesamtgesellschaftlicher Überwachung Auswirkungen der Überwachungs-Gesamtrechnung Verfassungswidrigkeit von Vorrats- und Fluggastdatenspeicherung Optimierung des Interessenausgleichs bei schweren Freiheitseingriffen Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung Methode: Verhältnismäßigkeitsprüfung Plus Verfassungsrechtliche Analyse der Vorratsdatenspeicherung Staat − Bürger Pflicht zur Gewährleistung von Sicherheit Freiheitsrechte der Bürger Elemente eines Interessenausgleichs Staat − Wirtschaft Staatliche (Sicherheits-)Interessen Wirtschaftliche Freiheit Elemente eines Interessenausgleichs Staat – Staat Staatliche Sicherheitsinteressen Staatliches Freiheitsinteresse Elemente eines Interessenausgleichs Gestaltungsvorschläge für einen optimierten Interessenausgleich Datenerhebung – Ausgestaltung der Speicherungsverpflichtung Datenkategorien Speicherzeitraum Adressaten Speicherort Datensicherheit Kostentragung Schutz von Vertrauensbeziehungen Datenübermittlung Verwendung Abrufregelungen Umfang des Datenabrufs Proliferation von Daten und Informationen Abrufverfahren: Richtervorbehalt Bedingungen der Datenspeicherung bei staatlichen Behörden Datenübermittlung in andere Staaten Transparenz Rechtsschutz und Sanktionen Gewährleistung gesellschaftlicher Freiheit Überblick: Vorschläge zur Optimierung des Interessensausgleichs im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung Optimierung des Interessenausgleichs im Rahmen der VorratsdatenspeicherungSchlussbemerkung
