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Vorratsdatenspeicherung - Antonie Moser-Knierim


Jahr 2014



EinführungTeil 1: Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter1 Verwirklichungsbedingungen von Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter1.1 Freiheit und Sicherheit – zwei schillernde Begriffe1.2 Die Informationsgesellschaft1.1.1 Digitale Revolution1.1.2 Technische Grundlagen digitaler Kommunikation1.1.3 Digitalisierung von Freiheit und Sicherheit1.1.4 Technik verändert die Gesellschaft1.3 Globalisierung1.3.1 Liberalisierung des Welthandels1.3.2 Internationalisierung der Politik1.3.3 Neue Freiheiten Neue Unsicherheiten1.4 Ausweitung der Sicherheitsvorsorge als Kehrseite hoher Verletzlichkeit1.4.1 Bedrohung durch internationalen Terrorismus1.4.2 Elemente neuer Sicherheitsstrategien1.4.3 Auf dem Weg in die Sicherheitsgesellschaft?1.5 Sicherheit vs. Freiheit – der Verfassungsstaat vor neuen Herausforderungen2 Die verfassungsrechtliche Garantie von Freiheit und Sicherheit2.1 Freiheit2.1.1 Menschenwürdegarantie2.1.2 Freiheitsgrundrechte2.1.3 Zentrale Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter2.1.4 Staatsorganisationsrechtliches Bekenntnis zur Freiheit2.1.5 „Der Staat als Diener der Freiheit“2.2 Sicherheit2.2.1 Gewaltmonopol und Rechtsstaatsprinzip2.2.2 Schutzpflichten zu Gunsten der Grundrechte2.2.3 Grundrecht auf Sicherheit?2.2.4 Sicherheit als legitimes Eingriffsziel2.2.5 Sicherheitsarchitektur des Grundgesetzes2.2.6 Europarechtliche Begründung der staatlichen Pflicht zur Gewährleistung von Sicherheit2.2.7 „Der Staat als Beschützer der Bürger“2.3 Freiheit und Sicherheit in einem natürlichen Spannungsverhältnis3 Auflösung des Kollisionsverhältnisses von Freiheits- und Sicherheitsinteressen3.1 Konzepte zur Auflösung von Kollisionsfällen in der Literatur3.2 Auflösung des Kollisionsverhältnisses in der Rechtsprechung des BVerfG3.3 Sicherheit für Freiheit3.4 Praktisch konkordanter Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit?3.5 Die verfassungsrechtliche Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit vor neuen HerausforderungenTeil 2: Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung und das Verbot umfassender gesamtgesellschaftlicher Überwachung4 Vorratsdatenspeicherung Paradigma für die Kollision zwischen Freiheit und Sicherheit4.1 Grundlagen4.1.1 Begriffsbestimmungen4.1.2 Regelungsinhalt der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie4.2 Rückblick: Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung4.2.1 Die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie4.2.2 Die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung in deutsches Recht4.2.3 Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Februar 20094.2.4 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 20104.2.5 Der politische Diskurs um die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa4.2.6 Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie in der EU4.3 Verfassungsrecht im Spannungsfeld mit Völker- und Europarecht4.3.1 Europarechtliche Verpflichtung zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie4.3.2 Völkerrechtliche Pflicht zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung?4.4 Die Kollision von Freiheits- und Sicherheitsinteressen im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung4.4.1 Vorratsdatenspeicherung als „Dammbruch“ auf dem Weg in den Überwachungsstaat4.4.2 Vorratsdatenspeicherung als „zentrales Ermittlungsinstrument“ im digitalen Zeitalter4.4.3 Vorratsdatenspeicherung und die Frage: Sicherheit oder Freiheit?4.5 Vorratsdatenspeicherung als Herausforderung für die Rechtsordnung5 Der Schutz der Freiheit vor neuen Herausforderungen5.1 Absolute Grenzen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 5.1.1 Der „unantastbare Bereich privater Lebensgestaltung“5.1.2 Verbot der Bildung von Persönlichkeitsprofilen5.1.3 Absolut und unantastbar?6 Das Dilemma absoluter Grenzen6.1.1 Relativität absoluter Begriffe6.1.1.1 (Un-)Antastbar6.1.1.2 Totale Begriffe – total unmöglich6.1.2 Dynamische Entwicklung des Grundgesetzes6.2 Leerlauf klassischer Eingriffsschranken6.2.1 Aushöhlung des Zweckbindungsgrundsatz6.2.2 Verhältnismäßigkeit – eine (zu) weiche Grenze6.2.3 Hilflosigkeit deutschen Rechts gegenüber Europäischer Rechtsakten6.2.4 Kein Schutz vor totaler Überwachung durch klassische SchrankenSchranken6.3 Notwendigkeit der Konkretisierung7 Das Verbot umfassender gesamtgesellschaftlicher Überwachung7.1 Verfassungsrechtliche Grundlage7.2 Verbot einer umfassenden gesamtgesellschaftlichen Überwachung7.2.1 Vorratsspeicherung − nur ausnahmsweise und nur in engen Grenzen7.2.2 Keine umfassende gesamtgesellschaftliche Überwachung7.2.3 Offene Fragen7.3 Die Überwachungs-Gesamtrechnung7.3.1 Aktueller Grad gesamtgesellschaftlicher Überwachung7.3.2 Auswirkungen der Überwachungs-Gesamtrechnung7.3.3 Verfassungswidrigkeit von Vorrats- und Fluggastdatenspeicherung7.4 Optimierung des Interessenausgleichs bei schweren FreiheitseingriffenTeil 3: Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung8 Methode: Verhältnismäßigkeitsprüfung Plus9 Verfassungsrechtliche Analyse der Vorratsdatenspeicherung9.1 Staat − Bürger9.1.1 Pflicht zur Gewährleistung von Sicherheit9.1.2 Freiheitsrechte der Bürger9.1.3 Elemente eines Interessenausgleichs9.2 Staat − Wirtschaft9.2.1 Staatliche (Sicherheits-)Interessen9.2.2 Wirtschaftliche Freiheit9.2.3 Elemente eines Interessenausgleichs9.3 Staat – Staat9.3.1 Staatliche Sicherheitsinteressen9.3.2 Staatliches Freiheitsinteresse9.3.3 Elemente eines Interessenausgleichs10 Gestaltungsvorschläge für einen optimierten Interessenausgleich10.1 Datenerhebung – Ausgestaltung der Speicherungsverpflichtung10.1.1 Datenkategorien10.1.2 Speicherzeitraum10.1.3 Adressaten10.1.4 Speicherort10.1.5 Datensicherheit10.1.6 Kostentragung10.1.7 Schutz von Vertrauensbeziehungen10.1.8 Datenübermittlung10.2 Verwendung10.2.1 Abrufregelungen10.2.2 Umfang des Datenabrufs10.2.3 Proliferation von Daten und Informationen10.2.4 Abrufverfahren: Richtervorbehalt10.2.5 Bedingungen der Datenspeicherung bei staatlichen Behörden10.2.6 Datenübermittlung in andere Staaten10.3 Transparenz10.4 Rechtsschutz und Sanktionen10.5 Gewährleistung gesellschaftlicher Freiheit10.6 Überblick: Vorschläge zur Optimierung des Interessensausgleichs im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung11 Optimierung des Interessenausgleichs im Rahmen der VorratsdatenspeicherungSchlussbemerkung
 
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