< Zurück   INHALT   Weiter >

9.9 Politische Kultur und Zivilgesellschaft

Trotz einer relativ geringen Bevölkerungsgröße ist die timoresische Gesellschaft in kultureller Hinsicht recht heterogen. Die ethno-linguale Vielfalt, die unterschiedliche Deutung von traumatischen Geschichtserfahrungen und kulturelle Traditionen sind konstitutiv zur Hervorbringung und Wahrung der Identität (sub-)nationaler politischer Gemeinschaften und prägen die Vorstellungen politischer Legitimität sowie die Erwartungen der Bürger an die Politik. Die kulturanthropologische Forschung hat in der letzten Dekade hierzu eine Reihe interessanter Befunde geliefert, während die empirisch-analytische Politische Kulturforschung in der vergleichenden Politikwissenschaft Timor-Leste bislang mehr oder weniger ignoriert. So ist Ost-Timor eines von vier Ländern in Südostasien, für das keine Einstellungsdaten in der Weltwertestudie oder der Asienbarometerstudie erhoben werden.

Kulturwissenschaftliche Studien zeigen die große Bedeutung indigener sozialer Organisationsformen, „traditioneller“ Konzeptionen von politischer Macht, Autorität und Legitimation sowie tiefsitzender, kulturell geprägter Überzeugungen zum Verhältnis von Eliten („ema boot“ oder „große Leute“) und lokaler Bevölkerung (Myrttinen 2009, S. 223; Molnar 2010). Soziale Netzwerke, lokale Interessengemeinschaften, erweiterte Verwandtschaftsgruppen und sprachlich-regionale Gemeinschaften bilden die Grundlagen der Gesellschaft. Hinzu kommen eher neue Bindungen zu religiösen Organisationen und formalen (Veteranenverbände) oder informellen Zusammenschlüssen wie Banden, Milizen oder Kampfsportgruppen. Diese Formen sozialer Selbstorganisation werden häufig für politische Patronage genutzt: Einige der kleinen politischen Parteien basieren fast ausschließlich auf lokalen Unterstützungsnetzwerken bestimmter politischer Führer. Auch die großen Parteien verfügen über regionale Machtbasen und ihr Wahlerfolg hängt

u. a. davon ob, wie gut sie in den traditionellen Machtund Führungsstrukturen lokaler Gemeinschaften verankert sind (Myrttinen 2009).

Die traumatischen Erfahrungen von Bürgerkrieg, Unterdrückung, Kollaboration und Widerstand sind bis heute wirkmächtig. Die damit zusammenhängenden politischen Spaltungslinien durchziehen nicht nur die politische Elite und die Parteien, sondern reichen bis in dörfliche Gemeinschaften und Familien hinein (Wigglesworth 2010, 2013). Die Unabhängigkeitsbewegung war zwar in der Lage, den Widerstand gegen die Besatzung als zentrale Gemeinsamkeit der politischen Gemeinschaft zu verankern und hierdurch vorübergehend religiöse, kulturelle und wirtschaftliche Spaltungslinien der Gesellschaft zu überbrücken (Taylor 1991, S. 157). Eine besondere Rolle spielte hierbei das einigende Element des Katholizismus (Anderson 2001, S. 238). Mit Erringung der Unabhängigkeit verlor das Motiv des nationalen Befreiungskampfes jedoch seine integrative Kraft und wird seitdem zunehmend durch partikularistische Identitäten und Interessen überlagert (Simonsen 2006; Leach 2008; Arnold 2009; Scambary 2009).

Der Grad politischer Informiertheit der Bürger ist kaum seriös einzuschätzen. Die spärlichen empirischen Daten deuten auf ein recht starkes Interesse an politischer Teilhabe und Vertrauen in die eigenen Möglichkeiten zur Beeinflussung des politischen Prozesses hin (IRI 2008). Außerhalb der im regionalen Vergleich recht hohen Partizipation in Wahlen beschränkt sich die Teilhabe am politischen Dialog und an bürgerschaftlichen Vereinigungen jedoch weitgehend auf die jüngere und besser gebildete Generation der im staatlichen Bildungssystem und im NRO-Sektor Beschäftigten (Myrttinen 2009, S. 222; Wigglesworth 2010).

Nach 1975 war die „Zivilgesellschaft“ Timor-Lestes vornehmlich im klandestinen Widerstand, im Umfeld der katholischen Kirche und in der Jugendund Studentenbewegung organisiert (Yamada 2010). Die Restriktionen, die im restlichen Indonesien für gesellschaftliche Organisationen bestanden, galten auch in Ost-Timor. Allerdings war das Vorgehen von Provinzregierung, Militär und Polizei gegen Bevölkerung und Unabhängigkeitsaktivsten dort deutlich repressiver als in anderen Provinzen. Im Widerstand waren die Grenzen fließend zwischen „zivilen“, d. h. gewaltfreien und weltanschaulich toleranten Akteuren einerseits sowie „un-zivilen“, gewaltbereiten und extrem nationalistischen Gruppen andererseits. Prozesse der Meinungsbildung, der politischen Kommunikation und des Konfliktaustrags blieben der Öffentlichkeit bedingt durch den politischen Kontext jener Zeit weitgehend verborgen. Einzig die katholische Kirche, einige indonesische Nichtregierungsorganisationen (NROs) und die 1998 als Dachorganisation weniger Menschenrechtsund „advocacy groups“ gegründete FONGTIL (Timor-Leste NRO Forum) konnten legal tätig sein.

Während der Übergangsphase von der Besatzung zur Unabhängigkeit entstanden zahlreiche neue NROs, politische Parteien, Selbsthilfegruppen (community based organizations), Menschenrechtsund Frauengruppen, studentische Vereine und Assoziationen mit religiösem oder kirchlichem Hintergrund (UNDP 2002; Yamada 2010, S. 23 f.)[1]. Die katholische Kirche spielt weiterhin eine Schlüsselrolle im gesellschaftlichen Leben des Landes. Nach den neuesten Zensusdaten sind mittlerweile 96,9 % der Bevölkerung katholisch (NSD/UNFPA 2011, S. xxi). Religiöse Netzwerke und Organisationen erbringen karitative Leistungen, sind im Selbsthilfebereich aktiv und die Kirche selbst ist die am besten organisierte gesellschaftliche Institution im Land. Sie hat einen eminenten politischen Einfluss, etwa in Fragen des Religionsunterrichts an öffentlichen Schulen oder der Empfängnisverhütung (Yamada 2010; McGregor et al. 2012).

Die politischen Rahmenbedingungen behindern zivilgesellschaftliche Betätigung nicht. Die Vereinigungsund Versammlungsfreiheit ist von der Verfassung garantiert. Das Verhältnis von Regierung und zivilgesellschaftlichen Aktivisten war in den ersten Jahren nach der Unabhängigkeit durch Konflikte belastet: Auf Seiten der FRETILIN erschwerten die in den Jahrzehnten des Widerstands gewachsene Freund-Feind-Mentalität und die Tendenz, Kritik mit Opposition gleichzusetzen, einen Dialog, während eine nicht unbeträchtliche Zahl von NRO-Aktivisten politisch der Opposition nahestand. Beide Seiten, Regierung und NROs, hatten Schwierigkeiten, die Unterscheidung von FRETILINRegierung und Staat bzw. von Zivilgesellschaft und Oppositionsparteien zu akzeptieren. Allerdings war das Niveau von Konflikt und Kooperation stets stark von persönlichen Beziehungen abhängig und variierte nach Ministerium, Verwaltungsorganisation, Distrikt und NRO (Wigglesworth 2010, S. 216 f.).

NROs sind aufgefordert, sich beim Justizministerium (bis 2005: beim nationalen NRO-Forum FONGTIL) zu registrieren. Es handelt sich hierbei um eine rechtliche Formalie, die eine bessere Koordination der Aktivitäten von internationalen Gebern, der Regierung und den NROs dienen soll. Auf Druck der internationalen Geber wurden nationale Konsultationsmechanismen geschaffen, welche die Repräsentation von zivilgesellschaftlichen Gruppen in einer Reihe staatlicher Planungsund Durchführungseinheiten vorsehen (Wigglesworth 2010). Das von der FRETILIN verabschiedete Demonstrationsrecht (2004) und der Internal Security Act (2003) beinhalten Bestimmungen, die grundsätzlich geeignet sind, die Demonstrations-, Informationsund Meinungsfreiheit einzuschränken (Guterres 2006, S. 257–259). Entgegen der Befürchtungen von Kritikern hat dies aber bislang nicht dazu geführt, dass Bürger, Medien, Vereinigungen oder Parteien an der Wahrnehmung ihrer verfassungsmäßigen Rechte gehindert werden, sofern sie gewaltfrei agieren. Der 2005 geschaffene Straftatbestand der Diffamierung wurde 2009 entkriminalisiert.

Obgleich die Zahl der gesellschaftlichen Organisationen deutlich zugenommen hat, darf nicht übersehen werden, dass ein Großteil dieser Entwicklung extern durch Entwicklungshilfegelder und Demokratieförderungsmaßnahmen induziert ist. Der Beitrag der Zivilgesellschaft zur Festigung und Vertiefung der kulturellen Grundlagen der Demokratie kann durch den Mangel an entsprechenden Daten nicht bestimmt werden. Zudem ist nicht alles was an Organisationen existiert Teil der Zivilgesellschaft oder trägt zumindest ambivalente Züge. Hier ist zum einen der starke politische Einfluss diverser Veteranenverbände zu nennen. Hierzu zählen zunächst gewaltfrei agierende Gruppen wie Associação dos Veteranos da Resistência, Fundação dos Veteranos das FALINTIL und die Vereinigung ehemaliger politischer Gefangener (Association of Ex-Political Prisoners, ASSEPOL). Dazu gehören auch die Vereinigung der Veteranen des Widerstands (AVR) und die Falintil Veterans Foundation mit engen Beziehungen zu Premierminister Gusmão bzw. Präsident Ruak sowie die mit FRETILIN verbundene Association of Former Combatants of '75 (vgl. Rees 2004; Simonsen 2006, S. 592). Zum anderen gibt es Organisationen, die in Anspruch nehmen, die Interessen von Veteranen des Widerstands zu vertreten. Tatsächlich handelt es sich bei diesen Organisationen jedoch um militarisierte bewaffnete Gruppen oder Banden. Beispiele sind die Sagrada Familia von Conrelio Gama (L-7), Colimau 2000 und Conselho Popular pela Defesa da Republica Democratica de Timor Leste (CPD-RDTL) (Simonsen 2006, S. 593; ICG 2011). Sie sind in kriminelle Aktivitäten verstrickt und drohen mehr oder weniger offen mit ihrem Gewaltpotential, um politische Mitsprache und wirtschaftliche Unterstützung zu erzwingen. Wenn überhaupt, dann symbolisieren sie die „dunklen Seiten“ (Armony 2004, S. 80) gesellschaftlicher „Selbstorganisation“.

  • [1] Verlässliche Angaben zur aktuellen Zahl der zivilgesellschaftlichen Vereinigungen, Verbände und NROs sind nicht verfügbar, da viele der registrierten Organisationen inaktiv sind.
 
< Zurück   INHALT   Weiter >