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Kapitel 6 Jurisdiktionskonflikte und Scramble Diplomatie in Ostasien

The U.S. should apologize and bear full responsibility.

(Zhu Bangzao, 2001, Sprecher des chin. Außenministeriums, zum Hainan-Zwischenfall)

[W]e have nothing to apologize for. [...] We did not do anything wrong.

(Colin Powell, 2001, US-Außenminister, zum selben Anlass)

6.1 Spezifika der betrachteten Konflikte

Asien ist derzeit eine der dynamischsten Regionen weltweit. Gerade die aufstreben- den Staaten China und Indien drängen, gestützt auf ihre wachsende wirtschaftliche Stärke, vermehrt auf Teilhabe und Einfluss im internationalen System. [1] Der rapide Aufstieg Chinas stellt dabei die Weltgemeinschaft vor eine besondere Herausforde- rung. Infolge seiner jahrzehntelangen Isolation und seiner sozialistisch-autoritären Struktur hat der chinesische Staat bei der Integration in das internationale System noch einen großen Nachholbedarf. Zwar stand die Weltgemeinschaft bei der In- tegration der Verlierermächte des Zweiten Weltkriegs vor einer ähnlichen Heraus- forderung, im Gegensatz zu diesen kann China jedoch aus einer Position der Stär- ke heraus agieren. Die chinesische Eingliederung wird daher nicht allein in einer chinesischen Adaption der existierenden völkerrechtlichen Institutionen resultieren, sondern wird diese beeinflussen und möglicherweise auch verändern.

Die durch jede chinesische Regierung angestrebte Position der Dominanz fordert die etablierten Mächte (insbesondere die USA und Japan) heraus. Im Verhältnis zu Japan wirkt sich neben der geografischen Nähe noch die schwierige gemeinsame Vergangenheit auf das aktuelle Verhältnis beider Staaten aus. Insbesondere die ja- panische Besatzung großer Teile Chinas zwischen 1931 und 1945 und das japani- sche Vorgehen bei der Vergangenheitsbewältigung erweisen sich als Belastung für die zwischenstaatlichen Beziehungen. Ebenfalls belastet sind die Beziehungen zu den USA: Aus chinesischer Sicht gehört zur geopolitischen Strategie der USA die gezielte Schwächung der chinesischen Entwicklung.

Zum besseren Verständnis des chinesischen Vorgehens in völkerrechtlichen Fra- gen soll zu Beginn dieses Kapitels das chinesische Völkerrechtsverständnis erläutert werden. Wichtige Einflussfaktoren sind noch immer das chinesische „Trauma des Opiumkrieges“ (s. Herberer, 2003, S. 329) und die mit der Niederlage verbundenen Souveränitätseinbußen. Diese Erfahrungen machen die chinesische Haltung, die der nationalen Souveränität den Platz eines „eifersüchtig gehüteten Schutzschild[s] sei- nes Selbstseins“ einräumt (s. Siemons, 2008), verständlicher. Im Anschluss an diese Darstellung werden die einzelnen Fallbeispiele vorgestellt.

  • [1] Vor allem die chinesische Staatsführung arbeitet konsequent an der Stärkung der eigenen Stel- lung im internationalen System und bewegt sich stetig auf dem Weg zu „Macht und Prosperität“ fort (s. Heilmann, 2004, S. 245).
 
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