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9.11 Fazit

Im regionalen Vergleich ist das politische System Timor-Lestes trotz der herausgearbeiteten Schwächen und Defekte recht demokratisch geprägt und die Demokratie hat ein beachtliches Maß an Widerstandsfähigkeit bewiesen. Gemessen an den schwierigen Rahmenbedingungen war das kaum zu erwarten. Ein Großteil der politischen Instabilität im letzten Jahrzehnt kann auf Elitenkonflikte zurückgeführt werden. In diesem Sinne ist es durchaus ein Zeichen erfolgreichen politischen Lernens, dass nach den Wahlen 2012, anders als noch 2007, die politischen Parteien das Wahlergebnis rasch akzeptierten. Die von manchen Beobachtern befürchtete Zersplitterung des Parteiensystems und Balkanisierung der Gesellschaft hat sich trotz der Ost-West-Polarisierung nicht materialisiert. Tatsächlich scheint dieser momentan die Politik dominierende Konflikt, ebenso wie die chronischen Schwächen des Sicherheitssektors, grundsätzlich politisch handhabbar zu sein. Mit seiner eher langen Tradition einer einheitlichen, wenngleich schwachen Zentralregierung und dem Fehlen von sektiererischer Gewalt, Tribalismus oder sezessionistischen Bestrebungen verfügt das Land gegenüber anderen Staaten in Südostasien über recht vorteilhafte Voraussetzungen für eine „erfolgreiche“ Nationsbildung (Arnold 2009, S. 446). Voraussetzung hierfür wäre freilich ein Elitenkonsens darüber, regionalistische Strömungen nicht für politische oder persönliche Ziele zu instrumentalisieren. Zudem erweist sich die fehlende gesellschaftliche Aufarbeitung der Bürgerkriegsund Besatzungszeit als Hemmnis für die Herausbildung einer weniger konfliktbelasteten Beziehung zwischen politischen Parteien, Politikern und gesellschaftlichen Gruppen (Guterres 2006).

Trotz der relativ randständigen Bedeutung Ost-Timors für die regionale Politik aufgrund seiner peripheren Lage sowie der geringen territorialen und Bevölkerungsgröße, besitzt die Analyse des politischen Systems Ost-Timors aus mindestens drei Gründen einen besondere Stellenwert für die vergleichende politische Systemanalyse in Südostasien und darüber hinaus:

Erstens handelt es sich bei dem Prozess, der zwischen 1999 und 2002 zur Unabhängigkeit des Landes führte, um den bis dato ambitioniertesten Versuch der Staatsund Nationsbildung durch die Vereinten Nationen (Croissant 2008b). Der Fall ist daher besonders interessant für die Forschung zu den Formen und Konsequenzen von UN-Missionen allgemein und speziell zur „extern“ geförderten Demokratisierung in Postkonfliktgesellschaften. Vor allem ist Timor-Leste ein exemplarischer Fall der von außen induzierten Neuordnung des Sicherheitssektors in Post-Konflikt-Gesellschaften. Dabei zeigt der Blick auf die zivil-militärischen Beziehungen in Ost-Timor nach 2002, dass der Prozess der Sicherheitssektorreform einer, durch die Eigeninteressen der involvierten politischen Akteure geprägten, politischen Gestaltungslogik unterliegt. Dies wirkt sich nachteilig auf die Funktionsfähigkeit jener Institutionen und Strukturen aus, die „öffentliche Sicherheit“ herstellen sollen (Sahin und Feaver 2013).

Zweitens ist Ost-Timor, ähnlich wie Brunei, ein Rentenstaat (vgl. Kap. 3). Der Umgang der demokratisch gewählten Regierungen mit dem Ressourcenreichtum kontrastiert stark mit dem bruneiischen Modell. Das verweist auf die unterschiedlichen Anreizstrukturen und Handlungsbeschränkungen politischer Entscheidungsträger in Demokratien und Autokratien und unterstützt neuere Befunde der Forschung zum „Ressourcenfluch“. Diese weisen darauf hin, dass nicht zwangsläufig „Öl die Demokratie behindert“ (Ross 2001). Vielmehr hängen die Auswirkungen von Rentenstaatlichkeit auf das politische System auch wesentlich vom Regimetyp ab, der zum Zeitpunkt des Beginns der Ausbeutung dieser Ressourcen in einem Land besteht (Haber und Menaldo 2011; Ross 2012). In Timor-Leste ist das, im Unterschied zu Brunei, die Demokratie gewesen.

Drittens hat Ost-Timor, wie die meisten ehemals portugiesischen Kolonien, ein semipräsidentielles Regierungssystem. Die neuere Forschung zeigt, dass die Auswirkungen des Semipräsidentialismus auf die institutionelle Effizienz und politische Stabilität junger Demokratien stark abhängt von den Prärogativen des Staatspräsidenten und den politischen Mehrheitsverhältnissen. Da das Land seit der Unabhängigkeit mehrere Mehrheitsszenarien erfahren hat, eignet sich Ost-Timor besonders gut zur Analyse dieses Zusammenhangs. Die Analyse in diesem Kapitel unterstützt jene Position in der vergleichenden Regierungslehre, welche argumentiert, dass die Funktionsweise semi-präsidentieller Regierungssysteme und wie ihre interne Konstruktion auf die Konsolidierung einer jungen Demokratie wirkt, kaum kontextunabhängig zu bestimmen ist. Unter den Bedingungen eines in Opposition zum Parlament und Ministerregierung stehenden Präsidenten wie Gusmão, der seine verfassungsrechtlichen Kompetenzen weit und proaktiv interpretiert, hat die semipräsidentielle Konstellation eher zu Reibungsverlusten zwischen den Institutionen des Regierungssystems geführt. Zugleich hat die aktive Rolle als Vetospieler und Kontrollinstanz gegenüber Parlament und Kabinett wohl auch dazu beigetragen, dass FRETILIN, im Unterschied zu anderen „postkolonialen“ Freiheitsbewegungen und daraus hervorgegangenen Parteien in früheren portugiesischen Kolonien, in den ersten Jahren nach der Unabhängigkeit in ihrer Machtfülle beschränkt wurde. Umgekehrt hat die politische Nähe zwischen Präsident, Premier und Parlament sowie die eher zurückhaltende Amtsführung der nachfolgenden Staatspräsidenten die institutionelle Effizienz des Regierungssystems gestärkt. Perspektivisch kann das auch hinderlich für die Konsolidierung der Demokratie sein, da dadurch jenes Korrektiv fehlt, welches in den Anfangsjahren den Machtarrondierungsbestrebungen der Regierungspartei einen Riegel vorschob.

 
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