Politik
Wie sieht das politische System aus?
Die Volksrepublik China hat sich 1949 das System des demokratischen
Zentralismus nach sowjetischem Vorbild gegeben, das auch heute noch weitgehend unverändert besteht. Es beruht auf einem Dualismus von Kommunistischer Partei und Staatsapparat, bei dem die Partei aber die Führungsrolle innehat. Beide Teile dieses Dualismus sind hierarchisch strukturiert. So steht an der Spitze der Kommunistischen Partei ihr Generalsekretär, der das Politbüro und seinen ständigen Ausschuss als höchstes Parteigremium leitet. Unter ihm stehen die Sekretäre der Provinzorganisationen der Partei, darunter die Sekretäre der lokalen Distrikte. Das System verlängert sich bis hinab zu den einzelnen Kommunen. Auch in jedem staatlichen Unternehmen gibt es einen Parteisekretär, der die Geschäftsführung berät. Die Partei hat etwa 78 Millionen Mitglieder.
Das legislative Organ des Staatsapparates ist der Nationale Volkskongress, der von einem Vorsitzenden angeführt wird. Wichtiger ist jedoch die Position des Ministerpräsidenten, der dem Staatsrat vorsteht, der sich wiederum aus den Ministern und Vorsitzenden einzelner Kommissionen zusammensetzt. Der Staatsrat entspricht der Exekutive und bildet die eigentliche Regierung. Auch einen Staatspräsidenten (bzw. bis 1993 einige entsprechende Vorläuferämter) hat die Volksrepublik China. Nicht selten wird dieses politisch weniger bedeutsame Amt in Personalunion von den Generalsekretären der Partei ausgeübt. Unter den Kommissionen ist die wohl wichtigste die zentrale Militärkommission, deren Vorsitz Deng Xiaoping lange Zeit innehatte und die ihm die Macht sicherte, obwohl die der Hierarchie nach de jure höheren Ämter des Generalsekretärs der Partei und des Ministerpräsidenten von anderen Personen ausgeübt wurden. Natürlich sind alle wichtigen Staatsämter von hochrangigen Parteimitgliedern besetzt, so dass deren
Führungsanspruch unangetastet bleibt. Jedes maßgebende Amt ist mit einer großzügigen Anzahl von Stellvertretern ausgestattet, die manchmal bedeutender sein können als der Amtsinhaber selbst. Im Regelfall allerdings sind sie für verschiedene Ressorts zuständig und unterstehen seiner Weisung.
