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12.10 Medien

Thailand verfügt über zahlreiche Presseerzeugnisse und Medienorgane. Hierzu zählten Ende des letzten Jahrzehnts 525 Radiosender, sechs terrestrische Fernsehsender, darunter TPBS (Thai Public Broadcasting Service), die 2007 aus der Nationalisierung des kommerziellen iTV-Senders hervorgegangene erste öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt in Südostasien, 30 Satellitensender sowie 800 Kabelprogramme. Hinzu kommen 80 Zeitungen und Zeitschriften, davon 25 nationale und zwei englischsprachige Tageszeitungen sowie 28 Internetund acht Mobilfunkanbieter (FES 2010, S. 6). Schließlich gibt es etwa 8.000 lokale Gemeinschaftsradios („community radios“), deren Gründung ein Hauptanliegen der Medienreformbewegung der 1990er Jahre war und die durch die Verabschiedung des „Frequencies Act“ 2000 ermöglicht wurde (Siriyuvasak 2005).

Der Abdeckungsgrad der Medien variiert sehr stark. Etwa 95 % der Bevölkerung hat Zugang zu Fernsehen und Radio und etwa ein Drittel zu Zeitungen. Gemeinschaftsradios erreichen 40 % der nationalen Hörerschaft (FES 2010). Mit einem Bevölkerungsanteil mit Internetzugang von 30 % liegt Thailand etwa gleichauf mit den Philippinen und Vietnam, aber deutlich hinter Malaysia, Singapur und Brunei (Internet World Statistics 2013). Zudem bestehen deutliche Unterschiede im Zugang und Umgang mit den neuen Medien zwischen Stadt und Land sowie zwischen den Alterskohorten.

Das Fernsehen ist die bei weitem wichtigste Informationsquelle, gefolgt von Radio und dem Internet. Zeitungen kommen an letzter Stelle. Die Reichweite der im Ausland stärker rezipierten englischsprachigen Tageszeitungen (Bangkok Post, The Nation) beschränkt sich auf die Mittelund Oberschicht in Bangkok und in einigen anderen Städten. Ihr Einfluss auf die politische Meinungsbildung ist jedoch relativ groß, da sie häufig über Themen berichten, die dann von thaisprachigen Medienorganen aufgegriffen werden (McCargo 2000). Mit der raschen Verbreitung in den letzten etwa 10 Jahren sind Gemeinschaftsradios ebenfalls zu einer Quelle für Unterhaltung und allgemeine Informationen geworden, die aber außer zur Wahlkampfzeit kaum politische Berichterstattung bietet (Vogel et al. 2008). Politische Parteien verfügen über keine eigenen Medien auf nationaler Ebene. Einzelne Politiker sind jedoch mitunter stark engagiert, wobei Thaksin Shinawatra das Extrembeispiel darstellt: Die von ihm gegründete und auch während seiner Amtszeit gesteuerte Shin Corporation erwarb vor den Wahlen 2001 mit iTV den einzigen frei empfänglichen privaten TV-Sender und funktionierte ihn zum Sprachrohr der Regierung um (McCargo und Pathmanand 2005).

Presse-, Kommunikations-, Informationsund Meinungsfreiheit sind von der Verfassung geschützt. Die Rahmenbedingungen für die Entfaltung einer pluralistischen Medienlandschaft und die Ausübung dieser Rechte haben sich jedoch in den letzten Jahren deutlich verschlechtert. Diese Entwicklung setzte bereits während der Regierungszeit von Thaksin Shinawatra ein und hat durch die Verschärfung der rechtlichen Eingriffe und das Vorgehen von Militär, Polizei und Regierung gegen kritische Medien seit 2006 noch an Dynamik gewonnen. Gesetzliche Beschränkungen der Meinungsund Pressefreiheit ergeben sich insbesondere aus dem „Internal Security Act“ (2007) und dem „Computer Crime Act“ (2007) sowie Einzelregelungen des Strafgesetzbuchs wie Art. 112, der die Diffamierung der Krone verbietet („Lèse majesté“), und Art. 326 ff., die den Tatbestand der Verleumdung kriminalisieren. Der Press Registration Act und der Printing and Advertisement Act ermöglichen es der Polizei, Publikationen einzuziehen, wenn sie die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder die Moral gefährden (FES 2010, S. 34). Darüber hinaus wird der „Official Information Act“ von 1997, der den Bürgern ein einklagbares Recht auf Information durch die öffentlichen Stellen sichert, nur sehr zögerlich durch Verwaltung und Behörden umgesetzt. Informationsanfragen unter dem Gesetz werden regelmäßig mit dem Verweis auf Belange der öffentlichen Sicherheit und Beeinträchtigung der Strafverfolgungsbehörden abgewiesen (Vogel et al. 2008).

Alle Medien unterliegen der Registrierungspflicht. Radiound Fernsehsender benötigen eine Lizenz der Nationalen Rundfunkkommission. Art. 40 der Verfassung von 1997 sah die Überführung aller Rundfunkfrequenzen in die Kontrolle einer unabhängigen Behörde vor. Seit 2006 ist hiervon nicht mehr die Rede. Das neue Rundfunkgesetz von 2007 sichert die Rechte von Militär und anderen staatlichen Agenturen an ihren bestehenden Radiound Fernsehsender. Militär und Regierung kontrollieren einen substantiellen Anteil an den Rundfunkfrequenzen: Die Streitkräfte alleine unterhalten 211 von 525 Radiosendern sowie zwei der insgesamt sechs frei empfänglichen Fernsehsender (FES 2010,

S. 7). In Anbetracht der Kontrollund Einflussmöglichkeiten staatlicher Stellen kann von einer strukturellen Verflechtung von Staat und elektronischen Medien gesprochen werden (Ramaimas 1996, S. 78). Unter Thaksin, der neben den Regierungssendern mit iTV auch den wichtigsten privaten Rundfunkanbieter kontrollierte, wurde dies erstmals zum Vorteil einer Partei genutzt (Siriyuvasak 2007).

In den 1990er Jahren konnten zumindest die Printmedien weitgehend unbehelligt von politischen Beschränkungen berichten. Die Thaksin-Regierung versuchte durch Verleumdungsklagen, ökonomischen Druck und den Erwerb von Anteilen an Zeitungsunternehmen über die von der Thaksin-Familie kontrollierte Shin Corporation die Medien in die Selbstzensur zu treiben (McCargo und Pathmanand 2005). Seit dem Sturz Thaksins hat sich das Profil der Einschränkungen von Meinungsund Pressefreiheit verändert. Unter dem Notverordnungsregime nach dem Militärputsch 2006 wurden zahlreiche Radiound Fernsehstationen zeitweise von Soldaten übernommen und mehr als 300 Gemeinschaftsradios geschlossen (Vogel et al. 2008). Besonders strikt wurde die Informationsund Meinungsfreiheit in den neuen Medien eingeschränkt. Der „Computer Related Offences Act“ von 2007 und der „Computer Crime Act“ schufen den rechtlichen Rahmen für das Vorgehen gegen Kritik an Militär oder Monarchie in den sozialen Medien (Siriyuvasak 2007). Das Ministerium für Information und Kommunikation (MCIT) beaufsichtigt Internetseiten und schließt regelmäßig einige von ihnen (FES 2010, S. 25). Eine zunehmend wichtigere Rolle spielt auch die Anwendung des Lèse majéste, das die Stellung der Monarchie schützen soll und Kritik an der königlichen Familie, königlichen Projekten und der Person des Monarchen unter Strafe stellt (Streckfuss 2010). Seit 2006 wird er auch gegen politische Dissidenten und Oppositionelle angewendet und als Begründung für das Vorgehen der Regierung gegen Internet-Aktivisten und Medien vorgebracht (Streckfuss 2010). In der Konsequenz bedeuten diese Entwicklungen eine deutliche Verschlechterung der Gewährleistung des Rechts auf freie Information und Meinungsäußerung. Während Thailand im Press Freedom Index der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ 2004 auf Rang 59 lag, belegt das Land 2014 nur noch Rang 130 (Reporters Without Borders 2014). Der Freedom of the Press Index von Freedom House zeigt einen ähnlichen Trend. Hier liegt Thailand inzwischen gleichauf mit Malaysia auf Rang 141 (von 195 Ländern und Territorien) und deutlich hinter den Philippinen (87) und Indonesien (Rang 98; vgl. Freedom House 2014).

 
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