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14.8 Zivil-militärische Beziehungen

Die Formierung souveräner Nationalstaaten war in Südostasien auch mit der Herausbildung nationaler Streitkräfte verbunden. Ein einheitliches „südostasiatisches“ Militär gibt es jedoch ebenso wenig, wie ein die gesamte Region charakterisierendes Modell der zivil-militärischen Beziehungen. In Indonesien, Myanmar und Nordvietnam entwickelten sich die Streitkräfte der neuen Nationalstaaten aus Guerillaeinheiten der anti-kolonialen Befreiungsbewegungen. In den Philippinen und Malaysia gingen sie aus den Kolonialtruppen hervor und nach der Unabhängigkeit bestanden enge militärische Beziehungen zur ehemaligen Kolonialmacht. Das war auch in Singapur der Fall und gilt für Brunei bis heute. In den antikommunistischen Staaten Indochinas hatten die USA einen maßgeblichen Einfluss, in Nordvietnam hingegen dienten die Sowjetunion und China als Referenzpunkte. Thailand ist ein besonderer Fall, da bereits um die Jahrhundertwende ein hierarchisch organisiertes Militär nach westlichem Vorbild und eine neue Militärelite entstanden.

Nur in Singapur und Malaysia beschränkte sich die strukturbildende Aufgabe der Streitkräfte auf die Landesverteidigung nach außen. Andernorts war die Sicherung der inneren Souveränität des Staates die eigentliche Kernaufgabe des Militärs. Dies ging oftmals einher mit der Wahrnehmung von genuin zivilen Aufgaben in der Verwaltung, der Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen und im Wirtschaftssystem. Wie in den Länderkapiteln ersichtlich, sind die Streitkräfte in vielen Ländern heute noch ein wichtiger Wirtschaftsakteur.

In Myanmar, Thailand, Südvietnam und Indonesien entwickelte sich das Militär früh zu einer politisch machtvollen und durchsetzungsfähigen Institution, die nach Innen als autonome Ordnungsmacht auftrat und (zeitweise) direkt die Regierungsgeschäfte führte. In Thailand hatten Militärs oder militärgestützte Regierungen von 1932 bis 1988 in 49 von 56 Jahren die Regierungsgewalt inne, in Südvietnam kontrollierten zwischen November 1963 und April 1975 durchgängig Militärs die Regierung (Hoadly 2012, S. 66 ff.). In Mynamar war dies seit 1962 der Fall. Auch in Indonesien (1966–1998) und Kambodscha (1970–1975) standen Generäle an der Spitze der nicht gewählten Regierung, was jedoch nicht mit einem Militärregime gleichgesetzt werden kann. So folgte in Indonesien auf den Staatstreich der Militärs im Jahr 1966 die personengebundene Diktatur Suhartos. In Kambodscha unter Präsident Lon Nol und in den Philippinen während der Ära des Kriegsrechts (1972–1986) stützten die Streitkräfte das autoritäre Regime, dominierten aber nicht die Regierung (Hoadly 2012, S. 66 ff.; Thompson 1995). In Singapur, Malaysia und den Philippinen bis 1972 war der politische Einfluss der Streitkräfte hingegen außerordentlich gering und das Militär der politischen Exekutive wirksam unterworfen. Auch in Nordvietnam ordnete sich die Volksarmee dem Führunganspruch der Kommunistischen Partei unter.

Entscheidend für die frühe Entwicklung der zivil-militärischen Beziehungen waren die Rahmenbedingungen der Staatund Regimebildung in den einzelnen Ländern. Entsprechend der Ausprägung dieser Faktoren unterschied sich das konkrete Ausmaß der Beteiligung der Streitkräfte an der Erfüllung staatlicher, politischer oder gesellschaftlicher Aufgaben. Dort, wo die zivile Ordnung durch stabile Elitenpakte gestützt wurde, wie in Singapur, Malaysia und den Philippinen vor 1972 (Slater 2010), blieb die Bedeutung militärischen Zwangs für die Durchsetzung der politischen Ordnung gering. Daher gab es keine Notwendigkeit, das Militär stärker an der Herrschaftsausübung zu beteiligen. Anders waren die Voraussetzungen in Myanmar, Indonesien und Thailand. Hier war der Zusammenhalt der zivilen Teileliten schwach und die mangelnde Integrationsleistung der politischen Institutionen und Ideologien brach sich immer wieder in ethnopolitischen Konflikten oder sozialrevolutionären Aufständen Bahn. Internationale Faktoren wie der Ost-West-Konflikt spielten vor allem in Südvietnam, Laos und Kambodscha eine große Rolle, wo Militärs als Antwort auf die innere Krise während des Indochina-Kriegs mit amerikanischer Unterstützung gegen die zivile Regierung putschten (Hoadly 2012).

Den Erfahrungen in anderen Regionen durchaus vergleichbar, kam es seit den 1980er Jahren in vielen Staaten zu einem Wandel in den zivil-militärischen Beziehungen. Angestoßen wurden diese Entwicklung durch das Ende der Ost-West-Konfrontation und der sino-sowjetischen Konkurrenz in Indochina sowie durch den rapiden sozioökonomischen Wandel und die in manchen Ländern damit verbundenen Forderungen nach Demokratisierung der politischen Systeme. Das Ende der bisherigen geopolitischen Großwetterlage entzog den Militärs in Indonesien und Thailand die antikommunistische Legitimationsgrundlage, während die Deinternationalisierung des Kambodschakonflikts sowie der wirtschaftliche und militärische Aufstieg Chinas zu einer veränderten Bedrohungslage und einer Neuausrichtung des vietnamesischen Militärs beitrugen. Die in Vietnam und Laos eingeleiteten Wirtschaftsreformen berührten gleichfalls das Verhältnis von Militär und Gesellschaft.

Besonders stark von Veränderungen betroffen war die politische Stellung des Militärs in jenen Staaten, die einen Demokratisierungsprozess durchliefen. Zwar setzte der schleichende Machtverlust des Militärs in Indonesien und Thailand bereits früher ein,

Tab. 14.13 Zivil-militärische Beziehungen in Südostasien (2014)

Wirksame demokratische Kontrolle

Militärischer Einfluss

Militärregime

Parteikontrolle

Personalisierte Kontrolle

Indonesien Philippinen Ost-Timor

Myanmar Thailand

Vietnam Laos Singapur (Malaysia)

Brunei Kambodscha

Quelle: eigene Zusammenstellung aus den Länderkapiteln, Croissant et al. (2013); Croissant (2015)

mit der demokratischen Transformation war jedoch die Notwendigkeit tief greifender Reformen in den zivil-militärischen Beziehungen verbunden. Letzteres gilt auch für die Philippinen, Kambodscha und Ost-Timor, wobei sich die spezifischen Herausforderungen in diesen Staaten deutlich von denen in Indonesien und Thailand unterschieden. Auf den Philippinen war es erst sehr spät als Folge der Instrumentalisierung der Streitkräfte durch Präsident Marcos zu Konflikten zwischen Diktator und Militär gekommen. Ähnlich der Situation in Indonesien im Mai 1998 führte dies dazu, dass während der Massenmobilisierung im Februar 1986 Teile des Militärs dem Diktator die Loyalität aufkündigten und zur Opposition überliefen. Das initierte eine Kaskade von Defektionen in der Regimekoalition, die innerhalb von wenigen Tagen in dem Zusammenbruch des autoritären Regimes mündete (Lee 2015). Im Unterschied zu Indonesien, wo der innere Zusammenhalt der Streitkräfte deutlich stärker war, folgten auf den Sturz von Marcos weitere Putschversuche und Meutereien im Militär, welche die Demokratie erschütterten. In den Post-Konfliktstaaten Kambodscha und Ost-Timor hingegen waren der Neuaufbau nationaler Streikräfte und die Institutionalisierung demokratischer zivilmilitärischer Beziehungen eingebettet in ein breiteres Programm der Schaffung eines effizienten, effektiven und wirksam der demokratischen Kontrolle unterworfenen Sicherheitssektors. Wie in den Länderkapiteln ersichtlich, führte dies zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Im Grund unberührt von diesen skizzierten Entwicklungen blieben nur die zivil-militärischen Beziehungen in Singapur, Malaysia und Brunei.

Eine einheitliche Veränderungsrichtung der zivil-militärischen Beziehungen in Südostasien ist allerdings nicht auszumachen. Vielmehr lassen sich ausgehend von den Länderkapiteln und der aktuellen Forschungsliteratur gegenwärtig vier subregionale Muster identifizieren (vgl. Tab. 14.13).

In keinem der Staaten, in denen es zu Demokratisierungsprozessen gekommen ist, hat dies bislang zur Institutionalisierung eines wirksamen Systems der demokratischen Kontrolle geführt. Während in Indonesien, den Philippinen und Ost-Timor die Putschgefahr weitgehend gebannt zu sein scheint, steht eine durchgreifende Reform des Sicherheitssektors noch aus. Trotz mitunter beachtlicher institutioneller Fortschritte, z. B. in Indonesien, hängt die Effektivität der zivilen Kontrolle des Militärs in allen drei Staaten stark von den persönlichen Beziehungen führender Politiker zur Militärspitze ab. Ferner ist in keinem der drei Fälle die Entmilitarisierung der inneren Sicherheit abgeschlossen. In den Philippinen und Ost-Timor weist der Trend sogar in die entgegengesetzte Richtung. Weitere Einzelphänomene, wie die schleichende Remilitarisierung von Politik und Verwaltung in den Philippinen, die steigende Präsenz früher Militäroffiziere (FMOs) in der Parteienpolitik (Aminuddin 2015) und die ungelöste Frage der Wirtschaftsbeteiligungen des indonesischen Militärs oder die Ausweitung militärischer Aufgaben und die Instrumentalisierung von regionalen Konflikten in der Truppe in Ost-Timor wirken ebenfalls der Institutionalisierung demokratischer Kontrolle entgegen.

Die Gruppe der Staaten mit militärischer Dominanz im politischen System umfasst Myanmar und Thailand. Zwar wurden in Myanmar, wie ausgeführt, inzwischen repräsentative politische Institutionen eingeführt. Dennoch sind die Tatmadaw weiterhin der zentrale Machtfaktor im Land und das Militär entscheidet ausschließlich selbst darüber, welche Ziele es verfolgt. Aufgrund der politischen Prärogativen und vollständigen Autonomie der Streitkräfte sowie der Kontrolle über die staatliche Verwaltung und Wirtschaft ist es gerechtfertigt, von einer umfassenden Form der indirekten Militärherrschaft zu sprechen (vgl. Infobox 8.1).

Im Unterschied dazu ist Thailand derzeit die einzige Militärdiktatur herkömmlichen Typs in Südostasien. Die Entwicklung dort zeigt, dass es sich bei der Reform zivil-militärischer Beziehungen um einen längerfristigen, gegenüber Rückschlägen nicht gesicherten Prozess handelt. Ähnlich wie bereits im September 2006, ist der Staatstreich vom Mai 2014 nicht Ursache, sondern Ausdruck der thailändischen Demokratiekrise und eine Folge der Unfähigkeit der antagonistischen politischen Lager zur Kompromissfindung und konstruktiven Konfliktbearbeitung. Die beiden letzten Staatsstreiche unterscheiden sich von dem früheren Militärcoups nicht zuletzt dadurch, dass diesmal nicht militärische Teileliten untereinander und mit zivilen politischen Eliten um Zugang zu wirtschaftlichen Pfründen und politischen Vorrechten konkurrierten. Vielmehr agierte das Militär in beiden Fällen geschlossen und diszipliniert. Allerdings scheinen die Ziele der seit Mai 2014 amtierenden Militärregierung weiter gesteckt als noch 2006. Die bisherigen Maßnahmen deuten darauf hin, dass eine umfassende Neuordnung des politischen Systems angestrebt wird, welche dem Militär auch zukünftig die Möglichkeit bieten soll, große Teile des politischen und sozialen Lebens zu kontrollieren. Für die Zukunft der Demokratie in Thailand lässt dies nichts Gutes erwarten.

In den anderen Autokratien Südostasiens wird die Frage nach der zivilen Kontrolle unterschiedlich beantwortet. In den sozialistischen Staaten gilt das Primat der Kommunistischen Partei, das Militär ist dem Anspruch nach Parteiarmee. Die Beziehungen zwischen Partei und Streitkräften sind durch Stabilität, Kooperation, Koalitionsbildung und Symbiose von Militärund Parteieliten gekennzeichnet. Die klassischen Kontrollinstrumente kommunistischer Parteien, wie Zentralisierung der politischen Kontrolle in den höchsten Parteigremien, duale Führungskontrolle innerhalb der Truppe und ideologische Schulung der Soldaten und Offiziere, existieren. Wichtiger für die tatsächliche Funktionsweise scheint aber die duale Elitenstruktur dieser Systeme zu sein, welche die Geschlossenheit von Militärund Parteielite, konvergierende politische Vorstellungen und die Einbindung der Waffenträger in die Entscheidungsstrukturen des Parteistaats sicherstellen soll. Bislang hat das leidlich gut funktioniert. Doch die Möglichkeit von Interessenkonflikten und Friktionen steigt: Die Konkurrenz von Kaderkapitalisten und Militärunternehmern um begrenzte Privilegien und Pfründe, der notwendige Rückbau defizitärer Staatsunternehmen und überfällige Staatsreformen der zweiten Generation, wie die Implementierung einer ordnungspolitisch angemessenen Finanzmarktregulierung und Wettbewerbsordnung, sind potentiell geeignet, die Stabilität der Partei-MiltärBeziehungen zu erschüttern. Hinzu kommen im vietnamesischen Fall mögliche neue Konfliktfelder infolge der Spannung zwischen der aus sicherheitspolitischen Erwägungen angestrebten Modernisierung und Professionalisierung der Streitkräfte einerseits und dem ideologischen Leitbild einer revolutionär-ideologisch ausgerichteten Massenarmee andererseits.

Hiervon zu unterscheiden sind die zivil-militärischen Beziehungen in Singapur und Malaysia. Sie können im regionalen Vergleich als besonders konfliktarm gelten. Auch hier besteht ein strikt hierarchisch organisiertes, diszipliniertes sowie der politischen Exekutive wirksam unterworfenes Militär. Ähnlich wie in den sozialistischen Staaten wird die zivile Suprematie vom Militär anerkannt. Militärische, wirtschaftliche und politische Eliten in Malaysia, beziehungsweise zivile Technokraten, Regierungselite und Militär in Singapur sind eng vernetzt. Im Unterschied zu den kommunistischen Parteistaaten gibt es jedoch keine organisatorische Verbindung zwischen Partei und Militär. Zudem handelt es sich bei den malaysischen Streitkräften im Kern um ein ethnisches Militär, das fast ausschließlich aus Malaien besteht und seit der Staatsgründung die Suprematie der Malaien über die anderen Volksgruppen symbolisiert (Enloe 1978).

In der neopatrimonialen Diktatur Hun Sens in Kambodscha und in der autoritären Monarchie Bruneis ist das Militär ebenfalls der Exekutive unterworfen. Die Kambodschanischen Streitkräfte sind von großer politischer Bedeutung, nicht zuletzt, da die Kontrolle über das Militär die wichtigste repressive Ressource der Regierung darstellt und von ihr genutzt wird, um innenpolitische Gegner kaltzustellen. Das hat der Staatsstreich von Hun Sen gegen Prinz Ranariddh im Jahr 1997 gezeigt. Allerdings liegt die Kontrolle über das Militär vollständig bei der Person des Herrschers. Die starke Personalisierung der politischen Kontrolle ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits hat der Diktator die Möglichkeit, Führungspositionen in Militär und anderen Sicherheitsdiensten mit loyalen Gefolgsleuten zu besetzen, das Aufkommen politischer Konkurrenten mit direktem Zugriff auf militärische Machtmittel zu verhindern und das Militär als Patronage-Maschine zu nutzen. Zudem gibt es in Kambodscha und Brunei paramilitärische Verbände, die nicht in die Organisation der Streitkräfte eingebunden sind und die als persönliche Leibwache des Herrschers und Gegenmacht zu den regulären Streitkräften dienen. Andererseits erzeugt diese Herrschaftspraxis zwangsläufig Gewinner und Verlierer im Militär und fördert die Konkurrenz zwischen den bewaffneten Diensten um Zugang zu den Pfründen des Regimes. Hierdurch können latente Konflikte zwischen militärischen Teileliten entstehen, die in einer Regimekrise infolge sich massenhaft mobilisierender Gegenmacht aufbrechen, was in Indonesien und den Philippinen letztlich zum Sturz des Diktators geführt hat.

 
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