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14.10 Ausblick

Entgegen dem Demokratieoptimismus der 1990er Jahre scheint die Demokratie in Südostasien kaum irgendwo gefestigt. Zwar hat es seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion eine Reihe von Systemwechsel zur Demokratie gegeben. Doch in keinem der betroffenen Staaten hat der Transformationsprozess zu einer institutionell kohärenten und stabilen Demokratie geführt. Vielmehr sind alle südostasiatischen Demokratien „defekt“ und waren in den vergangenen 15 Jahren in der einen oder anderen Form und in varrierendem Maße von Legitimitätskrisen, schwacher Rechtsstaatlichkeit und defizitären soziopolitischen Repräsentationsund Integrationsstrukturen geprägt. Mit der partiellen Ausnahme von Indonesien stecken sie in mehr oder minder großen Konsolidierungschwierigkeiten oder sind kollabiert. Aber auch in Indonesien ist die Demokratie nicht vor Rückschlägen gefeit, eine Dekonsolidierung demokratischen Institutionen kann nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden (Mietzner 2015). Dies hat sich bei den Präsidentschaftswahlen im Sommer 2014 angedeutet. Der tief in das autoritäre Regime verstrickte und mutmaßlich für Menschenrechtsverletzungen verantwortliche Ex-General Prabowo Subianto konnte mit seiner Wahlplattform, die u. a. eine Rückkehr zu einer (semi-)autoritären politischen Ordnung propagierte, 46,8 % der Stimmen gewinnen und weigerte sich anschließend, seine Wahlniederlage anzuerkennen (WSJ 21. August 2014).

Insgesamt scheint es, als habe sich das demokratische Moment, das Ende des 20. Jahrhunderts die Dynamik der Regimeentwicklung in der Region prägte, in den ersten eineinhalb Jahrzehnten des 21. Jahrhunderts erschöpft. Allerdings lässt sich daraus nicht der Umkehrschluss ableiten, dass nicht auch die Autokratien in der Region mit vielfältigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen zu kämpfen haben. Insofern kann die Stabilität der bestehenden Autokratien keineswegs als gegeben vorausgesetzt werden. Aber es fällt auf, dass die autoritären Regime in der Region im Durchschnitt in Hinblick auf die Konsolidierung des staatlichen Gewaltmonopols, den Aufbau von Staatskapazität und die Gewährleistung politischer Stabilität besser abschneiden als die Gruppe der Demokratien. Das schließt „Ausreißer“ wie Myanmar oder, hinsichtlich der Funktionsfähigkeit staatlicher Institutionen Laos, nicht aus. Zudem garantieren autoritäre Regimekrisen und selbst die Abwahl autoritärer Herrschaftsparteien in Mehrparteienwahlen, so unwahrscheinlich diese Szenarien in Staaten wie Vietnam, Laos oder Singapur gegenwärtig auch sind, keineswegs den Übergang zur Demokratie (vgl. O'Donnell und Schmitter 1986; Boogards 2013; Wahman 2014). Ebenso können Transitionsprozesse in eine erneute Schließung der Autokratie, ein hybrides Regime oder eine noch repressivere Diktatur münden. Das verdeutlichen Beispiele wie Kambodscha (1993–1997) und Myanmar (1988–1990).

Die autokratischen Systeme der Region unterscheiden sich deutlich voneinander und die Unterschiede innerhalb dieser Regimegruppe sind markanter als innerhalb der Gruppe der (defekten) Demokratien. Malaysia und Singapur weisen vergleichsweise stabile aber dennoch illiberale Strukturen auf, die durch ein hohes Maß an Staatlichkeit und Regierungsfähigkeit geprägt sind. Mit den Wahlen von 2011, bei denen der Stimmentanteil der PAP auf 60,1 % absank, erfüllt Singapur inzwischen das in der quantitativen Forschung (Brownlee 2009; Lüders und Croissant 2014) verwendete Kriterium zur Einstufung als kompetitiver Autoritarismus (vgl. Ortmann 2011). Die Beharrungskraft nichtdemokratischer Herrschaftsmuster in der Mehrzahl der südostasiatischen Staaten lässt sich nicht allein mit Repression erklären. Im Rückgriff auf aktuelle Ansätze der Autokratienforschung wurde die Persistenz oder politische Instabilität der autoritären Regime vielmehr aus dem Zusammenwirken verschiedener Formen der Kooptation, Repression und Legitimation erklärt, die autokratischen Regimeführungen zur Verfügung stehen, um ihre Herrschaft zu sichern. Deutlich wurde hierbei, dass sich in der Regel alle drei Elemente nachweisen lassen. Die konkreten Instrumente, ihre relative Bedeutung sowie ihre Effektivität im Hinblick auf die Verhinderung von horizontalen Herausforderungen aus der Regimekoalition oder vertikalen Bedrohungen „von unten“, d. h. aus der Gesellschaft, für den Regimeerhalt variieren sowohl in den einzelnen Ländern über die Zeit als auch zwischen den Autokratien. Vor allem Kooptation und harte Repression in geschlossenen Autokratien bzw. weiche „kalibrierte“ Repression in elektoralen Autokratien sind wichtige Strategien der Herrschaftssicherung. Die Länderstudien legen nahe, dass Autokraten in Südostasien eher an der Macht bleiben, wenn sie den Mitgliedern ihrer „Gewinnerkoalition“ und kooperationswilligen Oppositionseliten Politikkonzessionen und Zugang zu privaten Gütern anbieten, gleichzeitig jedoch mit Repression gegen Widersacher oder Dissidenten vorgehen. Insgesamt lässt sich ein nachlassendes Repressionsniveau der autoritären Regime erkennen. Das gilt auch für Laos, Kambodscha und Vietnam, wo totalitärer Terror seit den achtziger Jahren nicht mehr praktiziert wird, und für das Militärregime in Myanmar.

Gerade den vergleichsweise umfassenden und institutionalisierten Parteiapparaten in Malaysia, Singapur sowie Vietnam ist es gelungen, ein hohes Maß an gesellschaftlicher Stabilität durch Mechanismen des intraelitären Interessenausgleichs zu bewahren. Auch durch deeskalierendes Management interethnischer Konflikte (Singapur, Malaysia) sowie der Erlangung nationaler Unabhängigkeit und staatlicher Einigung (Vietnam) konnten sich einige autoritäre Regime Legitimität erwerben. Letzteres spielt auch im Falle von Laos und Myanmar eine nicht unwesentliche Rolle, wenngleich in Myanmar die mangelhafte Regierungsleistung der Generäle immer wieder ihre Herrschaft geschwächt hat. Es ist daher nicht verwunderlich, dass Myanmar bis Ende des vergangenen Jahrzehnts als eines der repressivsten Regime weltweit galt (Freedom House 2010, zitiert in Croissant und Kühn 2011, S. 139). Die Legitimitätsstruktur der dynastisch-autoritären Ordnung im Sultanat Brunei schließlich basiert, ähnlich wie in den Golfmonarchien der arabischen Halbinsel, auf einer Mischung von rentierstaatlichen und (neo)traditionellen Elementen. Gestützt auf reiche Vorkommen an Erdöl und Erdgas unterhält die Monarchie einen autoritären Fürsorgestaat, der seinen Bürgern im Tausch für politische Loyalität soziale Wohltaten bietet. Hingegen haben ideologische Legitimitätsquellen in der Region für die Produktion von diffuser und spezifischer Unterstützung deutlich an Bedeutung verloren. Dies gilt sowohl für die kommunistischen Einparteiensysteme in Vietnam und Laos als auch für die ehemals an staatssozialistischen Modellvorstellungen orientieren politischen Systeme in Myanmar und Kambodscha. Ob in Zukunft doch der „strukturelle Legitimitätsnachteil“ der Autokratie zum Tragen kommen wird, den die vergleichende Autokratienforschung diagnostiziert (vgl. Schmidt 2014), oder ob es den autokratischen Machthabern in Südostasien gelingen wird, sich neue Herrschaftslegitimierungen zu erschließen und durch die Verfeinerung der institutionellen Kooptationsinstrumente ihre Herrschaft zu sichern, muss Spekulation bleiben. Es wäre freilich nicht das erste Mal in der Geschichte der empirisch-vergleichenden Demokratienund Autokratien-Forschung, wenn der aktuelle Demokratiepessimismus vieler Beobachter schon bald in einen neuen Demokratieoptimismus übergehen sollte.

 
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