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Teil II: Das Analyseschema

2 Konfliktregelung durch Europäisierung

Im Folgenden soll nicht der Forschungsstand zu den Begrifflichkeiten Konflikt, Konfliktregelung und Konfliktbeilegung diskutiert, sondern eine Abgrenzung dieser Begriffe gegeben werden, eine Einordnung in den europäischen Kontext erfolgen und damit ein Rahmen zum besseren Verständnis für das im Anschluss entwickelte Analyseschema abgesteckt werden. Dieses zeigt auf, welche formellen und informellen Werte der EU zu einer friedlichen Regelung von Konflikten führen.

2.1 Der Begriff der Konfliktregelung

„Konflikte entzünden sich an Gegensätzen und werden im Alltagsleben umgangssprachlich mit Dissonanzen, Zwietracht und Kampf in Verbindung gebracht. Konflikte leben aus Spannungen zwischen polaren Gegensätzen, die entweder in Form von Interessen auf das gleiche Gut gerichtet sein können oder aus Gegensätzen resultieren, die unterschiedliche Empfindungen und Überzeugungen zum Ausdruck bringen: Liebe und Hass, Zwietracht und Eintracht, Krieg und Friede, gut und böse.“54

So lautet eine Definition des Konfliktbegriffs, die Pfetsch hinsichtlich politischer Konflikte an anderer Stelle entsprechend ergänzt:

„Kennzeichnend für politische Konflikte in und zwischen Staaten ist, daß sich die Interessengegensätze auf nationale Werte wie territoriale Unabhängigkeit, nationale Selbstbestimmung, Verfügung über das Entscheidungsmonopol, d. h. allgemein auf die Merkmale, die einen Staat kennzeichnen, beziehen müssen, daß die Interessengegensätze mit einer bestimmten Dauer ausgetragen werden und eine bestimmte Reichweite besitzen, d. h. weite Bevölkerungskreise mit einbeziehen.“55

Auch Galtung stellt die Unvereinbarkeit von Interessenskonstellationen der jeweiligen Konfliktparteien in den Vordergrund seiner Definition:

„Wir definieren Konflikt als eine Eigenschaft eines Systems, in dem es miteinander unvereinbare Zielvorstellungen gibt, so daß das Erreichen des einen Zieles das Erreichen des anderen ausschließen würde.“56

Während letztere Definition allgemein gehalten ist und die Konfliktparteien mit dem Begriff „System“ nicht näher beschreibt, findet man in Pfetschs Erläuterung Hinweise darauf, dass ein Konflikt auf verschiedenen Ebenen stattfinden kann: zwischen Einzelpersonen, Gruppen oder Staaten. Um Konflikte noch besser unterscheiden und einzelne Konflikte näher analysieren zu können, bieten Imbusch und Zoll – die jeden Krieg als Konflikt verstehen, jedoch nicht jeden Konflikt als Krieg – darüber hinaus weit mehr Untersuchungskriterien an, die in Abbildung 2 zusammengefasst dargestellt werden.

An dieser Stelle soll näher auf das Untersuchungskriterium Konfliktregelungs-/-lösungsstrategien eingegangen werden. Es wird unterschieden zwischen der Konfliktbeilegung bzw. -lösung57, der Konfliktregelung und der Konfliktbearbeitung. Die Konfliktbeilegung zielt auf die Beendung eines Konflikts ab, wobei nach Berthold Meyer

„die Antworten, ob überhaupt eine Lösung eines Konflikts möglich ist oder ob es nur zu einer wie auch immer gearteten Regelung kommen kann oder soll, je nach dem zugrunde gelegten Konfliktbegriff“58

Abbildung 2: Schema zur Analyse von Konflikten

Abbildung 3: Abgrenzung der Konfliktbegriffe

variieren kann. Eine Regelung kann demnach eine Beilegung, also Beendung des Konflikts bedeuten, kann sich jedoch auch anders darstellen. Die Konfliktregelung ist folglich ergebnisorientiert, ohne das Ergebnis vorzugeben. Die konstruktive, also vornehmlich nicht militärische Konfliktbearbeitung fokussiert hingegen auf den Prozess, dessen Ergebnis dafür sorgen soll, „dass der weitere Konfliktaustrag für alle Beteiligten in Bahnen verläuft, mit denen sie auf absehbare Zeit leben können, also ein modus vivendi gefunden wird“61.

Da politische Konflikte oft eine besondere Komplexität aufweisen,62 indem sie beispielsweise sowohl innergesellschaftliche als auch internationale Ebenen betreffen können63 oder möglicherweise in ihrem Typus nach o. g. Kriterien kaum eindeutig einzuordnen sind,64 ist eine endgültige Konfliktlösung nicht immer möglich. Somit scheint es praktikabel, hinsichtlich politischer Konflikte sozusagen als Minimalerfolg eine Konfliktregelung anzustreben, also ein Ergebnis, mit dem alle Beteiligten leben können, dabei aber als Maximalerfolg eine Konfliktbeilegung nicht aus den Augen zu verlieren. In der vorliegenden Arbeit wird daher der Begriff der Konfliktregelung gewählt.

Von Bedeutung für den Untersuchungsrahmen dieser Arbeit ist von Interesse, inwiefern die Europäische Union erstens Konfliktregelung – innerhalb der Union, sprich zwischen Mitgliedsstaaten – praktiziert und zweitens, inwiefern sich durch Europäisierung das Konfliktregelungsverhalten der Union auf Drittstaaten auswirkt.

Zum ersten Punkt kann festgehalten werden, dass die Europäische Union als Erfolgsmodell für ein friedliches Zusammenleben gilt – seit ihrer Gründung gab es keine Konflikte zwischen Mitgliedsstaaten, die militärisch ausgetragen wurden –, wobei es in den letzten gut 50 Jahren durchaus Konflikte zu beobachten gab. „Konflikte sind der Normalfall“, konstatiert Riecke gar, was sich zum einen mit der Heterogenität der Mitgliedsstaaten begründe – große und kleine sowie nukleare, zivile und neutrale Staaten, Staaten mit besonderem historischem Erbe und Kolonialstaaten –, sich zum anderen aber auch aus dem zeitweise konkurrierenden Verhalten der EU-Institutionen ergebe.65

Nichtsdestotrotz führen diese Konflikte wenn nicht immer zu einer Beendung, so zumindest zu einer Regelung.

Doch warum ist die Europäische Union geradezu eine Erfolgsgeschichte in friedlicher Zusammenarbeit bzw. in konstruktiver Konfliktbearbeitung? Die bloße Eigendefinition einer Friedensgemeinschaft kann wohl kaum dazu ausreichen.

Die Antwort darauf lautet, dass sich in der Europäischen Union als Wert eine Europäische Konfliktregelungskultur (EKRK) herausgearbeitet hat. Diese europäische Konfliktkultur schafft die Möglichkeit konstruktiver Konfliktbearbeitung zur Konfliktregelung oder sogar -beilegung. Sie bezieht sich zunächst einmal nur auf die Art und Weise, wie Konfliktregelung innerhalb der Europäischen Union funktioniert, und ist nicht zwangsläufig auch in Konfliktfällen mit Drittstaaten zu beobachten. Mitgliedsstaaten, die demnach Konflikte mit Drittstaaten austragen, weisen folglich nicht immer eine Europäische Konfliktregelungskultur auf. Beispiele dafür sind der griechischmazedonische Namensstreit sowie der Ägäis-Konflikt zwischen dem EU-Mitglied Griechenland und dem Beitrittskandidaten Türkei. Eher als Ausnahmen finden sich auch innerstaatliche Konflikte innerhalb EU-Mitgliedsstaaten, bei deren Regelung nicht immer die o. g. Europäische Konfliktregelungskultur beobachtet werden konnte; so wurde beispielsweise der Nordirlandkonflikt zunächst gewaltsam und unilateral ausgetragen, bevor – u. a. mit Unterstützung der EU – eine friedliche Beilegung erfolgen konnte.

Den zweiten Punkt, also die Frage, inwiefern diese Konfliktregelungskultur nun im Rahmen der Europäisierung von Drittstaaten auch andere Staaten erfasst und somit zu einer friedlichen Konfliktlösung auch außerhalb der Gemeinschaft führen kann, gilt es im Folgenden zu untersuchen. In diesem Fall würde sich die EU als Friedensmacht nicht dadurch etablieren, dass sie beispielsweise als Vermittler Friedensverhandlungen führt oder mit Polizeikräften an Peace-Keeping-Missions beteiligt ist, sondern durch Europäisierung: Durch die Ausrichtung auf europäische Werte, sprich durch die Ausrichtung auf die Europäische Konfliktregelungskultur, findet eine friedliche Konfliktregelung statt – ganz im Sinne von Nye, der feststellt:

„Ein Land kann weltpolitisch seine Ziele erreichen, weil andere Länder ihm folgen möchten, weil sie seine Werte bewundern, seinem Beispiel nacheifern (…).“

 
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