
Strategien der extremen Rechten
Jahr 2016 |
INHALT
Vorwort der Herausgeber zur zweiten AuflageStrategien der extremen Rechten – Einleitende Betrachtungen Zum Konzept des Bandes Echos zum Staatsversagen: Alte und neue Diskussionen nach dem NSU Begriffe und Grenzen: Rechtsextremismus und extreme Rechte Rechtsextremismus zwischen Behördenbegriff und Wissenschaftskonzept: Stationen einer Debatte Die Perspektive der Verfassungsschutzbehörden Die erweiterte Sicht der Sozialwissenschaften Wer ist die extreme Rechte? Die Beiträge im Einzelnen AusblickLiteraturStrategien Politik und ParteienGeländegewinne – Update einer Zwischenbilanz rechtsextremer Erfolge und Misserfolge Defi von Rechtsextremismus Ausdifferenzierung des Rechtsextremismus und seiner Unterstützungskulturen Kriterienkataloge Auswertung Der rechtsextreme Terrorismus zeigt zentrale Defizite der staatlichen Sicherheitsarchitektur auf. Der bewegungsförmige Rechtsextremismus befindet sich im städtischen Raum in einer Phase der Modernisierung und erfordert neue Formen der demokratischen Auseinandersetzung. Es haben sich stabile, rechtsextreme Modellregionen im peripheren ländlichen Raum entwickelt. Der parteiförmige Rechtsextremismus schwächelt. Rechtspopulismus ist konstant erfolglos. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zeigt sich als stabiles Syndrom in der Mitte der Gesellschaft. GesamtbilanzLiteraturDie "alte" und die "neue" NPD Eine vergleichende Betrachtung zu Gefahrenpotential und Profil Einleitung und Fragestellung Die Entwicklung der "alten" NPD Die Gründung der NPD als Sammelpartei der extremistischen Rechten Die Entwicklungsgeschichte der Partei in den 1960er Jahren Die ideologische Ausrichtung und politische Programmatik der NPD Die Mitgliederentwicklung und -zusammensetzung Die Wählerentwicklung und -zusammensetzung Die Entwicklung der Partei in den 1970er und 1980er Jahren Die Entwicklung der "neuen" NPD Krise und Niedergang der NPD Die Entwicklungsgeschichte ab 1996 Die ideologische Ausrichtung und politische Programmatik Die Mitgliederentwicklung und -zusammensetzung Die Wählerentwicklung und -zusammensetzung Die besondere Situation in den ostdeutschen Ländern Schlusswort und Zusammenfassung Aktuelle Entwicklungen der NPDLiteraturDas Säulenkonzept der NPD Einleitung Geschichte und Hintergrund des Säulenkonzepts Das Säulenkonzept "Kampf um die Straße" "Kampf um die Köpfe" "Kampf um die Parlamente" "Kampf um den organisierten Willen" EinschätzungenQuellen und LiteraturDie "Alternative für Deutschland" – eine Antwort auf die rechtspopulistische Lücke? Die AfD als neue Partei rechts der Union Politische Herkunft und Verortung der AfD Politische Forderungen und Positionierungen der AfD Das Wählerpotenzial der AfD Die AfD und der rechte Rand SchlussLiteraturRechtsradikale Parteien im Europäischen Parlament – eine strategische Zwischenbilanz Einleitung Rechtsradikale Parteien im Europäischen Parlament Euro(pa)-Skeptiker: Die Alternative für Deutschland und die UK Independence Party Rechtsradikale Aktivitäten im Europäischen Parlament – eine Bilanz Legitimität und finanzielle Mittel Der rechtsradikale Einfluss im Parlament FazitLiteratur"Sozialismus ist braun": Rechtsextremismus, die soziale Frage und lobalisierungskritik Einleitung Die Theorie Die "Ethnisierung des Sozialen" Die Anti-Globalisten Die Praxis "Keine Agenda 2010" "Sozial geht nur national" Hinaus zum 1. Mai "Volksgemeinschaft statt Globalisierungswahn" SchlussbetrachtungLiteraturInternetquellenRechtsextremismus in Deutschland – Ein politisches Lagebild aus sozialdemokratischer SichtSönke Rix Die Bekämpfung des Rechtsextremismus als staatliche und zivilgesellschaftliche Daueraufgabe Umrisse einer neuen Politik zur Bekämpfung des Rechtsextremismus Die Grundvoraussetzungen Ohne Zivilgesellschaft geht es nicht NSU – eine Zäsur Wie geht es weiter?LiteraturStrategien Recht und VerfassungFallstudie: Die Rechte und das Recht Frontstellung Unsere Ehre heißt Treue – "Kameradenhilfe" bis heute Kameradenhilfe aktuell Was tun, wenn's brennt? Die Rechts-Beratung – das "Deutsche Rechtsbüro" Das Internet als Rechtsberatungsplattform Facetten im Rechts-Streit Recht ambivalentLiteraturNazis raus! Nazis rein? Vom Umgang mit Aussteigern Ausstiege aus der rechtsextremen Szene: Ursachen und Wirkungen "Zähne zusammenbeißen und auf die Machtübernahme warten" "Dead man walking" FazitDie Funktion von Holocaustleugnung und Geschichtsrevisionismus für die rechte BewegungLiteraturDie Funktionen von Antisemitismus und Fremdenfeindschaft für die rechtsextreme Bewegung Volksfeindkonstruktion als essentieller Bestandteil des völkischen Denkens Antisemitismus Alter Wein in alten Schläuchen Adressaten und Akteure Rhetorische Motivierung Vom Gerede zur Tat Fremdenfeindschaft ZusammenfassungQuellen und LiteraturStrategien Kultur und MedienGegenöffentlichkeit und Aufbruch im Netz Welche strategischen Funktionen erfüllen Websites und Angebote im Web 2.0 für den deutschen Rechtsextremismus? Einleitung Aufbruch ins digitale Zeitalter – Entwicklung rechtsextremistischer Internetangebote Rechtsextremistische Internetangebote – ein Kernelement der Erlebniswelt Rechtsextremismus Funktionen und strategische Bedeutung rechtsextremistischer Internetangebote Zusammenfassung und FazitLiteraturInternetquellenRechtsextremistinnen heute – Aktuelle Entwicklungen und FallbeispieleVorwort Einleitung Frauen im Rechtsextremismus: Empirische Befunde und aktuelle Entwicklungen Rechtsextremistinnen und Gewalt: Kampfbereit für den "Tag X" Nicht mehr in der Minderheit? Wählerinnen rechtsextremer Parteien Rechtsextreme Parteien: Keineswegs "Frauenfreie Zonen" Jenseits der Parteien: Zunehmende Präsenz von Frauen und Mädchen Nazi-Chic für Frauen und Kinder: Steigende Angebote Nationale Familien Organisatorische Einbeziehung von Frauen im Rechtsextremismus Rechtsextreme Frauengruppen – eine emanzipatorische Entwicklung? "Gemeinschaft Deutscher Frauen": Kaderschmiede und völkische Sekte Der "Ring Nationaler Frauen" Moderne Frauen – verstaubte Ideologie Fallbeispiele Silvia Kirschner – Völkische Bioheidin Mareike und Marlen: Nationale Sozialistinnen mit feministischen Ansprüchen?FazitLiteraturStrategische Rückgriffe der extremen Rechten auf Mythen und Symbole Grundlagen Bestandsaufnahme Mythen Symbole und Riten Funktionen der Mythologie für den Rechtsextremismus Musik Substitution christlicher Symbole Endzeitmotiv Ragnarök Zusammenfassung Ursachen und mögliche Gegenstrategien FazitLiteraturStilbruch: (Jugend)kultureller Lifestyle, Symbolik und Aktionsformen des Neonazismus im Wandel Personenpotenzial Wandel der Organisationsformen Demonstrationen Diskurspiraterie (Jugend)kultureller Lifestyle Kollektive Symbolik Aktionsformen Stilbruch statt symbolischer KohärenzLiteraturVon "Unsterblichen" und "Identitären" – Mediale Inszenierung und Selbstinszenierung der extrem Rechten Die "Unsterblichen" – Neonazis machen auf Jugendbewegung Kulturrevolution von Rechts? "Identitär" als Modewort und Marketingstrategie Rassismus mit oder ohne "Heil Hitler"? Die geplatzte Illusion – Vom Zerfall der "Identitären" Nicht unterschätzen, nicht überschätzenLiteraturZwischen Freizeit, Politik und Partei: RechtsRock Einleitung Ein ambivalentes Verhältnis Domestizierung der Skinheads Auflösung NPD auf dem Weg zur Partei der Jugend Plural, nicht Singular RechtsRock Etabliert: Frontalkraft Illegal: D.S.T. Newcomer: Abtrimo ›Popstar‹: Die Lunikoff Verschwörung Zwischen Aufstieg und Untergrund: Kategorie C Balladen NSHC Rechts rapp't Black Metal Szene Lifestyle Konzerte FazitDiscographieQuellenLiteraturGut vernetzt – Der Kopp-Verlag und die schillernde rechte Publizistenszene Der Verlag und sein mediales Umfeld Zwischen populistischem Mainstream und rechter Verschwörung Hetzen und VernetzenLiteraturPrimärquellenDas Institut für Staatspolitik und das jungkonservative Hegemonieprojekt Einleitung Das jungkonservative Hegemonieprojekt Bildungsarbeit für den ›Ernstfall‹ Führungskräfte Nachwuchsschulung Ausblick Erster Nachtrag: Turbulenzen im jungkonservativen Lager. Die AfD als "Staubsauger" und "Kantenschere"? Das Verhältnis zur AfD Götz Kubitschek: Der Einzelne, der politische Raum und das Ganze Karlheinz Weißmann: Politik und Metapolitik Repliken Zweiter Nachtrag: Getrennte Wege im jungkonservativen LagerQuellen und LiteraturFußball als Extrem-Sport – Die Unterwanderung des Breitensports als Strategieelement Nach der WM 2014: Neues Öl für ein altes Feuer? Ein Blick zurück: Querpässe von rechts außen bei der WM 2006 Bewegung für die Bewegung – Fußball und seine Bedeutung für die deutsche Rechte Fußball und die Neue Rechte Fußball und Rechtsextremismus Rechtsextreme auf den Rängen Rechtsextreme auf dem Platz Gegenmaßnahmen und fehlende Ansätze Fazit: Nach rechts die Räume eng machen!LiteraturGegenstrategien Politik und Parteien Programme und Projekte gegen Rechtsextremismus vor Ort – Das Fallbeispiel Sachsen Einleitung Die extreme Rechte in Sachsen Was ist sichtbar? Gesellschaftliche Rahmenbedingungen Exkurs: Sachsen als Ruheund Rückzugsraum des NSU Zivilgesellschaftliche Arbeit gegen Rechtsextremismus in Sachsen Entstehungsbedingungen der sächsischen Vereinsund Initiativlandschaft Zäsur 2009: Fördern und behindern durch CDU und FDP FazitLiteraturSachsen als Entstehungsort der völkischrassistischen Bewegung PEGIDA Einleitung PEGIDA: Hintergründe und Entwicklungen Entwicklung der Teilnehmerzahlen Hintergründe der Organisatoren Ideologische Grundlagen und Versatzstücke von PEGIDA Teilnehmer an PEGIDA-Demonstrationen Erfolgsbedingungen von und Reaktionen auf PEGIDA in Sachsen Politische Reaktionen auf PEGIDA Reaktionen aus der sächsischen Politikwissenschaft auf PEGIDA Die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen und PEGIDA Ausblick und BewertungLiteraturRechtsextreme in Kommunalparlamenten am Beispiel der NPD in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick Einleitung Auftreten der NPD Konstituierende Sitzung Redebeiträge der Rechten Anträge und Anfragen der NPD Verhalten der Demokraten Umgang mit NPD-Abgeordneten Gegenreden Die Vorsteherin, der Vorsteher Polizeipräsenz Die Rolle der Medien Von der Reaktion zur Aktion Beschneidung von HandlungsräumenLiteraturRechtsextremer Terror des NSU – Staatsversagen und Konsequenzen Der Untersuchungsausschuss im Bundestag Wesentliche Erkenntnisse Die Rolle des Verfassungsschutzes Die Rolle von Polizei und Justiz Demokratieförderung und zivilgesellschaftliches Engagement PerspektivenGegenstrategien Recht und VerfassungDurch Intervention zum Ausstieg Programm Ansprache Intervention Gefährdungssituation Anamnese Einstellungsänderung Beratung & Vernetzung Diskussionen zum Programm FazitLiteraturRechtliche Möglichkeiten gegen Rechtsextremismus im Internet Einleitung Verbote im Bereich Rechtsextremismus Strafgesetzbuch und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Verbreiten von Propagandamitteln Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Volksverhetzung Leugnung nationalsozialistischer Völkermordhandlungen Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltund Willkürherrschaft Die Sozialadäquanzklausel Weitere Verbotstatbestände im StGB Jugendgefährdende, rechtsextreme Websites Verantwortlichkeiten im Web – wer haftet wofür? Grundsatz: Wer Inhalte einstellt, ist verantwortlich Haftung für Links, Einträge in Gästebüchern und Foren Verantwortlichkeit von Providern Das medienrechtliche Aufsichtsverfahren Exkurs: Vorgehen gegen ausländische Angebote SchlussbetrachtungLiteraturverzeichnis und InternetquellenGegenstrategien Kultur und MedienViraler Hass: Rechtsextreme Wortergreifungsstrategien im Web 2.0 Offene Hetze als Kommunikationsstrategie Propaganda im Tarnmantel Zerstören, verdrehen, verwirren Menschenverachtung per MausklickLiteraturMultimedialer Hass – Medienpädagogische Workshops zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Web Rechtsextremismus im Internet – ein Jugendschutzproblem Chancen einer medienpädagogischen Auseinandersetzung Bausteine der Workshops von jugendschutz.net Vorbereitung und Einstieg: Geeignete Angebote auswählen Recherche: Inhalte sichten, analysieren und reflektieren Informieren: verbürgte Hintergrundinfos suchen Aktiv werden: couragiert Stellung beziehen Fazit: Communitys stärken und Zivilcourage fördernLiteraturInternetquellenPädagogische Reaktionen auf Antisemitismus Dass Auschwitz sich nie wiederhole … Pädagogische Schwierigkeiten Was ist also Antisemitismus? Aus aktuellem Anlaß : Salafi Judenhass Welche Strategien? Didaktische Prinzipien und methodische FragenLiteraturRassismus und Fremdenfeindlichkeit im Fußballumfeld – Herausforderungen für die Prävention Einleitung Erscheinungsformen und Entwicklungstendenzen Erscheinungsformen im Amateurfußball Was folgt daraus? Rechtsextremismus im zuschauerorientierten (Profi-)Fußball Folgerungen, Herausforderungen für die Prävention im Profi Selbstregulierungen stärken, mehr Diskursstatt Verbotspädagogik Maßnahmen der Vereine ("Best-practice"-Beispiele) Das Internet ist nicht nur eine Gefahr, sondern auch eine große Chance Strategische Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Fußball Abschließende GedankenLiteraturArgumentative Handlungsfähigkeit trainieren Demokratie braucht selbstbewusste Demokraten Gesprächsund Verhaltenstraining gegen rechtsextreme Erscheinungsformen Workshop-Konzept Rechtsextremen Inhalten begegnen Gesprächsstrategien Was nun, was tun? AusblickLiteraturPersonenregisterSachregisterAutorinnen und Autoren