Strategien Politik und Parteien
Geländegewinne – Update einer Zwischenbilanz rechtsextremer Erfolge und Misserfolge
Dierk Borstel und Claudia Luzar
Zwischen Warnung und Entwarnung liegen oft nur ein, zwei unterschiedliche Bewertungsmaßstäbe. So wenig wie es die eine Definition vom Rechtsextremismus gibt, genauso wenig gibt es in Forschung und Praxis einen weitergehenden Konsens über Bewertungskriterien zu Erfolgen und Misserfolgen des deutschen Rechtsextremismus. Dieser Beitrag versucht trotzdem anhand eigener Kriterien einen Beitrag zur Bewertung dieser Erfolge und Misserfolge zu liefern. Dabei wird davon ausgegangen, dass Rechtsextremismus kein einheitliches Gebilde darstellt, sondern ein Zusammenspiel durchaus auch unterschiedlicher Akteure mit jeweils eigenen Strategien und Handlungsschwerpunkten, z. T. auch eigenen Ideologieschwerpunkten ist.
Nach einer kurzen Klärung des eigenen Begriffsverständnisses werden dazu basierend auf der Bezugstheorie von Borstel/Heitmeyer (Borstel/Heitmeyer 2013) die verschiedenen Szenarien des Rechtsextremismus und ihrer Unterstützerkulturen dargestellt. Sie stellen die rechtsextreme Seite der Problematik dar. Dem gegenüber stehen demokratische Kräfte. Für die Bewertung von Erfolgen und Misserfolgen ist immer die Interaktion zwischen demokratischen und rechtsextremen Akteuren entscheidend. Schwindet der Einfluss der Demokraten unter dem Druck rechtsextremer Akteure in einem konkreten Kontext, soll von rechtsextremen Geländegewinnen gesprochen werden. Entsprechend erfolgt die Bildung von Thesen zu Erfolgen und Misserfolgen. Für jeden rechtsextremen Phänomenbereich wird eine – auf Grundlage vorliegender empirischer Daten – eigene Einschätzung der Wirkung auf die demokratische Gegenseite vorgenommen. Der Beitrag schließt mit einer Gesamteinschätzung der Geländegewinne basierend auf den Einzelthesen der Untersuchung.
