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Installation und Konsolidierung des Bundesgrenzschutzes 1949 bis 1972 - David Parma


Jahr 2016



EinleitungErster Teil: Theorie und Entstehungsgeschichte§ 1 Polizei und StaatlichkeitA. Historische Entwicklung des PolizeibegriffsB. Aufspaltung des PolizeibegriffsI. Polizei im materiellen SinnII. Polizei im institutionellen SinnIII. Polizei im formellen SinnIV. Einordnung des BundesgrenzschutzesC. Polizei als Attribut des StaatesD. Historische Betrachtung der PolizeiorganisationI. Deutsches KaiserreichII. Weimarer RepublikIII. NS-ZeitE. Zusammenfassung§ 2 Ursprung der Polizeikompetenzen des Bundes im GrundgesetzA. EinleitungB. Polizei auf Bundesebene in Entwürfen für die neue deutsche VerfassungC. Einflüsse der Alliierten Hohen KommissionI. MemorandenII. Genehmigungsschreiben vom 12. Mai 1949D. Beratungen im Parlamentarischen RatI. Streit um Kompetenzverteilungen im Bereich BundeskriminalwesenII. Polizeiliche Exekutivbefugnisse für den BundIII. Die Grenzschutz-Kompetenz als NachtragIV. Bundeseigene Verwaltung im Bereich BundesgrenzschutzE. Weitergehende Interpretation des Regelungsbereiches Polizei auf BundesebeneI. Begriffsbestimmung „Grenzschutz“II. Bundesgrenzschutzbehörden gemäß Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GGIII. Weitere Polizeiaufgaben in bundeseigener VerwaltungF. FazitZweiter Teil: Errichtungsphase 1949-1954§ 3 Gesteigertes Sicherheitsbedürfnis im Zuge politischer EreignisseA. EinleitungB. Kalter KriegC. Deutsche TeilungD. KoreakriegE. Folgen für Innenund SicherheitspolitikI. Innere SicherheitII. Äußere SicherheitIII. Präzedenzlose Ausnahmesituation geteiltes Deutschland§ 4 Die Bundespolizei-Kontroverse im Jahr 1949/50A. EinleitungB. Erste RechtsfindungsphaseC. Erste Initiativphase der BundesregierungD. Zweite RechtsfindungsphaseE. Erste Reaktionsphase der AlliiertenF. Zweite Initiativphase der BundesregierungG. Zweite Reaktionsphase der AlliiertenH. Parlamentarische Debatte um die BundespolizeiI. Streitpunkt Verwaltungsabkommen über die BereitschaftspolizeiII. Verfassungsmäßigkeit des VerwaltungsabkommensIII. Scheitern der BundespolizeiI. Entscheidung der Bundesregierung für den BundesgrenzschutzJ. Fazit§ 5 Erstes Gesetz über den BundesgrenzschutzA. EinleitungB. Begründung des GesetzentwurfesC. Bayerische GegenpositionD. Lesungen im GesetzgebungsverfahrenI. Erste Verhandlung des BundesratesII. Erste Beratung des BundestagesIII. Zweite und Dritte Beratung des BundestagesIV. Zweite Verhandlung des BundesratesE. Bewertung des Gesetzgebungsvorgangs§ 6 Der Bundesgrenzschutz als neuer Akteur im föderalen SicherheitssystemA. EinleitungB. Polizei oder Militär?I. Charakter der zugewiesenen AufgabeII. Bedeutung der KasernierungIII. Militärische BewaffnungC. Aufstellung der ersten GrenzschutzeinheitenD. Konflikt um die Polizeihoheit im Raum BonnE. Politischer Schlagabtausch um den PasskontrolldienstF. Erhöhung der Sollstärke des BundesgrenzschutzesG. Heranziehung zu polizeilichen Aufgaben in den LändernH. FazitDritter Teil: Zwischenphase 1954-1966§ 7 Zweites Gesetz über den BundesgrenzschutzA. EinleitungB. Wiederbewaffnung und die Folgen für den BundesgrenzschutzI. Memorandum von Graf SchwerinII. Ablehnung des Bundesgrenzschutz durch das Amt BlankIII. Entscheidung der BundesregierungC. GesetzgebungsverfahrenI. Ausschusssitzung zu allgemeinen FragenII. Begründung des GesetzentwurfsIII. Erste Verhandlung im BundesratIV. Erste Beratung im BundestagV. Ausschusssitzung zum BundesgrenzschutzgesetzVI. Abschließende Behandlung in Bundestag und BundesratD. Konsequenzen aus der Aufbauhilfe für die BundeswehrE. Fazit§ 8 Kombattantenstatus für den BundesgrenzschutzA. EinleitungB. Kriegsvölkerrechtlicher BezugspunktC. Vorentwürfe für ein GesetzD. Kombattantenstatus für die Polizeien der LänderE. Erste Parlamentarische DebatteF. Widerstand gegen den GesetzentwurfI. Rechtsgutachten BerberII. Rechtsgutachten ErmacoraIII. Rechtsgutachten HamannIV. Rechtsgutachten ScheunerV. Erwiderung Berber auf ScheunerG. Modifizierter GesetzesentwurfH. Parlamentarische Behandlung und EntscheidungI. Widerstand nach Inkrafttreten des BGSErgGI. Rechtsgutachten ZippeliusII. VerfassungsbeschwerdeJ. FazitVierter Teil: Konsolidierungsphase 1966-1972§ 9 Einführung der GrenzschutzdienstpflichtA. EinleitungB. Erste Entwürfe für eine GrenzschutzdienstpflichtI. Pläne zur verfassungsrechtlichen VerankerungII. Aufgabenakkumulation durch die NotstandsverfassungC. Umsetzung der GrenzschutzdienstpflichtD. Fazit§ 10 Bundesgrenzschutzgesetz 1972A. EinleitungB. Konsolidierungsbedarf des BGSGC. Veränderte Lage im Bereich der inneren SicherheitD. GesetzentwurfI. VorüberlegungenII. EntwurfIII. BegründungE. Parlamentarische Behandlung des GesetzentwurfsI. Erste Behandlung im BundesratII. Erste Behandlung im BundestagIII. Ausschüsse BundestagIV. Abschließende Behandlung im BundestagV. Abschließende Behandlung im BundesratF. Gewerkschaftliche StellungnahmenG. Synoptische DarstellungH. FazitZusammenfassende BewertungDokumenteLiteraturverzeichnisQuellenverzeichnis
 
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