Start
Anmelden / Registrieren
Suche
Betriebswirtschaft & Management
Erziehungswissenschaft & Sprachen
Geographie
Informatik
Kultur
Lebensmittelwissenschaft & Ernährung
Marketing
Maschinenbau
Medien und Kommunikationswissenschaft
Medizin
Ökonomik
Pädagogik
Philosophie
Politikwissenschaft
Psychologie
Rechtswissenschaft
Sozialwissenschaften
Statistik
Finanzen
Umweltwissenschaften
Start
Rechtswissenschaft
Installation und Konsolidierung des Bundesgrenzschutzes 1949 bis 1972
Weiter >
Jahr 2016
Einleitung
Erster Teil: Theorie und Entstehungsgeschichte
§ 1 Polizei und Staatlichkeit
A. Historische Entwicklung des Polizeibegriffs
B. Aufspaltung des Polizeibegriffs
I. Polizei im materiellen Sinn
II. Polizei im institutionellen Sinn
III. Polizei im formellen Sinn
IV. Einordnung des Bundesgrenzschutzes
C. Polizei als Attribut des Staates
D. Historische Betrachtung der Polizeiorganisation
I. Deutsches Kaiserreich
II. Weimarer Republik
III. NS-Zeit
E. Zusammenfassung
§ 2 Ursprung der Polizeikompetenzen des Bundes im Grundgesetz
A. Einleitung
B. Polizei auf Bundesebene in Entwürfen für die neue deutsche Verfassung
C. Einflüsse der Alliierten Hohen Kommission
I. Memoranden
II. Genehmigungsschreiben vom 12. Mai 1949
D. Beratungen im Parlamentarischen Rat
I. Streit um Kompetenzverteilungen im Bereich Bundeskriminalwesen
II. Polizeiliche Exekutivbefugnisse für den Bund
III. Die Grenzschutz-Kompetenz als Nachtrag
IV. Bundeseigene Verwaltung im Bereich Bundesgrenzschutz
E. Weitergehende Interpretation des Regelungsbereiches Polizei auf Bundesebene
I. Begriffsbestimmung „Grenzschutz“
II. Bundesgrenzschutzbehörden gemäß Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GG
III. Weitere Polizeiaufgaben in bundeseigener Verwaltung
F. Fazit
Zweiter Teil: Errichtungsphase 1949-1954
§ 3 Gesteigertes Sicherheitsbedürfnis im Zuge politischer Ereignisse
A. Einleitung
B. Kalter Krieg
C. Deutsche Teilung
D. Koreakrieg
E. Folgen für Innenund Sicherheitspolitik
I. Innere Sicherheit
II. Äußere Sicherheit
III. Präzedenzlose Ausnahmesituation geteiltes Deutschland
§ 4 Die Bundespolizei-Kontroverse im Jahr 1949/50
A. Einleitung
B. Erste Rechtsfindungsphase
C. Erste Initiativphase der Bundesregierung
D. Zweite Rechtsfindungsphase
E. Erste Reaktionsphase der Alliierten
F. Zweite Initiativphase der Bundesregierung
G. Zweite Reaktionsphase der Alliierten
H. Parlamentarische Debatte um die Bundespolizei
I. Streitpunkt Verwaltungsabkommen über die Bereitschaftspolizei
II. Verfassungsmäßigkeit des Verwaltungsabkommens
III. Scheitern der Bundespolizei
I. Entscheidung der Bundesregierung für den Bundesgrenzschutz
J. Fazit
§ 5 Erstes Gesetz über den Bundesgrenzschutz
A. Einleitung
B. Begründung des Gesetzentwurfes
C. Bayerische Gegenposition
D. Lesungen im Gesetzgebungsverfahren
I. Erste Verhandlung des Bundesrates
II. Erste Beratung des Bundestages
III. Zweite und Dritte Beratung des Bundestages
IV. Zweite Verhandlung des Bundesrates
E. Bewertung des Gesetzgebungsvorgangs
§ 6 Der Bundesgrenzschutz als neuer Akteur im föderalen Sicherheitssystem
A. Einleitung
B. Polizei oder Militär?
I. Charakter der zugewiesenen Aufgabe
II. Bedeutung der Kasernierung
III. Militärische Bewaffnung
C. Aufstellung der ersten Grenzschutzeinheiten
D. Konflikt um die Polizeihoheit im Raum Bonn
E. Politischer Schlagabtausch um den Passkontrolldienst
F. Erhöhung der Sollstärke des Bundesgrenzschutzes
G. Heranziehung zu polizeilichen Aufgaben in den Ländern
H. Fazit
Dritter Teil: Zwischenphase 1954-1966
§ 7 Zweites Gesetz über den Bundesgrenzschutz
A. Einleitung
B. Wiederbewaffnung und die Folgen für den Bundesgrenzschutz
I. Memorandum von Graf Schwerin
II. Ablehnung des Bundesgrenzschutz durch das Amt Blank
III. Entscheidung der Bundesregierung
C. Gesetzgebungsverfahren
I. Ausschusssitzung zu allgemeinen Fragen
II. Begründung des Gesetzentwurfs
III. Erste Verhandlung im Bundesrat
IV. Erste Beratung im Bundestag
V. Ausschusssitzung zum Bundesgrenzschutzgesetz
VI. Abschließende Behandlung in Bundestag und Bundesrat
D. Konsequenzen aus der Aufbauhilfe für die Bundeswehr
E. Fazit
§ 8 Kombattantenstatus für den Bundesgrenzschutz
A. Einleitung
B. Kriegsvölkerrechtlicher Bezugspunkt
C. Vorentwürfe für ein Gesetz
D. Kombattantenstatus für die Polizeien der Länder
E. Erste Parlamentarische Debatte
F. Widerstand gegen den Gesetzentwurf
I. Rechtsgutachten Berber
II. Rechtsgutachten Ermacora
III. Rechtsgutachten Hamann
IV. Rechtsgutachten Scheuner
V. Erwiderung Berber auf Scheuner
G. Modifizierter Gesetzesentwurf
H. Parlamentarische Behandlung und Entscheidung
I. Widerstand nach Inkrafttreten des BGSErgG
I. Rechtsgutachten Zippelius
II. Verfassungsbeschwerde
J. Fazit
Vierter Teil: Konsolidierungsphase 1966-1972
§ 9 Einführung der Grenzschutzdienstpflicht
A. Einleitung
B. Erste Entwürfe für eine Grenzschutzdienstpflicht
I. Pläne zur verfassungsrechtlichen Verankerung
II. Aufgabenakkumulation durch die Notstandsverfassung
C. Umsetzung der Grenzschutzdienstpflicht
D. Fazit
§ 10 Bundesgrenzschutzgesetz 1972
A. Einleitung
B. Konsolidierungsbedarf des BGSG
C. Veränderte Lage im Bereich der inneren Sicherheit
D. Gesetzentwurf
I. Vorüberlegungen
II. Entwurf
III. Begründung
E. Parlamentarische Behandlung des Gesetzentwurfs
I. Erste Behandlung im Bundesrat
II. Erste Behandlung im Bundestag
III. Ausschüsse Bundestag
IV. Abschließende Behandlung im Bundestag
V. Abschließende Behandlung im Bundesrat
F. Gewerkschaftliche Stellungnahmen
G. Synoptische Darstellung
H. Fazit
Zusammenfassende Bewertung
Dokumente
Literaturverzeichnis
Quellenverzeichnis
Weiter >