Installation und Konsolidierung des Bundesgrenzschutzes 1949 bis 1972
Jahr 2016 |
INHALT
EinleitungErster Teil: Theorie und Entstehungsgeschichte Polizei und StaatlichkeitA. Historische Entwicklung des PolizeibegriffsB. Aufspaltung des PolizeibegriffsPolizei im materiellen SinnPolizei im institutionellen SinnPolizei im formellen SinnEinordnung des BundesgrenzschutzesC. Polizei als Attribut des StaatesD. Historische Betrachtung der PolizeiorganisationDeutsches KaiserreichWeimarer RepublikNS-ZeitE. Zusammenfassung Ursprung der Polizeikompetenzen des Bundes im GrundgesetzA. EinleitungB. Polizei auf Bundesebene in Entwürfen für die neue deutsche VerfassungC. Einflüsse der Alliierten Hohen KommissionMemorandenGenehmigungsschreiben vom 12. Mai 1949D. Beratungen im Parlamentarischen RatStreit um Kompetenzverteilungen im Bereich BundeskriminalwesenPolizeiliche Exekutivbefugnisse für den BundDie Grenzschutz-Kompetenz als NachtragBundeseigene Verwaltung im Bereich BundesgrenzschutzE. Weitergehende Interpretation des Regelungsbereiches Polizei auf BundesebeneBegriffsbestimmung „Grenzschutz“Bundesgrenzschutzbehörden gemäß Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GGWeitere Polizeiaufgaben in bundeseigener VerwaltungF. FazitZweiter Teil: Errichtungsphase 1949-1954 Gesteigertes Sicherheitsbedürfnis im Zuge politischer EreignisseA. EinleitungB. Kalter KriegC. Deutsche TeilungD. KoreakriegE. Folgen für Innenund SicherheitspolitikInnere SicherheitÄußere SicherheitPräzedenzlose Ausnahmesituation geteiltes Deutschland Die Bundespolizei-Kontroverse im Jahr 1949/50A. EinleitungB. Erste RechtsfindungsphaseC. Erste Initiativphase der BundesregierungD. Zweite RechtsfindungsphaseE. Erste Reaktionsphase der AlliiertenF. Zweite Initiativphase der BundesregierungG. Zweite Reaktionsphase der AlliiertenH. Parlamentarische Debatte um die BundespolizeiStreitpunkt Verwaltungsabkommen über die BereitschaftspolizeiVerfassungsmäßigkeit des VerwaltungsabkommensScheitern der BundespolizeiEntscheidung der Bundesregierung für den BundesgrenzschutzJ. Fazit Erstes Gesetz über den BundesgrenzschutzA. EinleitungB. Begründung des GesetzentwurfesC. Bayerische GegenpositionD. Lesungen im GesetzgebungsverfahrenErste Verhandlung des BundesratesErste Beratung des BundestagesZweite und Dritte Beratung des BundestagesZweite Verhandlung des BundesratesE. Bewertung des Gesetzgebungsvorgangs Der Bundesgrenzschutz als neuer Akteur im föderalen SicherheitssystemA. EinleitungB. Polizei oder Militär?Charakter der zugewiesenen AufgabeBedeutung der KasernierungMilitärische BewaffnungC. Aufstellung der ersten GrenzschutzeinheitenD. Konflikt um die Polizeihoheit im Raum BonnE. Politischer Schlagabtausch um den PasskontrolldienstF. Erhöhung der Sollstärke des BundesgrenzschutzesG. Heranziehung zu polizeilichen Aufgaben in den LändernH. FazitDritter Teil: Zwischenphase 1954-1966 Zweites Gesetz über den BundesgrenzschutzA. EinleitungB. Wiederbewaffnung und die Folgen für den BundesgrenzschutzMemorandum von Graf SchwerinAblehnung des Bundesgrenzschutz durch das Amt BlankEntscheidung der BundesregierungC. GesetzgebungsverfahrenAusschusssitzung zu allgemeinen FragenBegründung des GesetzentwurfsErste Verhandlung im BundesratErste Beratung im BundestagAusschusssitzung zum BundesgrenzschutzgesetzAbschließende Behandlung in Bundestag und BundesratD. Konsequenzen aus der Aufbauhilfe für die BundeswehrE. Fazit Kombattantenstatus für den BundesgrenzschutzA. EinleitungB. Kriegsvölkerrechtlicher BezugspunktC. Vorentwürfe für ein GesetzD. Kombattantenstatus für die Polizeien der LänderE. Erste Parlamentarische DebatteF. Widerstand gegen den GesetzentwurfRechtsgutachten BerberRechtsgutachten ErmacoraRechtsgutachten HamannRechtsgutachten ScheunerErwiderung Berber auf ScheunerG. Modifizierter GesetzesentwurfH. Parlamentarische Behandlung und EntscheidungWiderstand nach Inkrafttreten des BGSErgGRechtsgutachten ZippeliusVerfassungsbeschwerdeJ. FazitVierter Teil: Konsolidierungsphase 1966-1972 Einführung der GrenzschutzdienstpflichtA. EinleitungB. Erste Entwürfe für eine GrenzschutzdienstpflichtPläne zur verfassungsrechtlichen VerankerungAufgabenakkumulation durch die NotstandsverfassungC. Umsetzung der GrenzschutzdienstpflichtD. Fazit Bundesgrenzschutzgesetz 1972A. EinleitungB. Konsolidierungsbedarf des BGSGC. Veränderte Lage im Bereich der inneren SicherheitD. GesetzentwurfVorüberlegungenEntwurfBegründungE. Parlamentarische Behandlung des GesetzentwurfsErste Behandlung im BundesratErste Behandlung im BundestagAusschüsse BundestagAbschließende Behandlung im BundestagAbschließende Behandlung im BundesratF. Gewerkschaftliche StellungnahmenG. Synoptische DarstellungH. FazitZusammenfassende BewertungDokumenteLiteraturverzeichnisQuellenverzeichnis
