Das System der Krankenhausfinanzierung in Deutschland

Das System der Krankenfinanzierung in Deutschland basiert im Wesentlichen auf dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) aus dem Jahr 1972. Bis dahin war die Finanzierung der Krankenhäuser nur unzureichend geregelt. Alle entstehenden Kosten sollten über den Pflegesatz gedeckt werden. Eine Kostendeckung konnte jedoch nicht annähernd erreicht werden. Aus Sorge vor steigenden Beitragssätzen infolge hoher Krankenhauskosten wurden die Pflegesätze mit einer kurzen Ausnahme im Jahr 1948 seit 1936 politisch festgelegt (Depenheuer 1986: 28-29; Wiemeyer 1984: 16). Über die Pflegesatzerhöhungen wurde dabei von der gleichen Preisbildungsstelle entschieden, die auch die Beitragssätze der Krankenkassen bewilligte, sodass der Vorrang der Beitragssatzstabilität abgesichert war. Nicht gedeckte Ausgaben mussten durch Zuschüsse der kommunalen oder freigemeinnützigen Träger beglichen werden (Simon 2000: 43-44). Die finanzielle Beteiligung durch die Träger stand zwar in der Tradition des deutschen Krankenhauswesens, beruhte sie doch auf dem karitativen Selbstverständnis, vor allem der kirchlich getragenen Krankenhäuser (Depenheuer 1986: 28). Die gewandelten quantitativen und qualitativen Anforderungen an die Krankenhausversorgung überstiegen jedoch das Leistungsvermögen der Träger und resultierten oftmals in einer hohen Verschuldung (Simon 2000: 43-44). Zudem führte die unzureichende Finanzierungsregelung zu einem erheblichen Modernisierungsdefizit der Krankenhäuser, da die Einnahmen in vielen Einrichtungen komplett zur Aufrechterhaltung des alltäglichen Betriebs verwendet werden mussten. Insbesondere im Pflegebereich entsprach die Ausstattung nicht mehr den Standards der Zeit; die Krankenhäuser waren das „Aschenputtel des Wirtschaftswunders“ (Wiemeyer 1984: 21).

Das Krankenhausfinanzierungsgesetz war die Antwort der Politik auf diese Probleme. Sein zentrales Ziel bestand in der „wirtschaftliche[n] Sicherung der Krankenhäuser“ (§ 1 Abs. 1 KHG). Diese war jedoch kein Selbstzweck, sondern wurde als notwendige Voraussetzung für die Sicherstellung einer bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Krankenhausversorgung betrachtet (vgl. Thomae 2006: 21). Zu diesem Zweck wurde das System der Krankenhausfinanzierung grundlegend neu geordnet. Seine wesentlichen Merkmale waren ein duales System der Krankenhausfinanzierung, die Krankenhausplanung und das Selbstkostendeckungsprinzip.

 
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