< Zurück   INHALT   Weiter >

4.11 Fazit

Seit dem Sturz Suhartos hat Indonesiens Demokratie mit der Amtsenthebung Abdurrahman Wahids im Jahre 2001, dem pazifischen Tsunami 2004 und den Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise von 2008 mehrere ernsthafte Herausforderungen ohne bleibende Schäden überwunden. Heute ist Indonesien „die stärkste und stabilste Demokratie Südostasiens” (Mietzner 2012). Gemessen an den schwierigen Ausgangsbedingungen war dies kaum zu erwarten. Die gegenwärtig in Indonesien zu beobachtende autoritäre Nostalgie ähnelt dem „Enttäuschungseffekt“, wie er in vielen postautoritären Demokratien in Asien und andernorts zu beobachten ist. Sie speist sich vor allem aus zwei Quellen. Zum einen verbreiten die freien Medien schnell die Nachricht von politischen Skandalen und berichten häufig über bestehende Probleme. Im Vergleich mit der deutlich intransparenteren „Neuen Ordnung“ scheinen große Teile der Bevölkerung dies als unangenehm zu empfinden. Zum anderen ist diese Form der Unzufriedenheit auch ein Zeichen für das aus etablierten Demokratien bekannte Phänomen der „kritischen Demokraten“ (Norris 1999), die eine positive Orientierung gegenüber der Demokratie mit der Kritik an ihrem realen Zustand verbinden (vgl. Chang et al. 2013).

Unter den gegebenen Bedingungen dürfte es eher unwahrscheinlich sein, dass die latente Unzufriedenheit mit dem politischen Prozess in der Wahl einer undemokratisch agierenden populistischen Regierung kulminieren wird. Zum einen wirken der verhältnismäßig hohe Institutionalisierungsgrad der politischen Parteien sowie die zentripetalen politischen Institutionen dem Aufstieg politischer Führer mit Polarisierungspotential entgegen. Zum anderen erschwert die konsensorientierte und machtverteilende Logik der politischen Institutionenordnung die Zentralisierung politischer Macht in den Händen eines einzelnen politischen Führers. So belegt der schnelle Abstieg Präsident Wahids eindrucksvoll, wie wenig die Parteien bereit sind, ihre neugewonnene Macht an eine eigenmächtig agierende Exekutive zurückzugeben.

Darüber hinaus scheint sich das indonesische Militär recht gut mit dem demokratischen System arrangiert zu haben. Solange die gewählten Institutionen und Autoritäten nicht mit Massenprotesten konfrontiert werden, oder radikal in die institutionelle Autonomie des Militärs einzugreifen versuchen, sind Putsche oder Meutereien wie in Thailand oder in den Philippinen äußerst unwahrscheinlich.

Hiergegen spricht auch die breite Einbindung der relevanten politischen Kräfte in die demokratische Transformation. Die inklusive und inkrementelle Demokratisierung ermöglichte es den alten autoritären Eliten und der anti-autoritären Opposition, ihre Interessen in den politischen Reformprozess einzubringen und trug so zu der relativ frühen Herausbildung eines breiten, systemstützenden Elitenkonsenses bei. Abgesehen von wenigen extremistischen Gruppen finden heute alle politisch relevanten Gruppen über formale demokratische Institutionen Zugang zum politischen Entscheidungsprozess und haben deshalb keinen Anreiz, diese auszuhöhlen (Horowitz 2013).

Gleichwohl resultiert aus der starken Konsensorientierung des politischen Prozesses auch eine der größten Gefahren für die weitere Entwicklung der Demokratie in Indonesien. Die institutionellen und parteipolitischen Hürden für rasche und entschlossene Reformen sind hoch. Die aufgezeigten Probleme politischer Performanz und guter Regierungsführung lassen sich aufgrund des trägen und oft durch Kompromisse im Ergebnis verwässerten politischen Prozess nicht effizient lösen. Weil in der indonesischen Öffentlichkeit paradoxerweise eine im Vergleich mit anderen Schwellenländern hohe Effektivitätserwartung gegenüber dem Staat vorherrscht, könnte dies langfristig zu einer Unterstützungskrise der Demokratie führen. Ob sich die großen Reformhoffnungen, die auf dem im Oktober 2014 ins Amt eingeführten Präsidenten Joko „Jokowi“ Widodo ruhen, bestätigen, bleibt abzuwarten. Während Jokowi der erste Präsident ist, der nicht aus den Rängen des Militärs oder der alteingesessenen politischen Elite stammt, deuten erste Richtungsentscheidungen darauf hin, dass er wie seine Vorgänger Rücksicht auf die etablierten Machtgruppen nehmen wird.

 
< Zurück   INHALT   Weiter >