Identitäten, Diskurs, Staats- und Hegemonieprojekte

Die Darstellung des Ungleichheitsregimes in Abbildung 1 bezieht sich noch auf eine relative enge institutionalistische polit-ökonomische Sichtweise. Der strategisch-relationale ASID-approach hingegen betrachtet diskursiv vermittelte kulturelle Einflussfaktoren als gleichermaßen zentral. Wie schon zuvor angedeutet, gilt auch für diesen Analysebereich, dass keine originären Studien bzw. Diskursanalysen durchgeführt werden, sondern auf bestehende Literatur (z.B.: Ansell 2004; Burity 2006; Daniels 2006; Howarth und Norval 1998; Scalon 2004a; Wale und Foster 2007) zurückgegriffen wird. Anschließend werden Konzepte und Heuristiken vorgestellt, die die Literatur strukturieren werden.

Erste Hinweise wie sich diskursive Einflüsse besser einbeziehen lassen, finden sich bei Schmidts diskursivem Institutionalismus (Schmidt 2008), der sich ihr zu Folge mit dem historischen Institutionalismus kombinieren lässt: Zentral sind für Schmidt (1) Ideen, die sich auf eine Weltanschauung ebenso beziehen können wie auf Werte, Richtlinien oder politische Programme (Schmidt 2008, S. 306ff.) und (2) Diskurse, die darüber hinaus auch den interaktiven Austauschprozess zwischen verschiedenen Akteuren beinhalten:

„Discourse is not just ideas or 'text' (what is said) but also context (where, when, how, and why it was said). The term refers not only to structure (what is said, or where and how) but also to agency (who said what to whom)“. (Schmidt 2008, S. 306)

Im strategisch-relationalen ASID-approach werden diese Elemente im Kontext mit nicht-diskursiven Faktoren betrachtet. Jessop schlägt dazu die Verwendung der Konzepte der Staatsprojekte, „die Staatenbildung wie die innere Einheit des Staates anstreben und hegemoniale Deutungen, die Form und Zweck der Regierung in der weiter gefassten Gesellschaft definieren“ (Jessop 2009c, S. 74) vor.

Diese Konzepte können gewissermaßen als „Fundsache“ geglückter gesellschaftlicher Verallgemeinerung partikulärer Interessen betrachtet werden. Für Projekte, die den Status der geglückten Verallgemeinerung noch nicht erreicht haben, aber dazu bestrebt sind, schlagen Buckel, Kannankulam und Wissel (2011) den Begriff der „Hegemonieprojekte“ vor und verstehen darunter „die Verdichtung bzw. die meist unbewusste und indirekte Verknüpfung einer Vielzahl unterschiedlicher Taktiken und Strategien zu allgemeineren gesellschaftlichen Projekten, die versuchen, ihre partikularen Interessen zum Allgemeininteresse zu machen und so hegemonial zu werden“ (Buckel et al. 2011, S. 11). Die wichtigsten Charakteristika verschiedener Hegemonieprojekte unterscheiden sich durch (1) die verfolgte Strategie, (2) die beteiligten Akteure und ihre sozialstrukturelle Basis sowie (3) die angewandten Ressourcen (Buckel et al. 2011, S. 12ff.; Kannankulam und Georgi 2012). Hegemonieprojekte sind also für den unmittelbaren Untersuchungszeitraum geeignete Orientierungshilfen, um die Bündelung gesellschaftlicher Kräfte nachvollziehen zu können.

Um die historisch-strukturelle Einbettung zu begreifen, wird zusätzlich auf Staatsprojekte und hegemoniale Deutungen rekurriert. Dafür kann die zuvor umrissene Debatte um Staatsformen („Normalstaaten“ und „Ausnahmestaaten“) wieder aufgriffen werden. Moores Diktum, „wenn Ausbeutung die Form von Tausch annimmt, dann tendiert die Diktatur zur Form der Demokratie“ (zit. nach Jessop 2009c, S. 77), benennt kurz und prägnant den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und bürgerlicher Demokratie. In diesem Zusammenhang sind „Normalstaaten“ nicht als weitgehend anzutreffende Form, sondern eher als ideale Form der Staatlichkeit in kapitalistischen Gesellschaften zu verstehen. In großen Krisen hingegen können gesellschaftliche Kräfte verschiedene Formen von „Ausnahmestaaten“ etablieren. Die Zerstörung bürgerlich-demokratischer Institutionen geht normalerweise mit einer Zunahme von staatlicher Gewalt einher, da die konsensuale Absicherung „brüchig“ wird. Gleichzeitig wird auch thematisiert, dass Ausnahmestaaten aufgrund der scheinbaren Stärke in Folge der Zunahme von Gewalt auf Dauer instabiler sind (vgl. Poulantzas 1973, 1977; kritisch dazu: Zelik 2010). Global gesehen waren „Ausnahmestaaten“ dennoch bis in die 1980er Jahre eher die Norm als die Ausnahme, die sie heute darstellen (Sen 1999a). Im Hinblick auf die Entwicklung in Brasilien und Südafrika ist besonders interessant, warum und wie (in institutioneller Hinsicht) „Ausnahmestaaten“ etabliert wurden, wie sich der „Block an der Macht“ zusammensetzte und welche gesellschaftlichen Bündnisse ihn stützten. Diese mit dem Staatsprojekt zusammenhängenden Faktoren beeinflussen das historische Erbe ebenso sehr wie hegemoniale Deutungen. Die diskursiven Formen, Herrschaft abzusichern, sind nämlich sowohl in Bezug auf „Normal“als auch auf „Ausnahmestaaten“ zu beachten, denn auch in letzteren muss letzten Endes die Anwendung von Gewalt legitimiert werden. Gleichzeitig kann herrschaftliche Gewalt auch zu „passivem Konsens“ führen, d.h. aus Angst vor Repression werden Menschen diszipliniert und verinnerlichen die Zwangsmechanismen (Zelik 2010).

Für diese diskursiven Elemente wird auf Diskussionen um die Konstruktion von Identitäten zurückgegriffen. Dabei ist nicht im Vorhinein klar, anhand welcher Merkmale sich Menschen als Gruppen definieren. Die diesbezüglich zentrale Frage nach dem „wir“ und den „anderen“ kann in verschiedener Art und Weise beantwortet werden. Die hier vorgeschlagenen Identitätskategorien Klasse, „Rasse“ und Geschlecht dienen diesbezüglich als erste Anhaltspunkte. In Südafrika kommt der Kategorie „Rasse“ ein besonders hoher Stellenwert zu. In diesem Zusammenhang wird es notwendig sein, die in den Zugängen der „race relations“ vertretene Unterscheidung zwischen „Rasse“ und Ethnizität mit einzubeziehen. Diese Verfeinerung der Achsen soll ermöglichen, Herrschaftsstrategien zu identifizieren, die sich auf Machiavellis (1990) Grundsatz des „teile und herrsche“ beziehen. Für Brasilien, das eher durch die Dominanz klassen-basierter Herrschaft charakterisiert ist, wird die Kategorie „Klasse“ mit der Kategorie „Schicht“ ergänzt. Dadurch kann neben der Stellung im Produktionsprozess auch der gesellschaftliche Status erfasst und somit auf Lebensstandards eingegangen werden. Somit kann die spezifische Situation der brasilianischen Mittelschicht besser beschrieben werden, zu der teilweise auch IndustriearbeiterInnen gehören. Geschlechterverhältnisse werden als eingewoben in diese dominanten (und dennoch auch miteinander verstrickten) Identitäten erfasst.

Im vorhergehenden Kapitel wurden Diskussionen um Repräsentation, Nationalismus und Staatsbürgerschaft dargestellt, die in Bezug auf Staatsprojekte und hegemoniale Deutungen relevant sind. Obwohl oftmals im Sprachgebrauch gleichgesetzt, können Unterschiede zwischen Staat und Nation gemacht werden. Während bei ersterem Webers Minimaldefinition eines institutionalisierten Gewaltmonopols zutreffen sollte, bezieht sich das Konzept der Nation of eine kulturelle Gemeinschaft (Gellner 2006, S. 3ff.; vgl. auch: Anderson 2006), die jedoch im Unterschied zur Ethnie auch eine starke territoriale Bindung aufweist (vgl.: Smith 2001, S. 10ff.). Gerade im Hinblick auf den Umgang mit (post-)kolonialen Realitäten ist die Frage der ideologischen Anrufung der Nation im Rahmen des Nationalismus interessant; durch Berufung auf Gründungsmythen ebenso wie in Sprache, Bräuchen, Liedern, etc. wird Nationalismus (re-)produziert. StaatsbürgerInnen identifizieren sich auf dieser Grundlage mehr oder weniger mit ihrer Nation (vgl. Marx 2006), was Fragen um Repräsentation aufwirft. In wie fern und wie können sich BürgerInnen politisch vertreten bzw. werden sie vertreten? In diesem Zusammenhang wurde in Kapitel 2 auf das sozialdemokratische Staatsbürgerschafts-Konzept T.H. Marshalls (1950; für einen breiteren Überblick vgl.: Shafir 1998) eingegangen, der die Etablierung „sozialer Staatsbürgerschaft“ als wichtigen Teil der Herstellung nationaler Einheit betrachtet. Normalerweise wird nämlich davon ausgegangen, dass nationalistische Diskurse mit der Berufung auf eine kulturell homogene Gruppe einhergehen. Wie die Ausführungen zur peripheren Staatlichkeit zeigen, ist unter Bedingungen der „strukturellen Heterogenität“ kulturelle Homogenität keinesfalls gesichert.

 
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