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6 Abschließende Reflexionen

Die vorliegende Arbeit verortet sich in der kritisch-realistischen Wissenschaftstheorie. Daher wurden eingangs Theorien erarbeitet, die gewissermaßen als „Lupe“ zur empirischen Betrachtung (un-)gleichheitsorientierter Politik in Brasilien und Südafrika dienten. Mit Hilfe eines strategisch-relationalen historischen Institutionalismus wurde dann die Entwicklung von Kräfteverhältnissen und Ungleichheitsregimes in Brasilien und Südafrika nachgezeichnet, um auf dieser Grundlage der Frage nach Möglichkeiten und Grenzen sozial-reformistischer Politik nachzugehen. Im hier folgenden, abschließenden, Kapitel werden eingangs Schlussfolgerungen aus den empirischen Betrachtungen gezogen. Daran anschließend folgen Reflexion und Adaptation der theoretisch konstruierten Mechanismen, um somit der zirkulären Forschungslogik ansatzweise gerecht zu werden. [1]

6.1 Ungleichheitsregimes und Formen gleichheitsorientierter Politik im Verlauf verschiedener Konjunkturen

„Eine Philosophie, die einmal überholt schien, erhält sich am Leben, weil der Augenblick ihrer Verwirklichung versäumt ward.“

Auf Basis der Darstellung von Ungleichheitstheorien und dem hier verfolgten strategisch-relationalen Institutionalismus wurde Seekings' und Nattrass' Konzept eines Distributionsregimes umgearbeitet zu einem Ungleichheitsregime. Gegenüber dem ursprünglichen Konzept wurde einerseits versucht, gesellschaftliche Reproduktion stärker hervorzuheben sowie generelle herrschaftliche Merkmale von Staatlichkeit zu benennen. Andererseits wurden mit Rückgriff auf die Regulationstheorie polit-ökonomische ungleichheitsrelevante Mechanismen hervorgehoben. Während die Konzepte von Lohn- und Konkurrenzverhältnis an das ursprüngliche Konzept des Distributionsregimes anschließen, wurden das Geldverhältnis und die Haushaltsform verstärkt fokussiert. Die ungleichheitsrelevante Politik wurde jeweils in gesonderten Grafiken ausgewiesen, da die gemeinsame Darstellung mit dem Ungleichheitsregime zu umfangreich und komplex gewesen wäre. In diesem Zusammenhang wurde auch das Zusammenspiel von Staat, Markt und Zivilgesellschaft diskutiert.

Ungleichheitsregimes, gleichheitsorientierte Politik und gesellschaftliche Kräfteverhältnisse wurden als konjunkturabhängig begriffen. Daher wurde eingangs eine Periodisierung vorgenommen, die im Hinblick auf dominante Herrschaftsstrukturen erstellt wurde. Damit wurden durch „strukturelle Heterogenität“ generierte Ungleichzeitigkeiten ausgeblendet: Sowohl in Südafrika als auch in Brasilien war die fehlende Inklusion in die kapitalistische Vergesellschaftungsweise zentral für den Prozess der Marginalisierung. Dennoch herrschte eine „Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen“ (Bloch 1977), denn die Existenz der Marginalisierten war oft funktional für die spezifischen Ungleichheitsregimes. Besonders deutlich wurde das anhand des Beispiels der Wanderarbeit in Südafrika: Die Überausbeutung der weiblichen Arbeitskräfte in den „Reservaten“ bzw. Homelands ermöglichte die Bezahlung von Löhnen unter familiärem Subsistenzniveau an afrikanische Arbeiter in den Minen. Aufgrund dieser Auswirkungen der dominanten Form der Vergesellschaftung war sie Grundlage für die hier vorgenommene Periodisierung.

Die hier vorgenommene Periodisierung unterschied fünf große Perioden voneinander. Es wurde augenscheinlich, dass es zu Ungleichmäßigkeiten und Überlappungen der Perioden kommen kann. Das Ende der Sklaverei markierte in Brasilien z.B. den Übergang von der sklaverei-basierten Gesellschaft zur Zeit des „ständischen Kapitalismus“, vollzog sich aber in den unterschiedlichen Regionen zu verschiedenen Zeitpunkten, war von verschiedenen gesetzlichen Dekreten beeinflusst, die sich real unterschiedlich auswirkten. In Südafrika erfolgte der Übergang vom „Siedler-Kolonialismus“ zum rassistisch und ethnisch differenzierten Kapitalismus auch zeitlich verschoben, da die burische Bevölkerung mittels Binnenmigration versuchte, die patriarchale Lebensweise beizubehalten. Eine noch bedeutsamere Verschiebung ergibt sich auch durch das Auseinanderdriften des Beginnes des „rassistischen Fordismus“ und des Apartheid Regimes. In der Ausarbeitung zu Südafrika wurde die in der Literatur gängige Periodisierung angewandt, die Apartheid als eigene Epoche definiert. Es wurde aber auch darauf hingewiesen, dass eine regulationstheoretisch inspirierte Periodisierung andere Schwerpunkte setzen würde und die politischen Krisenerscheinungen während der 1920er Jahre sowie die ökonomische Krise ab Mitte der 1970er Jahre als organische Krisen eines Projektes des „rassistischen Fordismus“ definiert. Für die nun wieder aufgeworfene Frage nach Möglichkeiten und Grenzen reformistischer Politik wird auf beide Periodisierungen zurückgegriffen, um die Bruchmomente der jeweiligen Staatsprojekte besser fokussieren und Ähnlichkeiten zur Periodisierung Brasiliens genauer herausarbeiten zu können (Tab. 58).

Tabelle 58: Periodisierung für Brasilien und Südafrika

Quelle: eigene Darstellung

Die hier nachgezeichnete Periodisierung zeigt sowohl Unterschiede als auch Gemeinsamkeiten zwischen Brasilien und Südafrika. Die Transformation zu einer kapitalistischen Gesellschaft erfolgte in Brasilien früher und dauerte länger als in Südafrika. Die dominante prä-kapitalistische gesellschaftliche Institution Brasiliens war die Sklaverei, die das Ungleichheitsregime nachhaltig prägte: Auf sie geht das paradoxe Nebeneinander von räumlicher und sozialer Nähe bei gleichzeitiger Exklusion zurück, das mittels der Metapher von „Herrenhaus und Sklavenhütte“ (Freyre 1990b) ausgedrückt wird. Südafrikas in dieser Hinsicht prägende Institution war das Migrant Labour System, das erst mit der Durchsetzung des Kapitalismus aufkam. Dennoch wurden während des „Siedler-Kolonialismus“ wichtige Grundlagen gelegt: Die Abgrenzung der Kolonialherren gegenüber der indigenen (afrikanischen) Bevölkerung begann schon in dieser Periode und wurde dann später unter neuen Bedingungen fortgesetzt. Die kapitalistische Expansion ging vom Bergbausektor aus, der seither der Leitsektor der südafrikanischen Ökonomie ist. Sowohl Brasilien als auch Südafrika hatten zu Beginn der kapitalistischen Transformation Regierungen, die vordergründig Partikularinteressen der stärksten Kapitalfraktionen (Gold und v.a. Kaffe bzw. Bergbau) vertraten. Die Transformationen in den 1920er Jahren führten zur Öffnung der

„Machtblocks“ auf unterschiedlicher Grundlage: In Brasilien begann langsam die Inklusion des Industrieproletariats und der urbanen Mittelschichten, während in Südafrika ein rassistischer Pakt geschmiedet wurde, der „weiße“ Mittelschichten und Kleinbürgertum integrierte. Soziale und politische Inklusion bzw. Exklusion erfolgte in Brasilien über soziale Herkunft, und in Südafrika rassistisch.

In Brasilien wurden der aus der Sklaverei hervorgehenden exkludierenden patrimonialen Herrschaft selektive Verrechtlichung und soziale Inklusion entgegengesetzt. Das entsprechende „preußische“ Staatsprojekt (Fiori 1995) begann mit einer Demokratisierung unter der Präsidentschaft Vargas Anfang der 1930er Jahre, nahm dann aber bald autoritäre Züge an. Dennoch wurden in dieser Phase Arbeitsrechte erlassen und die Sozialpolitik ausgebaut. Diese (oft als „Modernisierung“ interpretierten) Maßnahmen galten aber fast ausschließlich dem urbanen Bereich, während im ländlichen Raum die patrimonialen Strukturen weiter bestehen blieben. Die ISI-Periode (1930er-1980er Jahre) war durch intensive Migration vom Land in die Städte geprägt. Das ging für einige mit sozialem Aufstieg einher, resultierte für andere aber auch in der Übertragung der patrimonialen Strukturen vom Land in die Stadt (Faoro 2001). Augenscheinliches sozialstrukturelles Merkmal der Übertragung der patrimonialistischen Strukturen ist der informelle Sektor, der über die meiste Zeit in etwa die Hälfte aller Beschäftigten umfasste. Als Folge davon ist Brasilien von „struktureller Heterogenität“ geprägt: Beträchtliche Teile der Gesellschaft wurden nicht in die „Moderne“ integriert, sondern blieben gleichzeitig ausgeschlossen und konstitutive Bestandteile einer ungleichen Gesellschaft. Räumlich integriert (insbesondere im Haushalt beschäftigte Frauen), galten sie dennoch als „Menschen zweiter Klasse“ (Souza 2008). Die Herrschaftsstrukturen waren historisch dezentralisiert. Das erleichterte das Aufkommen des zentralistischen Projektes des „Entwicklungsstaates“, der damit als „Hüter des Allgemeinwohls“ gegenüber den Partikularinteressen verschiedener Kapitalfraktionen auftreten konnte. Brasiliens herrschende Gruppen mussten dafür aufgrund von Arbeitsrecht und Besteuerung Zugeständnisse machen, die jedoch fast ausschließlich für die urbanen Industriearbeiter und Mittelschichten sowie für ihre Familien galten. Die Radikalisierung des „entwicklungsstaatlichen“ Nationalismus in den 1950er und 1960er Jahren tendierte zur Einbeziehung der bislang ausgeschlossenen ländlichen Bevölkerungsmehrheit. Das damit verbundene politische Projekt der Landreform gilt als zentraler auschlaggebender Faktor für den Militärputsch 1964, der den Reformbestrebungen ein Ende bereitete.

In Südafrika kam es im Gegensatz zu Brasilien zu deutlicheren Tendenzen einer Machtkonzentration innerhalb des Blocks an der Macht – insbesondere nach dem britischen Sieg im „Burenkrieg“ Anfang des 20. Jahrhunderts. Der Bergbausektor etablierte sich als dominante Fraktion, die auch die Durchsetzung kapitalistischer Vergesellschaftung vorantrieb. Im Gegensatz zum portugiesisch kolonialisierten Brasilien war der koloniale Charakter der britischen Herrschaft und somit auch die Abgrenzung von der indigenen Bevölkerung deutlicher. Die burische Bevölkerung fühlte sich zwar stärker auf dem afrikanischen Kontinent beheimatet als die britische, betrachtete sich aber als „weißer Stamm“ in Auseinandersetzung mit anderen afrikanischen „Stämmen“. Daher kam es weitaus weniger zu ethnischer Durchmischung als in Brasilien und Ethnizität stellte eine wichtige Achse identitärer Repräsentation dar – auch zwischen den unterschiedlichen afrikanischen Ethnien. Während der 1920er Jahre führte der relative soziale Abstieg der burischen Bevölkerung im Zuge ihrer Proletarisierung zu sozialen Spannungen, die im Rahmen der „Rand-Revolte“ offen hervortraten. Sorge vor geeintem Widerstand burischer und afrikanischer ArbeiterInnen führte zum politischen Pakt zwischen burischen und britischen Repräsentanten. Die britische Herrschaft führte also zu einer Critical Juncture, die mittels eines rassistischen Paktes bearbeitet wurde: „Weiße“ sollten klarer als gesellschaftlich überlegene Gruppe hervortreten. Daher wurde das „poor white problem“ mittels rassistischer Sozial- und Beschäftigungspolitik bekämpft. Die Identitätskategorie „Rasse“ wurde also gegenüber Ethnizität priorisiert, um die koloniale Herrschaft absichern zu können. Es handelte sich um die Herrschaft einer Minderheit über die indigene Mehrheit, die aber aufgrund ethnisch begründeter Fragmentierung nicht genügend Machtpotenzial entfalten konnte, um sich zu widersetzen. Die Gründung des ANC im Jahr 1912 deutet auf Prozesse innerhalb der (Minderheit der) afrikanischen Mittelschicht hin, die ethnische Fragmentierung über den Bezug auf die gemeinsame „Rasse“ zu überwinden. Der wirtschaftliche Aufschwung während des 2. Weltkriegs war von verstärkter afrikanischer Migration begleitet und beschleunigte den sozialen Aufstieg von AfrikanerInnen. Das stärkte einerseits die afrikanische Mittelschicht und ihre Organisationen, führte aber andererseits zur Radikalisierung des burischen Nationalismus und schließlich 1948 zum Beginn von Apartheid.

Der in Südafrika etablierte „Ausnahmestaat“ (Poulantzas 1973, 1977) unterschied sich weniger vom zuvor praktizierten Modell als das in Brasilien der Fall war. Während in Brasilien das Wahlrecht längerfristig ausgesetzt wurde, blieb es in Südafrika in gleicher rassistischer Form bestehen wie zuvor. Die ApartheidRegierung radikalisierte mit ihrer „exzessiven Vorliebe für Gesetze“ (frei nach Louw 2004) die liberalen britischen Reformen, die seit Mitte des 19. Jahrhunderts dem burischen Patrimonialismus entgegengewirkt hatten. Die gleichheitsorientierte Politik zugunsten der BurInnen fokussierte einerseits Ethnizität wie z.B. im Hinblick auf Beschäftigungspolitik, die mittels Affirmative Action gelenkt wurde. Andererseits wurde Arbeits- und Sozialgesetzgebung nach rassistischen Grundsätzen betrieben, womit der Pakt mit den weitgehend britischen führenden Kapitalfraktionen geschlossen werden konnte. Rassismus wurde also offen kommuniziert, während sich in Brasilien der Mythos der „Rassendemokratie“ etablierte und damit einen meritokratischen Diskurs stützte.

Die offene Missachtung meritokratischer Grundsätze in Südafrika trug maßgeblich zur Herausbildung einer breiten Widerstandsbewegung bei, die ursprünglich von der afrikanischen Mittelschicht ausging, die sich ihrer Chancen auf gesellschaftlichen Aufstieg beraubt sah. Die Institutionalisierung des ApartheidDiskurses in Form der räumlichen Trennung auf ethnischer Grundlage und des getrennten Schulwesens trug mittelfristig weitgehend zur Stärkung des Widerstandes bei, obwohl damit in manchen Fällen die ethnische Fragmentierung perpetuiert werden konnte. In Brasilien waren die Armen weitaus schwächer politisch repräsentiert und eher „Objekte“ denn „Subjekte“ eines „entwicklungsstaatlichen“ Republikanismus (bzw. „Populismus“). Die Zunahme der Einkommensungleichheit und Armut während der Militärdiktatur geriet daher in den Hintergrund gegenüber den Errungenschaften, die durch das gesteigerte Wirtschaftswachstum erzielt werden konnten. Der gesellschaftliche Widerstand gegen das Militärregime bekam daher erst im Zuge der Wirtschaftskrise ab dem Ende der 1970er Jahre ein stärkeres Momentum, als das Wirtschaftswachstum als Legitimationsbasis ausblieb. Die Demokratisierungsbewegung Brasiliens war dann vom „Cidadania“-Diskurs geprägt, der Forderungen nach mehr Demokratie mit Forderungen nach gleichen staatsbürgerlichen sozialen Rechten verband. Damit wurde ein „One Nation Projekt“ projeziert, das in Südafrika nicht gleichermaßen Referenzrahmen war, da dort die Befreiungsbewegungen in dieser Frage gespalten waren.

Die hier vorgenommene Periodisierung und die daraus hervorgehende Analyse unterscheiden sich grundlegend von den Ausführungen des historischen Institutionalisten Lieberman (2001), der die Zeiträume der Ausrufung von Republiken und die dazugehörigen Prozesse der Verfassungserstellung als Critical Junctures definierte. Sein „legalistischer Blick“ nimmt für Brasilien eine größere Heterogenität der herrschenden Gruppen an als sie hier diagnostiziert wurde, weil Lieberman den Bruch von der „alten Republik“ zur Regierungszeit Vargas' Anfang der 1930er Jahre unbeachtet lässt. Liebermans Analyse Südafrikas betont hingegen vordergründig die Einheit der „Eliten“ Südafrikas und blendet dabei die Friktionen zwischen BritInnen und BurInnen aus, die erst mit Beginn des Paktes Mitte der 1920er Jahre bearbeitet wurden. Sein Konzept der „National Political Community“ erfasst daher die Widersprüche in der historischen Entwicklung und ihre Auswirkungen auf die Gegenwart nur ungenügend.

Die hier vorgenommene Periodisierung suggeriert, dass die 1980er Jahre in beiden Fällen den Höhepunkt der großen Krise des Ungleichheitsregimes darstellten. Diese Krise begann in Südafrika schon Mitte der 1970er Jahre und wurde auch stärker von politischen Faktoren beeinflusst als das in Brasilien der Fall war. Trotz dieses früheren Beginnes und einer immer deutlicher hervortretenden ideologischen Krise konnte sich die Apartheid-Regierung bis Anfang der 1990er Jahre behaupten. Damit konnte sie Huntingtons strategische Empfehlung, die Transition aus einer Position relativer Stärke einzuleiten, doppelt nutzen: Nicht nur die Anwendung von Gewalt schwächte die Befreiungsbewegung (wie in den Ausführungen zuvor dargestellt), sondern auch der Zusammenbruch des Realsozialismus. Damit verlor die Befreiungsbewegung nicht nur materielle Ressourcen, sondern auch Legitimation für eine umfassendere gesellschaftliche Transformation, die vom sozialistischen Flügel der Bewegung angestrebt wurde. Daher diagnostiziert Marais (2011) für die Zeit der Verhandlungen um die ReOrientierung des südafrikanischen Staatsprojektes eine „Pattstellung“ zwischen dem Regime und der Befreiungsbewegung.

In Brasilien erfolgte die Transformation schon in den 1980er Jahren und auch die Anbindung der Widerstandsbewegung an die Sowjetunion war nicht annähernd so stark wie in Südafrika. Die Bewegung war aber weniger homogen, da es – mit der Gründung der PT – schon Anfang der 1980er Jahre zur Abspaltung der radikalen Gewerkschaftsbewegung von der (P)MDB und damit der größten Strömung des Widerstandes gegen das Regime kam. Während der 1980er Jahre formulierte die PT ein Programm, das auf gesellschaftliche Transformation abzielte. Trotz der von Oliveira (2006a) diagnostizierten moralischen Führerschaft (die sich besonders in der Ausrichtung der „BürgerInnenverfassung“ von 1988 institutionell ausdrückt) verlor Lula die ersten freien Präsidentschaftswahlen. Dieses Ergebnis verleiht der „Pattstellung“ Ausdruck, die in Brasilien herrschte: Während die Reformen vom Cidadania-Diskurs geprägt waren, konnten sich auch konservative Kräfte maßgeblich einbringen (institutionell zeigte sich das besonders an den sehr bescheidenen Ansätzen einer Landreform, die von der traditionellen Agrar-Oligarchie abgelehnt wurde). Während der 1990er wurde ein „sozial-liberales“ Projekt etabliert, das der „Pattstellung“ Ausdruck verlieh und ein widersprüchliches Gleichgewicht zwischen progressiven und konservativen Kräften widerspiegelte.

Sowohl die vom ANC als auch die von der PT angeführte Regierung übernahm die Macht also in einer Konjunktur, die von einer „Pattstellung“ zwischen VertreterInnen eines Projektes „konservativer Modernisierung“ und eines transformativen Projektes geprägt war. Die Stärkung der transformativen Diskurse und die Aussicht auf mögliche institutionelle Auswirkungen führten in beiden Fällen zu Tendenzen der Kapitalflucht. Sowohl Lula als auch Mandela und Mbeki reagierten diskursiv mit einer Distanzierung vom sozialistischen Projekt radikaler Transformation, die auch institutionalisiert wurde. In dieser Hinsicht kann Adornos Zitat eingangs dieses Abschnittes zur Erklärung der Einflüsse der Konjunktur auf gleichheitsorientierte Politik abgewandelt und dabei gleichzeitig revidiert werden: „Eine Ideologie der Ungleichheit, die überholt schien, blieb am Leben, weil der Augenblick der Verwirklichung einer gleichheitsorientierten Ideologie versäumt ward.“

Eine solche Diagnose greift jedoch daher zu kurz, da in beiden Fällen gesellschaftliche Unzufriedenheit aufkam, wegen mangelnder Erfolge der Regierungen, Armut zu bekämpfen und die Lebenssituation der gesellschaftlichen Mehrheit zu verbessern. Daher ist Adornos Zitat auch in der ursprünglichen Bedeutung relevant für die Reflexionen der Ergebnisse dieser Arbeit: „Eine Philosophie, die einmal überholt schien [der Sozialismus], erhält sich am Leben, weil der Augenblick ihrer Verwirklichung versäumt ward.“ In beiden Fällen wurde das Wiederaufkommen sozialistischer Rhetorik als Reaktion auf die relative Stagnation der Armutsbekämpfung und ansteigender sozialer Ungleichheiten diagnostiziert, die eine Symbiose mit der Ideologie des Nationalismus einging. Der folgende Abschnitt geht auf die Institutionalisierung der neuen Diskurse und ihre historische Einbettung ein.

  • [1] Der zirkuläre Forschungsprozess könnte dadurch vertieft werden, mit Hilfe der überarbeiteten Konzepte nochmals die empirische Analyse zu schärfen. Auf dieser Grundlage könnten die konstruierten Mechanismen nochmals überarbeitet und ein weiteres Mal mit dadurch verfeinertem Analyserahmen betrachtet werden. Für dieses Vorgehen werden zwar Ansatzpunkte skizziert, die aber nicht ausgeführt werden können, da damit der Rahmen dieser Arbeit gesprengt würde.
 
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