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Politik und Regieren in Niedersachsen - Teresa Nentwig

Jahr 2016

Einleitung 1 Forschungsfrage 2 Forschungsstand und Aufbau des Buches 3 Dank Grundlagen Rahmenbedingungen und Strukturmerkmale des Regierens in Niedersachsen: Verfassung, Landtag und Landesregierung 1 Entstehung des Landes Niedersachsen und seiner Verfassung 2 Die Einordnung in den Bundesstaat 2.1 Niedersachsen als Teil des Bundesstaates 2.2 Bundesverfassungsrechtliche Schranken der Landesverfassung 2.3 Der bundesstaatliche Kompetenzrahmen für das Land Niedersachsen 3 Grundlagen der staatlichen Ordnung Niedersachsens 3.1 Allgemeines 3.2 Repräsentative Demokratie 3.3 Sozialer Rechtsstaat 3.4 Kommunale Selbstverwaltung 4 Gewaltenteilung und parlamentarisches Regierungssystem 4.1 Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip 4.2 Die Rolle des Volkes im System der repräsentativen Demokratie 4.3 Die politischen Parteien 4.4 Der Landtag – das Niedersächsische Parlament 5 Die Landesregierung 5.1 Die Kabinettsbildung 5.2 Rechtsstellung und Funktionen 6 Der Staatsgerichtshof 6.1 Stellung und Institution 6.2 Kompetenzen und Bedeutung 7 Direkte Demokratie – das Staatsvolk im politischen Entscheidungsprozess 7.1 Volksinitiative (Art. 47 NV)7.2 Volksbegehren (Art. 48 NV)7.3 Volksentscheid (Art. 49 NV)7.4 Volksgesetzgebung und Parlamentsgesetzgebung Ein Land – viele Regionen?Landesbewusstsein, Landesintegration und Regionalkultur in Niedersachsen 1 Landesbewusstsein – ein sinnvolles Forschungsfeld?2 Niedersachsen – Vorgeschichte und Landesgründung 3 Die Integration eines neuen Landes – Voraussetzungen, Praxis und Folgen einer Identitätspolitik 4 Inund Exklusionsprozesse in Niedersachsen seit den 1960er Jahren 5 Ein Fazit in drei Schritten 5.1 Land und Regionen heute 5.2 Land oder Regionen als identitätsprägende Faktoren?5.3 Ist Niedersachsen auf der mental map der Niedersachsen?Wahlen und Wahlverhalten in Niedersachsen 1 Sozialdemokratische Hegemonie – die Anfänge der niedersächsischen Landespolitik 2 Sammlung des bürgerlichen Lagers 3 Der Duopol aus SPD und CDU 4 Die Grünen kommen 5 Schröders Alleingang 6 Die neue Flexibilität der Wähler 7 Fazit: Land der verspäteten Modernisierung Die politischen Parteien Die SPD in Niedersachsen 1 Von der „Sowohl-als auch“zur „Weder-noch“-Partei: die Wähler der SPD 2 In der Zange der Bezirke: die Organisation der Niedersachsen-SPD 3 Autokraten, Achtundsechziger, Administratoren: Führung in der SPD 4 Konturenschwach und flügellahm: inhaltliche Beiträge der Niedersachsen-SPD Die CDU in Niedersachsen 1 Der Landesverband, den es nicht gibt 2 Die CDU in Niedersachsen – ein historischer Überblick 2.1 Die Gründungsphase bis zum Goslarer Parteitag (1945–1950)2.2 Fragmentiertes bürgerliches Lager und der Dualismus mit der DP (1951–1963)2.3 Die CDU wird moderne Volkspartei in der Ära Hasselmann/ Albrecht (1964–1990)2.4 Krise, Neuaufbau und Rückkehr in die Staatskanzlei: die Ära Wulff (1991–2013)3 Die CDU in Niedersachsen – Organisation und Gliederung 3.1 Erfolgreiches Scheitern –3.2 Die Strukturen der CDU in Niedersachsen 3.3 „Was stört's den Eichbaum, wenn die Sau dran scheuert?“ – zum Selbstverständnis und Selbstbewusstsein der kleinen Landverbände 4 Zusammenfassung und Ausblick Die FDP in Niedersachsen Wandlungsfähige Partei mit ungewisser Zukunft 1 Einleitung 2 Historische Entwicklung 2.1 Gründungsphase 2.2 Nationalliberale Phase 2.3 Sozialliberale Phase 2.4 Christlich-liberale Phase 3 Organisation 3.1 Parteispitze 3.2 Mittlere Parteieliten 3.3 Parteibasis 3.4 Entscheidungsorte 4 Programmatik 5 Perspektiven Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen 1 Einleitung 2 Phasen der Parteientwicklung in Niedersachsen 2.1 Die Gründungsphase: 1977 bis 1982 2.2 Die parlamentarische Etablierungsphase: 1982 bis 1990 2.3 Die erste Regierungsphase: 1990 bis 1994 2.4 Lehrjahre in der Opposition: 1994 bis 2013 2.5 Beginn der zweiten Regierungsphase: 2013 3 Die Parteiorganisation 3.1 Struktur und Gliederung 3.2 Innerparteiliche Regeln 3.3 Parteimitglieder 3.4 Grüne Harmonie – Gründe für die Strömungsferne im Landesverband 4 Die programmatische Orientierung 5 Wahlergebnisse sowie Wählerinnen und Wähler der Grünen in Niedersachsen 5.1 Die Grüne Liste Umweltschutz (GLU) – Vorreiter grüner Wahlerfolge 5.2 Kommunalwahlergebnisse 5.3 Landtagswahlergebnisse 5.4 Bundestagswahlergebnisse 5.5 Europawahlergebnisse 5.6 Hochburgen und Sozialstruktur der Wählerschaft 6 Fazit Andere Parteien in Niedersachsen 1 Deutsche Partei 2 Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten 3 Sozialistische Reichspartei 4 Kommunistische Partei Deutschlands 5 Deutsche Zentrums-Partei 6 Deutsche Reichspartei 7 Nationaldemokratische Partei Deutschlands 8 DIE LINKE 9 Piratenpartei Deutschland 10 Alternative für Deutschland 11 Fazit Akteure, Strukturen und Prozesse Die niedersächsischen Ministerpräsidenten 1 Das Amt des Niedersächsischen Ministerpräsidenten 2 Wer waren die Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen?5 3 Die Hauptaufgabe des Ministerpräsidenten: „Politische Führung“3.1 Gesellschaftspolitische Bedeutung des Ministerpräsidentenamtes 3.2 Einordnung der verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Ministerpräsidenten42 3.3 Führungsstile und Rollenfunktionen:4 Fazit Die Landesverwaltung Niedersachsens 1 Einführende Grundlegung 1.1 Die Landesverwaltung als Ausdruck von Landesstaatlichkeit 1.2 Erste Strukturierung – zur Einteilung von Landesverwaltung 1.3 Verfassungsrechtlicher Rahmen und staatsrechtliche Dogmen – die Landesregierung als Spitze der Landesverwaltung 2 Verwaltungsgeschichtliches 2.1 Aufbau und erster Reformschub in den 1970er Jahren 2.2 Ein Flächenland auf neuen Pfaden – Reform 2003 bis 2005 3 Die Landesverwaltung zu Beginn des Jahres 2015 3.1 Die Ministerialverwaltung 3.2 Der nachgeordnete Bereich – Oberbehörden und Mittelinstanz?3.3 Untere Verwaltungsbehörden – Verwaltung „in der Fläche“4 Schlussbetrachtung 4.1 Reflexionen zur Abschaffung der Bezirksregierungen 4.2 Quo vadis Landesverwaltung?Die kommunale Ebene in Niedersachsen 1 Reichweite von Kommunalpolitik 2 Finanzierung der Aufgaben 3 Handlungsrahmen bei der kommunalen Aufgabenerfüllung 4 Kommunale Entscheidungsträger 5 Zukunftsaufgaben der Kommunalpolitik Die Medienlandschaft in Niedersachsen 1 Einleitung 2 Demokratische Funktion und rechtlicher Rahmen der Massenmedien in Niedersachsen 3 Struktur und Entwicklung der Massenmedien in Niedersachsen seit 1946 3.1 Presse: nominelle Vielfalt und publizistische Konzentration 3.2 Hörfunk und Fernsehen: Parteien machen Rundfunkpolitik 4 Titel, Sender, Programme: zur publizistischen Leistungsfähigkeit von Presse und Rundfunk in Niedersachsen 4.1 Zeitungsmarkt in Niedersachsen: Statistik und wichtigste Titel 4.2 Rundfunk in Niedersachsen 5 Beziehungsspiele: Medien und Politik in Niedersachsen 6 Ausblicke Interessengruppen in Niedersachsen1 1 Interesse – Interessengruppe – Interessenverband 1.1 Interessenvermittlung – Modi von Interessenvermittlung 1.2 Genese von Verbänden 1.3 Territoriale Strukturen und Mehrebenen-Organisationen 1.4 Typologie 2 Konfliktlinien und Faktoren zur Bildung von Interessengruppen in Niedersachsen Demografischer Wandel Wirtschaftsstruktur Landwirtschaft vs. Umwelt-, Tierund Naturschutz Regionalstruktur und Verwaltungsgliederung Regionale Kooperationen 3 Interessengruppen im Wirtschaftsund Arbeitsbereich21 Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bezirk Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt Deutscher Beamtenbund (DBB), Landesbund Niedersachsen Unternehmerverbände Niedersachsen e.V. (UVN)Kammern Agrarverbände 4 Interessengruppen im Bereich Umwelt, Natur und Tierschutz Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Niedersachsen Naturschutzbund Deutschland (NABU), Landesverband Niedersachsen Deutscher Tierschutzbund, Landesverband Niedersachsen/Verband Niedersächsischer Tierschutzvereine 5 Interessengruppen im Handlungsfeld Gender Landesfrauenrat Niedersachsen e.V.6 Dominanz im Bereich Sport:Landessportbund (LSB) Niedersachsen69 7 Kirchen und Religionsgemeinschaften Evangelische Kirchen Katholische Kirche Islamische Organisationen 8 Fazit Zivilgesellschaft in Niedersachsen 1 Zivilgesellschaft heute 1.1 Abgrenzung des Themas: Zivilgesellschaft 1.2 Reichweite der Zivilgesellschaft in Niedersachsen 1.3 Organisationsform: Vereine und Initiativen 1.4 Förderung und Programme des Landes 2 Chancen und Grenzen der Zivilgesellschaft 2.1 Exklusion 2.2 Gender-Gap 2.3 Sozial Benachteiligte 3 Proteste und Zivilgesellschaft in Niedersachsen seit 1946 3.1 Fallbeispiel I: der Schulstreit in den 1950er Jahren 3.2 Fallbeispiel II: die Anti-AKW-Bewegung in Niedersachsen 4 Fazit Niedersachsen im Bund 1 Niedersachsen im bundesdeutschen Föderalsystem und in Europa 2 Niedersachsen im Bund 3 Niedersachsen im europäischen Mehrebenensystem 4 Europapolitik in Niedersachsen 5 Ausblick auf Niedersachsen Politik und Regieren in Niedersachsen: zusammenfassende und weiterführende Anmerkungen 1 Politik und Regieren in Niedersachsen – Ergebnisse 2 Zukünftige Herausforderungen für das Land Niedersachsen 3 Niedersachsen im Spiegel der Wissenschaft: Forschungsperspektiven Anhang Die Staatsund Landesregierungen in Niedersachsen 1946–2013 Die Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen 1946–2013 Hinrich Wilhelm Kopf (SPD, Amtszeit 1946–1955 und 1959–1961)Heinrich Hellwege (DP, 1955–1957)Dr. Georg Diederichs (SPD, 1961–1970)Alfred Kubel (SPD, 1970–1976)Dr. Ernst Albrecht (CDU, 1976–1990)Gerhard Schröder (SPD, 1990–1998)Gerhard Glogowski (SPD, 1998–1999)Sigmar Gabriel (SPD, 1999–2003)Christian Wulff (CDU, 2003–2010)David McAllister (CDU, 2010–2013)

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