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Politik und Regieren in Niedersachsen - Teresa Nentwig


Jahr 2016



Einleitung1 Forschungsfrage2 Forschungsstand und Aufbau des Buches3 DankGrundlagenRahmenbedingungen und Strukturmerkmale des Regierens in Niedersachsen: Verfassung, Landtag und Landesregierung1 Entstehung des Landes Niedersachsen und seiner Verfassung2 Die Einordnung in den Bundesstaat2.1 Niedersachsen als Teil des Bundesstaates2.2 Bundesverfassungsrechtliche Schranken der Landesverfassung2.3 Der bundesstaatliche Kompetenzrahmen für das Land Niedersachsen3 Grundlagen der staatlichen Ordnung Niedersachsens3.1 Allgemeines3.2 Repräsentative Demokratie3.3 Sozialer Rechtsstaat3.4 Kommunale Selbstverwaltung4 Gewaltenteilung und parlamentarisches Regierungssystem4.1 Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip4.2 Die Rolle des Volkes im System der repräsentativen Demokratie4.3 Die politischen Parteien4.4 Der Landtag – das Niedersächsische Parlament5 Die Landesregierung5.1 Die Kabinettsbildung5.2 Rechtsstellung und Funktionen6 Der Staatsgerichtshof6.1 Stellung und Institution6.2 Kompetenzen und Bedeutung7 Direkte Demokratie – das Staatsvolk im politischen Entscheidungsprozess7.1 Volksinitiative (Art. 47 NV)7.2 Volksbegehren (Art. 48 NV)7.3 Volksentscheid (Art. 49 NV)7.4 Volksgesetzgebung und ParlamentsgesetzgebungEin Land – viele Regionen?Landesbewusstsein, Landesintegration und Regionalkultur in Niedersachsen1 Landesbewusstsein – ein sinnvolles Forschungsfeld?2 Niedersachsen – Vorgeschichte und Landesgründung3 Die Integration eines neuen Landes – Voraussetzungen, Praxis und Folgen einer Identitätspolitik4 Inund Exklusionsprozesse in Niedersachsen seit den 1960er Jahren5 Ein Fazit in drei Schritten5.1 Land und Regionen heute5.2 Land oder Regionen als identitätsprägende Faktoren?5.3 Ist Niedersachsen auf der mental map der Niedersachsen?Wahlen und Wahlverhalten in Niedersachsen1 Sozialdemokratische Hegemonie – die Anfänge der niedersächsischen Landespolitik2 Sammlung des bürgerlichen Lagers3 Der Duopol aus SPD und CDU4 Die Grünen kommen5 Schröders Alleingang6 Die neue Flexibilität der Wähler7 Fazit: Land der verspäteten ModernisierungDie politischen ParteienDie SPD in Niedersachsen1 Von der „Sowohl-als auch“zur „Weder-noch“-Partei: die Wähler der SPD2 In der Zange der Bezirke: die Organisation der Niedersachsen-SPD3 Autokraten, Achtundsechziger, Administratoren: Führung in der SPD4 Konturenschwach und flügellahm: inhaltliche Beiträge der Niedersachsen-SPDDie CDU in Niedersachsen1 Der Landesverband, den es nicht gibt2 Die CDU in Niedersachsen – ein historischer Überblick2.1 Die Gründungsphase bis zum Goslarer Parteitag (1945–1950)2.2 Fragmentiertes bürgerliches Lager und der Dualismus mit der DP (1951–1963)2.3 Die CDU wird moderne Volkspartei in der Ära Hasselmann/ Albrecht (1964–1990)2.4 Krise, Neuaufbau und Rückkehr in die Staatskanzlei: die Ära Wulff (1991–2013)3 Die CDU in Niedersachsen – Organisation und Gliederung3.1 Erfolgreiches Scheitern –3.2 Die Strukturen der CDU in Niedersachsen3.3 „Was stört's den Eichbaum, wenn die Sau dran scheuert?“ – zum Selbstverständnis und Selbstbewusstsein der kleinen Landverbände4 Zusammenfassung und AusblickDie FDP in NiedersachsenWandlungsfähige Partei mit ungewisser Zukunft1 Einleitung2 Historische Entwicklung2.1 Gründungsphase2.2 Nationalliberale Phase2.3 Sozialliberale Phase2.4 Christlich-liberale Phase3 Organisation3.1 Parteispitze3.2 Mittlere Parteieliten3.3 Parteibasis3.4 Entscheidungsorte4 Programmatik5 PerspektivenBündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen1 Einleitung2 Phasen der Parteientwicklung in Niedersachsen2.1 Die Gründungsphase: 1977 bis 19822.2 Die parlamentarische Etablierungsphase: 1982 bis 19902.3 Die erste Regierungsphase: 1990 bis 19942.4 Lehrjahre in der Opposition: 1994 bis 20132.5 Beginn der zweiten Regierungsphase: 20133 Die Parteiorganisation3.1 Struktur und Gliederung3.2 Innerparteiliche Regeln3.3 Parteimitglieder3.4 Grüne Harmonie – Gründe für die Strömungsferne im Landesverband4 Die programmatische Orientierung5 Wahlergebnisse sowie Wählerinnen und Wähler der Grünen in Niedersachsen5.1 Die Grüne Liste Umweltschutz (GLU) – Vorreiter grüner Wahlerfolge5.2 Kommunalwahlergebnisse5.3 Landtagswahlergebnisse5.4 Bundestagswahlergebnisse5.5 Europawahlergebnisse5.6 Hochburgen und Sozialstruktur der Wählerschaft6 FazitAndere Parteien in Niedersachsen1 Deutsche Partei2 Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten3 Sozialistische Reichspartei4 Kommunistische Partei Deutschlands5 Deutsche Zentrums-Partei6 Deutsche Reichspartei7 Nationaldemokratische Partei Deutschlands8 DIE LINKE9 Piratenpartei Deutschland10 Alternative für Deutschland11 FazitAkteure, Strukturen und ProzesseDie niedersächsischen Ministerpräsidenten1 Das Amt des Niedersächsischen Ministerpräsidenten2 Wer waren die Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen?53 Die Hauptaufgabe des Ministerpräsidenten: „Politische Führung“3.1 Gesellschaftspolitische Bedeutung des Ministerpräsidentenamtes3.2 Einordnung der verfassungsrechtlichen Kompetenzen des Ministerpräsidenten423.3 Führungsstile und Rollenfunktionen:4 FazitDie Landesverwaltung Niedersachsens1 Einführende Grundlegung1.1 Die Landesverwaltung als Ausdruck von Landesstaatlichkeit1.2 Erste Strukturierung – zur Einteilung von Landesverwaltung1.3 Verfassungsrechtlicher Rahmen und staatsrechtliche Dogmen – die Landesregierung als Spitze der Landesverwaltung2 Verwaltungsgeschichtliches2.1 Aufbau und erster Reformschub in den 1970er Jahren2.2 Ein Flächenland auf neuen Pfaden – Reform 2003 bis 20053 Die Landesverwaltung zu Beginn des Jahres 20153.1 Die Ministerialverwaltung3.2 Der nachgeordnete Bereich – Oberbehörden und Mittelinstanz?3.3 Untere Verwaltungsbehörden – Verwaltung „in der Fläche“4 Schlussbetrachtung4.1 Reflexionen zur Abschaffung der Bezirksregierungen4.2 Quo vadis Landesverwaltung?Die kommunale Ebene in Niedersachsen1 Reichweite von Kommunalpolitik2 Finanzierung der Aufgaben3 Handlungsrahmen bei der kommunalen Aufgabenerfüllung4 Kommunale Entscheidungsträger5 Zukunftsaufgaben der KommunalpolitikDie Medienlandschaft in Niedersachsen1 Einleitung2 Demokratische Funktion und rechtlicher Rahmen der Massenmedien in Niedersachsen3 Struktur und Entwicklung der Massenmedien in Niedersachsen seit 19463.1 Presse: nominelle Vielfalt und publizistische Konzentration3.2 Hörfunk und Fernsehen: Parteien machen Rundfunkpolitik4 Titel, Sender, Programme: zur publizistischen Leistungsfähigkeit von Presse und Rundfunk in Niedersachsen4.1 Zeitungsmarkt in Niedersachsen: Statistik und wichtigste Titel4.2 Rundfunk in Niedersachsen5 Beziehungsspiele: Medien und Politik in Niedersachsen6 AusblickeInteressengruppen in Niedersachsen11 Interesse – Interessengruppe – Interessenverband1.1 Interessenvermittlung – Modi von Interessenvermittlung1.2 Genese von Verbänden1.3 Territoriale Strukturen und Mehrebenen-Organisationen1.4 Typologie2 Konfliktlinien und Faktoren zur Bildung von Interessengruppen in NiedersachsenDemografischer WandelWirtschaftsstrukturLandwirtschaft vs. Umwelt-, Tierund NaturschutzRegionalstruktur und VerwaltungsgliederungRegionale Kooperationen3 Interessengruppen im Wirtschaftsund Arbeitsbereich21Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bezirk Niedersachsen – Bremen – Sachsen-AnhaltDeutscher Beamtenbund (DBB), Landesbund NiedersachsenUnternehmerverbände Niedersachsen e.V. (UVN)KammernAgrarverbände4 Interessengruppen im Bereich Umwelt, Natur und TierschutzBund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband NiedersachsenNaturschutzbund Deutschland (NABU), Landesverband NiedersachsenDeutscher Tierschutzbund, Landesverband Niedersachsen/Verband Niedersächsischer Tierschutzvereine5 Interessengruppen im Handlungsfeld GenderLandesfrauenrat Niedersachsen e.V.6 Dominanz im Bereich Sport:Landessportbund (LSB) Niedersachsen697 Kirchen und ReligionsgemeinschaftenEvangelische KirchenKatholische KircheIslamische Organisationen8 FazitZivilgesellschaft in Niedersachsen1 Zivilgesellschaft heute1.1 Abgrenzung des Themas: Zivilgesellschaft1.2 Reichweite der Zivilgesellschaft in Niedersachsen1.3 Organisationsform: Vereine und Initiativen1.4 Förderung und Programme des Landes2 Chancen und Grenzen der Zivilgesellschaft2.1 Exklusion2.2 Gender-Gap2.3 Sozial Benachteiligte3 Proteste und Zivilgesellschaft in Niedersachsen seit 19463.1 Fallbeispiel I: der Schulstreit in den 1950er Jahren3.2 Fallbeispiel II: die Anti-AKW-Bewegung in Niedersachsen4 FazitNiedersachsen im Bund1 Niedersachsen im bundesdeutschen Föderalsystem und in Europa2 Niedersachsen im Bund3 Niedersachsen im europäischen Mehrebenensystem4 Europapolitik in Niedersachsen5 Ausblick auf NiedersachsenPolitik und Regieren in Niedersachsen: zusammenfassende und weiterführende Anmerkungen1 Politik und Regieren in Niedersachsen – Ergebnisse2 Zukünftige Herausforderungen für das Land Niedersachsen3 Niedersachsen im Spiegel der Wissenschaft: ForschungsperspektivenAnhangDie Staatsund Landesregierungen in Niedersachsen 1946–2013Die Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen 1946–2013Hinrich Wilhelm Kopf (SPD, Amtszeit 1946–1955 und 1959–1961)Heinrich Hellwege (DP, 1955–1957)Dr. Georg Diederichs (SPD, 1961–1970)Alfred Kubel (SPD, 1970–1976)Dr. Ernst Albrecht (CDU, 1976–1990)Gerhard Schröder (SPD, 1990–1998)Gerhard Glogowski (SPD, 1998–1999)Sigmar Gabriel (SPD, 1999–2003)Christian Wulff (CDU, 2003–2010)David McAllister (CDU, 2010–2013)
 
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