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2 Demokratische Funktion und rechtlicher Rahmen der Massenmedien in Niedersachsen

Durch Zeitungen, Hörfunk und Fernsehen wird Massenkommunikation im modernen Flächenstaat möglich. Unter Massenkommunikation verstehen wir nach Gerhard Maletzke „‚jene Form der Kommunikation, bei der Aussagen öffentlich, durch technische Verbreitungsmittel indirekt und einseitig an ein disperses Publikum vermittelt werden'“.2 Internetdienste bzw. Telemedien fallen z.T. auch unter diese Definition aus dem Jahr 1963. Sie werden in Deutschland umfassend rechtlich geregelt, sofern sie journalistisch-redaktionell gestaltet und nicht rein privaten Ursprungs sind.3

Massenkommunikation in autokratischen Staaten unterliegt einer anderen Funktion als in demokratischen Systemen. Demokratien zeichnen sich u.a. dadurch aus, dass in ihnen die Presseund Meinungsfreiheit nicht nur eine Verfassungsnorm darstellt, sondern der politisch-gesellschaftlichen Wirklichkeit entspricht. Die Medien sind in Demokratien dann auch eigenständig, wenn sie über publizistische Autonomie verfügen, sie also nach ihrer eigenen, d.h. der Medienlogik in Abgrenzung zur politischen Logik handeln und für die Gesellschaft relevante, den demokratischen Meinungsund Willensbildungsprozess befördernde Informationen bereitstellen.4 Ein differenziertes, pluralistisches und leistungsfähiges Mediensystem ist letztlich die Voraussetzung dafür, dass Presse und Rundfunk informieren, bilden, kritisieren und kontrollieren können.5

In Deutschland ist die Presseund Meinungsfreiheit grundgesetzlich gesichert. Das Presseund Rundfunkrecht gehört zum Bereich der ausschließlichen Landesgesetzgebung. Einen Ordnungsrahmen für Zeitungen und Zeitschriften stellt das Niedersächsische Pressegesetz vom 22. März 1965 dar. Es wurde zuletzt am 11. Oktober 2010 geändert. Als private Wirtschaftsunternehmen agieren die herausgebenden Verlage frei am Markt, sie unterliegen aber bestimmten bundeskartellrechtlichen Bestimmungen. Für den öffentlichrechtlichen Norddeutschen Rundfunk (NDR) gilt der NDR-Staatsvertrag vom 17./18. Dezember 1991. Dieser wurde am 1./2. Mai 2005 an neue rundfunkrechtliche Bestimmungen angepasst. Die Durchführung privaten kommerziellen und privaten nichtkommerziellen Rundfunks wird durch das Niedersächsische Mediengesetz vom 11. Oktober 2010 geregelt. Lizenzierungsund Aufsichtsinstitution ist für den privaten Rundfunk die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) mit Sitz in Hannover.6

 
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