Formelle und informelle Organisation des Einflusses

Der strukturelle Wandel und die Öff ung des Wirtschaftssystems in der chinesischen Gesellschaft mit seinen institutionellen Veränderungen wurde durch das politische Zentrum und seine Eliten ausgelöst. Für die westliche Modernisierung ist eine politische Inklusion als ein Anstieg der Teilnahmechancen für die kollektive Zielgestaltung charakteristisch^[1] Eine politische Inklusion nach westlichem Vorbild gibt es in der chinesischen Gesellschaft nicht. Der Wandel der chinesischen Gesellschaft führte für das politische Zentrum auch zu einem Legitimationswechsel. Er bestand darin, dass die Aufrechterhaltung der öff ntlichen Ordnung, die mit der Bildung des chinesischmaoistischen Nationalstaats mit seiner neuen Ordnungsstufe nicht mehr ausreichte, sondern dass die Legitimation des politischen Zentrums an die Steigerung des Wohlstandsniveaus gebunden war. Das führte dazu, dass das politische Zentrum diese Erfordernisse nach dem Versagen der planwirtschaftlichen Ordnungen nicht von sich aus bereitstellen konnte. In dem Wandel der Legitimation liegt die Kopplung zwischen dem politischen und dem Wirtschaftssystem begründet. Vor dem Hintergrund der revolutionären Erfahrung durch die Kulturrevolution und der Folgen der planwirtschaftlichen Fehlsteuerung mit dem „Großen Sprung nach vorn“ in den Jahren 1958 bis 1961 erfolgte die Öff ung des Wirtschaftssystems schrittweise, regional begrenzt und experimentell, d. h. es wurden unterschiedliche Varianten zugelassen, ohne dass strikte Vorgaben vom politischen Zentrum erfolgten.

Für die Einflussgestaltung und die Struktur des politischen Systems sind die formalen Organisationen, ihre formalen Grundlagen (Verfassung), aber auch die sozialen Prozesse zu betrachten. Die Verfassung des politischen Systems der Volksrepublik China schreibt die Vorherrschaft für die Entscheidungsfindung der Kommunistischen Partei Chinas zu. Sie ist der Souverän, der über den Ausnahmezustand und über den Normalzustand entscheidet. Das liegt nicht zuletzt darin, dass die „Zentrale Militärkommission“ dem Einflussbereich der Partei zugeordnet ist. In der kollektiven Ausgestaltung der politischen Entscheidungsfindung soll sich entsprechend der Verfassung die Politik nach den Ideen des Marxismus-Leninismus, des ehemaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Mao Zedong und auch den Th orien von Deng Xiaoping richten. ^[2]

Die Einflussgestaltung von kollektiven Entscheidungsprozessen in der chinesischen Gesellschaft wird durch die formalen Organisationen des Staates und des Verwaltungsapparates, aber auch durch die Kommunistische Partei Chinas, welche die Führungskader in den politischen Gremien besetzt, wie dem Militär, der Verwaltung, der Justiz, der Polizei und auch großer Staatsunternehmen, ausgeübt. Die Entscheidungsfindung des politischen Zentrums in Peking wird als Rahmen für die unteren politischen Ebenen gesetzt. Außer in einzelnen Krisenszenarien, in denen auf Einzelmaßnahmen und deren strikte Einhaltung gedrungen wird, ergibt sich für das politische Zentrum nur ein begrenzter Einfluss auf die Ausführung der Entscheidungsrichtlinien. Zu den Einflussmaßnahmen des politischen Zentrums auf den Entscheidungsprozess zählen die Auswahl und Beaufsichtigung der Kader, die selektive Informationsvergabe und die kampagnengestützte Massenkommunikation.

Wenn es in China um die Gestaltung kollektiver Ziele geht, dann kreist die Entscheidungsfindung und die Einflussnahme immer um die Kommunistische Partei Chinas. So mag der Eindruck entstehen, dass die Kommunistische Partei Chinas als formale Organisation mit ihren Organisationseinheiten alle Entscheidungs- und Gestaltungsprozesse in China lenkt. Das würde aber nur ein unzureichendes Bild über die Abläufe der Einfluss- und Machtverläufe in der chinesischen Gesellschaft liefern. Chinas politisches Zentrum gestaltet nicht den Durchgriff auf lokale Einheiten. Die Entscheidungsverläufe gestalten sich insofern nach dem Subsidiaritätsprinzip, dass sie möglichst auf unterer Ebene gelöst werden. Bei Themen mit regionsübergreifender Bedeutung, wie zum Beispiel der zentralen Sicherheit und den Wettbewerbsbedingungen, greift das politische Zentrum in Peking in die Gestaltung ein. Alle anderen Fragen werden auf Provinzoder lokaler Ebene geregelt. Ein weiteres Charakteristikum für das politische System in der sachlichen Dimension ist, dass das politische Zentrum nur in Ausnahmesituationen als Souverän auftritt, d. h., es tritt dann auf, wenn die Entscheidungen nicht in anderen Teilbereichen getroffen werden können. Die lokalen Ebenen sind dazu ermächtigt, für die gesellschaftliche Ordnung, die Erhöhung des Lebensstandards zu sorgen und Gefahren vom politischen Zentrum abzuwenden. Dabei genießen sie weitgehende Handlungsspielräume und Experimentiermöglichkeiten.

Diese Empowerment Policyzur Bildung von Town-Village-Enterprises unterstützte den wirtschaftlichen Wandel in der chinesischen Gesellschaft in einem hohen Maße, da durch sie Ressourcen gebündelt und für Markt gestaltet wurden, damit wurde die Schwäche einer ressourcenarmen, agrarwirtschaftlich geprägten planwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung abgebaut. Das politische Zentrum öffnete die Handlungs- und Gestaltungsspielräume auf lokaler Ebene. Damit konnten sie WirtschaftsförderungsProgramme fahren, Investoren suchen, Infrastrukturmaßnahmen initiieren und ihre Wettbewerbssituation gegenüber anderen Regionen in China erhöhen. Mit dem Umbau des Finanz- und Steuersystems entmachtet das politische Zentrum aber auch die lokalen Ebenen und sorgt für eine zentrale Einflussmaßnahme. Die Form des Subsidiaritätsprinzips schuf ein politisches System, das über eine sehr hohe lokale Beobachtungssensibilität verfügt. Dies ermöglicht es, regionale Besonderheiten, zum Beispiel durch ethnische Minderheiten, durch Wirtschafts- und Ressourcenvoraussetzungen oder durch lokale Traditionen zu verarbeiten.

Diese Form der Öffnung ging auch so weit, dass die lokalen politischen Autoritäten für die Umgestaltung ermächtigt wurden. Sie waren für das Gelingen und Versagen verantwortlich. Insofern sicherte sich das politische Zentrum vom Versagen begrenzt ab, da es die lokale politische Administration zur Verantwortung ziehen konnte und zog. Entscheidend blieb für das politische Zentrum, dass in der Summe der Veränderungen eine Steigerung des Lebensstandards erfolgte, der dann auch gegenüber den Misserfolgen und Modernisierungsverlierern zu kommunizieren ist. Für die Modernisierung des politischen Systems in der chinesischen Gesellschaft ist zu beobachten, dass es die Übersteuerung der anderen gesellschaftlichen Teilbereiche verringert, eine Öffnung und die eigene Ausbildung der Teilbereiche nach ihren funktionalen Erfordernissen ermöglicht. Das wird insbesondere an der durch das politische Zentrum unterstützten Öffnung des Wirtschaftssystems erkennbar. Durch die im Übergang geschaffene Dual-Track-Transition ^[3], d. h. das Nebeneinanderzulassen von plan- und marktwirtschaftlicher Ordnung, erfolgt die Öffnung schrittweise. Das politische System Chinas führt durch Öffnung und Liberalisierungsprogramme eine Veränderung des chinesischen Wirtschaftssystems herbei, dass sowohl interne Systemgrenzen des chinesischen Wirtschaftssystems verschoben als auch neue Verbindungen zum globalen Wirtschaftssystem geschaffen werden. Für die Kontrolle staatserhaltender Wirtschaftsbereiche und die Einflussnahme auf den Reformprozess behielt das politische Zentrum Chinas die Kontrolle über den chinesischen Bankensektor und Finanzbereich bei. Damit wird eine Grenze geschaffen, die ausländischen Investoren die Möglichkeit gibt, in chinesische Firmen, Technologien und Märkte zu investieren, aber die Kapitalgewinnung und die Finanzströme laufen über den Selektionsprozess des politischen Zentrums. Die chinesischen Eliten im politischen Zentrum unterstützen die Beibehaltung der großen Staatsunternehmen durch Alimentierungsprivilegierung, wobei sie diesen zunehmenden Druck durch die Förderung des privaten Sektors aussetzen. Darüber hinaus sind sie im kommunikativen Austausch mit ausländischen Interessenvertretern, die für die Förderung von Joint Ventures und des Exportsektors bzw. auch die Organisation der Finanzwirtschaft stehen.

Die politische Einflussnahme geht nicht allein von der Position in der Organisation aus, sondern ist darüber hinaus an den Faktor der sozialen Dimension geknüpft, die kommunikatives Geschick der Interessenaushandlung, Prestige- und Statusposition und die reflexive Bindung zum Protegé beinhalten. Die Ausübung von Einfluss ist das generalisierte Mitgliedschaftsmedium im politischen Funktionssystem. Sie bezieht sich auf die Ausgestaltung kollektiver Interessenfindung und ist dual codiert. In der chinesischen Gesellschaft folgt die Ausdehnung des politischen Funktionssystems in der Vorselektion auch dem Einflussverlauf in sozialen Netzwerken. Das ist für die Analyse des politischen Systems durchaus von Bedeutung. Die Strukturierung lässt sich somit nicht allein auf die formalen Organisationen zurückführen. Für die Veränderungen auf der sachlichen Dimension lässt sich beobachten, dass das politische Zentrum der chinesischen Gesellschaft Handlungsspielräume erlaubt, die nicht durch die formale Organisation der Kommunistischen Partei oder der Staatsgewalt kontrolliert werden. Diese Handlungsspielräume können für die individuelle Lebensgestaltung genutzt werden. Es bilden sich neue Nischen im Intellektuellenoder Künstlermilieu oder auch in der Ausgestaltung traditionaler Lebensgestaltung. Das politische Zentrum schränkt die Handlungsspielräume in den Fällen ein, wenn sich eine übergreifende soziale Bewegung formiert, die auf das politische Zentrum gerichtet ist. ^[4]

Die regionale, Branchen-, rechtsspezifische (Personengesellschaft) Öffnung und Schließung war Teil der wirtschaftlichen Modernisierung Chinas. Einzelne Teilbereiche der chinesischen Gesellschaft verschoben durch Inklusionsöffnung die Grenzen sozialer Systeme. Netzwerke und die Expansion der Netzwerke ermöglichten die Erweiterung der Teilsysteme derart, dass auch der Exklusionsbereich von der Öffnung profitierte. Mitglieder, die durch Öffnungen im Wirtschaftssystem profitierten, unterstützten Verwandtschaftsmitglieder, Freunde und Verwandte durch materielle und immaterielle Ressourcen. Das ist eine regionale Kompensationslösung der chinesischen Gesellschaft anstelle eines Sozialoder Wohlstaatsprogramms. ^[5] Diese Form der Öffnung ist als indirekte Öffnung zu charakterisieren, da sie durch Ties^[6] erfolgte und nur mittelbar auf alle Gesellschaftsmitglieder faktisch zutraf. Ein besonderes Merkmal der chinesischen Modernisierung liegt in der Anlage dieser Struktur. Sie führt zu einer bezeichnenden Ausbildung von Erwartungserwartungen und Ausgestaltung der gesellschaftlichen Kommunikation für die Erweiterung von Netzwerken. Zwar ermöglichen Netzwerke eine rasche Expansion, sie sind aber zugleich auch von einem schnellen Zerfall bedroht. Zur Minimierung der Mitgliedschaftsrisiken bei der Erweiterung von Netzwerken werden der Zugang und der Verbleib im Netzwerk an Bedingungen geknüpft. Doch sie schränken die Verhaltensoptionen der Mitglieder ein und führen zum Aufbau der Erwartungserwartungen.

Eine Öffnung hat damit auch immer eine Veränderung im Programm in der Sachdimension zur Folge, die nur bis zu einem bestimmten Maß intentional gesteuert werden kann. Die Gestaltungsfähigkeit durch das Setzen von Alternativen und Treffen von Entscheidungen wurde in China durch die Öffnung in der Art eingeschränkt, dass die Kommunistische Partei Chinas im politischen System nicht an Einfluss verlor. Im Gegenteil, sie gewann an Einfluss. Das zeigt sich an ihrer neuen Rolle bzw. an den neuen Möglichkeiten, die sie bereitstellt und an der wachsenden Mitgliederzahl, die durch ihre Mitgliedschaft am politischen System oder auch an den anderen Teilsystem Inklusionsmöglichkeiten bereitstellt. Es fand damit ein Strukturwandel im politischen System derart statt, dass zu der bisherigen direkten Einflussnahme auf die Teilsysteme der Gesellschaft durch das politische System eine indirekte Einflussnahme hinzukam. Deutlich werden diese Prozesse an Verknüpfungen, die durch Netzwerke vom politischen System zu anderen Teilbereich der Gesellschaft geknüpft wurden. Die Einflussgestaltung entwickelt sich damit durch die Etablierung von neuen Handlungsalternativen und Einschränkungen. ^[7]

Der Austausch wird nicht allein durch den Markt im Sinne von Angebot und Nachfrage geregelt. Der Zugang zu den Ressourcen erfolgt über die öffentlichen Mittel. In der sozialen Dimension erfolgte die Entscheidung über den Einsatz von Mitteln durch Amts- und Mandatsträger. Die Einflussnahme auf diese Entscheidung erfolgt durch ein Netzwerk. Betroffene und gleichermaßen nicht direkt betroffene Netzwerkmitglieder (indirekte Ties) sind bei der Entscheidungsfindung zu berücksichtigen und zu versorgen. Dies gilt unabhängig von den sachlichen und zeitlichen Erwägungen. Der Zugang zu öffentlichen Ressourcen erfolgte nicht über einen Markt, sondern über Netzwerke. Eine Vernetzung auf sozialer Ebene war nicht nur für den Zugang, sondern auch für die weitere Ausgestaltung von Interesse, da sie eine Absicherung und die Zukunftsplanung ermöglichte. Segen und Fluch stecken im selben Detail. Die Zugangsbegrenzung in der sozialen Dimension erschwerte zum Beispiel die Innovationsgenerierung, da nichtsachliche Erwägungen in der Zielgestaltung vorrangig verfolgt werden. Es bildet sich eine eigentümliche KlientenStruktur aus, die über eine rein sachliche Interessenverfolgung hinausgeht, dadurch dass sie zugleich mehrere Ziele ansteuerte. ^[8]

Das Besondere an Netzwerken ist, dass sie nur für einen bestimmen Teil berechenbar sind. Die Berechenbarkeit gilt vor allem für den bekannten Teil des Netzwerkes. Schon das beinhaltet, dass nichtüberprüfbare Annahmen über den Verlauf und die Einflussnahme des bekannten Bereichs des Netzwerkes getroffen werden müssen. Netzwerke neigen dazu, hochdynamisch zu sein, und es findet auch fortwährend eine Umgestaltung in der Interaktionsgestaltung statt. Das mag für den Einzelfall weniger dramatisch sein, da die chinesische Kommunikationsgestaltung situationssensibel verfährt und damit nach Veränderungen sucht und darauf reagiert. Hinzu kommt der unberechenbare Teil der Netzwerke, nämlich der nicht sichtbare Teil. Dieser Teil mag bei der Konfliktaustragung und Kommunikationsgestaltung in der chinesischen Gesellschaft einen nicht unerheblichen Einfluss haben, da er die weitere Interessenverfolgung bestimmt. Betont werden sollte an dieser Stelle die darauf hinauslaufende Strategie der Konfliktvermeidung und die Einflussnahme über Dritte, bevor das Rechtssystem in Anspruch genommen wird. An dieser Stelle findet schon eine erste wesentliche Unterscheidung in der Bedeutung des Rechtssystems für die anderen Teilsysteme statt, da die Notwendigkeit der rechtlichen Ausgestaltung und Konfliktaustragung auch durch andere Mechanismen realisiert werden kann. Warten auf das Abseits der Anderen ist eine weitere wichtige Kommunikationsstrategie in China. Sie besagt, unter dem ständigen Fluss der Veränderung mag es vorteilhaft sein, seine Interessenverfolgung so lange nach hinten zu stellen, bis der ideale Zeitpunkt erreicht ist, an dem möglichst wenig Kompromisse oder Einschränkungen einzugehen sind. Es gibt damit nicht das Streben nach der letzten endgültigen Entscheidung, sondern den Vorrang der günstigen Situation.

• [1] . Zur politischen Inklusion siehe Marshall, Thomas H. Class, Citizenship, and Social Development. Essays. New York: Doubleday, 1964.
• [2] Chinesische Verfassung mit letzter Änderung vom 14. März 2004 in englischer Sprache: npc.gov.cn/englishnpc/Constitution/node_2825.htm, rev. 2014-05–14.
• [3] Der Begriff Dual-Track geht auf William Byrd zurück, Byrd, William A. „Plan and Market in Chinese Economy: A Simple General Equilibrium,“ Journal of Comparative Economics, 11, 1989, 177–204.
• [4] Für die Handhabung von Freiräumen, intellektuellem Diskurs und Kritik siehe Goldman, Merle. „Dissent of China's Public Intellectuals in the Post-Mao Era,“ ProtoSociology Vol. 29, China's Modernization II, Frankfurt 2012: 29–40.
• [5] Ein besonders forschungsprominentes Beispiel sind die chinesischen Wanderarbeiter, die in Städten arbeiten und fern von ihrem Herkunftsort Familie und Angehörige unterstützen, was nicht unumstritten ist.
• [6] Ties (Knoten) sind Knotenpunkte in einem sozialen Netzwerk. Die direkten Verbindungen in einem Netzwerk werden direkte Ties genannt und Verbindungen, die Ties, die über einen Dritten erfolgen, werden indirekte Ties genannt. Der Freund eine Freundes, der mir hilft oder mich an einen weiteren Freund von sich verweist, ist ein solcher indirekter Knoten. Die Stärke und die Expansionskraft von Netzwerken sind die indirekten Ties. Sie entziehen sich der direkten Beobachtung und können nur unter selektiven Bedingungen benutzt werden.
• [7] Kennedy, Scott. „Fragmented Influence: Business Lobbying in China Comparative Perspective,“ in Scott Kennedy (Hrsg.). Beyond the Middle Kingdom. Comparative Perspectives on China's Capitalist Transformation. Standford: Standford UP, 2011, 113–35.
• [8] Eisenstadt, Shmuel N. „Kulturelle und strukturelle Kontinuität in Entwicklungs- und Wandlungssituationen: Persistenz und Veränderungen von Patronagebeziehungen,“ Theorie und Moderne. Soziologische Essays. Wiesbaden: Springer VS, 2006, 277–305.