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§ 1 Einleitung

I. Problemstellung und Ziele der Untersuchung

Software zählt im Informationszeitalter zu den wichtigsten Investitionsgütern von Unternehmen. Längst ist sie nicht mehr bloß Werkzeug zur Verrichtung von Aufgaben, sondern Spiegelbild aller betrieblichen Prozesse und Abläufe. Die Qualität der eingesetzten Software determiniert maßgeblich die Fähigkeit der Unternehmen, die steigende Komplexität der digitalisierten Wirtschaft zu kontrollieren und sich im marktwirtschaftlichen Wettbewerb zu behaupten. Eines der wichtigsten Ziele der IT-Strategie eines Unternehmens ist es daher, eine hinreichende Flexibilität der betrieblichen Softwarelandschaft, die Summe der im Unternehmen eingesetzten Softwareprodukte, sicherzustellen. Ein Kernproblem ist dabei die Abhängigkeit von großen Softwareherstellern, deren Produkte im Unternehmen verankert und aufgrund hoher Wechselkosten kaum noch austauschbar sind. Dieser Effekt ließe sich mitunter dadurch abmildern, dass Softwareprodukte, die nicht mehr den Anforderungen des Unternehmens entsprechen, auf dem Sekundärmarkt in Liquidität umgewandelt werden können.

Wittern einige Händler „gebrauchter“ Softwarelizenzen schon einen

„Milliardenmarkt“, so scheitern sie derzeit zumeist an den rechtlichen Unsicherheiten des Sekundärmarktes. Zu Recht, finden diejenigen, deren Ansicht nach es sich bei den Gebrauchtsoftwarehändlern um „Trittbrettfahrer“ handelt, die auf dem Rücken anderer Marktteilnehmer Gewinne erwirtschaften, ohne selbst zur Schaffung innovativer Produkte beizutragen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht das Urheberrecht, das sich im Zuge der Digitalisierung von einem Kulturrecht „für die schönen Künste“ zu einem bedeutenden Industrierecht gewandelt hat. Das urheberrechtliche Erschöpfungsprinzip soll dem Ausgleich zwischen den Interessen der Softwarehersteller, ein angemessenes Entgelt erzielen zu können, und dem Interesse der Softwareerwerber, verkehrsfähige Produkte zu erwerben, dienen. Es beschränkt die rechtlichen Möglichkeiten des Herstellers, die Verbreitung selbst in Verkehr gebrachter Software zu kontrollieren. Im Kontext immer neuer Vertriebs- und Distributionsformen der Softwarewirtschaft stößt das Erschöpfungsprinzip jedoch immer öfter an seine Grenzen. So ist insbesondere ein Streit über die Frage entbrannt, inwieweit das Erschöpfungsprinzip im Onlinebereich anzuwenden ist (die sog. Online-Erschöpfung). Seine historisch-juristische Begründung gibt auf derartige Auslegungsfragen jedoch nicht immer eindeutige Antworten. Im Lichte des zunehmend industriellen Charakters des Urheberrechts und der bedeutenden Auswirkungen des Erschöpfungsprinzips auf Softwaremärkte erscheint es sinnvoll, über den Tellerrand der Rechtswissenschaft hinaus zu sehen und die ökonomische Theorie in die Untersuchung einzubeziehen.

Die vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, das Erschöpfungsprinzip und seine Bedeutung für den Sekundärmarkt ökonomisch zu analysieren und die Diskussion um die Zulässigkeit des Geschäftsmodells der Gebrauchtsoftwarehändler zu systematisieren. Die ökonomische Theorie des Immaterialgüterrechts gehört zwar zu den jüngeren Forschungsansätzen der Rechtsökonomik, ist jedoch längst über ihre Bedeutung als alternativer Erklärungsansatz des geistigen Eigentums hinausgewachsen. Fern abseits der umstrittenen Frage nach einem ökonomisch-effizienten Schutzumfang, insbesondere bei Patenten, lassen sich mithilfe des rechtsökonomischen Analyseapparats Detailprobleme der Rechtsausgestaltung besser verstehen und ihre Auswirkungen auf die Volkswirtschaft prognostizieren. Diese „tool box“ der Rechtsökonomik dient in der vorliegenden Ausarbeitung dazu, die ökonomische Bedeutung des Sekundärmarktes für Software zu klären und eine ökonomisch fundierte Legitimation des Erschöpfungsprinzips zu entwickeln. Auf Grundlage dieser Legitimation wird anschließend geprüft, inwieweit die Rechtslage den Anforderungen der Rechtsökonomik bereits entspricht. Zu den aktuell diskutierten Rechtsproblemen der Erschöpfung bei Software wird aus ökonomischer Sicht Stellung bezogen. Schließlich sollen ökonomisch begründete Anforderungen an die Rechtslage de lege ferenda formuliert werden.

 
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