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Internetrecht - Sven Hetmank


Jahr 2016



1 Grundlagen 1.1 „Internetrecht“ oder: „Was offline gilt, muss auch online gelten ...“ 1.2 Wesentliche Rechtsgebiete und Rechtsquellen des Internetrechts1.2.1 Markenrecht (MarkenG) und Namensrecht (§ 12 BGB)1.2.2 Urheberrecht (UrhG)1.2.3 Lauterkeitsrecht (UWG)1.2.4 Vertragsrecht (BGB)1.2.5 Telemedien- und Datenschutzrecht (TMG, RStV, BDSG)1.2.6 Patentrecht (PatG)1.3 Europäisches Recht1.3.1 Vorrang des Unionsrechts1.3.2 Primäres Unionsrecht1.3.3 Sekundäres Unionsrecht1.3.3.1 Verordnungen1.3.3.2 Richtlinien1.4 Grenzüberschreitende Rechtsverletzungen im Internet1.4.1 Zuständiges Gericht1.4.2 Anwendbares Recht1.4.2.1 Rom I-Verordnung1.4.2.2 Rom II-Verordnung1.4.2.3 Art. 3 und Art. 40 ff. EGBGB1.4.3 Herkunftslandprinzip2 Domainnamen 2.1 Begriff, Vergabe und Verwaltung2.1.1 Begriff und Rechtsnatur der Domain2.1.2 Vergabe und Verwaltung2.1.3 Verantwortlichkeit der Vergabestelle2.2 Marken- und namensrechtliche Ansprüche von und gegen Domaininhaber2.2.1 Entstehung eines kennzeichenrechtlichen Schutzes von Domainnamen (§§ 4, 5 MarkenG)2.2.1.1 Schutz kraft Eintragung als Marke („Registermarke“)2.2.1.2 Schutz aufgrund Benutzung als Kennzeichen („Benutzungsmarke“) 2.2.1.3 Schutz als Unternehmenskennzeichen2.2.1.4 Titelschutz der Domain2.2.2 Ansprüche wegen Verletzung von Kennzeichenrechten (§§ 14, 15 MarkenG)2.2.2.1 Handeln im geschäftlichen Verkehr2.2.2.2 Markenmäßige Benutzung2.2.2.3 Verwendung des geschützten Zeichens in einer das Markenrecht verletzenden Weise2.2.2.4 Schranken des Markenschutzes (§§ 20 ff. MarkenG)2.2.3 Namensrechtlicher Schutz der Domain bzw. Verletzung von Namensrechten durch Verwendung einer Domain (§ 12 BGB)2.2.3.1 Namensrechtlicher Schutz von Domainnamen2.2.3.2 Verletzung von fremden Namensrechten durch Domainnamen (Namensanmaßung)2.2.3.3 Verhältnis zum Markenrecht2.2.4 Rechtsfolgen der Verletzung fremder Kennzeichen- und Namensrechte2.3 Wettbewerbsverstoß durch Registrierung und Verwendung von Domains2.3.1 Unlautere Behinderung (§ 4 Nr. 10 UWG)2.3.1.1 Missbräuchliche Registrierung einer größeren Anzahl von InternetDomainnamen („Domain Grabbing“)2.3.1.2 Tippfehler-Domains („Typosquatting“)2.3.1.3 Gattungsbegriffe als Domainnamen2.3.2 Unlautere Irreführung (§§ 5 f. UWG)3 Informationspflichten und „E-Commerce“ 3.1 Anbieterkennzeichnungspflichten (Impressum)3.1.1 Internetseiten, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen (§ 55 Abs. 1 RStV)3.1.1.1 Telemedien3.1.1.2 Nicht ausschließlich persönliche und familiäre Zwecke3.1.1.3 Name und Anschrift des Betreibers der Internetseite3.1.1.4 Leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar3.1.2 Internetseiten mit geschäftsmäßigen, in der Regel gegen Entgelt angebotenen Diensten (§ 5 TMG)3.1.2.1 Geschäftsmäßigkeit und Entgeltlichkeit3.1.2.2 Kontaktinformationen3.1.2.3 Leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar3.1.2.4 Innerhalb von Internetportalen und übergeordneten Internetauftritten „eingebettete“ Angebotsseiten3.1.3 Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikationen (§ 6 TMG)3.1.4 Journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote (§ 55 Abs. 2 RStV)3.2 Fernabsatzrecht und elektronischer Geschäftsverkehr3.2.1 Zustandekommen von Verträgen im Internet (§§ 145 ff. BGB)3.2.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB)3.2.3 Informationspflichten und Widerrufsrechte nach dem Fernabsatzrecht (§§ 312b ff. BGB)3.2.3.1 Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts (§ 312c BGB)3.2.3.2 Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften (§ 312g BGB)3.2.3.3 Vorvertragliche Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften (§ 312d BGB)3.2.3.4 Nachvertragliche Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften (§ 312 f BGB)3.2.3.5 Rechtsfolgen der Verletzung voroder nachvertraglicher Informationspflichten3.2.3.6 Besonderheiten bei Vereinbarungen zu Nebenleistungen,Zahlungsmitteln sowie kostenpflichtigen Anrufen (§ 312a Abs. 3–5 BGB)3.2.4 Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr (§§ 312i f. BGB)3.2.4.1 Elektronischer Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern untereinander und zwischen Unternehmern und Verbrauchern (§ 312i BGB)3.2.4.2 Besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern (§ 312j BGB)4 Werbung im Internet und Beeinflussung von Suchmaschinen4.1 Werbung im Internet4.1.1 Verschleierungsverbot sowie Trennungs- und Transparenzgebot (§ 4 Nr. 3 UWG, § 6 TMG)4.1.2 Behinderung fremder Werbung („Werbeblocker“)4.1.3 Unzumutbare Belästigung der Werbeadressaten (§ 7 UWG)4.2 Beeinflussung und Manipulation von Suchmaschinen4.2.1 Metatags und Keyword-Advertising4.2.1.1 Verwendung beschreibender Begriffe4.2.1.3 Lauterkeitsrechtliche Beurteilung4.2.2 Paid Listing4.2.3 Manipulation von Suchmaschinen5 Urheberrechtsverletzungen im Internet 5.1 Urheberrechtlich geschützte Werke im Internet5.2 Urheberrechtsverletzende Handlungen im Internet5.2.1 Öffentliches Zugänglichmachen (§ 19a UrhG)5.2.1.1 Zugänglichmachen auf Websites, Internetportalen, File-Sharing-Systemen, etc.5.2.1.2 Verlinkung und „Framing“5.2.1.3 Vorschaubilder („Thumbnails“)5.2.2 Vervielfältigung durch Herunterladen oder Einstellen ins Internet (§ 16 UrhG)5.2.3 Verbreitung im Internet (§ 17 UrhG)5.2.4 Entnahme aus Datenbankwerken5.2.5 Schranken des Urheberrechts5.2.5.1 Zulässige vorübergehende Vervielfältigungshandlungen (§ 44a UrhG)5.2.5.2 Zulässige Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen Gebrauch (§ 53 UrhG)5.2.5.3 Zitatrecht, Pressespiegel und Berichterstattung über Tagesereignisse (§§ 49 f. UrhG)5.2.6 Umgehung technischer Schutzmaßnahmen (§ 95a ff. UrhG)5.2.7 Besonderheiten bei der Rechtsverfolgung (Abmahnkosten und Auskunftsansprüche)Datenschutz, Persönlichkeitsrecht und Jugendmedienschutz im Internet6.1 Datenschutz im Internet6.1.1 Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme6.1.2 Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem TMG6.1.2.1 Anwendungsbereich des TMG6.1.2.2 Personenbezogene Daten6.1.2.3 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 12 TMG)6.1.2.4 Unterrichtungspflicht und Vorkehrungspflichten (§ 13 TMG)6.1.3 Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem TKG6.1.4 Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem BDSG6.1.4.1 Anwendungsbereich6.1.4.2 Personenbezogene Daten6.1.4.3 Einwilligung (§ 4a BDSG)6.1.4.4 Erlaubnistatbestände nach §§ 28 ff. BDSG6.1.4.5 Auftragsdatenverarbeitung (§ 11 BDSG) und Auslandsbezug bei „Cloud Computing“ (§ 4b BDSG)6.2 Meinungsäußerungen im Internet6.3 Bildnisschutz im Internet und sonstige Persönlichkeitsrechte6.4 JugendmedienschutzVerantwortlichkeit für das Handeln Dritter im Internet7.1 Haftungsprivilegierung nach dem TMG7.1.1 Grundsatz: Haftung nur für eigene Inhalte und keine allgemeine Überwachungspflicht (§ 7 TMG)7.1.2 Keine Haftung für Durchleitung, Zugangsvermittlung und Zwischenspeicherung (§§ 8 und 9 TMG)7.1.3 Keine Haftung für die Speicherung fremder Inhalte (§ 10 TMG)7.1.4 Störerhaftung bei Verletzung von Prüfpflichten7.2 Haftung von File-Hosting-Diensten und Forenbetreibern für „User-Generated Content“7.3 Haftung von Online-Handels- und Auktionsplattformen7.4 Haftung für Missbrauch des Mitgliedskontos7.5 Haftung für Hyperlinks und Frames7.6 Haftung von Suchmaschinenbetreibern7.7 Haftung der DENIC, des Admin-C und von Domain-Verpächtern7.8 Haftung des Access-Providers7.9 Haftung für den Internetanschluss
 
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