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Vorwort

Es mag erstaunen, dass sich der erste Band der Schriftenreihe des Strafvollzugsarchivs gerade nicht mit dem Strafvollzug, sondern mit ambulanten Sanktionen befasst. Begründen lässt sich dies mit einer Haltung zum Strafvollzug, nämlich damit, „dass eine wahrhaft humanistische Haltung zum Strafvollzug in Gefängnissen ihren besten Ausdruck im Wunsch nach dessen Abschaffung findet.“[1]

Die Abschaffung von Gefängnissen auch nur in Erwägung zu ziehen und als gedankliche Möglichkeit dem täglichen Handeln zugrunde zu legen, bringt jedoch mit Regelmäßigkeit die reflexhafte Reaktion hervor: „Dann nennen Sie doch mal Alternativen!“

Dem ließe sich entgegen, dass ein Weniger an gefängnisartigen Institutionen, ein strenger Reduktionismus, ein schrittweiser Abbau von Gefängnissen selbst schon eine Alternative darstellt. Oder um es mit den Worten von Helmut Pollähne[2] zu sagen: „D i e Alternative zur Freiheitsstrafe ist … keine Freiheitsstrafe!“

Eine solche Antwort wird jedoch das nach Alternativen fragende Gegenüber nicht zufriedenstellen, die Wahrscheinlichkeit ist vielmehr hoch, dass es auf der Nennung von Sanktionsalternativen beharren wird. Hat die Diskussion über „Alternativen“ erst einmal Fahrt aufgenommen, so zeigt sich zumeist, dass die Erwartungen an diese sehr hoch angesiedelt sind. Jedenfalls soll die Alternative sämtliche als vorteilhaft angesehenen Aspekte des Gefängnisses abdecken und dann soll sie weitere Vorzüge aufweisen, um als „besser“ akzeptiert zu werden.

Erschwerend kann hinzukommen, dass die Alternative nicht an der Realität des Gefängnisses gemessen wird, sondern an den in dessen Existenz gesetzten Erwartungen. Selbst die durchdachteste Alternative hat in solch einem Szenario keine realistische Chance.

Thomas Mathiesen erklärte bereits 1974 die Funktionalität der Forderung nach „Alternativen“, die einen konservierenden Effekt bezogen auf die bestehende Ordnung habe. Deren Ziele sollen aus Sicht des die Frage aufwerfenden Gegenübers nämlich weiterhin verfolgt und nur die Mittel verändert werden, wobei damit dann sogar ein zusätzlicher Legitimationsgewinn für die bestehende (strafende) Ordnung verbunden sein kann, den das Festhalten am Bestehenden, dessen Nachteile augenfällig sind, nicht gehabt hätte.[3] Da der Vorschlag „fertiger Alternativen“ diesen Effekt hervorrufen würde, schlägt er „das Unfertige“ als Alternative vor. [4] Eine Alternative gilt ihm als wirklich alternativ, wenn sie nicht auf den Prämissen des alten Systems aufbaut, sondern auf eigenen beruht, die in einem oder in mehreren Aspekten im Widerspruch zum alten System stehen, wenngleich sie dennoch mit diesem zu konkurrieren in der Lage sein müssen, da sie andernfalls keine Beachtung fänden.

Zu dieser Forderung in genauem Gegensatz steht, was sich die empirische Sanktionenforschung nach dem Muster „what works?“ zum Ziel gesetzt hat. Denn mit ihr werden Sanktionen in ihrer vergleichenden Wirksamkeit in Bezug auf gerade denselben Zweck verglichen um herauszufinden, welche Intervention diesen am effektivsten erreicht. Es soll also ganz gezielt nur ein anderes Mittel zur Erfüllung desselben Zwecks gefunden werden, das diesen möglichst effektiv (und effizient) erreicht. Es wird auf diese Weise systematisch nach Alternativen in einer Weise gesucht, die im Sinne von Mathiesen „fertig“ sind und die dann im Erfolgsfalle sogar als „blueprint“ an anderen Orten eingesetzt werden können, was ein Maximum an „Fertigsein“ bedeutet. Ein (starker) Legitimationsgewinn ist mit diesem wissenschaftlichen Qualitätssiegel offensichtlich auch verbunden. Während daher eine „evidence-based crime prevention“ alles andere als eine abolitionistische Strategie ist, lohnt sich die Auseinandersetzung mit ihr[5] und ihren Ergebnissen dennoch auch aus einer abolitionistischen Perspektive: Denn schließlich werden dabei Sanktionen einer empirischen Kontrolle unterzogen, die auf die Feststellung hinausläuft, inwieweit diese Sanktionen im Vergleich zueinander die herrschenden, durch das Recht vorgegebenen Zielsetzungen erreichen. Staatliches Handeln hat sich an seinen selbst gesetzten Ansprüchen insbesondere dann messen zu lassen, wenn es mit Eingriffen in die Rechte der Betroffenen verbunden ist. Deswegen macht eine Beschäftigung damit aus menschenrechtlicher Perspektive trotz allem Sinn. Denn wenn es schon so schwer ist, Menschenrechten im Vollzug zur Geltung zu verhelfen, diese dort womöglich gar nicht durchsetzbar sind[6], dann sind doch erst einmal jegliche Versuche, gefängnisartige Institutionen überflüssig zu machen von Interesse, auch wenn sie auf dem Grundgedanken der „Kriminalitätsbekämpfung“ beruhen und diese zu effektivieren angetreten sind, das Konzept von Kriminalisierung und Bestrafung aber nicht in Frage stellen.

Sowohl die Beschäftigung mit international als auch die mit empirisch vergleichender Forschung über Sanktionen ist zudem deswegen von Interesse, weil an ihr gerade die von Mathiesen befürchteten Entwicklungen zumindest sichtbar werden und sich – neben der Austauschbarkeit von Sanktionen – zeigt, welche Sanktionen aktuell für austauschbar gehalten werden, inwieweit dadurch tatsächlich Gefängnisstrafen ersetzt werden und welche Funktionalitäten durch sie jeweils bedient werden.

Es gibt auch und gerade im Mainstream-Diskurs – neben dem Festhalten an dem Konzept der Einsperrung – durchaus Interesse an und Begeisterung für Alternativen zu Gefängnissen. Diese lassen sich gedanklich offenbar gut mit eigenen Sehnsüchten verbinden und richten sich daher besonders gerne etwa auf entfernte (norwegische[7]) Inseln, gegen die es Alternativen im hier bzw. heute bedeutend schwerer haben. Manchmal werden solche entfernten Beispiele auch gerade deswegen angeführt, weil die mangelnde Übertragbarkeit herausgestellt werden soll, nach dem Muster: „es wäre ja schön, wenn wir auch solche Möglichkeiten hätten, aber…“ Gleichzeitig werden Alternativen mit überladenen Erwartungen bedacht, was – wie oben schon erwähnt wurde – auch damit einher geht, dass erwartet wird, sie böten auch „Sicherheit“ mindestens im gleichen Maße wie der Strafvollzug. Die Debatte um zum Freiheitsentzug alternative Sanktionen ist stark von dem geprägt, was Finckenauer schon 1982 das Panacea-Phänomen nannte. Danach besteht insbesondere bei besonders komplexen gesellschaftlichen Problemen die Sehnsucht nach einer möglichst allumfassenden, zugleich einfachen, wirkungsvollen und kostengünstigen Wunderlösung. Weil diese Hoffnung notwendigerweise immer wieder enttäuscht werden muss, richtet sie sich in Wellenbewegungen auf ständig wechselnde kriminalpräventive Interventionen. Alternativen können durchaus mit mehr Milde gegenüber ihren negativen Wirkungen betrachtet werden als traditionelle Programme wie die Freiheitsstrafe. Indem sie milder wirken, ruft die mit ihnen gleichwohl verbundene Übelszufügung weniger schlechtes Gewissen hervor. Unter Bezeichnungen wie „Behandlung“, „Verantwortungsübernahme“, „Risikominimierung“ oder „Restorative Justice“[8] straft es sich unbeschwerter. Allerdings kann bei euphorischer Erwartung auch die Enttäuschung größer sein, wenn sich die auf die Alternative gerichteten Hoffnungen nicht erfüllen.

Zudem ist die Frage nach „Alternativen“ auch deswegen legitim, weil es naiv wäre anzunehmen, dass gefängnisartige Institutionen in Teilen ersatzlos abgeschafft würden. Die Frage, was dann an deren Stelle tritt – so wie derzeit in der Bundesrepublik an die Stelle der leicht sinkenden Gefangenenzahlen die kontinuierlich ansteigenden Unterbringungen im Maßregelvollzug treten – ist daher sehr berechtigt.

Zudem bezieht das staatliche Strafen seine grundlegende Rechtfertigung gerade aus der – wenn auch unbewiesenen und nahezu unüberprüfbaren – Annahme, andernfalls würden sehr viel schwerwiegendere und ungleichmäßiger angewendete Sanktionsformen von Privatjustiz, vielfach assoziiert mit Lynchjustiz, auftreten. Die Bilder von Heinsberg[9], Insel[10] und anderen Orten vor Augen, an denen aus der Sicherungsverwahrung Entlassene versuchten wieder gesellschaftlich Fuß zu fassen, lehren zum einen, dass solche Befürchtungen berechtigt sind, zeigen zum anderen aber auch, dass sie mit der Existenz staatlichen Strafens und so intensiver Eingriffe im Namen der Kriminalprävention wie es die Sicherungsverwahrung ist, nicht hinfällig werden. Ob sie andernfalls noch unkontrollierter und stärker zu Tage treten würden oder eher über die Existenz des politisch-publizistischen Verstärkerkreislaufes[11] geschürt werden, ist empirisch ungeklärt und mangels vergleichbarer Kontrollsituation auch nicht umfassend, sondern allenfalls partiell insbesondere im Rahmen sog. natürlicher Experimente erforschbar. Fest steht lediglich, dass sich die Frage nach einer möglicherweise befriedenden Wirkung staatlicher Strafe keinesfalls für „die Kriminalität“ insgesamt stellen lässt, son-dern nur bezogen auf bestimmte Arten zugrundeliegender Konflikte nach deren Wiederaneignung[12], für Ärgernisse etwa ganz anders als für Lebenskatastrophen.[13] Bereits hier zeigt sich aber auch, dass dabei sehr unterschiedliche Perspektiven denkbar sind, was überhaupt abgeschafft oder zurückgedrängt werden sollte und was erhaltenswert erscheint, vielleicht sogar ausgebaut werden sollte?[14] Es ist daher durchaus berechtigt zu fragen, was an die Stelle von Freiheitsstrafen und vergleichbarer Maßnahmen, wie etwa dem Maßregelvollzug, treten würde, wenn eine Zurückdrängung gefängnisartiger Institutionen gelänge. Weil ambulante Sanktionen weder notwendigerweise stationäre ersetzen noch notwendigerweise „besser“ (in einem menschenrechtlichen oder humanistischen Sinne) sind als das Gefängnis, was umgekehrt dessen Existenz aber nicht rechtfertigen kann, lohnt die Befassung mit ambulanten Sanktionen auch und gerade im ersten Band einer Schriftenreihe des Strafvollzugsarchivs.

  • [1] Feest 2011, S. 85
  • [2] 2012
  • [3] Mathiesen 1993, S. 71 ff. Vgl. zu Gemeinsamkeiten der hier verwendeten deutschen, dem norwegischen Original folgenden zu der englischsprachigen neu abgedruckten und um mehrere Beiträge anderer erweiterten Fassung Mathiesen 2014: Feest 2014 in ebendieser
  • [4] 1993, S. 168 ff
  • [5] Dazu Graebsch 2009
  • [6] Feest, 2011, S. 93 ff
  • [7] Und dies obwohl es sich im Falle von Bastøy nicht einmal um eine Alternative zum, sondern um eine alternative Form des Strafvollzugs handelt: spiegel.de/ spiegel/print/d-76764206.html Zugegriffen: 20. Mai 2015
  • [8] Dazu auch Christie 2009
  • [9] Geyer 2011
  • [10] Balsberg/Denso 2011
  • [11] Scheerer 1978
  • [12] Christie 1977
  • [13] Hanak/Stehr/Steinert 1989
  • [14] Vgl. zum Ganzen etwa Heft 1/2008 des Kriminologischen Journals; Scheerer 2002 sowie die Beiträge in Mathiesen 2014
 
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