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4 Litauen

Als bemerkenswerte Sanktionspraxis in Litauen kann die Möglichkeit hervorgehoben werden, die Freiheitsstrafe durch Arbeit zu verkürzen. Zwar erscheint die rechtliche Regelung diesbezüglich vielversprechend, ihre Umsetzung scheitert aber an der extrem geringen Anzahl an verfügbaren Arbeitsplätzen und dem Fehlen von Kriterien zur Auswahl geeigneter Gefangener.

Eine weitere zu betonende Praxis aus Litauen ist die Planung sogenannter „Halfway Houses“. Sie bieten weiblichen Gefangenen mit Kindern unter drei Jahren die Möglichkeit, einen Teil der Haftstrafe außerhalb der Justizvollzugsanstalt in einer Wohnung zu verbringen. Die Apartments werden von der Vollzugsverwaltung überwacht. Die Gefangenen sollen hier die Gelegenheit bekommen, nach einer Arbeit zu suchen, sich frei zu bewegen etc. Allerdings sollte hinterfragt werden, ob Wohnungen, die von der Justizvollzugsverwaltung überwacht werden, wirklich als Alternativen zum Freiheitsentzug betrachtet werden können oder nicht eher eine andere Form des Strafvollzugs darstellen.

5 Spanien

Aufgrund der Probleme bei der Einführung und Durchführung der Bewährung wird diese nicht als Alternative zum Freiheitsentzug herausgestellt. Der Ersatz von Freiheitsstrafen durch die Verhängung einer Geldstrafe oder die Anordnung gemeinnütziger Arbeit wird hauptsächlich auf zwei Gruppen von Straftaten angewendet: Verkehrsdelikte und genderbezogene Straftaten. Diese beiden Gruppen machen 90 Prozent der Ersatzstrafen aus (Verkehrsdelikte: 76 Prozent und genderbezogene Delikte: 14 Prozent).[1] Da die Anzahl der Gefangenen nicht zurückging, haben diese Maßnahmen[2] höchstwahrscheinlich einen Net-WideningEffekt und können daher nicht als alternative Sanktionen betrachtet werden. So führt selbst das Generalsekretariat der Justizvollzugsanstalten aus, dass die mit dieser Sanktion belegten Straftaten geringfügige sind, sehr oft verbunden mit der Sicherheit im Straßenverkehr. In anderen Fällen werde die Sanktion wegen der sozialen Angepasstheit und Integration der Person gewählt.[3] Im Ergebnis haben diese Reformen zu einem Anstieg von Inhaftierungen für bestimmte Gruppen von Sanktionierten geführt.

Eine bemerkenswerte Sanktionspraxis in Spanien ist jedoch die Möglichkeit einer Verfahrenseinstellung bei Drogendelikten bei einer vorgesehenen Haftstrafe von bis zu fünf Jahren.

  • [1] Generalsekretär der Justizvollzugsanstalten (2010), Estudio del perfil de las personas condenadas a la pena de Trabajos en Beneficio de la Comunidad. iipp.es/ web/portal/datos/descargables/estadpm/Estudio_CS__SGPMA_2010.pdf
  • [2] Diese Reformen wurden in den Jahren 2004 und 2007 verabschiedet. Die Anordnungen von Bewährung im obig verwendeten Sinne stiegen seit 2005 erheblich an
  • [3] Generalsekretär der Justizvollzugsanstalten (2011), The Spanish Prison System, S. 48, institucionpenitenciaria.es/web/export/sites/default/datos/descargables/ publicaciones/libro_IP_ nglxs.pdf
 
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