Krisenfördernde Kohärenz: Wechselwirkungen im Finanzmarktkapitalismus
Die Artikel thematisieren vor allem drei Entwicklungen neben dem Finanzmarktkapitalismus: Die Globalisierung der Produktion, die Armut der öffentlichen Haushalte und die Deregulierung des Arbeitsmarktes. Der gemeinsame Nenner bei der Betrachtung dieser Trends lässt sich so zusammenfassen: Es sind jeweils relativ eigenständige Entwicklungen, deren Wurzeln nicht im Finanzmarktkapitalismus liegen oder liegen müssen, deren Wirkung auf die Arbeitswelt aber unter den Bedingungen des Finanzmarktkapitalismus enorm an Durchschlagskraft gewinnt.
Die Globalisierung der Produktion wird nicht selten als eine eher untergeordnete Ausdrucksform der Globalisierung der Finanzmärkte betrachtet. Die Finanzmärkte mit ihren globalen Finanztransaktionen per Knopfdruck eines Computers gelten als die wahren globalen Märkte, Direktinvestitionen mit ihren demgegenüber schwerfälligen und langwierigen physischen und organisatorischen Begleiterscheinungen sind demgegenüber immer noch lokal gebunden und verankert. So geht Dörre (2009, S. 55) davon aus, dass die Globalisierung der Produktion gegenüber den global verflochtenen Finanzmärkten beschränkt bleibt, weil die heimische Operationsbasis und ihre Stärkung eine wichtige Voraussetzung für die Unternehmen ist, überhaupt grenzüberschreitend aktiv sein zu können. Allerdings hat auch die Globalisierung von Unternehmen und Wertschöpfungsketten einen weitreichenden Einfluss auf die Steuerung und Regulierung der Arbeitsprozesse. So betrachtet Lehndorff in seinem Beitrag die Globalisierung der Produktion als eigenständigen Einflussfaktor auf die Arbeitsregulierung und insbesondere die Entwicklung der Arbeitszeiten, der allerdings durch die Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeit im Finanzmarktkapitalismus zusätzliches Gewicht erhält. In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die Defensive der Gewerkschaften und Betriebsräte seit den 1990er Jahren zunächst durch die Globalisierung der Produktion und die damit verbundenen Unternehmensstrategien der Standortkonkurrenz in globalisierten Wertschöpfungsketten bestimmt wurde, bevor diese Zusammenhänge mit Hilfe des mittlerweile ausgearbeiteten Konzepts Finanzmarktkapitalismus neu interpretiert worden sind (so Haipeter 2000). Und tatsächlich dürfte auch heute noch der Druck, der durch eine lohnkostengetriebene Verlagerungsdrohung für Fertigungsumfänge oder andere Unternehmensaktivitäten auf Interessenvertretungen ausgeübt wird, im Niveau nicht hinter dem Druck zurückstehen, der entsteht, wenn eine Unternehmensleitung den Verkauf einer Unternehmenseinheit ankündigt und ihn damit begründet, dass diese Einheit die vorgegebenen Renditeziele nicht erfüllt hat. Freilich ließe sich argumentieren, dass eine kapitalmarktorientierte Unternehmensführung lohnkostengetriebene Verlagerungsentscheidungen wahrscheinlicher macht, weil der ökonomische Druck höher ist, der in den Unternehmen erzeugt wird. Es dürfte daher schwer sein, beide Einflussfaktoren zu trennen und zu gewichten.
Ähnliches gilt für die Deregulierung des Arbeitsmarktes. Hierzu wurden in Deutschland die entscheidenden Akzente durch die Hartz-Reformen der rotgrünen Bundesregierung in den Jahren 2003 und 2004 gesetzt. Die Reformen erstreckten sich von der Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes und der Streichung der Arbeitslosenhilfe über die Aktivierung der Arbeitslosen bis hin zur Förderung atypischer und prekärer Beschäftigungsverhältnisse und der Expansion des Niedriglohnsektors. Viel spricht für Dörres und Haubners Interpretation (2012), dass damit ein neues Wettkampfregime und neuartige Bewährungsproben verbunden sind, die nicht nur für die Arbeitslosen und die prekär Beschäftigten gelten, sondern auch für die Stammbelegschaften in Normalarbeitsverhältnissen, die sich mit einer neuen Konkurrenz von Niedriglöhnern konfrontiert sehen. Eine zu diskutierende Frage ist aber, ob diese Politik tatsächlich als Ausdruck einer finanzgetriebenen Akkumulation oder Landnahme interpretiert werden sollte, oder ob sie nicht Ausdruck der Dominanz einer neoliberalen Marktorthodoxie in der Arbeitsmarktpolitik ist, die zunächst einmal unabhängig vom Finanzmarktkapitalismus entstanden ist, mit diesem aber durch komplementäre Aspekte oder gar eine Symbiose verbunden ist. Diese Lesart macht es leichter, die Ausnahmen zur Deregulierung zu verstehen, die es in der Arbeitsmarktpolitik auch gibt. Lehndorff diskutiert in seinem Beitrag dazu die Arbeitszeitgesetzgebung in Frankreich, die ohne Zweifel finanzmarktgetriebenen Verwertungsinteressen der Unternehmen zuwiderläuft. Ähnlich ist auch die Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland einzuschätzen, der die Lohnkonkurrenz nach unten begrenzt und damit die Extraprofite von Unternehmen durch Einsatz billiger Arbeit reduziert. Damit wurden arbeitsmarktpolitische Maßnahmen getroffen, die der neoliberalen Orthodoxie zuwiderlaufen oder die Folgen einer neoliberalen Politik wie die Agenda 2010 abzumildern versuchen.
Diese Beispiele zeigen, dass es auch unter den Bedingungen des Finanzmarktkapitalismus politische Alternativen gibt, und dass paradoxerweise der Ruf nach derartigen Alternativen durch die Wirkungen des Finanzmarktkapitalismus sogar stärker werden kann. Lehndorff verwendet dazu in seinem Beitrag das von Polanyi eingeführte Bild eines zurückschwingenden Pendels, einer politischen und sozialen Bewegung, die einsetzt, wenn neoliberale Marktförderung überzogen wird und gesellschaftliche Kräfte gestärkt werden, die darauf drängen, die destruktiven Kräfte der Märkte zu bändigen. Die politischen Kräfteverhältnisse sind also keineswegs durch den Finanzmarktkapitalismus eindeutig festgelegt. Die Politik kann autonome Impulse für die Unternehmen jenseits der Finanzmärkte setzen. Ein Blick auf die Literatur über tatsächliche oder vermeintliche Gesetzmäßigkeiten im Finanzmarktkapitalismus zeigt, dass diese Feststellung nicht so trivial ist, wie sie erscheinen mag (s.u.).
Auch die Armut der öffentlichen Haushalte ist ein Produkt politischer Entscheidungen, die die zunehmende Ungleichverteilung und die damit einhergehende Veränderung der politischen Kräfteverhältnisse und die Dominanz neoliberaler und marktorthodoxer Begründungsmuster reflektiert. Diese Armut resultiert zum einen aus der systematischen Senkung von Steuern und damit der staatlichen Einnahmen. Unternehmenssteuern wurden gesenkt, um die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen zur verbessern und in der globalen Standortkonkurrenz Investitionen anzulocken. Zeitgleich wurden, unter der Ägide der rot-grünen Bundesregierung, die Einkommenssteuern für hohe Einkommen gesenkt. Zudem haben sich Bund und Länder durch die Schuldenbremse zur Haushaltskonsolidierung verpflichtet und damit ihre Möglichkeiten begrenzt, im Bedarfsfall die staatlichen Ausgaben auszuweiten. In dieser „selbstgeschneiderten Zwangsjacke“ der öffentlichen Haushalte (Bosch et al. 2007) werden Privatisierungen vorangetrieben und Marktmechanismen verstärkt. Als Beispiel dafür untersucht Kümmerling in diesem Band die Altenpflege und stellt gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen fest. Sie entstehen dadurch, dass zwischen den Pflegeanbietern Konkurrenz geschaffen wurde, zugleich aber die Preise durch politisch definierte Pflegesätze gedeckelt wurden und sich damit Preise und Löhne nicht dynamisch entwickeln können. Das aber heißt nicht, dass diese Entwicklungen alternativlos wären; sie sind das Ergebnis politischer Entscheidungen, die auch anders gefällt werden können.
Ähnlich wie in der Fordismusdebatte stellt sich auch mit Blick auf den Finanzmarktkapitalismus die Frage, ob die genannten Phänomene Bestandteile des Finanzmarktkapitalismus sind oder nicht, ob damit also ein breiteres oder ein engeres Verständnis des Konzepts verbunden ist. Das engere Konzept des Finanzmarktkapitalismus würde sich auf den institutionellen Wandel der Finanzmärkte und auf die Finanzialisierung von Unternehmen durch finanzgetriebene Steuerungskonzepte und Begründungsmuster beschränken. Die im vorliegenden Buch dargestellte Empirie nährt jedoch Zweifel an der Vorstellung eines
„Durchregierens“ der Finanzmärkte in den Unternehmen. Denn zum einen könnten Entwicklungen der Arbeit wie die im Pflegesektor auf diese Weise kaum analysiert werden, und zum anderen werden Finanzmarktsteuerung und Begründungsordnungen weit weniger konsistent in den Unternehmen angewendet, als dies häufig vermutet wird.
Die Empirie kann aber fruchtbar gemacht werden für ein breiteres Verständnis des Finanzmarktkapitalismus. Dieses würde nicht nur die Unternehmen und Märkte umfassen, sondern auch die staatliche Arbeitsmarktpolitik, die Geldpolitik und nicht zuletzt die Regulierung des Wohlfahrtsstaates. Diese Breite hatte auch das alte Fordismuskonzept, das neben den Produktionsmodellen auch alle ökonomisch relevanten Regulierungen umfasste und dabei starke institutionelle Kohärenzen zwischen industrieller Produktion, kollektiver Regulierung von Arbeit und staatlicher Wirtschafts-, Sozial- und Fiskalpolitik feststellte, die erst eine Entsprechung von Massenproduktion und Massenkonsum sicherstellen konnten.
Im Vergleich zum Fordismus hat die Kohärenz von Institutionen im Finanzmarktkapitalismus eine andere Bedeutung. Im Fordismus war die Kohärenz der Regulationsweise ein Motor der Reproduktion sozialer Verhältnisse, die zwar prinzipiell widersprüchlich waren, deren Widersprüche aber nicht aufbrachen und sich in großen Krisen entluden. Ein Beispiel hierfür ist die tayloristische Arbeitsorganisation, die Effizienz- und Produktivitätsgewinne ermöglichte, aber zugleich die Arbeitsintensität erhöhte und die Arbeitsautonomie beschränkte. Arbeitskonflikte um die Arbeitsorganisation fanden vor allem deshalb nicht statt, weil die Produktivitätsgewinne Spielräume für bis dahin ungekannte Lohnerhöhungen ermöglichten. Erst als sich die Produktivitätspotenziale des Taylorismus erschöpften und Lohnsteigerungen stärker umkämpft waren, brachen wirtschaftliche Krisen und soziale Konflikte auf.
Anders als im Fordismus ist in der Entwicklungsphase des Finanzmarktkapitalismus die Kohärenz der Institutionen nicht mit starkem Wachstum und weitgehender Dämpfung wirtschaftlicher Krisen verbunden. Aufgrund zunehmender Lohndifferenzierung und Fragmentierung speist sich Wachstum vor allem aus privater Verschuldung oder internationaler Handlungsungleichgewichte. Die Finanzmarktkrise hat gezeigt, dass das Zusammenspiel dieser beiden Wege kein längerfristig tragfähiges Wachstumsmodell erzeugt (Lehndorff 2014). Zudem beruhen Gewinne im Finanzsektor wesentlich auf Finanzspekulationen. An die Stelle des Positivsummenspiels im Fordismus, dem „goldenen Zeitalter“ des Nachkriegskapitalismus, sind Nullsummenoder sogar Negativsummenspiel getreten, bei dem sich die Gewinne der einen sozialen Akteure wie Banken oder der Investmentfonds oder auch großen Konzernen aus Verlusten anderer Akteure wie Unternehmen auf den unteren Stufen der Wertschöpfungsketten oder großen Teilen der abhängig Beschäftigten speisen.
Daraus erklärt sich die im Vergleich zur fordistischen Entwicklungsphase starke Krisenanfälligkeit der Wirtschaft. Im Finanzmarktkapitalismus geht institutionelle Reproduktion mithin in weit stärkerem Maße mit einer Produktion von Widersprüchen einher. An die Stelle der alten fordistischen Entsprechung von Massenproduktion und Massenkonsum und ihrer stabilitätsfördernden Kohärenz ist eine krisenfördernde Kohärenz getreten. Stabilität, Sicherheit und Nachhaltigkeit werden hingegen durch jene Gegenbeispiele eines zurückschwingenden Pendels kollektiver Regulierung begünstigt, die sich scheinbar nicht in das übergeordnete Bild eines homogenen Finanzmarktkapitalismus fügen, sondern vielmehr seiner institutionellen Kohärenz zuwiderlaufen. Für die Analyse der Arbeit und ihrer Organisation und Regulierung ist diese Frage durchaus von Belang, denn es macht einen Unterschied, ob im Rahmen eines homogenen Wachstumsregimes laufend unumgängliche Sachzwänge produziert werden, oder ob es verschiedene Entwicklungen und Strömungen gibt, die teils komplementär und teils konfligierend verlaufen und daher auch getrennt analysiert oder bearbeitet werden sollten.
Eine spannende und in diesem Buch nur angerissene Frage lautet, warum trotz dieser Widersprüche die Rückschwünge des Pendels so vereinzelt auftreten und die sozialen Konflikte ein so geringes Niveau aufweisen. Dies gilt insbesondere für den industriellen Konflikt. Hier beobachten wir zwar einige und nicht ganz erfolglose Revitalisierungsbemühungen der Gewerkschaften und auch der Betriebsräte, doch nach wie vor sind diese alles andere als umfassend, und sie sind auch nicht mit größeren Streikbewegungen oder anderen Konfliktformen verbunden. Woran liegt dies? Die Beiträge dieses Bandes geben darauf vor allem eine Antwort: die Wirkungsmächtigkeit finanzialisierter Begründungsmuster oder verwandter Legitimationsansätze. In diesem Sinne argumentiert Kümmerling, dass die Beschäftigten im Pflegesektor die Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen deshalb nahezu klaglos akzeptieren, weil sie die Entstaatlichung und die Unterfinanzierung des Pflegesektors als alternativlosen Sachzwang betrachten und deshalb nicht auf die Idee kommen, dass kollektive Organisierung und Politisierung etwas an dem Problem ändern könnten. Und Bromberg und Haipeter stellen fest, dass Betriebsräte und Gewerkschaften in der Metall- und Elektroindustrie zwar wirkungsvoll an Alternativkonzepten zu Restrukturierung, Entlassungen oder Verlagerungen arbeiten, dass sie dabei die Rationalität finanzwirtschaftlicher Argumentationen in den Betrieben aber nicht in Frage stellen.
