Krise als neuer Status Quo?

Es ist aber nicht nur der komparative Blick, der die gegenseitige Einschatzung verzerrt. Auch die US-amerikanische O¨ ffentlichkeit selbst fuhrt einen andauernden

Krisendiskurs uber den Zustand der demokratischen Ordnung, der gesellschaftlichen Integration, der wirtschaftlichen Situation und letztlich naturlich uber die Rolle der USA als Weltordnungsmacht. Die eigene kollektive Identitat ist im Fluss und wird stets neu hinterfragt. Der (popular-)wissenschaftliche Buchermarkt ist voll mit Publikationen, in denen zusammengenommen das Bild eines zutiefst verunsicherten Amerikas gezeichnet wird, das sich den neuen sozialen, o¨konomischen und politischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen muss. Die Liste der Problemfelder ist lang. Thematisiert werden die wachsende Kluft zwischen arm und reich, eine generelle Neujustierung der Rollenverteilung zwischen dem Staat und dem Markt, die unter dem Schlagwort der Globalisierung zusammengefasst werden kann, die Blockade des politischen Systems infolge einer sich verscharfenden parteipolitischen Polarisierung innerhalb der politischen Eliten in Washington D.C., sowie die außenpolitischen Herausforderungen in einer neuen internationalen Ordnung, die nicht langer durch die Strukturmerkmale des Kalten Krieges gekennzeichnet ist. In diesen neuen sozio-o¨konomischen und politischen Kontexten stehen einige der scheinbar unerschutterlichen Grundungsmythen und Strukturen der US-amerikanischen Gesellschaft und ihres politischen Systems zur Disposition.

Das Selbstverstandnis der US-Gesellschaft, das sich in einer seit Generationen weit verbreiteten Vorstellung manifestiert, wonach jeder Mensch, der nur hart genug arbeitet, auch den sozialen und o¨konomischen Aufstieg schaffen kann (American Dream), wird durch die abnehmende soziale Mobilitat und die sich vergro¨ßernde und verstetigende Kluft zwischen arm und reich grundlegend in Frage gestellt. Nicht erst seit Thomas Pikettys (2014) Publikation zur Entwicklung des Kapitals im 20. Jahrhundert ist deutlich geworden, dass sich die Einkommen und der Wohlstand der Superreichen in den USA der letzten 20 Jahre massiv vergro¨ßert hat, wahrend die Mittelklasse und die unteren Einkommenssegmente mit stagnierenden Einkommen vorlieb nehmen mussten. Diese Entwicklung wurde bereits 2004 von der American Political Science Association aufgegriffen und als grundlegendes Problem der demokratischen Ordnung gedeutet, da sich ungleiche o¨konomische und soziale Teilhabe auch in ungleichen Mustern der politischen Partizipation widerspiegeln. Grob vereinfacht: je niedriger Einkommen und Wohlstand,desto weniger beteiligen sich die Burger am politischen Entscheidungsprozess, sei es in Form von Wahlen oder anderer politischer Partizipationsformen (Jacobs und Skocpol 2005; Bartels 2008). Dass dies nicht nur ein Problem des Marktes ist, sondern in weiten Teilen von der Politik in Washington aktiv forciert wurde, haben Jacob S. Hacker und Paul Pierson in ihrem Buch „Winner-Take-All Politics“ (2010) argumentiert.

Die Krise des American Dream wird aber auch in den Einstellungen einer in weiten Teilen verunsicherten und frustrierten Bevo¨ lkerung sichtbar. In einer Umfrage des Nachrichtensenders CNN glaubten 2014 nur noch ein Drittel der Befragten, dass es ihren Kindern einmal besser gehen werde als ihnen selbst (CNN 2014). Am Ende des 20. Jahrhundert waren es immerhin noch uber 60 % der Befragten. In solchen Daten spiegeln sich einerseits naturlich kurz- und mittelfristige o¨konomische Entwicklungen wider und sicherlich hat die Finanz- und Wirtschaftskrise aus dem Jahre 2008 hier eine große Bedeutung. Ein Konjunkturaufschwung ko¨nnte sich also durchaus in besseren Umfragewerten niederschlagen. Begleitet werden diese Konjunkturen momentan aber von einem tiefgreifenden Misstrauen der US-Bevo¨lkerung gegenuber dem Funktionieren der gesellschaftlichen Institutionen. Anhand einer Umfrage von Gallup vom Juni 2014 werden die spezifischen Auspragungen dieser Vertrauenskrise deutlich. Die Bevo¨ lkerung hat das Vertrauen in zentrale politische, soziale und o¨konomische Institutionen verloren. Insbesondere der Kongress genießt innerhalb der Bevo¨lkerung nur noch wenig Vertrauen (rund 10 %). Aber auch die Medienlandschaft in den USA schneidet kaum besser ab. Nur noch rund 18 % vertrauen den Nachrichten im Fernsehen oder Internet, Zeitungen traut man mit 22 % noch etwas mehr. Und so verwundert es nicht, dass in den letzten Jahren Jon Stewart, Moderator der Daily Show – einer Nachrichtensendung im Standup-Format –, als vertrauenswurdigster und kritischster Journalist in der Medienlandschaft gilt. Auch die großen Wirtschaftsunternehmen (21 %), Gewerkschaften (22 %), Banken (26 %) und o¨ffentliche Schulen (26 %) haben kaum noch Ansehen innerhalb der US-Bevo¨lkerung. Lediglich dem Militar (74 %), den mittelstandischen Kleinbetrieben (62 %) und der Polizei (52 %) wird noch ein gewisser Vertrauensvorschuss gewahrt.

Kein Wunder also, dass der US-amerikanische Journalist George Packer (2013) von einer „Abwicklung“ der US-amerikanischen Gesellschaft spricht, so der Titel der deutschen U¨ bersetzung seines Buches (2014). Seit mehr als zwei Jahrzehnten

lo¨ se sich die ‚Roosevelt-Republik' mitsamt ihrer staatlichen Daseinsfursorge, ihren Gewerkschaften und Einhegungen monopolistischer und finanzpolitischer Machtanspruche auf. An ihrer Stelle sei das große und organisierte Geld getreten. Legitimiert durch Entscheidungen des Obersten Verfassungsgerichts kann das organisierte Kapital in Form von sogenannten Super-PACs Einfluss auf die o¨ffentliche Meinung und den politischen Entscheidungsprozess nehmen. Die kritische Bestandsaufnahme von Packer leitet sich aus dem demokratischen Versprechen der US-amerikanischen Verfassung ab, das sich in der Gleichheit vor dem Gesetz, dem Gerichtswesen und einer pluralistischen Reprasentation in der Legislative ausgedruckt hat. Der institutionelle Kitt, der die so heterogene US-Gesellschaft bislang zusammengehalten hat, scheint sich zu verfluchtigen.

 
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