Der Weg zur Verfassung

Als die pilgrim fathers, englische Puritaner, die ihr Heimatland wegen religio¨ ser Verfolgung verlassen mussten, 1620 mit der Mayflower nach Amerika ubersetzten, unterzeichneten sie auf dem Schiff einen Vertrag. Damit nahmen sie in kleinem Rahmen vorweg, was zum zentralen Paradigma der neuzeitlichen Staatstheorie etwa von Hobbes, Locke, Rousseau und Kant werden sollte: die Grundung einer politischen Gemeinschaft per Kontrakt. Einen solchen Kontrakt zum Ursprungsakt eines Gemeinwesens machen zu wollen, setzte Mehreres voraus: die Mo¨glichkeit

eines frei gewahlten politischen Neubeginns; die Gleichheit der Vertragspartner; deren U¨ bereinstimmung hinsichtlich der Zielsetzung. All dies war bei der U¨ bersiedlung gegeben, und es wiederholte sich in großem Rahmen, als knapp 170 Jahre spater die dreizehn englischen Kolonien, die sich mittlerweile auf amerikanischem Boden angesiedelt und zu einer Union zusammengetan hatten, beschlossen, sich eine gemeinsame Verfassung zu geben.

Was Theoretiker ersonnen hatten (wobei die genannten allerdings auf antike Vorbilder, z. B. die Sophisten, zuruckgreifen konnten), schien hier Tat zu werden. Insofern ist es nicht verwunderlich, welches Selbstbewusstsein sich mit diesem Grundungsakt verbindet. Fur die Autoren der Federalist Papers, jenen engagierten Verteidigern der damals zur Abstimmung stehenden Verfassung, entschied sich hier schlicht eine Menschheitsfrage, namlich: „Sind menschliche Gesellschaften wirklich dazu fahig, eine gute politische Ordnung auf der Grundlage vernunftiger

U¨ berlegung und freier Entscheidung einzurichten, oder sind sie fur immer dazu

verurteilt, bei der Festlegung ihrer politischen Verfassung von Zufall und Gewalt abhangig zu sein?“ (Hamilton et al. 2007, Art. 1, S. 53).

Die Kolonisten sollten mit ihrer Wahl fur oder gegen das neue System also schlicht eine Zeitenwende herbeifuhren – novus ordo seclorum, wie das damalige Motto lautete, ein Motto, das noch immer auf dem Ein-Dollar-Schein zu lesen ist. Wie waren die Siedler in diese historisch außergewo¨hnliche Lage gekommen?

Der gro¨ßte Teil der Einwanderer, die in der Zeit nach den pilgrim fathers den Kontinent zu erobern begannen, stammten aus England. Die rechtlichen Beziehungen zum Mutterland gestalteten sich je nach Kolonie-Typus unterschiedlich: In der Kron-Kolonie wurde der Gouverneur von der englischen Krone eingesetzt, in der Eigentumer-Kolonie wurde er vom jeweiligen Eigentumer ernannt, in der CharterKolonie wurde er von den Burgern gewahlt (Hubner 2007, S. 8). Alle Kolonien waren jedoch, wenn auch auf unterschiedliche Weise, an die englische Krone gebunden; zugleich aber sammelten sie eine reiche Erfahrung in der Selbstverwaltung. Dieser zwiefaltige Erfahrungshintergrund war wohl auch bestimmend fur die weitere Entwicklung. Man war gepragt vom englischen common law, dem englischen Parlamentarismus, dem englischen Konstitutionalismus. Zugleich aber hatte man vollstandig mit dem feudalen Erbe gebrochen, es gab keine Adelstitel mehr, der weite geographische Raum und die schier unbegrenzten Mo¨glichkeiten einer von Standesschranken befreiten Gesellschaft ebneten dem Selfmade-Man den Weg. Die aus England bekannten politischen Traditionen und Institutionen trafen also auf eine ganzlich andere gesellschaftliche Wirklichkeit. Das musste langfristig zu einem Konflikt mit dem Mutterland fuhren, und es musste sich darauf auswirken, wie die bekannten und z. T. ubernommenen Einrichtungen an die neuen Lebensverhaltnisse adaptiert wurden.

Der Konflikt mit dem Mutterland ergab sich im Gefolge des Siebenjahrigen Krieges (1756–1763), den England gegen Frankreich um ihre jeweiligen Kolonien in Indien und Nordamerika fuhrte. Der Kampf war durchaus auch im Interesse der Kolonisten, deren Sicherheitslage aufgrund der Angriffe der Franzosen und der mit diesen verbundeten Indianer prekar war. England siegte, wollte die Kolonisten aber an den Kriegskosten beteiligen. Doch weder die Stempelsteuer von 1765, mit der alle amerikanischen Druckerzeugnisse belegt werden sollten, noch die meisten der von englischer Seite erhobenen Einfuhrzo¨lle konnte das Mutterland gegen den Widerstand der Kolonisten durchsetzen (Oldopp 2005, S. 13–14). Welche Rolle dabei tatsachlich die Kostenbelastung spielte, ist schwer zu sagen. Ausschlaggebend war jedoch, dass die Siedler sich in ihren Mitbestimmungsrechten ubergangen fuhlten. Jeder englische Burger – und als solche sahen sich die Siedler noch immer – hatte ein Anrecht darauf, mittels seiner Vertreter im Parlament uber den Zugriff der Krone auf den Besitz der Burger mitzuentscheiden. „No taxation without representation“ lautete der beruhmt gewordene Slogan, mit dem sich die Siedler gegen das Vorgehen der Krone wehrten. Sie bezogen sich dabei auf die englische bill of rights von 1689 (Foley und Owens 2000, S. 14), die einer der Meilensteine auf dem Weg zur Kodifizierung der Menschen- und Burgerrechte war. Da ihre eigenen Assemblies bei der Besteuerung nicht beteiligt wurden und sie andererseits keine eigenen Vertreter im englischen Parlament hatten, wollten sich die Siedler den Maßnahmen nicht beugen. Dass sie sozusagen eine „virtuelle“ Vertretung im englischen Parlament besaßen, wie ihnen seitens der Krone bedeutet wurde, genugte ihnen als Argument nicht (Gerston 2007, S. 20).

Zur offenen Rebellion eskalierte der Widerstand, als man 1773 bei der Boston Tea Party eine Ladung englischen Tees in den Hafen kippte, um damit gegen die Teesteuer zu protestieren. Das Mutterland reagierte repressiv, unter anderem wurde das Parlament von Massachusetts geschlossen (Oldopp 2005, S. 14). Das lo¨ste einen Solidarisierungseffekt aus. Waren bis dahin die guten o¨konomischen Beziehungen zu England fur die einzelnen Kolonien wichtiger als ihre Beziehungen untereinander, so fuhrte die harte Haltung des Kolonialherrn nun zu einer konzertierten Aktion. 1774 berief man einen gemeinsamen Kontinentalkongress in Philadelphia ein, zu dem zwo¨lf der dreizehn Kolonien Delegierte entsandten. Vertreten waren Connecticut, Delaware, Maryland, Massachusetts, New Hampshire, New Jersey, New York, North Carolina, Pennsylvania, Rhode Island, South Carolina und Virginia, nur Georgia fehlte. Man beschloss weiteren Widerstand, einen gemeinsamen Handelsboykott gegen England und die Aufstellung von Milizen.

Dass dies alles in einen Unabhangigkeitskrieg munden wurde, war wohl nicht geplant. Doch als die Englander 1775 in der Nahe von Boston ein illegales Waffendepot ausheben wollten, stellten sich ihnen Burgerwehren entgegen. Ein Krieg begann, in dessen Verlauf sich Frankreich mit den amerikanischen Siedlern verbundete und mit dazu beitrug, dass England 1783 kapitulieren und mit der Unterzeichnung des Friedensvertrags von Paris zugleich die Unabhangigkeit der amerikanischen Kolonien anerkennen musste.

Die Koordinierung der Kriegshandlungen hatte der Zweite Kontinentalkongress

ubernommen, der 1775 zusammentrat und eine gemeinsame Armee und Marine schuf. Deren Oberbefehlshaber George Washington, der spater der erste Prasident der Vereinigten Staaten von Amerika werden sollte, fuhrte die Siedler zum Sieg. Am 4. Juli 1776 verabschiedete der Kongress, der in der Frage der Unabhangigkeit durchaus gespalten war (Adams und Adams 1987, S. 11), schließlich die wesentlich von Thomas Jefferson verfasste Declaration of Independence. Deshalb ist der 4. Juli der amerikanische Nationalfeiertag.

In der amerikanischen Unabhangigkeitserklarung findet sich Vieles von dem wieder, was Thomas Paine in seinem einflussreichen und weit verbreiteten Pamphlet Common Sense von 1776 entwickelt hatte, ein Pamphlet, in dem Paine den englischen Ko¨nig George III. als Despoten erscheinen ließ (Paine 1982, S. 44–47). Die Grundlage, von der aus Paine argumentierte – sofern er nicht bloß polemisierte –, ist auch Grundlage des folgenden aufschlussreichen Passus der Unabhangigkeitserklarung:

Wir halten diese Wahrheiten fur selbst-evident: dass alle Menschen gleich erschaffen wurden, dass sie von ihrem Scho¨pfer mit bestimmten unveraußerlichen Rechten ausgestattet wurden, dass unter diesen Leben, Freiheit und das Streben nach Gluck sind. Dass zur Sicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingerichtet sind, welche ihre gerechten Befugnisse von der Einwilligung der Regierten herleiten; dass sobald eine Regierung diesen Zwecken verderblich wird, es das Recht des Volkes ist, sie zu andern oder abzuschaffen und eine neue Regierung einzusetzen, die ihr Fundament auf solche Prinzipien grundet und ihre Befugnisse in einer solchen Form organisiert, wie es ihnen am dienlichsten erscheint, um ihre Sicherheit und ihr Gluck hervorzubringen.“ (Pole 1977; S. 109; eigene U¨ bersetzung).

Das geistige Erbe Europas, speziell naturlich Englands, spricht sich in diesen Zeilen unzweideutig aus. Die von Hobbes und Locke her bekannte Variante des Naturrechtsdenkens, nach der dem Menschen von Natur aus, also qua Geburt, unveraußerliche Rechte eignen, findet sich hier ebenso wie die daraus ableitbare Theorie des limited government. Die Regierung ist diesen Rechten des Einzelnen, zu denen auch das Recht zahlt, sein Gluck nach eigenen Vorstellungen zu realisieren, zu- und untergeordnet. Das beschrankt den Radius ihres Wirkens betrachtlich. Zudem macht es sie mo¨ glicherweise reversibel. Sollte sie ihren Zweck, namlich den individuellen Glucksverfolg zu ermo¨ glichen, nicht mehr erfullen, kann sie aufgehoben werden. Denn die Souveranitat liegt beim Volk, und alle Macht kehrt zu diesem zuruck, sofern es der Regierung nicht mehr zutraut, in seinem Sinn zu handeln.

Mit der Berufung auf das Widerstandsrecht war naturlich der Abfall vom Mutterland legitimiert. Aber das Verstandnis des Verhaltnisses zwischen individuellen Rechten und politischer Ordnung deutete auch voraus auf die Art von Regierung, die sich die dreizehn Kolonien, zur Union geeint, spater einmal geben sollten. Davon war allerdings direkt nach Kriegsende noch keineswegs die Rede.

Zunachst einmal mussten sich die nun selbstandig gewordenen Einzelstaaten neu organisieren. Der Prozess der Verfassungsgebung und -anderung auf Einzelstaats-Ebene hatte bereits 1776 begonnen. Nach Wegfall der monarchischen Einflussnahme konnte noch viel konsequenter als zuvor das republikanische Element gestarkt werden. So wurde z. B. der Zensus verringert, was dem mannlichen, weißen Teil der Bevo¨lkerung ein ho¨ heres Maß an Mitbestimmung sicherte. Aber auch die Gouverneure konnten jetzt, da sie durchgangig von den Parlamenten oder dem Volk gewahlt und nicht mehr von der Krone oder dem Eigentumer eingesetzt wurden, mit mehr Kompetenzen ausgestattet werden, wobei man stets auf die Trennung der Gewalten achtete (Heideking und Sterzel 2007, S. 46). Vieles, was auf Einzelstaats-Ebene eingefuhrt und erprobt wurde, fand spater Eingang in die Bundesverfassung; manches aber auch nicht, und so machten die Verfassungskritiker oft die Abweichung der neuen Bundesverfassung von der ihnen bekannten Einzelstaats-Ordnung zum Argument fur ihre Ablehnung.

Dass die amerikanischen Siedler ihre Selbstverwaltung immer schon auf kodifizierter Grundlage betrieben hatten, war angesichts ihrer Herkunft nicht selbstverstandlich. In Großbritannien gab und gibt es kein einheitliches Verfassungsdokument. Vielmehr sind nur bestimmte Teile wie die magna charta oder die bill of rights kodifiziert, wahrend der Rest der Verfassungsgrundsatze in den Traditionen, dem Gewohnheitsrecht, den anerkannten Verfassungskommentaren liegt. Im englischen System gibt es deshalb keine klare Unterscheidung zwischen Verfassungsrecht und Parlamentsgesetz; das Parlament kann die Verfassung mit einfacher Mehrheit andern, und da auf diese Weise keine U¨ berordnung der Verfassung uber das Gesetzesrecht vorliegt, gibt es im strengen Sinne auch keine Verfassungsgerichtsbarkeit. Es besteht Parlamentssouveranitat, und das ist etwas deutlich anderes als die Volkssouveranitat, welche die Siedler von Anfang an praktizierten. Diese von den Siedlern entwickelte Praxis inklusive der Gewohnheit, die Grundsatze, die das Zusammenleben regeln, sowie die Institutionen, auf die das Gemeinwesen aufbaut, schriftlich zu fixieren, erleichterten den Weg zur spateren Bundesverfassung erheblich.

Dieser Weg musste allerdings noch eine Zwischenstation passieren: Die nun unabhangigen, mittels des Kontinentalkongresses koordinierten Einzelstaaten gaben sich ein gemeinsames Statut: das Konfo¨ derationsstatut von 1781. Das war von Anfang an mit dem Geburtsfehler behaftet, eine Gemeinschaft begrunden zu wollen, ohne die Souveranitat der Glieder dieser Gemeinschaft ernsthaft anzutasten. So hatte der Kongress nicht das Recht, Gesetze zu erlassen und Steuern einzutreiben. Er war darauf angewiesen, dass die Staaten ihren bspw. fur die gemeinsame Verteidigung erforderlichen finanziellen Verpflichtungen freiwillig nachkamen. Wichtige Entscheidungen mussten mit Zwei-Drittel-Mehrheit gefallt, Statuts-A¨ nderungen einstimmig beschlossen werden. Erschwerend kam hinzu, dass alle Einzelstaaten unabhangig von ihrer Gro¨ße uber eine Stimme verfugten, der Prasident des Kongresses nur als Versammlungsleiter agierte und es keine Exekutive gab (Adams und Adams 1994, S. 28–29; Heideking und Sterzel 2007, S. 48). Dennoch sollte der Kongress Gemeinschaftsaufgaben wie die Entscheidung uber Krieg und Frieden, den Unterhalt des Heeres, die Entsendung von Botschaftern und die Emission von Munzen und Papiergeld bewaltigen.

Die Probleme dieser strukturellen Defizite traten vollends zutage, als sich nach Beendigung des Krieges der Einzelstaats-Egoismus voll entfalten konnte, weil der gemeinsame Feind weggefallen war. Nachdem sich die wirtschaftliche Lage deutlich verschlechtert hatte, erfullten viele Staaten ihre Zahlungsverpflichtungen nicht mehr, wodurch sich die Kreditwurdigkeit der Union insgesamt verringerte. Mangels einer gemeinsamen amerikanischen Außenhandelspolitik konnte England die Staaten in punkto Handel gegeneinander ausspielen. Drohenden sozialen Spannungen aufgrund der Wirtschaftslage begegneten einzelne Staaten mit erho¨ hter Papiergeldemission, was inflationar wirkte und zu einer schleichenden Enteignung der besitzenden Schichten fuhrte. Andere Staaten verfolgten eine Austeritatpolitik, was wiederum die Besitzlosen in Verschuldung und Elend trieb. Es kam zu Rebellionen, von denen die Shay's rebellion, welche 1787 von dem verzweifelten Schuldner Daniel Shays in Massachusetts angezettelt und von Milizen niedergeschlagen wurde, zu trauriger Beruhmtheit gelangte (Hamilton et. al. 2007, Art. 6, S. 74).

Nun machte sich das Bewusstsein breit, dass die Nachkriegsprobleme mit dem bestehenden Konfo¨derationsstatut nicht zu beheben waren. Eine vom Staat Virginia 1786 in Annapolis einberufene Versammlung, in der uber Handelsfragen beraten werden sollte, nutzten der New Yorker Abgeordnete Alexander Hamilton und der Delegierte von Virginia James Madison, um sich fur eine Versammlung in Philadelphia einzusetzen, auf der das Statut den aktuellen Erfordernissen angepasst werden sollte. Als die Versammlung in Philadelphia, die vom 25. Mai bis zum 17. September 1787 tagte, ihr Ergebnis vorlegte, hatte sie aber deutlich mehr unternommen als eine Revision des Statuts: Sie hatte schlicht eine neue Verfassung entworfen, durch die der bisherige Staatenbund durch einen Bundesstaat ersetzt worden war.

Die Gegner, die sich sogleich gegen den Verfassungsentwurf formierten, machten dann auch geltend, dass die Versammlung zu einem derart weitreichenden Schritt gar nicht legitimiert war. Die Verfassungsbefurworter argumentierten dagegen, dass die amerikanische Union auf Grundlage des Statuts nicht zu retten gewesen ware. Schnell entbrannte eine große, Staaten-ubergreifende Debatte, in der sich die Verfassungsbefurworter die Bezeichnung „Federalists“ sicherten, was den Gegnern nur die negative Kennzeichnung als „Anti-Federalists“ ubrig ließ. Zugleich war damit der im angelsachsischen Raum seitdem vorherrschende Fo¨deralismusbegriff gepragt, der paradoxerweise mit einer starken Zentralgewalt assoziiert ist.

Die Federalists, zu denen Manner wie George Washington (der auch die Versammlung in Philadelphia geleitet hatte), Alexander Hamilton und James Madison geho¨rten, sahen Amerika visionar bereits als Gesamtnation, der es mittels eines raffinierten Systems interner Machtbalancen und -kontrollen, der checks and balances, gelingen konnte, erstmals eine Demokratie im Großflachenstaat zu verwirklichen. Sie hatten ein modernes, merkantil orientiertes und machtpolitisch relevantes Amerika vor Augen. Bei den Anti-Federalists, die heterogener als die Federalists waren, sich zum Teil aber auf der Linie von Thomas Jefferson bewegten, uberwog oft das Misstrauen gegenuber einer starken Zentrale und die Vorstellung eines genugsamen, lokal verwurzelten und agrarisch ausgerichteten Lebens, das seinen Mittelpunkt in der kleinen politischen Einheit findet (Kenyon 1966).

Auf ihr puritanisches Erbe ko¨nnte man beide Seiten zuruckfuhren, denn das o¨konomische Erfolgsstreben und die damit verbundene Modernitat lassen sich ebenso puritanisch begrunden wie die eher ruckwartsgewandte Utopie des frugalen, von der Verderbnis des urbanen Lebens abgewandten Daseins in der kleinen, moralisch hochstehenden Gemeinschaft. Und wenn es sich bei der Charakterisierung der beiden Positionen auch um eine idealtypische Zeichnung handelt, die nicht vollstandig mit dem Gegensatz von Federalists und Anti-Federalists identifizierbar ist – die genannte Bruchlinie, in der man durchaus den Gegensatz von Liberalismus und Republikanismus wiederfinden kann, hat sich im amerikanischen Denken durchgehalten. Sie pragt auch die beiden großen amerikanischen Parteien, was nicht ganz zufallig ist, da diese letztlich auf gewissen Umwegen aus der Spaltung zwischen Federalists und Anti-Federalists hervorgegangen sind.

Die neue, bundesstaatliche Verfassung zu ratifizieren, sollte Ratifizierungskonventen ubertragen werden, die in den Einzelstaaten eingerichtet wurden. Um die Wahrscheinlichkeit der Annahme der Verfassung zu erho¨hen, sollte die Unterzeichnung von neun der dreizehn Staaten genugen, die Verfassung in Kraft treten zu lassen. Allerdings hatte die Verfassung dann auch nur fur die Unterzeichner-Staaten gegolten, eine Teilung der Union, die de facto dann aber nicht eintrat.

Nun galt es, fur die Verfassung offensiv zu werben, zumal auch die Verfassungsgegner nicht untatig waren und die Debatte mit einer Vielzahl von Reden, Pamphleten, offenen Briefen etc. anheizten. Beide Seiten, Federalists wie Anti-Federalists, benutzten fur ihre Vero¨ ffentlichungen oft Pseudonyme. Sehr beliebt waren solche, die auf die Zeit der ro¨mischen Republik anspielten. Wenn ein Verfassungsgegner mit „Brutus“ unterzeichnete (der Autor war wahrscheinlich der New Yorker Richter Robert Yates), dann war klar, dass er gegen vermeintlich casaristische Elemente in der neuen Verfassung polemisierte. Zugleich signalisierte die auf Rom bezogene Namenswahl, dass die an der Debatte Beteiligten vorrangig dem Bildungsburgertum entstammten und sich in einer republikanischen Tradition sahen, die sie auf amerikanischem Boden zeitgemaß umsetzen wollten.

Das nahmen auch die Autoren der Federalist Papers Alexander Hamilton, James Madison und John Jay fur sich in Anspruch (Hamilton et al. 2007). In der von ihnen publizierten Artikelserie hatten sie sich das Pseudonym Publius gegeben – eine Anspielung auf Publius Valerius Publicola, den Retter der ro¨mischen Republik. Ihr engagiertes Pladoyer fur die neue Verfassung ist das stringenteste und

uberzeugendste Dokument des damaligen Streits, und es ist zugleich der authentischste Kommentar zur Verfassung (Zehnpfennig 2007, S. 1–44). Dieser macht sichtbar, welchen Grundsatzen und auch Kompromissen die einzelnen Verfassungsbestimmungen entstammten.

Es ist gut mo¨glich, dass die in drei New Yorker Zeitungen publizierte Serie von 85 Artikeln mit dazu beitrug, den Staat New York zur Ratifizierung zu bewegen. 1788 jedenfalls besiegelten zwo¨lf der dreizehn Staaten, unter ihnen New York, die Neubegrundung ihrer Union via Bundesverfassung, welche damit in Kraft trat. 1790 gesellte sich dann der dreizehnte Staat, Rhode Island, hinzu.

 
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