Mehr als nur Wahlkampfmaschinen: U¨ ber die neue Lebendigkeit US-amerikanischer Parteien

Maik Bohne und Torben Lutjen

Einleitung

U¨ berblicksdarstellungen zum US-amerikanischen Parteiensystem beginnen in der Regel mit einer historischen Einfuhrung, bei der dann die Autoren auf wenigen Seiten 200 Jahre Parteiengeschichte abhandeln. Ganz verzichtet werden soll auf ein solche Tour de Force auch hier nicht, aber es erscheint sinnvoll, einen solchen kurzen strukturierenden Einstieg ins Thema mit einer schon notorisch gewordenen Frage zu verknupfen: Wie außergewo¨hnlich waren und sind politische Parteien in den USA? Es ist lange ein Gemeinplatz gewesen, dass Amerikas Parteien mit ihren europaischen Pendants nur schwer zu vergleichen sind. Und es ist ja wahr: Die europaische Stufenfolge – von der Honoratiorenzur Massen- und von da zur Catch-all-party – haben US-amerikanischen Parteien in dieser Art nie gekannt. Man ko¨nnte auch sagen: Sie sind uber die erste Entwicklungsstufe, jene der locker organisierten Honoratiorenoder Elitenpartei, nie wirklich hinausgekommen. Bekanntermaßen kennen die US-amerikanischen Parteien nicht das Prinzip des beitragszahlenden, ordentlichen Parteimitgliedes, sind daher keine Mitgliederparteien. Schon den Klassikern der Parteiensoziologie galten die USA daher als die große Ausnahme (vgl. Duverger 1959). Und bis heute spielen sie in den ¨ berlegungen vergleichend arbeitender Parteienforscher keine besonders große Rolle, scheinen die strukturellen Unterschiede fur eine sinnvolle Gegenuberstellung doch zu groß zu sein.

Es ist dabei nicht allein die Abwesenheit eines bestimmten Organisationstypus,

der lange Zeit pragend war und die USA zum Sonderfall zu machen schien. Vielleicht noch entscheidender war, dass die Parteien jenseits des Atlantiks nicht in gleicher Weise die Trager geschlossener Weltanschauungen waren und die ideologische Spannbreite des amerikanischen Parteiensystems weitaus geringer erschien. Es gibt einen reichen Vorrat an durchaus verachtlich gemeinten Zitaten

uber die prinzipielle Prinzipienlosigkeit der US-amerikanischen Parteien. Auch hier lasst sich mit Tocqueville beginnen, der schon in den 1830er Jahren seine ganz eigene parteienkritische These formulierte: „The political parties that I style great are those which cling to principles more than to their consequences; to general and not to especial cases; to ideas and not to men.. .. Americas has had great parties, but has them no longer“ (Tocqueville 1863, S. 223). Der zweite große europaische Amerika-Interpret, James Bryce, legte fast funf Jahrzehnte spater nach: „Neither party has anything definite to say on issues; neither party has any principles, any distinctive tenets“ (Bryce 1888, S. 344). Den Ho¨hepunkt erreichte diese Sichtweise weltanschaulicher Minimaldifferenz in den zwei Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg. 1950 schon erschien der Zustand des Parteienwettbewerbs der Zunft der amerikanischen Politlogen gar so besorgniserregend, dass die American Political Science Association (APSA) in einem Report anmahnte, das Land brauche dringend Parteien, die den Wahlern markantere Alternativen anbo¨ten (Rae 2007).

An diesen Aufruf ist in den letzten Jahren oft erinnert worden, scheint er doch ein gutes Beispiel fur die Mahnung zu sein, man solle vorsichtig mit den eigenen Wunschen umgehen – sie ko¨nnten schließlich wahr werden. Denn heute, angesichts der krassen Polarisierung zwischen Demokraten und Republikanern in Washington

und anderswo im Land, wurde wohl kaum jemand ein „Mehr“ an programmatischem Gegensatz einfordern. In den 1950er Jahren glaubten in der Tat gerade einmal die Halfte der Amerikaner, es gabe zwischen den Parteien „wichtige Unterschiede“; heute sind nach den Zahlen der (American National Election Study annahernd 80 % dieser Auffassung (So hat sich auch die Schlagrichtung der Kritik am amerikanischen Parteienwesen langst verlagert: vom Vorwurf der Beliebigkeit und mangelnder Koharenz ist man nun zum Vorwurf – insbesondere gegenuber den Republikanern – des starren Dogmatismus gewechselt (vgl. Mann und Ornstein 2012).

 
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