Zur historischen Entwicklung des US-amerikanischen Parteiensystems

Bevor es auch darum gehen soll, wie es zu dieser tiefgreifenden Polarisierung zwischen den beiden Parteien gekommen ist, gilt es jedoch zunachst, einen genaueren Blick auf die historische Realitat zu werfen: Waren Amerikas Parteien in ihrer Geschichte wirklich so beliebig und prinzipienlos wie in solchen und anderen popular gewordenen Verallgemeinerungen dargestellt? Wie so oft hangt alles von der Perspektive ab. Nicht zuletzt John Gerring hat bereits in den 1990er Jahren recht

uberzeugend argumentiert, dass das Bild prinzipieller Prinzipienlosigkeit kaum aufrecht zu erhalten ist und die amerikanische Politikgeschichte fast durchweg von einem dualistisch strukturierten weltanschaulichen Antagonismus durchzogen gewesen ist, in dem die Konflikte jeweils von einer der beiden großen Parteien aufgenommen wurden (Vgl. Gerring 1998). Und in der Tat: Schon die Auseinandersetzungen in der Grunderzeit der USA zwischen Federalists und AntiFederalists um die Rolle der Washingtoner Zentralregierung besaßen alle Zutaten fur einen weltanschaulichen Grunddissens, ausgefochten von auch sozialstrukturell klar unterscheidbaren sozialen Gruppen: auf der einen Seite die Vertreter transatlantischer Handelsinteressen um Alexander Hamilton, auf der anderen Seite die Reprasentanten agrarischer Interessen im Suden der USA um Thomas Jefferson. Die Federalists vertraten die politische Elite des Landes und suchten die weitere enge Anbindung an das Vereinigte Ko¨ nigreich; die Anti-Federalists, die bald als Democratic-Republican Party firmierten, sympathisierten starker mit den egalitaren Ideen der Franzo¨ sischen Revolution und forderten daher eine starkere Anlehnung an Frankreich. Freilich: Um Parteien im eigentliche Sinne handelte es sich dabei zunachst kaum, sondern um Zusammenschlusse einzelner Parlamentarier, und das Abstimmungsverhalten im amerikanischen Kongress orientierte sich schon damals nicht an zwei festen politischen Blo¨cken (Vgl. Aldrich 1995); allerdings gilt die Kampagne zur Wahl Jeffersons zum Prasidenten im Jahre 1800 mit ihrer Etablierung von local chapters in den Einzelstaaten als Vorbild der spateren Parteiorganisationsentwicklung.

In der Folge bewegten sich die USA auf eine Art Ein-Parteien-Monopol zu, da die schrittweise Ausweitung des Wahlrechts die Democratic-Republicans gegen-

uber den elitaren Federalists stark bevorzugte. Von Parteienwettbewerb konnte

daher im eigentlichen Sinne erst wieder die Rede sein, als sich in den 1820er und 1830er Jahren die Democratic-Republican Party spaltete. Die Anhanger Andrew Jacksons, des siebten Prasidenten der USA, grundeten die Democratic Party, seine innerparteilichen Gegner firmierten erst als National Republicans, dann schließlich als Whigs Party, aus der 1854 dann die Republican Party hervorging.

Jedenfalls: Mit der Jacksonian Democracy der 1830er Jahre beginnt in gewisser Weise die Blutezeit des US-amerikanischen Parteiensystems. Als nationalstaatliche Organisationen mochten sie weiter amorph sein, doch auf lokaler Ebene gelang es ihnen durch ungehemmte Patronage die o¨ ffentlichen Verwaltungen zu durchsetzen. Parteien schwangen sich dort zu den zentralen Katalysatoren der militaristic campaign auf, die ihre Wahler mit Paraden, Fackelzugen, Veranstaltungen und eigener Parteipresse an den Graswurzeln der Gesellschaft mobilisierten. Angetrieben von knappen Wahlausgangen und einer hohen Parteidisziplin im Kongress entstand in der zweiten Halfte des 19. Jahrhunderts das, was Arthur Schlesinger als cult of parties bezeichnete (Vgl. Epstein 1986, S. 5). Parteien durchdrangen die US-amerikanische Gesellschaft, sie dominierten die politische Kultur mit ihrem auf Massenmobilisierung ausgerichteten Wahlkampfstil. Nur wenige Kandidaten konnten sich in dieser Phase eine eigene Machtbasis abseits der Parteien aufbauen.

Sie waren angewiesen auf die Ressourcen und Strukturen der Parteiorganisationen, ganz im Sinne des Parteivisionars Martin Van Buren, dessen U¨ berzeugung es war, dass „the party was to be ‚above' the men in it“ (Aldrich 1995, S. 266). In diese Zeit

fiel auch die Entstehung der Parteimaschinen in den gro¨ßeren Stadten des Nordostens, der Mid-Atlantic-Region und des Mittleren Westens, die als effiziente Machtvehikel fungierten. Ihr Schmiermittel war ein ausgeklugeltes System der Patronage, das auf materiellen Anreizen fur die eigenen Anhanger und Wahler basierte. U¨ ber diese materiellen Ressourcen konnte man jedoch nur verfugen, wenn man die wichtigen Regierungsamter auf lokaler und einzelstaatlicher Ebene besetzte. So entstanden sich selbst ernahrende, außerst effizient aufgebaute Parteimaschinen. Zahlreiche Autoren bewunderten die Parteimaschinen in dieser „Goldenen A¨ ra“ fur ihre organisatorische Starke. Auch James Bryce, der die amerikanischen Parteien wegen ihrer Inhaltsleere kritisierte, kam nicht umhin, ihre organisatorische Schlagkraft zu wurdigen. 1893 schrieb er: „[T]hose who in the old world seek to forecast the course of their own popular governments must look for light beyond the Atlantic. This is especially the case as regards the organization of political parties“ (Bryce 1893, S. 105). Dominiert wurden diese party machines von ihren legendareren Bossen, die in den smoke filled rooms alle wesentlichen

Entscheidungen trafen und dabei primar auf die Versorgung der eigenen Klientel achteten. Ende des 19. Jahrhunderts erreichte das spoils system seinen Ho¨hepunkt. Es ist zu Recht schon von Zeitgenossen als Ausdruck politischer Verfilzung und Verkrustung kritisiert worden, aber in den letzten Jahrzehnten haben Historiker auch die integrative Kraft der Patronageparteien des 19. Jahrhunderts betont, durch die Migranten effektiv in das politische System eingebunden wurden.

Erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts begann sich das Zeitalter der amerikanischen Patronageparteien dem Ende zuzuneigen. Den Reformern der Progressive Era war der Parteienklungel ein Dorn im Auge. Ihr wichtigster Reformbeitrag zur Brechung der Macht der Parteimaschinen war das Instrument der Primary – erganzt durch die Etablierung von Meritensystemen in Beho¨rden und die Einfuhrung von non-partisan elections in den Kommunen: In innerparteilichen Vorwahlen sollten fortan die Kandidaten fur politische A¨ mter ausgewahlt werden. Damit war den Parteien das Monopol auf die Kandidatenauswahl entzogen und es unterminierte auch jede Form von Parteidisziplin, da es den Einfluss der Parteibosse auf die Mandatstrager untergrub. Freilich war das ein langsamer und gradueller Prozess: Die Einfuhrung und Ausweitung des Primary-System erfolgte schrittweise und graduell und gerade in amerikanischen Großstadten mit hohem Emigrantenanteil erodierte die Macht der Maschinen nur langsam, wahrend sie anderswo fruh gebrochen wurde (Vgl. etwa Buell 2004).

Allerdings soll es uns primar auch hier um die Frage gehen, inwiefern Democrats und Whigs (spater: Republicans) die Heimstatten verschiedener Ideologien waren. In der herrschenden Meinung galten besonders die Parteimaschinen als besonderer Hort ideologischer Indifferenz, deren Organisationsmacht sich scheinbar umgekehrt proportional zu ihrer Programmfunktion verhielt. Zwar gab es weiterhin große, den Parteienwettbewerb strukturierende Linien: Republikaner befurworteten die industrielle Revolution, Demokraten beaugten sie mit Skepsis; Republikaner waren Merkantilisten, Demokraten Anhanger des Laissez-Faire; die Demokraten verteidigten die Sklaverei, die die Republikaner abschaffen wollten; die Demokraten standen Einwanderung aus Europa positiv gegenuber, die Republikaner beaugten den Zuzug vor allem katholischer Migranten außerst skeptisch. Einfach nur „Tweedledum against Tweedledee“, wie Leon D. Epstein es einmal zynisch beschrieb, war es gewiss nicht (Vgl. Epstein 1986). Und doch fallen aus vergleichender Perspektive – und um diese soll es uns hier explizit gehen – die Einschrankungen starker ins Auge. Von beiden politischen Parteien wurde eine bemerkenswerte Akkumulation gesellschaftlicher Interessen geleistet. Weltanschauungsparteien im europaischen Sinne, die bemuht gewesen waren, abstrakte Ideen in einem politischen Programm mit dem Ziel gesellschaftlicher Transformation zu konkretisieren, waren sie deswegen naturlich trotzdem nicht. Das war naturlich auch der bekannten Abwesenheit einer wirklich erfolgreichen sozialistischen Bewegung oder Partei zu verdanken (Vgl. Lipset und Marks 2001). Es fehlte aber auch der andere Fundamentalkonflikt europaischer Gesellschaften zwischen Staat und Kirche. Republikaner und Demokraten in den USA waren Big Tent Parteien, die aufgrund der Heterogenitat ihrer Koalition ein koharentes Programm kaum hatten entwerfen ko¨ nnen. Faktionalismus blieb die wirkungsmachtige Realitat in beiden Parteien: In einem komplexen Aushandlungsprozess ging es darum, die unterschiedlichen Interessen zum Zweck des Wahlerfolges in der eigenen Koalition zu halten, und nicht darum, sie etwa durch eine ubergeordnete Erzahlung dauerhaft miteinander zu harmonisieren und zu verschmelzen, wie dies die ideologisch gesteuerten Massenintegrationsparteien Europas taten.

Allerdings: In wirtschafts- und sozialpolitischer Hinsicht hatten die 1920er und 1930er Jahre dann durchaus eine klarende Wirkung. In der Auseinandersetzung um die Ursachen und die Bekampfung der Weltwirtschaftskrise positionierten sich Demokraten und Republikaner eindeutig kontrar: die Demokraten initiierten unter

Franklin D. Roosevelts New Deal eine antizyklische, keynesianische Wirtschaftspolitik zur U¨ berwindung der Depression und bauten den zuvor nur rudimentaren

amerikanischen Wohlfahrtsstaat aus. Die Republikaner hingegen fanden in der Auseinandersetzung mit den Politikern des New Deal allmahlich zu einer wirtschaftsliberalen Position. Bereits damals formierte sich der entschlossen Widerstand gegen Big Government der dann seit den 1960er Jahren bis in die Gegenwart bisweilen schrille Zuge entwickelte (Vgl. Phillips-Fein 2009).

In anderer Hinsicht jedoch blieben die Parteien fragile Koalitionen und an keiner Stelle wird das deutlicher als beim Betrachten der beruhmten New Deal-Koalition,

die in der A¨ ra liberaler Vorherrschaft (1932–1968) die Demokraten zur dominanten

Partei machte. Sozioo¨ konomisch, doch mehr noch bei der entscheidenden Frage nach der Interventionsmacht des Staates, mochte es bedeutende Schnittmengen geben zwischen konservativen Farmern im amerikanischen Suden und Industriearbeiten im Nordosten oder zwischen Afroamerikanern und Katholiken. Kulturell jedoch – etwa in Fragen der Einhaltung traditioneller Moralvorstellungen und der Bedeutung der Religion fur das o¨ ffentliche Leben, der Toleranz gegenuber anderen Ethnien usw. – trennten sie Welten. Nur solange solche eher kulturell bedingten Cleavages nicht politisiert wurden bzw. im politischen Diskurs sozioo¨konomischen Themen klar nachgeordnet waren, war die New Deal-Koalition stabil.

Doch diese Konflikte brachen offen aus, als der liberale Flugel der Partei sich Anfang der 1960er Jahre nach anfanglichem Zo¨ gern fur die Anliegen des Civil Rights Movement zur U¨ berwindung der Rassentrennung in den Sudstaaten der USA

offen zeigte. Das entfremdete die Partei nach und nach von ihrer bis dato treusten Klientel: weißen Amerikanern im Suden der USA, der bis dahin als Solid South eine Bastion der Demokratischen Partei gewesen war. Im Suden vollzog sich so ein dramatischer Reprasentanzwechsel: Er wurde zur republikanischen Hochburg, ein Prozess der allgemein mit dem Begriff des Southern Realigment bezeichnet wurde (Vgl. Black und Black 2003). Das begann mit der Prasidentschaftswahl 1964, als der – fur damalige Verhaltnisse – erzkonservative Senator von Arizona, Barry Goldwater, die Nominierung als Kandidat der Republikanischen Partei erkampfte. Goldwater war vor allem ein erbitterter Gegner des Civil Rights Act – gegen den damals im Kongress auch viele konservative Demokraten gestimmt hatten. Goldwater verlor die Wahl gegen den amtierenden Prasidenten Lyndon B. Johnson mit einer krachenden Niederlage und gewann nur sechs von funfzig Bundesstaaten. Allerdings: Fast alle dieser Einzelstaaten lagen im Suden der USA. Insgesamt war die strukturelle Neuausrichtung der Wahler im Suden aber ein langsamer Prozess, der auch bei Prasidentschaftswahlen nicht immer geradlinig verlief; 1976 etwa gewann Jimmy Carter noch einmal den Suden fur die Demokraten. Bei Wahlen zum Kongress und den state legislatures dauerte dieser Prozess sogar bis in die jungste Gegenwart an: Bis in die 1990er Jahre hinein gelang es konservativen Demokraten, hier ihre Position zu halten. Mittlerweile jedoch ist dies Geschichte und das Southern Realignment kann quasi als abgeschlossen gelten. Die Spezies des konservativen Sudstaaten-Demokraten ist quasi ausgestorben. Gleiches gilt fur den einst einflussreichen liberalen Ostkustenflugel der Republikanischen Partei.

Das Machtzentrum der GOP liegt seitdem eindeutig im Suden und Sudwesten der USA.

Was fur die Republikaner das Jahr 1964 war, das war fur die Demokraten das Jahr 1972, als es George McGovern vom außerst linken Parteiflugel gelang, die Nominierung der Partei zu erlangen. Die Geschichte widerholte sich: Auch McGovern ging mit fliegenden Fahnen unter, in diesem Fall gegen Richard Nixon. Aber auch McGoverns Niederlage zeitigte eine spate Dividende, da er die Angeho¨ rigen der Protestgeneration, die Babyboomers, und viele ethnische Minderheiten in seine Wahlerkoalition integrieren konnte. Damals war das noch nicht mehrheitsfahig, aber langfristig sollte das den Demokraten in demographisch wichtigen Gruppen einen entscheidenden Vorteil verschaffen.

Damit hatten sich die Fronten geklart: Die Republikaner wurden nun zu einer konservativ-libertaren Partei (eine ideengeschichtliche Verschmelzung, die in Europa in dieser Form nie stattgefunden hat) und die Demokraten zu einer linksliberalen, quasi sozialdemokratischen Partei. Den vorlaufigen Endpunkt in der programmatischen Auseinanderentwicklung beider Parteien stellte die Integration evangelikaler Protestanten in die republikanische Wahlerkoalition durch Ronald Reagan 1980 dar. Die konfessionelle Spaltung zwischen Protestanten und Katholiken, die beinahe 200 Jahre den Parteienwettbewerb strukturiert hatte, verlor danach an Bedeutung. Stattdessen kam es nun zu einem Bundnis der konservativen Christen in beiden Konfessionen: jener Konflikt zwischen orthodox-traditionalistisch gegen liberal-progressive Stro¨mungen wie James Davison Hunter ihn in seinem Buch „Culture Wars“ beschrieben hat (Vgl. Hunter 1991). Mittlerweile durfte die Frage der Religiositat die entscheidende Variable des Wahlverhaltens sein, weitaus wichtiger jedenfalls als Einkommen und Schichtzugeho¨rigkeit.

Die Ironie war wohl, dass die Politikwissenschaft den Wandel jener Jahre eher als Niedergang der Parteien interpretierte. „Party in decline“ – das war die große These der 1970er und 1980er Jahre. Wie wir heute wissen waren diese Jahrzehnte

eine U¨ bergangsphase, in der alte Loyalitaten zerbro¨selten und man sich nicht sicher

war, als wie belastbar sich die neuen Allianzen herausstellen wurden. Die langsame Umorientierung der Wahler mochte den Eindruck mangelnder ideologischer Stabilitat erzeugen – war aber in Wahrheit aber nur ein Zwischenspiel auf dem Weg zu einem Parteiensystem und einem Elektorat mit wesentlich markanteren weltanschaulichen Konturen.

 
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