< Zurück   INHALT   Weiter >

Hyper-Pluralismus? Die Welt der Interessengruppen, Gewerkschaften, Lobbyisten und Think Tanks

Martin Thunert

1 Einleitung

Befindet sich der politische Entscheidungsprozess der USA im Wurgegriff von Sonderinteressen? Sind die Vereinigten Staaten aufgrund des politischen Einflusses des großen Geldes vielleicht sogar eine Oligarchie, wie es insbesondere publizistische und journalistische Darstellungen der Lobby- und Interessenbranche immer wieder konstatieren (u. a. Kaiser 2010)? Wie der folgende Beitrag zeigen wird, muss die Antwort auf diese alarmistisch anmutenden Fragen ja und nein lauten. Ja zum ersten, weil kein Zweifel daran besteht, dass wirtschaftliche Interessenverbande einen unverhaltnismaßig großen Einfluss in Washington haben, ja zum zweiten, weil in den USA durchaus Anzeichen eines Zustands erkennbar sind, der in der Literatur als ‚Hyper-Pluralismus' bezeichnet wird. Grundsatzlich wird mit diesem Begriff die Selbstblockierung des politischen Systems diagnostiziert. Diese Selbstblockade ist indes nicht allein die Konsequenz institutioneller Gewaltenteilung, welche die Blockade der politischen Entscheidungsfindung durch unterschiedliche parteipolitische Kontrolle der Exekutive und der Legislative mo¨glich macht, sondern es geht eher um eine Blockade aufgrund gesellschaftlicher Entwicklungen und um (Fehl)Entwicklungen im System der Interessenvermittlung. Hyperpluralismus gleicht einem Verkehrsinfarkt, der eintritt, weil gesellschaftliche Teilinteressen die Kontrolle uber die politische Tagesordnung ubernehmen, sich ohne jegliches Regelwerk gegenseitig blockieren und der Staat und seine Regierungsinstitutionen als zentrale Steuerungsinstanzen zu schwach sind – da sie zum Teil Gefangene der Partikularinteressen sind – um das Verkehrschaos aufzulo¨sen. Doch Hyper-Pluralismus zeigt auch, dass es in Washington generell schwerer wurde, Veranderungen des Status Quo gesetzgeberisch herbeizufuhren, ganz gleich, in wessen Interesse. Deshalb lautet die Antwort zu etwa der Halfte nein, weil der Aufwand, den Sonderinteressen, private Geldgeber etc. betreiben, um den politischen Entscheidungsprozess zu beeinflussen, nicht immer zum gewunschten Ergebnis fuhrt. Der Diskussion der Frage nach der Macht der Verbande und Einflussnehmer vorangestellt, ist eine mo¨glichst genaue Vermessung und Kategorisierung der vielschichtigen US-Interessengruppenlandschaft.

 
< Zurück   INHALT   Weiter >