Die Medien: Vierte Gewalt oder Sprachrohr der Macht?

Curd B. Knupfer

Einleitung: Die Rolle der Medien im politischen System der USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika wurden durch die Presse ins Leben gerufen – beispielsweise durch die aufklarerischen Flugschriften Thomas Paines oder Thomas Jeffersons Unabhangigkeitserklarung (McChesney und Nichols 2011,

S. 1). Medien waren eine notwendige Voraussetzung fur die Entstehung eines kollektiven nationalen Bewusstseins, denn sie vermitteln nicht nur Informationen. Sie fungieren als eine Schmiede gemeinsamer Wahrnehmung, Werte und Vertrauensverhaltnisse, gerade dort, wo kein unmittelbarer oder perso¨nlicher Kontakt zwischen den politischen Akteuren und der Zivilgesellschaft besteht. Wie der franzo¨sische Aristokrat Alexis de Tocqueville bereits 1840 anmerkte, dienten die Medien als Gegenmittel zu den fragmentierenden Tendenzen des US-amerikanischen Liberalismus und Individualismus, denn „nur eine Zeitung kann gleichzeitig denselben Gedanken in ungezahlte Geister pflanzen. (.. .) Es hieße ihre Bedeutung verkleinern, wollte man glauben, daß sie nur die Freiheit verburgen helfen; sie erhalten die Kultur“ (de Tocqueville 1962, S. 128).

Trotz dieser zentralen Bedeutung der Medien im politischen System der USA, ist ihre konkrete Rolle schwer zu definieren. Es ist bereits nicht unbedingt klar, welche Medien (im technischen Sinne des Wortes) gemeint sind, wenn von „den Medien“ oder gar „der Presse“ die Rede ist. Zwar schien, wie letztere Bezeichnung andeutet, das Verstandnis einst eindeutig mit dem Printjournalismus verbunden zu sein. Spatestens seit der Verbreitung des Rundfunks, des Fernsehgerats und zuletzt des Internets hat sich aber auch diese Begriffsauslegung als unzureichend erwiesen. Obwohl samtliche Kommunikationsmittel, vor allem aber auch kulturelle Informationstrager wie Kunst, Film oder Musik als Medien bezeichnet werden und gerade letzteren fraglos eine große gesellschaftspolitische Bedeutung zukommt, konzentriert sich die Politikwissenschaft meist auf diverse Formen des Nachrichtenjournalismus, der uber (politische) Ereignisse informiert.

Haufig wird dabei der Begriff der „vierten Gewalt“ angefuhrt, welcher die Medien als einen weiteren Faktor im System der gegenseitigen U¨ berwachung der Verfassungsorgane, den sogenannten checks and balances, bezeichnet. Die Medien – sofern hier uberhaupt von einer homogenen Gesamtheit gesprochen werden kann – verfugen allerdings weder uber Entscheidungsoder Gesetzgebungskompetenzen, noch sind sie an feste Lokalitaten oder Akteure gebunden. Sie bilden daher keine politische Institution im klassischen Sinne. Der zustandige, erste Zusatzartikel der Verfassung fordert lediglich, dass die „Freiheit der Presse“ (neben der Religions-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit) durch kein Bundesgesetz einzuschranken sei (U. S. Constitution, Amendment 1). Anstelle einer verfassungsrechtlichen Definition ist der Begriff der vierten Gewalt also eher als ein Ideal zu begreifen. Dieses wurde wiederum durch Rollenbilder und gesellschaftliche Funktionen gepragt, die das Selbstverstandnis einzelner Akteure oder die externen Erwartungshaltungen gegenuber den Medien mitbestimmen ko¨nnen. Die Rolle des Watchdog setzt Journalistinnen und Journalisten beispielsweise auf Korruption und burokratische Willkur an und lasst sie Alarm schlagen, sobald sie Witterung aufnehmen. Durch die Rolle des Gatekeeper, ubernehmen die Medien eine Art Filterfunktion, durch die der o¨ffentliche Diskurs geordnet und in produktive Bahnen geleitet werden soll. Inwiefern die Medien der Vorstellung einer vierten Gewalt gerecht werden ko¨nnen hangt jedoch von Faktoren ab, die von den jeweiligen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen mitbestimmt werden. So setzt die Rolle des Watchdog ein Mindestmaß an wirtschaftlicher und politischer Unabhangigkeit einzelner Medien voraus, wahrend die Rolle des Gatekeeper gesellschaftlichen Konsens daruber erfordert, von wem und wie diese Funktion erfullt werden sollte.

Neben diesen Rollen erfullen Medien ganz grundsatzlich die Funktion, Informationen zwischen diversen Teilen der Bevo¨ lkerung, Institutionen und der O¨ ffent lichkeit zu vermitteln. Werden bestimmte Perspektiven systematisch ausgeblendet, wahrend andere uberreprasentiert sind, entsteht der Vorwurf, dass die Medien lediglich als eine Art Sprachrohr bereits bestehender Machtverhaltnisse dienen. Dabei ist es oftmals entscheidend, wer durch sie zu Wort kommen kann und wer nicht. Denn auch dort wo sie als vierte Gewalt fungieren, stellen Medien eine Art „Sprachrohr der Macht“ dar. In diesem Fall „sprechen“ nicht der Staat oder marktwirtschaftliche Interessen, sondern die Zivilgesellschaft oder Vertreter der O¨ ffentlichkeit. Insgesamt lasst sich die Medienlandschaft der USA daher am besten als ein eigenes soziales Feld begreifen, welches gesellschaftlichem und technologischem Wandel ausgesetzt ist und als eine Art Bindeglied diverse andere Felder, wie das der Wirtschaft oder der Politik miteinander verknupft (Bourdieu 2005). Gemessen am Grad ihrer jeweiligen Autonomie von diesen Einflussen, lassen sich Medien grob innerhalb des Spektrums verorten, welches zwischen den Polen einer vierten Gewalt und dem eines Sprachrohr der Macht (von Markt und Staat) besteht.

Statt also die Rolle der Medien zu definieren, sollen im vorliegenden Kapitel Fragenfelder formuliert werden, um derartige Verknupfungspunkte und Span-

nungsverhaltnisse aufzudecken. Zunachst wird der Frage nachgegangen, inwiefern Medien in den USA Garanten einer pluralistischen O¨ ffentlichkeit darstellen.

Welche Auswirkungen haben institutionelle Verschiebungen und technologischer Wandel dabei? Wer wird reprasentiert und wer kann mittels der Medien demokratische Diskurse steuern? Daran anschließend wird die Schnittstelle zwischen wirtschaftlichen Faktoren und einer freien, professionellen Presse aufgegriffen. Wie wirkt sich Kommerzialisierung auf den Journalismus aus? Dienen Medien als ein Marktplatz der Ideen oder verkommen die dort entstehenden Nachrichten zu Waren? Letztlich wird das Wechselspiel von Medien und Politik in den USA genauer untersucht. Wie werden Medien von Politikern genutzt? Wie wird wiederum die Politik mediatisiert? Welchen Einfluss kann dies auf politische Inhalte haben?

 
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