Geldpolitik in der Krise?

Die Notenbank der USA spielte wahrend der Finanz- und Wirtschaftskrise eine zentrale Rolle. Mit einer expansiven Geldpolitik und ohne vor ungewo¨hnlichen Instrumenten zuruckzuscheuen trug die wohl machtigste Beho¨rde in den USA maßgeblich zur Stabilisierung und Erholung der US-Wirtschaft bei. Sie senkte die federal funds rate (dies ist der Zinssatz, zu dem sich Banken in den USA untereinander Geld leihen ko¨nnen, also der Leitzins), unterstutzte die Rettungsaktionen von Finanzgiganten wie dem Versicherungskonzern AIG und kaufte im großen Stil Staatspapiere auf (quantitative easing).

Die 1913 gegrundete Fed besteht aus einem Netz von zwo¨lf formal selbstandigen, aber untereinander korrespondierenden Zentralbanken (Federal Reserve Banks, FRBs). Wahrend es bei der Europaischen Zentralbank eine einseitige Prioritatensetzung zugunsten der Preisstabilitat gibt, verfolgt die Fed eine „Mehrzielorientierung“: Sie ist gleichermaßen Preisstabilitat und Beschaftigung verpflichtet. Sie formuliert und fuhrt die Geldpolitik durch. Sie „hutet“ die Wahrung vor allem durch Zins- und Geldmengensteuerung, um Preisstabilitat und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu gewahrleisten. Und sie tragt als „Bank der Banken“ Sorge fur die Stabilitat des nationalen Bankensystems. Im Zuge der Finanz- und Wirtschafskrise ist diese Funktion noch einmal gestarkt worden. Die Fed ist zwar weisungsunabhangig, aber doch dem Kongress Rechenschaft schuldig. Das Board of Governors der Fed charakterisiert sie daher auch als „unabhangig innerhalb der Regierung“ (Federal Reserve Bank 2005).

Das Zentralbankensystem besteht aus drei Teilen: dem Board of Governors, den zwo¨lf regionalen Reserve Banks und dem Federal Open Market Committee (FOMC). Letzteres ist fur die Offenmarktpolitik zustandig. An der Spitze des Zentralbankensystems steht das Board of Governors of the Federal Reserve System

– kurz Board. Es ist fur die Konzeption der Geldpolitik zustandig. Die sieben Mitglieder des Board werden vom US-Prasidenten einmalig auf vierzehn Jahre ernannt und mussen vom Senat mit einfacher Mehrheit bestatigt werden. Alle zwei Jahre scheidet ein Mitglied aus. Ein Prasident kann also wahrend seiner Amtszeit das Board nicht entscheidend verandern oder beeinflussen. Damit die einzelnen Regionen angemessen im Board vertreten sind, mussen die Gouverneure aus unterschiedlichen Federal Reserve Districts (regionale Zustandigkeitsbereiche der einzelnen FRBs) stammen. Dem Board sitzt der Chairman vor. Auch er wird vom Prasidenten ernannt (allerdings nur auf vier Jahre) (Smale 2005). Derzeitige Vorsitzende ist die O¨ konomin und langjahrige Fed-Mitarbeiterin Janet Louise Yellen. Ihre Vorganger waren Alan Greenspan, der von 1987 bis 2006 Vorsitzender des Boards war, und Ben Bernanke, auf den Yellen Anfang 2014 folgte.

Greenspans Erbe ist umstritten. Gelobt wird er dafur, dass er die unter seinem Vorganger Paul Volcker in den achtziger Jahren begonnene Antiinflationspolitik erfolgreich in den 1990er Jahren fortsetzte und die USA aus mehreren Krise herausfuhrte. Als im Oktober 1987 („Schwarzer Montag“) die Weltbo¨ rsen in die Krise sturzten, gelang es Greenspan, die Markte mit Zinssenkungen zu beruhigen. Auch den dramatischen Fall der Hochtechnologiewerte auf den Aktienmarkten im

Jahr 2000 federte er ab, indem er die Wirtschaft mit billigem Geld versorgte. Gleichzeitig wird ihm jedoch auch eine erhebliche Mitschuld an der jungsten Finanz- und Wirtschaftskrise zugeschrieben. Denn „easy money“ – ein einfacher Zugang zu Krediten, um Investitionen zu ermo¨ glichen – war eine der Ursachen der Krise. Neben den hohen Kapitalzuflussen in die USA aus Landern wie China sorgte die expansive Geldpolitik der Fed fur viel Liquiditat in den Markten und heizte damit sowohl die Immobilienblase als auch die Kreditvergabe an Kreditnehmer mit geringer Bonitat an. Nach dem Platzen der New-Economy-Blase 2000 und den Terroranschlagen des 11. Septembers 2001 hatte die Fed die Zinsen auch dann noch niedrig gehalten, als die US-Wirtschaft bereits wieder wuchs. Denn trotz der wirtschaftlichen Erholung war die Arbeitslosigkeit vergleichsweise hoch geblieben. Erst Mitte 2004 hob die Fed die Zinsen allmahlich wieder an. Allerdings war die hohe Arbeitslosigkeit nicht der einzige Grund fur die laxe Geldpolitik. Mit niedrigen Zinsen sollte auch der Erwerb von Wohneigentum gefo¨ rdert werden. Die Fed unterschatzte lange Zeit die Preisblase am US-Immobilienmarkt, wie aus den Sitzungsprotokollen der betreffenden Jahre hervorgeht. Weder Greenspan noch sein Nachfolger Ben Bernanke deuteten die Zeichen richtig. Bernanke rechnete noch im Mai 2006 im schlimmsten Fall mit einem „planmaßigen Ruckgang am Hausermarkt“ (Welt Online 2012).

Sogar Anfang 2008 wurde die Blase am Immobilienmarkt noch unterschatzt. Erst als die Investmentbank Lehman Brothers Pleite ging, griff die Fed ein. Die Fed drangte den Kongress, ein Rettungspaket fur die angeschlagenen Banken aufzusetzen und beteiligte sich an der Rettung von AIG. Bis Jahresende 2008 senkte sie den Leitzins auf fast Null, kundigte den Kauf von hypothekengesicherten Wertpapieren an und startete Programme zur Stutzung von Geldmarktfonds. Seit Dezember 2008 liegt der Leitzins im Korridor von 0 bis 0,25 % und soll bis mindestens zur Jahresmitte 2015 auf diesem niedrigen Niveau bleiben – abhangig von der Entwicklung der Beschaftigung und Arbeitslosenzahlen (Board of Governors of the Federal Reserve System 2013). Um der Wirtschaft einen weiteren Impuls zu geben, fuhrte die Fed seit Marz drei Runden quantitativer geldpolitischer Lockerung, quantitative easing (kurz: QE1), durch. Dabei kaufte die Fed Anleihen, zuletzt in einem Wert von 55 Milliarden USD im Monat (QE3; April 2014).

Um Bernankes Erbe zu beurteilen ist es noch zu fruh. Fest steht jedoch, dass die Fed unter seiner Leitung erheblich zu verhindern half, dass die USA in eine tiefe Depression abrutschen. Dennoch ist die Politik der Fed umstritten. Ob die Fed den richtigen Zeitpunkt gefunden hat, um von einer expansiven zu einer restriktiveren Geldpolitik zu wechseln, wird sich erst noch zeigen mussen. Nach der letzten Krise (2000/2001) war sie in diesem Punkt nicht erfolgreich gewesen. Auch wird die Fed erst noch beweisen mussen, dass sie ihren neuen Aufsichtsaufgaben effektiv nachkommt. In der Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise sind ihre Kompetenzen erweitert worden. Der Dodd-Frank Act weist ihr eine zentrale Stellung im Regulierungs- und Aufsichtssystem zu: Neben Preisstabilitat und Vollbeschaftigung soll sie fortan starker auch die Finanzmarktstabilitat gewahrleisten (Masera 2010, S. 20). Die Fed ist verantwortlich fur die U¨ berwachung und Regulierung von systemisch wichtigen Unternehmen (Banken, Sparkassen, Bankenholdinggesellschaften und Finanzakteure, die keine Banken sind), welche uber eine Bilanzsumme von mindestens 50 Milliarden USD verfugen (Polk 2010, S. 2). Einzelstaatlich lizenzierte Banken und Sparkassen mit einem Bilanzvolumen von unter 50 Milliarden Dollar fallen unter die Aufsicht der Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC), nationale Banken/ Sparkassen mit einer Bilanzsumme von unter 50 Milliarden USD werden vom Office of the Comptroller of the Currency (OCC) uberwacht (Masera 2010, S. 310f.).

 
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