Zum Selbstverstandnis amerikanischer Außenpolitik – Grundprinzipien und Charakteristika

Die Tatsache, dass die USA vor allem in der vergangenen Dekade Menschenrechte und Demokratie gegebenenfalls auch mit Gewalt durchzusetzen bereit waren und somit die liberale Tradition des Landes nicht selten als Rechtfertigung einer Interessen- und Machtpolitik diente, die das Ziel des Schutzes der inneren Freiheit lediglich zum Zweck der Starkung der außeren Macht des Staates instrumentalisierte, werteten Europaer und der Rest der Welt gerne als Aufkundigung der viel beschworenen gemeinsamen liberalen Grundlage vom Rechtsprimat und von der Kooperation auch mit Nichtdemokraten sowie als Ausdruck einer tief greifenden Wertedifferenz (Kagan 2003). Die damit verbundene religio¨se U¨ berho¨hung amerikanischer Außen-politik und der bisweilen selbst anmaßende Glaube an die eigene Ausgewahltheit, an den Gottesauftrag, die Mission zur Verbreitung des Guten und der Freiheit in der Welt war Europaern keinesfalls fremd; dieser Charakter entsprach der traditionellen Begeisterung Amerikas fur große Ideen („grand strategies“) – von der „exceptional“ (Seymour Martin Lipset) bis hin zur „indispensable nation“ und er ist maßgeblich dafur, dass die Option des Unilateralismus eine aus der Außenpolitik von jeher nicht wegzudenkende Konstante – und zwar nicht nur fur Republikaner – des amerikanischen Rollenverstandnisses widerspiegelt. Mit der Bush-Administration aber wurde dieses Credo auf die Spitze getrieben und das, was der amerikanische Historiker Walter Russel Mead in diesem Zusammenhang als „nationalen Messiaskomplex“ bezeichnet hatte, erstmals als Bedrohung empfunden. Und aus dem„wohlwollenden Hegemon“ war der „imperiale Hegemon“ geworden.

Gemeint war mit dieser Einordnung nach Lesart Europas nicht zuletzt die unter Bush erfolgte kuhne Auflo¨sung des das politische Alltagsgeschaft pragenden Gegensatzes zwischen nationalen Interessen auf der einen und „amerikanischen Grunduberzeugungen“ auf der anderen Seite (die Symbiose von Realpolitik und Idealismus) – so als bestimmten die Menschenrechte das außenpolitische Handeln in gleichem Maße wie realistische und geostrategischen Interessen das außenpolitischen Handeln Amerikas. Dass eine solche Symbiose, dass Realismus und Idealismus in der amerikanischen Außenpolitik von jeher als zwei Seiten ein und derselben Medaille zu sehen waren, wurde dabei von Europaern bisweilen unterschatzt. Sie fuhrte zu der irrigen Annahme, mit dem Wechsel zu Obama wurde

sich jene „liberale Tradition“, wie sie pragend war fur das Land in der Phase des Kalten Krieges, wieder durchsetzen (Ikenberry 2011, S. 119–156, 221 f und 333 ff). Schon sehr rasch aber wurden diese Erwartungen aus wenigsten drei Grunden enttauscht: Erstens, auch unter Obama haben sich die USA nicht aus der Weltpolitik verabschiedet, sondern drohen allenfalls in das Grundmuster vom „reluctant sheriff“ der spaten 1990er Jahre zuruckzufallen (Haas 1997, S. 78 ff). Zu seinem Selbstverstandnis geho¨rt wie unter seinen Vorgangern seit den Umbruchen der Jahre 1989-1991, dass amerikanische Prasidenten, gleichgultig ob Republikaner oder Demokrat, zugleich die „Fuhrer der freien Welt“ sind; dies zeigte sich bereits in seinen Wahlkampfaußerungen im ersten Prasidentschaftsrennen, wonach die USA der Garant der internationalen Stabilitat und die unentbehrliche Ordnungsmacht seien. Zweitens unterscheidet sich Obamas politische Agenda in vielerlei Hinsicht weit weniger stark von der seines Vorgangers, als man in Europa bisweilen wahrhaben will. Drittens sind die stereotypen Vorwurfe vom amerikanischen Unilateralismus und den fundamentalen außenpolitischen Differenzen im transatlantischen Verhaltnis insofern uberzogen, als beides sich bereits fur die Clinton-Jahre nachweisen lasst; wenn uberhaupt, ist es zutreffender von einer Verscharfung des unilateralen Reflexes unter der Regierung Bush zu sprechen, welcher mit der Reaktion auf die Terroranschlage vom 11. September 2001, insbesondere mit dem Praemptivschlag im Irak, sicherlich seinen vorlaufigen Ho¨ hepunkt erfuhr, welcher aber damals auch von einem Demokratisch kontrollierten Senat mitgetragen wurde.

Abgesehen von diesem Selbstverstandnis sind es zwei Dinge, die die USA wohl auch in Zukunft ihre Fuhrungsrolle in einer sicherlich multipolarer werdenden Welt werden ausuben lassen: Amerikas eben aus diesem Selbstverstandnis erwachsender Fuhrungs- und Gestaltungswille, gepaart mit dem unerschutterlichen Glauben an die Selbstheilungskrafte des Landes, und sein uberragendes Machtpotential. Zusatzlich gestarkt wird diese Stellung durch die vergleichsweise gunstige demographische Entwicklung des Landes sowie seine großen Rohstoffvorkommen und landwirtschaftlich nutzbaren Flachen.

Amerikanische Außenpolitik war daher von jeher und durfte auch in Zukunft eine Mischung aus kraftvollem Auftreten nach außen (welches sich nicht vor Konsequenzen der U¨ bernahme von Verantwortung durch die Fuhrungsmacht scheut) einerseits und vorsichtigerer Diplomatie, die sich vor allem der politisch-

psychologischen (weniger vielleicht der materiellen) Grenzen bewusst ist, andererseits sein. Zwei einander bedingende Punkte sprechen im Wesentlichen dafur – das amerikanische außenpolitische Selbstverstandnis auf der einen, und die trotz des Aufstiegs Chinas und anderer Schellenlander sowie des Wiedererstarkens Russlands nach wie vor uberragende Machtposition Amerikas auf der anderen Seite. Im U¨ brigen kommt seit Ende des Kalten Krieges ein parteiubergreifender Trend hinzu, wonach alle US-Administrationen sukzessive von einer multilateralen Einbettung ihrer Entscheidungen zugunsten unilateraler Interventionspolitik abruckten. Das instrumentelle Verstandnis von Multilateralismus und die sprichwo¨rtliche amerikanische Ambivalenz gegenuber internationalen Organisationen haben sich somit in dieser Phase verstarkt.

 
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