Ordnung gestalten als Ausfluss von Macht – einige theoretische U¨ berlegungen zur einzigartigen Stellung

Amerikas in der Welt

Begreift man Macht als Ausdruck von „Ressourcenansammlung“ zur Durchsetzung des eigenen Willen im Sinne Max Webers und damit verbunden als Mittel zur autonomen Gestaltung innerer wie außerer Ordnung (Weber 1972, S 28; ahnlich Deutsch 1970), dann waren die USA in den beiden vergangenen Dekaden machtiger denn je, „die erste Weltmacht der Geschichte im Weltmaßstab“ (Ruhl 2005, S. 28). Seit Ende des Kalten Krieges dominieren die USA die Weltpolitik mit einer beispiellosen Kombination aus politischem Fuhrungswillen, militarischer Starke, Wirtschaftskraft und kultureller Meinungsfuhrerschaft, letztere nicht zuletzt als Ergebnis der technologischen Revolution und der damit verbundenen (o¨konomischen) Globalisierung. Fur viele Beobachter steht dabei fest, dass beide Entwicklungen zwar den Austausch von Kulturen und Gutern befo¨rdern, dieser Prozess aber vor allem bis zum Irak-Krieg und dem Platzen der ersten gro¨ ßeren Blase in den USA zur Einbahnstraße geworden war: Diversitat war sozusagen zugunsten von Uniformitat im Sinne von „Amerikanisierung“ aufgehoben. Noch weit mehr als die amerikanische Wirtschaftsphilosophie der „new economy“ und des Neoliberalismus provozierte die kulturelle Hegemonie der USA als Bestandteil der „weichen Macht“ Amerikas weltweit nicht nur Ablehnung, sondern auch Anziehung und Faszination. Neben den Technologiezentren von der Ostkuste bis nach Kalifornien, der gewaltigen Luft- und Raumfahrtindustrie sowie der O¨ lindustrie zwischen Texas und Alaska, Megakonzernen wie „Microsoft“ oder „Intel“ war es die amerikanische Medienmacht von Film und Fernsehen sowie der sich weltweit ausbreitende „American way of Life“, der auch in Europa zunehmend als Verheißung wie Bedrohung zugleich wahrgenommen wurde.

Amerikas Ausnahmestellung in der jungsten Vergangenheit ist die logische Konsequenz des Umbruchs der Jahre 1989-1991, der die USA als einzig global handlungsfahige Weltmacht („unipolar moment“) bzw. „U¨ berpower“ hinterließ

und Washington die Chance gab, die Welt nach seinen Vorstellungen zu gestalten (Krauthammer 1990, S. 23–33; Wolforth 1999, S. 5–41; Joffe 2006, S. 13–66) – frei von „uberseeischen Verstrickungen“ (bisweilen auch im Jeffersonschen Sinne der internationalen Selbstbeschrankung zur Bewahrung der amerikanischen Demokratie) und mit der Perspektive des weltweiten Friedens (im Sinne des Wilsonschen moralischen Rigorismus, der Demokratie als Ideologie in die Welt tragt), aber jederzeit fahig zur globalen Machtprojektion, wenn die nationalen Interessen (freihandlerische im Sinne Alexander Hamiltons oder sicherheitspolitische im Sinne des Jacksonischen Interventionismus) es nahe legten (Mead 2002). Das Ende des Ost-West-Konflikts schuf eine neue Ordnung, die auch die Rahmenbedingungen fur die transatlantischen Beziehungen nachhaltig veranderte: Mit dem Wegfall der sowjetischen Bedrohung entfiel der uber jede systeminterne Krise erhabene Zwang zur Zusammenarbeit, nachdem das weitgehend befriedete Europa fur die USA an Stellenwert zugunsten des „Gro¨ßeren Mittleren Ostens“ („Broader Middle East“) und aktuell Asiens an Bedeutung verlor bzw. Europa sich anschickte, durch die Entwicklung der GASP/GSVP sein Gewicht in der Welt zu verstarken, zumindest einen bestimmten Grad an Unabhangigkeit von Washington zu erzielen oder gar von einer Politik der Gegenmachtbildung traumte, der zufolge auch das NATO-Bundnis in die Bedeutungslosigkeit zu versinken drohte (Fro¨hlich 2012).

Die Ausnahmestellung Washingtons wurde nach dem Ende der Bipolaritat durch die Ohnmacht der Europaer jenseits aller Lippenbekenntnisse und institutionellen Vorkehrungen in der politischen Praxis (Balkan) zunachst noch gefestigt und veranlasste bereits Bill Clinton, im Januar 1997 von der „unersetzlichen Macht“ Amerika (indispensable power) zu sprechen, deren Mittel (einschließlich militarischer Art) no¨ tigenfalls auch unilateral einzusetzen seien. Amerikas Macht erwuchs nach diesem Verstandnis also nicht allein aus seinem uberragenden Militarpotenzial oder seiner Wirtschaftskraft, sondern auch aus einer Auffassung, wonach Gestaltung (im Sinne von Ordnung gestalten) die zentrale Aufgabe aller, an bestimmte Wertvorstellungen gebundenen Staatlichkeit im Inneren wie im A¨ ußeren ist. Danach kann und gibt es eben auch keine zentrale Ordnungsgewalt auf internationaler Ebene. Die Vereinten Nationen ko¨ nnen dies aus Sicht der Amerikaner nicht leisten, weil die Mitglieder ihre Krafte nicht aus freien Stucken bundeln.

Der auf diesem Grundverstandnis basierende, viel gescholtene Unilateralismus der Amerikaner setzte also keinesfalls erst mit dem Amtsantritt von George Bush ein, und er war auch nicht ausschließlich ein Phanomen der Exekutive. Die Festlegung auf die Raketenabwehr 1999, die Weigerung des Senats, dem atomaren Teststoppvertrag zuzustimmen, im gleichen Jahr, die zo¨ gerlichen Verhandlungen der US-Delegationen bei den Gesprachen uber ein Verifikationsprotokoll fur die Konvention gegen biologische Waffen, das Blockieren des Kyoto-Protokolls wie des Internationalen Strafgerichtshofs – all diese Entwicklungen signalisierten bereits in den neunziger Jahren das gewandelte Selbstverstandnis der Supermacht in der Außenpolitik und fuhrten, befeuert durch die Auseinandersetzungen um Todesstrafe und religio¨se Freiheit, bereits in dieser Zeitspanne immer wieder zu latenten Spannungen im transatlantischen Verhaltnis und mit den Schwellenlandern bzw. zu Reflexen dieser Machte, die amerikanische Macht wenn nicht einzudammen, so doch zu „zahmen“ (Walt 2005, S. 105–120). Allerdings verscharfte sich der unilaterale Reflex unter Bush noch einmal betrachtlich (Dembinski 2002). Und seither stellte sich eben die Frage, ob der in der Unipolaritat angelegte Wandel in der amerikanischen Außenpolitik, der spatestens in den Anschlagen vom 11. September angelegt ist, durch den Praemptivschlag im Irak nicht einen weiteren Paradigmenwechsel erfahren hatte. Bei allen Variationen amerikanischer Weltpolitik namlich galt zumindest bis zum 11. September eine Konstante: Amerika unangefochten und machtvoll zu halten, es gleichzeitig aber mit einer großen Anzahl von Bundnispartner verbunden zu sehen. In diesem Sinne akzeptierte die Welt den „wohlwollenden Hegemon“, die „unverzichtbare“ Nation zum weltweiten Schutz der von ihr verko¨rperten Werte, die zwar auch ganz praktische, realpolitische und kommerzielle Interessen verfolgte, aber eben nicht imperial auftrat. Eben diese Gefahr des Umschlagens in das unangefochtene Imperium, welches der Weltordnung einen neuen Stempel jenseits einer seit funf Jahrzehnten mehr oder weniger erfolgreichen Ordnungsgewalt universaler Autoritat (UN) aufdruckt, bestatigte sich dann im Falle Amerikas unter der Amtszeit von Bush jun.

Entsprechend kehrte erst mit Amerikas Einsicht in den eigenen relativen Machtverfall auch wieder eine Entspannung im Verhaltnis der USA zu seinen Partnern und den Schwellenlandern ein. Zu Beginn der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts haben sich die Stimmen der Skeptiker in der Welt und auch in den USA gemehrt, die auf das Ende des „unipolaren Momentes“ (Charles Krauthammer) verweisen und einmal mehr zumindest den relativen Niedergang der USA beschwo¨ren (Zakaria 2008, S. 18–43; Khanna 2008b; Kupchan 2003; Gat 2008; Ikenberry und Wright 2008). Tatsachlich ist unbestritten, dass das krisenbelastete Amerika aus Kapazitatswie Legitimationsgrunden weder in der Lage noch gewillt ist, um nach Irak, Afghanistan und der Wirtschafts- und Finanzkrise zu seiner alten Fuhrungsstarke zuruckzufinden; schon deshalb ist es unter Obama zwangslaufig zu einer Zurucknahme des eigenen globalen Engagements gekommen, was fur Europaer wiederum bedeutet, dass die Forderungen nach einer „gerechteren“ Lastenteilung (ho¨here Verteidigungsausgaben) und mehr Einsatz seitens der EU (Irak und Afghanistan) lauter geworden sind, als diesen lieb ist (Fro¨hlich 2009, S. 353–366). Es sind im Wesentlichen funf Entwicklungen, die zu diesem Punkt gefuhrt haben: Erstens haben die Kriege im Irak und in Afghanistan unterstrichen, dass die militarische Suprematie der USA sich nicht automatisch in politische Erfolge ubersetzen lasst. Zweitens suggeriert insbesondere der Aufstieg Chinas ein absehbares Ende Amerikas als fuhrende Wirtschaftsmacht. Drittens nahrt die globale Finanz- und Wirtschaftskrise die These von der mangelnden Nachhaltigkeit des amerikanischen Modells. Viertens schließlich erfordern die Realitaten der neuen Machtverhaltnisse und die Zwange der globalen Vernetzung auch von Amerika eine gro¨ßere Anpassungsfahigkeit und eine Ruckkehr zum Programm des „liberalen Internationalismus“ – jener traditionellen Verbindung von Diplomatie und militarischer Starke, wie sie kennzeichnend war fur die Außenpolitik in der

Clinton-A¨ ra (Deudney und Ikenberry 2009). Funftens wird der Universalitatsanspruch liberaler Demokratie, verko¨ rpert v. a. durch die USA, durch Russlands und Chinas Autoritarismus zunehmend infrage gestellt, sodass sich Washington auch aus diesem Grund von der Idee der Erzwingung westlicher Ordnungsmodelle verabschieden muss.

Gleichwohl durfte Washington auch kunftig, bei allem Reformbedarf des USamerikanischen Kapitalismus-Modell im Detail, an die U¨ berlegenheit dieses Systems glauben und Linksliberale wie Liberal-Konservative sind sich einig in der Forderung, dass die Außenpolitik des Landes letztlich weiterhin auf der Annahme basieren musse, dass eben nur der Liberalismus den Weg in die Moderne weist. Abgesehen von diesem Selbstverstandnis sind es zwei Dinge, die die USA wohl auch in Zukunft ihre Fuhrungsrolle in einer sicherlich multipolarer werdenden Welt werden ausuben lassen: Amerikas eben aus diesem Selbstverstandnis erwachsender Fuhrungs- und Gestaltungswille, gepaart mit dem unerschutterlichen Glauben an die Selbstheilungskrafte des Landes, und sein uberragendes Machtpotenzial. Da dieser Gestaltungswille wesentlich von den religio¨sen Fundamenten und Werten (Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Toleranz, Respekt, Solidaritat, Ziel- und Ergebnisorientiertheit) seiner Gesellschaft mitgetragen wird und weil diese Werte wiederum als quasi naturlicher Wunsch aller Zivilgesellschaften vorausgesetzt werden, werden die USA sich auch kunftig mit Nachdruck fur deren Bewahrung und Strahlkraft einsetzen.

Dabei wird Washington sich der Welt zwar vorerst weit weniger moralistisch und idealistisch prasentieren als noch zu Beginn dieses Jahrhunderts. Die ObamaAdministration hat wiederholt betont, dass sie einen „außenpolitischen Realismus“ jeder „ideologisierten Außenpolitik“ vorziehe (Rudolf 2008). Dennoch steht auch Obama in einer außenpolitischen Tradition, in der Idealismus und Realismus, Moral und Macht bzw. Interessen miteinander verschmelzen. Obama – und jeder kunftige Prasident – wird die USA daher in die Rolle des liberalen und „wohlwollenden Hegemons“ zuruckfuhren wollen, wie sie den Entwurf amerikanischer Weltpolitik nach 1945 pragte. Danach ko¨nnen die USA aufgrund ihrer Ressourcen zwar die eigenen Interessen unilateral verfolgen, sind sich aber andererseits ihrer besonderen globalen Verantwortung fur die Stabilitat des internationalen Systems bewusst und beschranken daher den Einsatz ihrer militarischen Macht nicht auf den Schutz der amerikanischen Bevo¨lkerung und vitaler Interessen in Fallen tatsachlich oder unmittelbar bevorstehender Angriffe. In der U¨ berzeugung, dass Demokratie die einzig legitime Regierungsform darstellt, wird Washington auch kunftig demokratische Entwicklungen in aller Welt unterstutzen – weniger im Sinne einer Politik des regime change mit vorwiegend militarischen Mitteln, aber eben doch im Sinne dessen, was Außenministerin Hillary Clinton als „smart power“ bezeichnet hat: der flexiblen Kombination aus militarischer Macht und o¨konomischem Druck auf der einen („hard power“) sowie Diplomatie und moralischer Autoritat („soft power“ – Joseph Nye)auf der anderen Seite. Ist die nationale Sicherheit Amerikas aber bedroht, so sind Unilateralismus und selbst Praemptivschlage mo¨glich, sollte die internationale Staatengemeinschaft zu geschlossenem Handeln nicht in der Lage sein (Obama 2008, S. 308f). Zugespitzt lasst sich dieser Ansatz auf die Formel: multilateral, wenn mo¨glich, unilateral, wenn notwendig reduzieren.

Dieser Gestaltungswille offenbart sich im U¨ brigen auch im Bereich der Wirt-

schafts- und Außenwirtschaftspolitik. Seit Mitte der 1990er Jahre kann man durchaus auch von einem transatlantischen und globalen Systemwettbewerb sprechen, der – vereinfacht gesprochen – vor allem in der Vergangenheit bestimmt wurde vom U¨ berlegenheitsanspruch des US-amerikanischen marktwirtschaftlichen Modells gegenuber dem sozialdemokratischen europaischer Provenienz oder den gelenkten bis autokratischen Systemen der Schwellenlander. Schon 1991 sprachen O¨ konomen im Zusammenhang mit Amerikas rigider Markto¨ ffnungspolitik gegen-uber Schwellenlandern und anderen OECD-Landern von einem „aggressiven Unilateralismus“, der sich auch gegenuber der WTO außerte und in Form der amerikanischen Sanktionspolitik zumal eine starke außen- und sicherheitspolitische Komponente besaß (Bhagwati 1991). Dieser wird genahrt von dem tiefen Glauben und Bekenntnis zu individuellen Freiheitsrechten und den Vorzugen der marktwirtschaftlichen Ordnung als Erfolgsgarant fur Wohlfahrtschancen und begann sich erst allmahlich etwas zu entscharfen aufgrund der partiellen Reformerfolge innerhalb der EU seit Beginn des 21. Jahrhunderts, vor allem aber wegen des rasanten wirtschaftlichen Aufstiegs Chinas und anderer Schwellenlander. Dennoch gilt allenfalls, dass die militarische und sicherheitspolitische Dominanz der USA durch die politische und vor allem o¨konomische Eingebundenheit in einen flexiblen multilateralen Ordnungsrahmen relativiert wird. Washington weiß, ungeachtet aller periodisch auftauchenden Widerstande im Kongress gegen multilaterale Handelsliberalisierung, dass es sich dem multilateralen Regelwerk der Welthandelsorganisation nicht entziehen kann, ohne der eigenen Wirtschaft Schaden zuzufugen. Halt Amerika es hingegen fur angezeigt, entzieht es sich auch diesem Rahmen von Zeit zu Zeit und instrumentalisiert ihn gegebenenfalls zur Durchsetzung eigener Interessen (Fro¨hlich 2002, S. 23–30; Knothe 2012, S. 315–338).

In der Außen- und Sicherheitspolitik hingegen wird man sich wohl damit abfinden mussen, dass Washington zwar die Notwendigkeit erkennt, in bestimmten Fallen im multilateralen Rahmen zu handeln; dies gilt fur die innere und „weiche“ Sicherheit betreffenden Fragen – nicht zuletzt aus taktischen Grunden, da es nur so

eine faire Lastenteilung im Bundnis einklagen kann und weil es die O¨ ffentlichkeit mehrheitlich unverandert so wunscht. Ansonsten aber gilt fur Fragen der außeren Sicherheit ein Pragmatismus, der auch von einer europakritischen Haltung gespeist

wird, der jedoch vor allem Ausdruck einer veranderten Sicherheits- und Bedrohungslage nach dem 11. September ist, die es Washington angezeigt erscheinen lasst, je nachdem unilateral oder starker im Rahmen von Ad-hoc-Bundnissen zu handeln. Insofern bestimmt nicht nur Europas Gestaltungskraft in diesen Fragen mehr denn je den Grad amerikanischen Unilateralismus.

 
< Zurück   INHALT   Weiter >