Die Rolle der USA in internationalen Organisationen: Primus inter pares?

Lora Anne Viola

Einleitung: Die Entwicklung des gegenwartigen internationalen Systems

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Die Konturen des gegenwartigen internationalen Systems wurden gro¨ ßtenteils in der unmittelbaren Nachkriegszeit geformt. Zwischen 1944 und 1951 schufen die Vereinigten Staaten zusammen mit anderen fortgeschrittenen industriellen Demokratien eine Nachkriegsordnung mit umfangreichen neuen Sicherheits- und Wirtschaftsinstitutionen, in denen die USA eine fuhrende Rolle spielten. Das Hauptmerkmal dieser Ordnung war, dass sie auf der Zusammenstellung multilateraler Institutionen grundete. Im Gegensatz zu fruheren Nachkriegsordnungen, die in erster Linie durch militarische Macht hergestellt und gesichert worden waren, wurde sie jetzt hauptsachlich durch institutionalisierte Mechanismen der Zusammenarbeit erreicht, auch wenn sie primar den Interessen der USA und ihrer engsten Verbundeten dienen sollte (Ikenberry 2001).

Diese Nachkriegsordnung erwies sich als bemerkenswert bestandig, da es sowohl den Kalten Krieg als auch das Ende des Kalten Krieges uberdauerte. Wahrend der Zeit des Kalten Krieges dominierten Nationalstaaten die internationalen Institutionen, die in erster Linie als zwischenstaatliche Organisationen fungierten. Sie wurden durch Vertrage zwischen souveranen Staaten geschaffen, um deren Interessen zu dienen. Zudem spiegelten die Entscheidungen und die Politik innerhalb der Institutionen die Ost-WestTrennlinie des Kalten Krieges wider, was in politischem Stillstand und institutioneller Unbeweglichkeit resultierte.

Nach dem Ende des Kalten Krieges blieb das internationale System nicht nur in seinen wesentlichen Zugen erhalten. Vielmehr hatte der sich verandernde strategische Kontext zur Folge, dass sich die bestehende Ordnung verfestigte und erweiterte. Die Zeit nach dem Kalten Krieg brachte neue Impulse fur die Schaffung weiterer internationaler Institutionen und fur den Ausbau von existierenden Institutionen. Bereits bestehende Institutionen, die wahrend des Kalten Kriegs in ihren Funktionen uberwiegend gelahmt waren, wie etwa die Vereinten Nationen (UN), waren nun in der Lage, eine aktivere Rolle in der Gestaltung internationaler Politik anzunehmen. Ein Beispiel hierfur ist die rasche Zunahme an UN-gefuhrten Friedensoperationen: zwischen 1989 und 1994 autorisierte der UN Sicherheitsrat insgesamt 20 solcher Einsatze. Parallel dazu stieg die Macht zwischenstaatlicher Organisationen (Intergovernmental Organizations, IGOs), die zunehmend in der Erschaffung, Durchsetzung und U¨ berwachung internationaler Regeln und Normen involviert waren. Sie ubten Einfluss nicht nur auf Staaten aus, sondern auch „beyond the border“ auf das Leben einzelner Menschen innerhalb von Staaten (Zurn 1998). Derartige Wandlungsprozesse wurden begleitet durch einen Zuwachs an Autonomie und Autoritat der IGOs gegenuber ihren jeweiligen Mitgliedstaaten (Zurn et al. 2012). Im Kontext des Transformationsprozesses existierender zwischenstaatlicher Organisationen bedeutete das Ende des Kalten Krieges außerdem einen Zuwachs an neuen Institutionen, allen voran der Nichtregierungsorganisationen (Non-Governmental Organizations, NGOs) (Matthews 1997). So lasst sich die gewachsene Bedeutung der globalen Zivilgesellschaft nach dem Kalten Krieg daran ablesen, dass nichtstaatliche Akteure seither in die Aufgabenfelder von traditionell zwischenstaatlichen Organisationen aufgenommen wurden oder mit diesen zusammenarbeiten (Tallberg et al. 2013).

In den ersten Jahrzehnten nach dem Kalten Krieg war die institutionelle Ordnung zunehmend durch den politischen und wirtschaftlichen Liberalismus der USA gepragt. Internationale Organisationen haben gemeinsam mit den Vereinigten Staaten eine liberalisierende Politik verfolgt, dessen Ausdruck etwa durch externe Demokratiefo¨rderung, Friedenseinsatze und bedingte Kreditvergabepolitik erfolgt sei. Doch institutionelle Eingriffe in das Alltagsleben der Menschen kamen nicht ohne Protest. In dem letzten Jahrzehnt erlebten internationale Organisationen eine Legitimationskrise, zu einem durch ineffektive Politik (z. B. fehlgeschlagene Friedensmissionen oder wirtschaftliche Krisen in Entwicklungslandern), zum anderen weil sie Entscheidungen treffen, ohne demokratische und reprasentative Ablaufe zu haben (Keohane 1998; Nye 2005; Zurn et al. 2012; Zurn und Ecker-Ehrhardt 2013). Parallel zu der Legitimationskrise der internationalen Organisationen kommt die „hegemoniale Krise“ der Vereinigten Staaten. Spatestens seit 2001 haben eine Vielzahl innenpolitischer Herausforderungen, die politischen und wirtschaftlichen Kosten des „War on Terror“ sowie Konsequenzen der Wirtschaftskrise von 2008 die Position der USA innerhalb des internationalen Systems destabilisiert (Pape 2009). Hier stellt sich die Frage, inwiefern sich der potenzielle Niedergang der Vormachtstellung der USA auch auf Transformationsprozesse innerhalb von internationalen Institutionen auswirken wird (Brooks und Wohlforth 2009).

Trotz solcher aktuellen Diagnosen lasst sich festhalten, dass internationale Organisationen (IOs) ein zentrales Instrument zur Gestaltung internationaler Beziehungen bilden (Barnett und Finnemore 2004). Die Rolle der USA in dieser institutionellen Ordnung ist nicht nur ein Ausdruck, sondern auch eine Quelle fur ihre Vormachtstellung. Dementsprechend lassen sich weder US-Außenpolitik noch die Politik internationaler Institutionen wirklich verstehen, ohne die Verbindungen zwischen den beiden naher zu betrachten.

Im Folgenden soll diese Beziehung analysiert werden. Zunachst wird die amerikanische Vormachtstellung und das Wesen der hegemonialen Macht betrachtet. Anschließend wird gezeigt, auf welche Art und Weise die USA durch vier Institutionen (UN, NATO, IWF, WTO) Macht ausubt, um abschließend einen Ausblick auf die Transformation des internationalen Systems und auf den Wandel der US-amerikanischen Hegemonie zu gegeben.

  • [1] ¨ bersetzt von Curd B. Knupfer.
 
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