Outside-in: Strukturelle Veranderungen im internationalen System

In diesem Abschnitt richte ich den analytischen Blickwinkel von außen nach innen (outside-in) und beleuchte die Bedeutung gegenwartiger struktureller Veranderungen im internationalen System fur die außenpolitische Machtposition der USA. In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist die Bedeutung asymmetrischer Konfliktformen, nichtstaatlicher Akteure sowie nichtmilitarischer Risiken deutlich gestiegen. Man ko¨ nnte fur den eingegrenzten Bereich der Sicherheitspolitik auch den Begriff der Sicherheitsglobalisierung verwenden, der eine Zunahme der Anzahl und Arten von Akteuren und Konfliktformen ausdruckt (Kay 2004, S. 11). Insbesondere nichtstaatliche Akteure und asymmetrische Konflikte uben vermehrt Einfluss auf die globale Sicherheitsagenda aus. Zudem kam es zu einer Ausweitung der Krisenherde. Sicherheitsrisiken wie der internationale Terrorismus, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, international organisierte Kriminalitat, Pandemien und Seuchen, Umweltverschmutzung und Klimawandel, der Zusammenbruch bzw. die Gefahrdung wichtiger Transport- und Kommunikationswege, der Zerfall staatlicher Strukturen, soziale Ungleichheiten, Ressourcenkonflikte oder Migration heben die traditionell eng definierten Pramissen der Sicherheitspolitik auf. Dies hat zwangslaufig Folgen fur die USA. Mo¨gliche Schaden und Kosten verlieren mitunter ihre raumliche und zeitliche Zuordnung, da Sicherheitsrisiken zwar global prasent sind, sich jedoch nicht immer klar bestimmbaren Verantwortlichen zuschreiben lassen. Damit existiert nicht nur wenig Spielraum fur eine Ruckversicherung im Falle eines Schadeneintritts. Auch die mitunter unklare raumliche und zeitliche Zuordnung erschwert es fur die USA, Sicherheitsrisiken mit militarischen Mitteln zu begegnen (Daase 2002).

Zweitens sind die USA auf globaler Ebene zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht schon lange nicht mehr „the only game in town“. Nach Berechnungen der Investmentbank Goldman Sachs (2012) wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von Brasilien, China, Indien und Russland in den kommenden zwei Jahrzehnten mit der Wirtschaftsleistung der G-7 Staaten gleichziehen. Allein Chinas Bruttoinlandsprodukt soll sich bereits 2014 bis auf drei Prozentpunkte dem US-amerikanischen BIP annahern (IWF). Im Jahr 2010 uberholte China die USA als weltweit fuhrendes Fertigungsland – eine Position, die die USA bis zu diesem Zeitpunkt uber funfzig Jahre innehatten. Nach Prognosen von Wirtschaftsinstitutionen wie dem Internationalen Wahrungsfonds (IWF), der Investmentbank PriceWaterhouseCoopers und dem Wochenmagazin The Economist wird China bereits zum Ende der laufenden Dekade zur weltweit gro¨ßten Wirtschaftsnation (gemessen am BIP) aufsteigen.[1] Diese wirtschaftlichen Machtverschiebungen haben auch sicherheitspolitische Auswirkungen. Bereits jetzt geben die asiatischen Staaten mehr fur ihre Verteidigung aus als die Lander der Europaischen Union. Die gegenwartige Ausdifferenzierung und Diffusion des internationalen Systems durch den (Wieder-)aufstieg einiger Akteure (insbesondere im asiatisch-pazifischen Raum) stellt nicht allein eine materielle Machtverschiebung dar, sondern geht ebenso einher mit einer Neudefinition bzw. Infragestellung bestehender Identitaten und der globalen Ordnung: „In fact, rising powers appear to be following a third way: entering the Western order but doing so on their own terms – thus reshaping the system itself.“ (Zakaria 2008, S. 36). Damit wird auch die einzigartige Machtstellung der USA im internationalen System in Frage gestellt.

Drittens haben die Kosten der Kriege im Irak und Afghanistan sowie die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise den finanziellen Handlungsspielraum der US-amerikanischen Außenpolitik stark eingeengt. Die immense Staatsverschuldung hat zudem Zweifel an der Zahlungsfahigkeit der USA genahrt. Dies ist hochproblematisch angesichts der Tatsache, dass die USA die gegenwartig nach wie vor betrachtliche Ausgabenpolitik nur mithilfe einer hohen Auslandsverschuldung

finanzieren ko¨ nnen. Wahrend andere Staaten starker gezwungen sind, zwischen den Ausgaben fur Sicherheit (guns) und Wohlstand (butter) sorgfaltig abzuwagen, ko¨nnen die USA aufgrund der Rolle des Dollars als Leitwahrung im internationalen Finanz- und Handelssystem bislang hohe Ausgaben auf beiden Feldern finanzieren. Angesichts eines Haushaltsdefizits von knapp einer Billion USD steht diese Sonderstellung der USA mo¨glicherweise kunftig zur Disposition. So prognostiziert die Weltbank (2011), dass der Dollar seine Funktion als Leitwahrung bis 2025 verlieren ko¨nnte. Die Fiskalkrise und der government shutdown 2013 haben das Vertrauen in den Dollar als Leitwahrung weiter erschuttert. Daher warnt der US-amerikanische Verteidigungsminister Chuck Hagel bereits vor den negativen Auswirkungen eines erneuten shutdown: „Those who want to say that America is on the back side of history and the days of power and glory are gone – this plays right into their hands, because this sends a message that we can't even govern ourselves.“ (zitiert in: Shanker 2013). Bereits jetzt hat die Wirtschafts- und Finanzkrise zu massiven Einsparungen im Militarhaushalt der USA gefuhrt. Die aktuellen Vorgaben sehen Einsparungen in Ho¨he von bis zu einer halben Billion USD vor (Cloud 2012). Dadurch werden die USA zum ersten Mal seit Jahrzehnten nicht langer in der strategisch gunstigen Position sein, zwei regionale Kriege gleichzeitig fuhren zu ko¨nnen. Zudem mussen immer mehr Militarbasen im Ausland geschlossen werden, was die globale Militarprasenz der USA mittelbis langfristig spurbar verringern wird. Dadurch sind die USA weniger in der Lage, in regionale Konflikte einzugreifen, wahrend andere Regionalmachte wie China, Indien und Russland dieses Machtvakuum mo¨glicherweise fullen ko¨nnten (Kirshner 2008; Layne 2012). Die USA sehen sich demnach mit drei zentralen globalen Veranderungen konfrontiert. Erstens hat sich trotz der gesunkenen Anzahl bewaffneter Konflikte seit dem Ende des Ost-West-Konflikts die gefuhlte Unsicherheit in den Bevo¨lkerungen Europas und Nordamerikas vor allem aufgrund transnationaler Bedrohungen und Risiken erho¨ht (Kaldor 2007). Zweitens impliziert der wirtschaftliche Aufstieg von Staaten wie China und Indien eine Verschiebung bzw. Aufteilung des globalen Machtzentrums sowie eine Infragestellung bestehender globaler Hierarchien und Identitaten. Drittens haben die Kriege des vergangenen Jahrzehnts sowie die Wirtschafts- und Finanzkrise zu Sparzwangen und Haushaltskonsolidierungsprogrammen gefuhrt, die zum Teil drastische Einschnitte im nationalen Verteidigungshaushalt zur Folge hatten. Aus dieser Perspektive heraus erscheint die These vom Niedergang der USA einerseits durchaus plausibel. Andererseits spiegeln strukturelle Veranderungen im internationalen System nur eine Seite der außenpolitischen

Macht der USA wider.

  • [1] Aus historischer Sicht ist dieser Aufstieg jedoch mehr eine Ruckkehr, denn um 1700 waren China und Indien bereits die gro¨ßten O¨ konomien der Welt (Layne 2012, S. 413
 
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