Informelle Ungleichheit trotz formeller Gleichheit

Das vermeintliche goldene Zeitalter der Gleichheit fand in den spaten 1970er Jahren ein jahes Ende. Die seither drastisch gestiegene Ungleichheit ist allem voran Konsequenz divergierender Einkommensentwicklungen. In dem von Paul Krugman als great divergence bezeichneten Zeitraum von 1980 bis 2008 sind Einkommensungleichheiten der arbeitenden Bevo¨lkerung um 25 % angestiegen. 1980 lag das Durchschnittseinkommen der Top 10 % noch bei dem Zehnfachen zu jenem der untersten zehn Prozent. Bis 2008 stieg dieses Verhaltnis auf funfzehn zu eins an. Damit geho¨ren die USA im OECD Raum nach Chile, Mexiko und der Turkei zu den Landern mit den ho¨chsten Einkommensungleichheiten. Die reichsten US-Burger haben im Laufe der letzten dreißig Jahre den Großteil der Einkommenszuwachse zu verzeichnen (OECD 2011). In der Nachkriegszeit verteilten sich Produktivitatszuwachse und Profite relativ gleichmaßig in der gesamten Gesellschaft: die Einkommen der unteren 90 % wuchsen dabei prozentual sogar starker als jene der Top 1 %. Dieser Trend hat sich grundsatzlich und nachhaltig umgekehrt. Seit den spaten 1970er Jahren stagnierten die Einkommen der unteren 90 %, wohingegen jene der Topverdiener extrem anstiegen. Die unteren 90 % verdienen sogar im Durchschnitt (vor Steuern) 900 US-Dollar (USD) weniger als 1979, wahrend die reichsten 1 % im Durschnitt 700.000 USD mehr verdienen (Shaw und Stone 2011). Auch infolge der Finanzkrise hat sich die ungleiche Verteilung der Einkommen noch verstarkt (Saez 2013).

Noch problematischer ist diese Entwicklung, wenn man sich vor Augen fuhrt, dass die soziale Mobilitat in den USA weit geringer ist als oftmals konstatiert. Wer es in den Vereinigten Staaten einmal unter die Topverdiener geschafft hat, bleibt auch meistens dort. Nur jeder Vierte fallt aus dieser Einkommenskategorie heraus, wahrend dies beispielsweise in Australien und Norwegen auf fast jeden zweiten zutrifft (OECD 2011). Die soziale Mobilitat ist auch auf der anderen Seite des Einkommensspektrums außerst eingeschrankt: 43 % der US-Amerikaner, die in einem armen Haushalt (unterste 20 % der Einkommensverteilung) geboren sind, schaffen in ihrem Leben keinen sozialen Aufstieg. Insgesamt bleibt sogar 70 % der Bevo¨lkerung der Aufstieg in die mittlere Einkommensklasse verwehrt (PEW 2013). In der Einkommensentwicklung lassen sich daruber hinaus noch weitere Dimensionen der Ungleichheit feststellen, die entlang der eingangs thematisierten, historischen Ungleichheiten zwischen den ethnischen Gruppen und Geschlechtern verlaufen. So sind die Einkommensunterschiede zwischen Weißen, Afroamerikanern und Hispanics seit dem Civil Rights Act nahezu unverandert. Gleiches gilt fur die Einkommensunterschiede zwischen Mannern und Frauen, auch wenn sich seit Ende der 1970er Jahre die Einkommensschere ein wenig schließt (DeNavas-Walt

et al. 2013, S. 5,11).

Wodurch erklart sich diese great divergence? Um wachsende Ungleichheiten in den USA erklarbar zu machen, mussen sozio-o¨konomische Veranderungen in den Blick genommen werden und wie diese durch die Politik verarbeitet und teils begunstigt wurden. Als gro¨ßere Dynamiken mussen genannt werden das sich andernde Verhaltnis zwischen Staat und Markt (Globalisierung, Privatisierung, etc.), sich

wandelnde Sozialstrukturen (Familie, Demographie, etc.) und technologischer Wandel (Automatisierung, Internationalisierung, etc.). In diesen Prozessen wird oftmals die Rolle des Staats unterschatzt und angesichts scheinbar

ubermachtiger, alternativloser Globalisierungsprozesse eher als reaktiv bewertet. Im sich andernden Verhaltnis zwischen Staat und Markt muss die aktive Rolle von Politik starker thematisiert werden. Der Handlungsspielraum von Politik bewegt sich hierbei zwischen historisch etablierten Institutionen, Interessen und Ideen (Blyth 2011). Nur scheinbar externe Globalisierungsstro¨me werden innerhalb des Nationalstaats artikuliert und dort erst ermo¨glicht, auch wenn hierbei naturlich die Entstehung neuer supranationaler und teils privatwirtschaftlicher Entitaten (emergent institutional forms) auf die staatlichen Handlungsmo¨ glichkeiten ruckwirken (Sassen 2007).

Folge dieser Entwicklungsdynamiken ist auch eine Verschiebung der Machtressourcen innerhalb des politischen Systems und der Gesellschaft. Ließ sich in den unmittelbaren Nachkriegsjahrzehnten noch von einem fordistischen Kompromiss zwischen dem Staat, den großen Unternehmen (wie Ford und General Motors) und den Gewerkschaften sprechen, kam es nach den Krisen der 1970er Jahre zu einem Niedergang gewerkschaftlicher Organisation (deunionization) und deren politischen Einfluss. Im Zeitraum von 1973 bis 2007 ist der Organisationsgrad der Gewerkschaften im Privatsektor bei Mannern von 34 % auf 8 % und bei Frauen von 16 % auf 6 % zuruckgegangen, was signifikanten Einfluss auf die gewachsene Lohnungleichheit genommen hat (Western und Rosenfeld 2011). Insbesondere der von der Realwirtschaft zunehmend entkoppelte und staatlich wenig regulierte Finanzsektor mit seiner extremen Lohnentwicklung (Bonussystem) komplementiert die zunehmend ungleiche Verteilung von Einkommen (Lewis 2010).

Der Machtverlust der Gewerkschaften und der damit einhergehende Machtzuwachs von Wirtschaftsinteressen und nunmehr international agierenden Unternehmen wird verstarkt durch eine aktive staatliche Politik, die durch sozial- und steuerpolitische Reformen o¨konomische Ressourcen so umverteilt, dass die Gewinner der Globalisierung zusatzlich profitieren (Hacker und Pierson 2010). Wahrend die Topeinkommen weiter steigen, werden soziale Sicherungssysteme zunehmend im Interesse des Privatsektors umgestaltet (workfare state; Peck 2001; Weaver 2000), was zur Entstehung eines flexiblen und eines nicht gewerkschaftlich organisierten Niedriglohnsektors gefuhrt hat, der zur Bedingung einen konstanten Zustrom geringqualifizierter Einwanderer hat. Dabei werden historisch existierende Konfliktlinien entlang von gender und race perpetuiert. Dass diese Entwicklung durchaus wohlverdient erscheint und in der Bevo¨lkerung auf breite Akzeptanz sto¨ßt, hangt auch mit der besonderen politischen Kultur der Vereinigten Staaten zusammen: Die Ungleichheit wird verstanden nicht als Resultat staatlicher Politik, sondern zum einen als Konsequenz eigenverantwortlichen, individuellen Handelns und zum anderen als Folge von Marktmechanismen, die den eigenen o¨konomischen Aufstieg ermo¨glichen ko¨nnen (Bartels 2005). Der Glaube an die Meritokratie und die Furcht vor dem großen Staat (big government) haben die Formulierung kollektiver Interessen unterlaufen. Primare Aufgabe des Staates ist daher die Ermo¨glichung fairer Ausgangsbedingungen fur Individuen (equality of opportunity) und nicht eine nachtragliche Nivellierung von Ungleichheiten (equality of outcome). Dass es sich jedoch bei der Chancengleichheit tatsachlich nur um ein Ideal handelt, lasst sich allein schon daran erkennen, dass angesichts massiv angestiegener Studiengebuhren in den letzten Jahrzehnten Bildung als Mobilitatsfaktor selbst schon von o¨konomischen Ressourcen und Mo¨glichkeiten abhangt.

Die gewachsenen Ungleichheiten wirken sich unmittelbar auf das Funktionieren der US-amerikanischen Gesellschaft aus. Der Mangel an sozialer Sicherheit untergrabt gegenseitiges Vertrauen und gesellschaftliche Solidaritat, was wiederum die Erosion sozialen Kapitals nach sich zieht (Putnam 2000). Ungleiche und kompetitive Gesellschaften werden daruber hinaus oftmals starker mithilfe maskuliner Stereotypen beschrieben, was laut einiger Studien Einfluss auf die politische Partizipation und Beschaftigungsverhaltnisse von Frauen ausubt (Kawachi et al. 1999). Andere Studien haben außerdem gezeigt, dass auch die ko¨rperliche und psychische Gesundheit der Bevo¨lkerung maßgeblich vom Ausmaß der vorherrschenden Ungleichheit beeinflusst ist (Wilkinson und Pickett 2009). In sozioo¨konomisch prekaren Verhaltnissen steigen zudem Scheidungs- und Geburtsraten, was zu Familienstrukturen fuhrt, in denen sich Armut verfestigt (Luker 1996). Drogenkonsum und erho¨hte Kriminalitat tragen zu einer Abwartsspirale bei, die Individuen den sozialen Aufstieg versperrt und gesellschaftliche Ungleichheiten reproduziert.

Dieser Prozess der Verstarkung sozialer und o¨konomischer Ungleichheiten wird auch durch das politische System nicht aufgefangen. Ganz im Gegenteil, die neuen Ungleichheiten wirken sich negativ auf die politischen Partizipations- und Einflussmo¨ glichkeiten der US-Burger aus (Jacobs und Skocpol 2005). Dies ko¨nnte die diagnostizierte Abwartsspirale noch verstarken. Das politische System ist immer weniger responsiv gegenuber den Interessen sozial und o¨ konomisch benachteiligter Bevo¨lkerungsgruppen; primar geho¨rt wird die politische Stimme derer, die mittels ihrer o¨ konomischen Ressourcen politischen Einfluss ausuben ko¨ nnen. Das politische System der Vereinigten Staaten ist hierfur besonders empfanglich, weil die etablierten Mechanismen von checks and balances zahlreiche Interventionspunkte fur partikulare Interessen bieten (Lobbyismus, Interessengruppen, Medien). Je mehr sich also die Schere zwischen arm und reich spreizt, desto ungleicher auch die Zugangschancen zum politischen System – und damit die Mo¨glichkeit kollektive Interessen zu formulieren und die Dynamik der Abwartsspirale umzukehren. Diese Schieflage manifestiert sich insbesondere an den historischen gesellschaftlichen Bruchstellen, die ja selbst im vermeintlich goldenen Zeitalter der Gleichheit nie ganz uberwunden, sondern eben nur zeitweise gekittet worden waren. Die neuen Ungleichheiten ko¨nnen somit nicht ausschließlich als Phanomen einer neoliberalen Politik charakterisiert werden. Sie spiegeln vielmehr tief in den politischen Institutionen verwurzelte Ursachen gesellschaftlicher Ungleichheiten wider. Erst mit den skizzierten sozio-o¨konomischen Veranderungen und den spezifischen Handlungs- und Reaktionsmustern der US-amerikanischen Politik sind jene Verwerfungen jedoch wieder offen zu Tage getreten.

Die schrittweise Ausweitung o¨konomischer, politischer und sozialer Rechte, wie sie von T. H. Marshall beschrieben wurde, ist also keineswegs linear und notwendig.

Nicht nur hat sich diese idealtypische Entwicklungslogik nie, selbst in der unmittelbaren Nachkriegszeit, jemals voll ausgepragt, noch sind deren gesellschaftliche Fortschritte unumkehrbar. Der letzte Schritt einer bedingungslosen Gewahrung sozialer Rechte ist in den USA, insbesondere im Vergleich mit europaischen Wohlfahrtssystemen, nie konsequent vollzogen worden. Selbst die im Zuge der Burgerrechtsbewegungen erlangten politischen Rechte sind durch die Einschrankung rudimentarer sozialer Rechte wieder bedroht. Formen politischer Partizipation sind immer starker vom sozioo¨konomischen Status abhangig. Das gilt fur die Teilnahme an Wahlen, aber noch deutlicher fur andere Arten der politischen Teilhabe – Wahlspenden, Kontakt mit politischen Entscheidungstragern, ja selbst die Mo¨glichkeit zu demonstrieren (Schlozman et al. 2005, S. 35) –, die ein hohes Maß an Ressourcen erfordern, um auf die Gestaltung von Politik Einfluss zu nehmen.

 
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