O¨ konomie in der Krise? Das neoliberale Modell der USA unter Druck

Thomas Biebricher

Einleitung

„You never want a serious crisis to go to waste“ (Rahm Emanuel)

Das Zitat im Motto wird gemeinhin Rahm Emanuel zugeschrieben, der damit das Gestaltungspotential umrissen hat, das Krisen in sich tragen ko¨nnen: „The crisis provides the opportunity for us to do things that you could not do before“ (Emanuel zitiert in Wall Street Journal online 21.11.2008). Es waren die turbulenten Wochen nach dem Ausbruch der Finanzkrise infolge des Zusammenbruchs der Lehmann Brothers Bank; eine bis dahin wirtschaftsliberal agierende Bush-Administration hatte gerade eine Reihe von großen Investmentbanken zwangsverstaatlicht. Vor dem Hintergrund dieses eher ungewo¨ hnlichen Vorgangs ist auch Emanuels Kriseninterpretation zu verstehen: Mit dem Ausnahmezustand ero¨ffneten sich vo¨llig neue politische Handlungsspielraume. Doch im Ruckblick ist festzustellen, dass sich diese Einschatzung nicht als zutreffend erwiesen hat. Jedenfalls lassen sich keine fundamentalen Veranderungen in der Gesamtausrichtung der US-amerikanischen Wirtschaftspolitik verzeichnen und selbst mit Blick auf den Finanzsektor, dessen Fehlentwicklungen als wichtiger Ausgangspunkt der Krise gelten, halten sich die Reformen in uberschaubaren Grenzen.

Dies wirft eine Reihe von Fragen auf: Um welche Art von Krise handelt es sich und inwiefern lasst sich die Finanz-/Bankenoder Wirtschaftskrise auch als Krise bestimmter wirtschaftspolitischer Vorstellungen und entsprechender Praktiken verstehen, die gemeinhin als neoliberal charakterisiert werden? Die Beantwortung dieser Frage setzt allerdings die Klarung des Begriffs des Neoliberalismus voraus. In einem ersten Schritt werde ich daher die Ursprunge des neoliberalen Denkens um die Mitte des vorigen Jahrhunderts skizzieren und herausarbeiten, welche Ideen bzw. Denker aus diesem Entstehungszusammenhang fur den US-amerikanischen Kontext besondere Bedeutung erlangten. Wie zu zeigen sein wird, gibt es innerhalb des neoliberalen Denkens ein betrachtliches Maß an Heterogenitat und entsprechende Widerspruchlichkeiten; vor allem existieren aber auch Diskrepanzen zwischen neoliberaler Theorie und dem, was bisweilen als ‚real existierender Neolibe-

ralismus' bezeichnet wird (Peck et al. 2009).

Im zweiten Schritt werden die Neoliberalisierungsprozesse in den USA seit Beginn der 1980er Jahre nachgezeichnet, um hier die Akteure und Dynamiken zu identifizieren, aber auch um die Inkongruenzen darzustellen, die trotz aller besteh-

ender U¨ bereinstimmungen das Verhaltnis zwischen neoliberalem Denken und dem

Neoliberalismus als realpolitischem Projekt kennzeichnen.

Auf dieser Grundlage werden im dritten Abschnitt die Kernfragen des Beitrags adressiert: Welcher Zusammenhang besteht zwischen Neoliberalisierungsprozessen und Finanzkrise und inwiefern lasst sich diese Krise als eine Krise des Neoliberalismus bezeichnen? In diesem Zusammenhang sollen auch die Auswirkungen der Krise analysiert werden; kam es aufgrund der wirtschaftlichen Verwerfungen seit 2008 zu einem ‚roll back' bestimmter Neoliberalisierungsprozesse und, falls nicht, wie ist dies zu erklaren?