Was ist Neoliberalismus?

Das neoliberale Denken entstand Mitte des 20. Jahrhunderts als Reaktion auf die Krise des ‚klassischen' Liberalismus des 18. und 19. Jahrhunderts. Es gibt keinen

‚Ursprung' des Neoliberalismus, sondern diverse, zunachst weitgehend unverbundene Entstehungskontexte: So etwa das Privatseminar von Ludwig von Mises in Wien, an dem Friedrich August von Hayek und spater auch Lionel Robbins von der London School of Economics teilnahmen. Diese galt ebenfalls zusehends als eine Bastion (neo-)liberalen Denkens, insbesondere nachdem Hayek 1931 hier eine Professur ubernommen hatte. Zur gleichen Zeit, also Mitte der 1930er Jahre, formierte sich in Freiburg um den Vordenker Walter Eucken die sogenannte Freiburger Schule des Ordoliberalismus. Zu ihrem erweiterten Kreis geho¨rten neben Franz Bo¨hm und Hans Grossmann-Doerth auch Alexander Rustow und Wilhelm Ro¨pke, wenngleich letztere nie institutionell mit der Universitat in Freiburg verbunden waren. Das nordamerikanische Pendant zur Freiburger Schule ist die Chicago School am dortigen Economics Department, deren Anfange ebenfalls bis in die spaten 1920er und fruhen 1930er Jahre zuruckreichen. Bestehen noch auf-

fallende U¨ bereinstimmungen zwischen der ersten Generation beider Schulen, so

entfernte sich das neoliberale Denken im Kontext Chicagos immer weiter von der ersten Generation Chicagoer O¨ konomen wie Frank Knight, Henri Simons und

Jacob Viner. Die zweite Generation um den Begrunder des Monetarismus Milton Friedman, den Mitbegrunder der Public Choice Theorie James Buchanan, den Mitbegrunder der Humankapitaltheorie Gary Becker und den profiliertesten Vertreter der sogenannten Efficient Market Hypothesis, Eugene Fama, wird im Folgenden im Mittelpunkt stehen, da ihr eine herausragende Bedeutung fur den US-amerikanischen Diskurs und auch die politische Praxis zukommt (Stedman Jones 2012).

Der Begriff des Neoliberalismus findet sich erstmals in den Protokollen des sogenannten Colloque Walter Lippmann, das anlasslich der Vero¨ffentlichung von Lippmanns Buch The Good Society 1938 in Paris stattfand. Fur die Teilnehmer, zu denen auch Hayek, Mises, Ro¨pke und Rustow geho¨rten, ist der Neoliberalismus ein Projekt, das auf die offenkundige Krise des Liberalismus im Zeichen von Weltwirtschaftskrise, aufkommendem Keynesianismus, Kommunismus und Faschismus mit einer Doppelbewegung zu reagieren versucht: Das Ziel ist die Revitalisierung liberaler Ideen gegen den illiberalen Zeitgeist. Doch dies setzt nach Meinung der Teilnehmer den vorbereitenden Schritt einer kritischen Revision der liberalen Agenda voraus: Will sich der (Neo-)liberalismus behaupten, so erfordere dies eine tatsachliche Erneuerung und nicht nur eine restaurative Ruckkehr zu den Grundsatzen Adam Smiths. Diese Vorstellung einer tatsachlichen Erneuerung liberalen Denkens bleibt auch uber das neoliberale Praludium von 1938 hinaus bestehen. Bei der Grundungskonferenz der Mont-Pe`lerin Society im Jahre 1947, unter deren Mitgliedern bis in die Gegenwart ausnahmslos alle Schlusselfiguren des neoliberalen Denkens zu finden sind, außert sich Hayek in seinem Ero¨ ffnungsvortrag folgendermaßen:

The basic conviction which has guided me in my efforts is that, if the ideals which I believe unite us, and for which, in spite of so much abuse of the term, there is still no better name than liberal, are to have any chance of revival, a great intellectual task must be performed. This task involves both purging traditional liberal theory of certain accidental accretions which have become attached to it in the course of time, and also facing up to some real problems which an over-simplified liberalism has shirked or which have become apparent only since it has turned into a somewhat stationary rigid creed (Hayek 1992, S. 237–238).

Die hier beschworene Notwendigkeit einer kritischen Aufarbeitung und Revision des liberalen Ideenhaushalts darf nicht daruber hinwegtauschen, dass in dieser Forderung auch schon die Konfliktlinien angelegt sind, die den sich formierenden neoliberalen Diskurs von Beginn an durchziehen. Schließlich lasst die hier vorgeschlagene neoliberale Formel einer Revitalisierung des Liberalismus auf Grundlage seiner kritischen Revision einige wichtige Fragen offen: An welche Elemente des liberalen Denkens kann angeschlossen werden und welche sind zu verwerfen? Daruber hinaus bleibt umstritten, wie rigoros der Modernisierungsprozess der liberalen Agenda auszufallen hat. Diese konstitutive Ambiguitat des neoliberalen Denkens erfordert die Unterscheidung diverser Stro¨mungen, um diese Heterogenitat auch konzeptionell abzubilden. Je nachdem, an welche liberalen Traditionen von neoliberaler Seite angeknupft wird, welche Elemente verworfen werden und wie radikal die entsprechende Selbstkritik ausfallt, lassen sich Variationen des neoliberalen Denkens unterscheiden.

Fur den vorliegenden Fragekontext ist allerdings weniger eine spezifische inhaltliche Stro¨mung relevant, als vielmehr der US-amerikanische Neoliberalismus-Diskurs insgesamt, der hier mit Verweis auf die vier wichtigsten Protagonisten skizziert werden soll, namlich Milton Friedman, Gary Becker, Eugene Fama und James Buchanan.

Der gemeinsame Ausgangspunkt von Buchanan und Becker liegt in der Figur

des Homo Oeconomicus, d. h. der Modellierung von Akteuren als rational und eigeninteressiert. Das Innovationspotential in Buchanans Ansatz liegt in der U¨ bertragung dieses Modells von der O¨ konomie auf die Politik. Demnach trifft auch auf

Politiker und Verwaltungsbeamte die Annahme des rationalen Selbstinteresses zu, was fur Public Choice Theoretiker zumeist als Praferenz fur Machterhalt bzw.

-zuwachs gedeutet wird und fur Politiker unter demokratischen Bedingungen ein zentrales Interesse an der eigenen (Wieder)Wahl impliziert. Buchanan ist zudem der Meinung, dass sich nicht nur Akteure, sondern auch Prozesse in der Politik nach wirtschaftlichem Muster analysieren lassen, namlich als Tauschprozesse, die in Form von Kompromissen strategische Allianzen zwischen Politikern ermo¨glichen. Dies geschieht allerdings zulasten der (steuerpflichtigen) Gesamtbevo¨lkerung, da diese die Kosten tragen musse. Daher fordert der Buchanansche Ansatz die Einfuhrung juridischer Normen, um das politische Handeln dieser nutzenmaximierenden Akteure in effiziente und damit letztlich auch gemeinwohlfo¨rdernde Bahnen zu lenken (Buchanan 1984). Prominentestes Beispiel einer solchen Norm ist die Schuldenbremse oder ‚Balanced-Budget-Amendments', die verhindern sollen, dass die aktuellen Kosten, die mo¨glicherweise auch bestimmten Wiederwahlinteressen fo¨rderlich sind, zukunftigen Generationen aufgeburdet werden (Buchanan und Wagner 1977).

In gewisser Weise radikalisiert Gary Becker in seinem Humankapital-Ansatz

diese Annahmen der rationalen Nutzenmaximierung: nicht nur das Handeln in Wirtschaft oder Politik, sondern in allen gesellschaftlichen Spharen und Kontexten ist nach den Maßgaben des Homo Oeconomicus interpretierbar (Becker 1982). Folgt man dieser These, so ergeben sich daraus vielfaltige Schlussfolgerungen, wie mit derart modellierten Akteuren von politischer Seite umzugehen ist. Wie bringt man Humankapitaleigner – also die arbeitsfahige Bevo¨ lkerung – dazu, durch Schul- und Hochschulbildung oder auch berufliche Weiterbildungsmaßnahmen optimal in ihre ‚Kapitalausstattung' an Wissen und Fertigkeiten zu investieren (Becker 1993)? Wie steuert man dem demographischen Wandel entgegen und erho¨ ht die Geburtenquote? Und wie reduziert man Kriminalitatsraten in sozialen Brennpunkten? Folgt man Becker, so lautet die Antwort in all diesen und vielen anderen Fallen, die Akteure als rational nutzenmaximierend zu betrachten, d. h. sie sind im Prinzip durch ein geschickt kalibriertes Instrumentarium an Anreizen und Abschreckungen steuerbar. Beckers Ansatz legt zwei Schlussfolgerungen nahe. Erstens gibt es zumindest auf der Seite des Beobachters keinerlei Differenzierung zwischen o¨konomischen und nicht-o¨ konomischen Kontexten, und in dem Maß, in

dem Individuen auch in letzteren auf ihr o¨konomisches Kalkul hin adressiert werden, verallgemeinern sich Markt, O¨ konomie und Homo Oeconomicus zu Ele-

menten eines allumfassenden Vergesellschaftungsmodus. Zweitens ist die Kehrseite des aus allen kollektiven Verantwortlichkeiten in die Freiheit entlassenen Homo Oeconomicus die uneingeschrankte individuelle Verantwortung, die sich auf die eigenen Leistungen aber ebenso auf das eigene Scheitern erstreckt.

Mit den Ideengebern Friedman und Fama lasst sich der intellektuelle Diskurs des Neoliberalismus nun zeithistorisch in die Entwicklung des real existierenden Neoliberalismus in den USA einbetten. Mit Famas Ansatz verbindet sich in gewisser Weise die jungste Entwicklungsphase des Neoliberalismus vor dem Ausbrechen der Krise. Famas Forschungen beziehen sich vor allem auf Kapitalmarkte und kreisen schon seit den fruhen 1970er Jahren um die sogenannte Efficient Market Hypothesis (EMH): „I take the market efficiency hypothesis to be the simple statement that security prices fully reflect all available information“ (Fama 1991, S.1575). Zwar ist zwischen Fama und seinen Kritikern umstritten, ob es sich bei dieser Aussage um eine oder mehrere miteinander verknupfte Thesen handelt, doch zumindest bis zum Ausbrechen der Finanzkrise wurde eine der Hauptimplikationen selten infrage gestellt: Wenn Kapitalmarkte, d. h. Finanzmarkte derart leistungsfahige Informationsprozessoren sind, die jede verfugbare und relevante Information in den Preisverhaltnissen abzubilden vermo¨gen, dann sind sie eher als staatliche Beho¨rden oder private Agenturen in der Lage, als Regulationsinstanz fur alle anderen Markte – und gewissermaßen auch fur sich selbst zu fungieren. Und auch wenn diese Maximalvision deregulierter Markte unter Aufsicht der Finanzmarkte oftmals mehr Ideologie als Realitat geblieben sind – nicht zuletzt weil Deregulierung in vielen Fallen Formen der Reregulierung durch alternative Instrumente oder auf anderen Ebenen nach sich zieht – liefert Fama mit seiner These die normativfunktionale Rechtfertigung fur die zunehmende Dominanz der Finanzmarkte seit den 1990er Jahren.

Steht Fama fur die vorlaufig letzte Phase in der Entwicklung des Neoliberalismus als realpolitisches Projekt, so ist das Denken Milton Friedmans untrennbar mit dessen Beginn im US-amerikanischen Kontext verbunden. Friedman wurde bekannt durch seine Kritik am Keynesianismus und dessen Interpretation der Weltwirtschaftskrise. Keynes hatte die Krise als Nachfragekrise interpretiert und gefolgert, dass der Staat in bestimmten Situationen durch o¨ffentliche Investitionen, Geld- und Fiskalpolitik die Konjunktur ankurbeln musse, da ansonsten die Wirtschaft zu kontinuierlicher Stagnation tendiere. Friedman versuchte dagegen nachzuweisen, dass staatliche Nachfragepolitik allenfalls kurzfristig Beschaftigungseffekte zeitigt, mittel- und langfristig jedoch verpufft und daruber hinaus durch sogenannte Lohn-Preis-Spiralen zu Inflation fuhre. In der Folge baute Friedman diese Kritik zu einem umfassenden Gegenentwurf zum Keynesianismus aus, der zu einem zentralen Baustein neoliberaler Politik wurde, dem Monetarismus. Monetaristische Wirtschaftspolitik bedeutet in erster Linie, dass der Staat von konjunkturpolitischen Aktivitaten abzusehen hat und sich dadurch de facto aus weiten Teilen der Wirtschaftspolitik zuruckziehen muss. Als policy-Instrument verbleibt allein die Geldpolitik, die selbst entpolitisiert ist, da die Kernforderung des Monetarismus darin besteht, die Geldmenge moderat und stetig wachsen zu lassen: Im Idealfall verbleibt so keinerlei diskretionarer Handlungsspielraum, weder fur Politiker noch fur Zentralbanker: „To paraphrase Clemenceau, money is much too serious a matter to be left to Central Bankers“ (Friedman 1962, S. 51). Doch Friedmans Bedeutung fur den Neoliberalismus erscho¨pft sich nicht in seiner akademischen Rolle. Ab den 1960er Jahren wirkte er vor allem als o¨ffentlicher Intellektueller, der durch Millionenbestseller Einfluss auf politische Eliten wie auch die O¨ ffentlichkeit insgesamt erlangte. In seinem konsequenten Eintreten fur eine neoliberale Gesellschaft ließ er allerdings auch in manchen Fallen politisches Urteilsvermo¨ gen vermissen. Er beriet den erzkonservativen Prasidentschaftskandidaten Barry Goldwater 1964 ebenso wie den chilenischen Diktator Augusto Pinochet nach dem Militarputsch 1973; alles, um der Vision einer Gesellschaft freier Markte einen Schritt naher zu kommen (Burgin 2012, S.152–185).

Der zu Recht immer wieder betonte Einfluss Friedmans ist aber angesichts dieser Aktivitaten auch auf sein Talent zuruckzufuhren, sowohl der breiten O¨ ffentlichkeit als auch politischen Entscheidungstragern diese Vision auf eine Weise nahe zu

bringen, die verstandlich und attraktiv war. Damit ist die Frage der Popularisierung bestimmter neoliberaler Vorstellungen von der Schuldenbremse uber Inflationsbekampfung bis hin zu selbst regulierenden Finanzmarkten angesprochen. Trotz des kommunikativen Ausnahmetalents Friedman lasst sich der Aufstieg des Neoliberalismus nicht allein mit Verweis auf seine akademischen Fursprecher erklaren, deren Einfluss auf Diskurse in der breiten O¨ ffentlichkeit kaum ausreichend war, um diese Vorstellungen nicht nur ‚gesellschaftsfahig', sondern daruber hinaus zu einer Art gesundem Menschenverstand der Wirtschaftspolitik in weiten Teilen der Gesellschaft zu machen. Diese Vermittlungsrolle ubernahmen insbesondere in den USA Stiftungen und Think Tanks, da anders als etwa im deutschen Kontext die zwei großen Parteien vergleichsweise wenig Programmarbeit leisten. Neue policy-Ideen zu entwickeln und diese in Expertendiskurse und o¨ffentliche Debatten einzuspeisen, ist eine Aufgabe, die die Parteien in den USA in den letzten funf Dekaden an diese teils parteinahen teils auch (scheinbar) unabhangigen Organisationen delegierten. Die Verbreitung von Think Tanks und ihre Bedeutung fur die ‚Normalisierung' neoliberaler Ideen ist mittlerweile gut erforscht (Walpen 2004; Mirowski und Plehwe 2009). Zu den wichtigsten Think Tanks geho¨ren das American Enterprise Institute, die Heritage Foundation, die Hoover Institution on War, Revolution and Peace, das Cato Institute und insbesondere in der unmittelbaren Nachkriegszeit der Volker Fund, der seinerzeit der engste Kooperationspartner der Mont-Pe`lerin Society auf amerikanischem Boden war. Mittlerweile ist das Terrain der Think Tanks unubersichtlich geworden, doch schon 1995 spottete Milton Friedman, der einstmals ein großer Befurworter gewesen war: „In fact, I think there are too damn many think tanks, now. [.. .] You just don't have the talent for it“ (Friedman 1995).

Allerdings soll diese Darstellung der Verbreitung neoliberaler Ideen nicht suggerieren, dass es sich einzig um eine Kampagne gesellschaftlicher Eliten handelte. Neoliberale Ideen stießen zumindest bei Teilen der Bevo¨lkerung durchaus auf Resonanz, etwa insofern als mit der Entfesselung der Markte auch immer das Versprechen auf eine Ausweitung von Konsummo¨glichkeiten einherging und die neoliberale Umgestaltung von Arbeitsverhaltnissen unter anderem gro¨ ßere Flexibilitat und Eigenverantwortung in der Gestaltung des Arbeitsprozesses in Aussicht stellte. Zuletzt lasst sich auch der Aufstieg der Finanzmarkte nicht ohne Verweis auf einen Bewusstseinswandel in weiten Teilen der Bevo¨lkerung verstehen, unter denen im Lauf der 1990er Jahre der Aktienbesitz zunahm und die sich zusehends als Shareholder verstanden, deren Interessen eng mit den Entwicklungen an der Wall Street verknupft waren (Stiglitz 2003; Reich 2008).

 
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