Demokratie in der Krise? Zur Qualitat der US-amerikanischen Demokratie

Markus B. Siewert und Claudius Wagemann

Einleitung

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts sehen sich die Vereinigten Staaten von Amerika einer Vielzahl vielschichtiger und sich gegenseitig uberlappender Problemkonstellationen gegenuber: Zweifelsohne ist hier zuallererst der externe Schock der Anschlage des 11. Septembers 2001 zu nennen sowie deren außen- und innenpolitische Folgen im Zuge des War on Terrorism, wie z. B. die Kriege in Afghanistan und im Irak, oder der USA PATRIOT Act (Publ. L. 107–56). So stellt die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus weiterhin den zentralen Fluchtpunkt der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik dar, wobei die Strategie der USA zwischen globaler Verantwortung und selbstauferlegter Zuruckhaltung zu oszillieren scheint. Zweitens wird innerhalb der US-amerikanischen Gesellschaft die Kluft zwischen Arm und Reich, zwischen stagnierenden und aufstrebenden Segmenten, zwischen Mainstreet und Wall Street, seit den 1970erJahren immer gro¨ ßer – ein Trend, der sich durch die Wirtschafts- und Finanzkrise seit 2008 noch zusatzlich verstarkt hat. Und schließlich lahmt in der innenpolitischen Arena die Hyperpolarisierung zwischen Demokraten und Republikanern den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess, was dazu fuhrt, dass auf zahlreichen Feldern der Wirtschafts-, Gesellschafts- und Umweltpolitik oftmals gesetzgeberischer Stillstand herrscht. Naturkatastrophen und deren (Miss-) Management, wie etwa nach dem Hurricane Katrina oder dem Deepwater Horizon-Oilspill, sowie diverse Skandale im Politikzirkus von Washington, DC tun ihr ubriges, um den Eindruck einer mangelhaften Regierungsfahigkeit hervorzurufen. Daruber hinaus scheinen auf ideeller Ebene der Glaube an unbegrenzten sozialen Aufstieg und in eigene Auserwahltheit sowie der typisch amerikanische unbandige Zukunftsoptimismus zu erodieren, so dass zahlreiche Kommentatoren[1] und Politikwissenschaftler aufgrund des Zusammentreffens dieser unterschiedlichen Problemkonstellationen die US-Demokratie in einer tiefen Krise sehen (Zakaria 2013; Mann und Ornstein 2013; Fukuyama 2014; Dunkelman 2014; Packer 2013; Piketty 2014) oder die USA gar als defekte Demokratie bezeichnen (Lauth und Braml 2011).

Ausgehend von der Allgegenwartigkeit solcher Krisendiagnosen und Problembeschreibungen setzt sich der vorliegende Beitrag zum einen mit der Beschaffenheit der US-Demokratie auseinander und damit, wie verschiedene Elemente ihrer Demokratiequalitat ausgestaltet sind. Zum anderen wird danach gefragt, ob und inwieweit die verschiedenen Krisen, denen die USA in der jungeren Vergangenheit ausgesetzt waren, auch zu einer Krise der US-Demokratie(qualitat) selbst gefuhrt haben. Hierzu werden in einem ersten Schritt die zentralen Konzepte ‚Demokratie' und ‚Qualitat' besprochen, um dann einige gangige Dimensionen der Demokratiequalitat vorzustellen (Diamond und Morlino 2005; Morlino 2012). Hierauf aufbauend werden anschließend wesentliche Merkmale der US-Demokratie entlang dieser Dimensionen diskutiert. Dabei ist unser Ansatz implizit komparativ angelegt, da die Dimensionen auch fur andere Demokratien erfasst werden ko¨nnen, und aus diesem impliziten Vergleich heraus die Normalitat und Abweichung des US-amerikanischen Falles erkennbar wird.

  • [1] Die Verwendung von mannlichen grammatikalischen Formen schließt immer auch weibliche Personen mit ein.
 
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