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4 Rechtliche Anforderungen

Die wachsende Bereitschaft beim Kunden zur Nutzung von Online-Kanälen beruht auf einem zunehmenden Vertrauen gegenüber Anbietern im Internet. Dem hat auch der jeweilige Gesetzgeber Rechnung getragen. Das Betreiben einer Webseite setzt daher die Kenntnis und Einhaltung einer Vielzahl rechtlicher Bestimmungen und deren richtige Anwendung auf das Internet voraus. Grundlegende rechtliche Anforderungen an Webseiten bestehen in Bezug auf Anbieterkennzeichnung mittels Impressum, Zustimmung zur Einbindung fremder und datenschutzrelevanter Inhalte sowie die ausreichende Kennzeichnung von Inhalten Dritter.

Zu Beginn stellt sich die Frage nach der Relevanz allgemeiner Rechtsvorschriften und ihrer Rechtsgültigkeit speziell in Bezug auf Online-Auftritte.

4.1 Rechtsgültigkeit von Vorschriften für Webseiten

Das Internet betreffende Vorschriften finden sich neben einschlägigen Rechtsvorschriften zu E-Commerce und Datenschutz in einer Vielzahl von allgemein gültigen Gesetzen und Regelungen. Relevante gesetzliche Vorschriften für Internet-bezogene Aktivitäten finden sich beispielsweise in der Anwendung des Telekommunikationsgesetzes im Zusammenhang mit der Übermittlung von elektronischer Post in Form von E-Mailing und der Unzulässigkeit von Zusendungen ohne vorherige Einwilligung des Empfängers, auch bekannt als Spamming. Der Anspruch auf Registrierung eines Domainnamens geht wiederum auf das Namensrecht zurück, welches Beeinträchtigung durch den unbefugten Gebrauch eines Namens regelt. Die Verpflichtung zur Veröffentlichung eines Impressums einer Webseite leitet sich vom Mediengesetz ab, das besagt, dass ein Medieninhaber jedes periodischen Mediums Information über Name oder Firma, Unternehmensgegenstand, Wohnort oder Sitz der Firma offenzulegen hat.

Trotz internationaler Verträgen wie dem „WIPO Copyright Treaty“ von 1996 und speziell auf das Internet abgestimmter regionaler und nationaler Gesetzesinitiativen wie der „European E-Commerce Directive“, dem „United States Digital Millennium Copyright Act“ oder dem „Copyright Law of the People's Republic of China“ zeigt ein Vergleich nationaler Zugänge zur Haftung von Internet-Vermittlern weiterhin bestehende Unterschiede.

Inzwischen hat auch das sprichwörtliche Kleingedruckte die Online-Welt erobert und ist allgegenwärtig. Disclaimer weisen auf Haftungsausschluss für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte hin. Hinweise erinnern, dass Verknüpfungen zu Webseiten Dritter der Haftung deren jeweiliger Betreiber unterliegen. Veröffentlichte Inhalte unterliegen dem nationalen Urheber- und Leistungsschutz. Datenschutzrichtlinien und Nutzungsbedingungen klären weitere rechtlich anfechtbare Sachverhalte.

Eine wichtige Voraussetzung für das Betreiben einer Webseite ist die korrekte Anwendung rechtlicher Materie, insbesondere des Marken- und Urheberrechts. Denn was „offline“ gilt, gilt grundsätzlich auch „online“.

 
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