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1. Einleitung

Als Barack Obama am 20. Januar 2009 als erster afroamerikanischer Präsident in der Geschichte der USA vereidigt wurde, war die Begeisterung für den jungen Politiker in Europa mindestens so groß, wie in den USA selbst. Angesichts der Euphorie, die dessen Wahl weit über die Grenzen der USA hinweg auslöste, konnte man sogar den Eindruck gewinnen, Obama sei zum „Präsidenten der Welt“ gewählt worden. Doch bereits nach wenigen Monaten mussten einige Beobachter - und möglicherweise auch Obama selbst ernüchtert feststellen, dass der Führer der freien Welt nicht nach Gutsherrenart gebieten und verfügen kann, wie es ihm gerade passt[1]. Präsident Obama, der sich mit großzügigen aber gescheiterten Plänen hinsichtlich der Schließung des Lagers in Guantanamo oder einer Welt ohne Nuklearwaffen international Sympathie erwarb und 2009 sogar mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, geriet in den USA durch das System der checks and balances zunehmend an die Grenzen seiner politischen Handlungsfähigkeit. Obamas Botschaft der „Hoffnung“ zerschellte an dem wachsenden Widerstand aus der sogenannten Tea Party, für deren Anhänger Kompromisslosigkeit zum politischen Markenkern zählt. Auch international sah sich der neue Präsident rasch eingeschränkt, da vor allem die Regierung in Moskau auf die Welle der Obamania[2] äußerst gelassen reagierte. Angesichts der zahlreichen sicherheitspolitischen Herausforderungen etwa in Syrien oder in der Ukraine, für die bislang keine internationale Lösung gefunden werden konnte, zeichnen sich die Grenzen der politischen Gestaltungsmacht Amerikas immer deutlicher ab.

In Anbetracht der enttäuschten und teilweise wohl auch naiven Hoffnungen, die in den neuen Präsidenten gesetzt wurden, verblasste dessen Aura nicht nur in den USA, sondern auch in Europa. Im Sommer 2013 schlug die Stimmung sogar in offene Ablehnung um. Die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden bezüglich der flächendeckenden Überwachung verbündeter Regierungen stürzten die transatlantischen Beziehungen, die sich nach der Auseinandersetzung über den Irakkrieg gerade wieder erholt hatten, erneut in eine schwere und anhaltende Vertrauenskrise. Während man die Auseinandersetzungen mit der Bush-Administration über den Irakkrieg noch als Meinungsverschiedenheiten bezeichnen könnte, die zwischen Verbündeten immer wieder auftreten können, wurde durch den Abhörskandal erhebliches Misstrauen der USA gegenüber den „Partnern“ in Europa offenkundig. Angesichts der Verwerfungen ist fraglich, inwiefern die Regierung in Washington überhaupt noch die Fähigkeit zur Führung des westlichen Bündnisses besitzt und hierbei auf die freiwillige Gefolgschaft der Bündnispartner vertrauen kann. Die sicherheitspolitische Krise in der Ukraine vermochte zwar die Wogen vorübergehend zu glätten, doch aufgrund immer neuer Enthüllungen über die Abhör- und Datensammelleidenschaft der NSA ist unklar, ob der „Anti-Putin-Effekt“ eine Langzeitwirkung auf den Zusammenhalt des Bündnisses haben wird.

Die Konfliktgeschichte der transatlantischen Beziehungen ist ohnehin umfangreich und stets wird vor diesem Hintergrund die Frage diskutiert, wie es um das Machtverhältnis zwischen den Staaten Westeuropas und den USA grundsätzlich bestellt ist. Angesichts der großangelegten Militäraktionen und Interventionen der USA als Reaktion auf den 11. September 2001, wurde in der Disziplin der Internationalen Beziehungen (IB) rasch die Frage diskutiert, ob sich hier eine neue Grand Strategy abzeichnete und im weltweit geführten war on terror eine neue, imperiale Machtpolitik der USA manifestiert haben könnte (Ferguson 2004; Ikenberry 2004). Schließlich warfen die politischen Auseinandersetzungen zwischen der Bush-Regierung und den europäischen Verbündeten, die während der Vorbereitung des Irakkrieges zu beobachten waren, grundlegende Fragen bezüglich der „liberalen“ Führungspraxis der USA auf:

“The recent struggle between the United States and its security partners over how to deal with Iraq has put American strategic restraint and multilateral security cooperation to the test” (Ikenberry 2003: 381).

So stellten die USA im Irak zwar die Fähigkeiten unter Beweis, den militärischen Einsatz auch ohne Unterstützung wichtiger Verbündeter wie Frankreich oder Deutschland durchführen und sich über deren Widerstand sogar hinwegsetzen zu können. Gleichzeitig wurde in Anbetracht der hierdurch verursachten diplomatischen Verwerfungen die Frage gestellt, inwieweit überhaupt (noch) von einem hegemonialen Machtverhältnis die Rede sein kann, wenn die USA nicht (mehr) in der Lage sind, bei solch wichtigen Entscheidungen eine von allen Verbündeten akzeptierte Führungsrolle innerhalb der Allianz zu übernehmen. Außenminister Joschka Fischer drückte seine Ablehnung dieses Krieges auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahre 2003 mit den Worten ‚excuse me, but I

am not convinced' aus (Fischer 2012). Bundeskanzler Gerhard Schröder sprach sogar von einem ‚deutschen Weg', den er einschlagen wolle, um Deutschland in Abgrenzung zu den USA als ‚Friedensmacht' zu etablieren (Hellmann 2004). In noch drastischerer Weise stellen sich diese Fragen mit Blick auf die NSA-Affäre und wieder wurde die Sicherheitstagung in München genutzt, um öffentliche Kritik an den USA zu üben: Innenminister de Maizière bezeichnete die Praktiken der NSA im Jahre 2014 als „maßlos“. Schließlich sei der politische Schaden größer als der sicherheitspolitische Nutzen[3].

Natürlich sind diese Auseinandersetzungen alles andere als neu und so reiht sich auch der Streit über den Irakkrieg oder den Abhörskandal in die konfliktgeladene Geschichte der transatlantischen Beziehungen ein. Allerdings wird schon länger behauptet, dass die Auseinandersetzungen seit dem Ende des Ost-West Konfliktes eine neue Dimension angenommen hätten (Kupchan 2002). So schreibt Charles Kupchan:

“Throughout the Cold War, the United States and Europe effectively constituted a single pole – the West. Shared values no doubt contributed to the strength of this political community. But Europe and America have been fast friends for the past five decades in part because Europeans have had no choice. They needed America's help to hold off the Soviet Union. And the scope of U.S. predominance ensured they followed Washington's lead. Now that asymmetry between the United States and Europe is closing, such harmony cannot be taken for granted. A single pole is gradually separating into two. North America and Europe are likely to engage on the competition over status, wealth, and power.” (Kupchan 2002: 120f, Hervorhebung AH)

Folgt man Kupchans Behauptung, haben sich die transatlantischen Beziehungen durch das Ende des Ost-West Konfliktes grundlegend verändert. Das Machtverhältnis, das durch den „Kalten Krieg“ stabilisiert wurde und die Beziehungen zwischen den USA und den westeuropäischen Verbündeten über Jahrzehnte prägte, scheint angesichts der „Zeitenwende“ von 1989 in Bewegung geraten zu sein.

Das Ende des Ost-West Konfliktes und dessen Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen wurden rasch zum Gegenstand politikwissenschaftlicher Forschung. So entbrannte eine Debatte darüber, wie diese Entwicklungen aus unterschiedlichen Theorieschulen erklärt werden können (Lebow und RisseKappen 1995). Angesichts der grundsätzlichen politischen Veränderungen geriet der Mainstream der IB in die Kritik, da die gängigen Großtheorien das Ende der Blockkonfrontation nicht prognostizierten (Gaddis 1992).

Anhänger einer neorealistischen Denktradition gingen teilweise davon aus, dass die USA nach dem Zerfall des Ostblockes eine unipolare Machtstellung eingenommen hätten, die, so die politische Schlussfolgerung, möglichst lange erhalten werden sollte (Krauthammer 1990/91). Gleichzeitig warnten einige Forscher vor der Herausbildung eines unipolaren Systems, da hierdurch eine Gegenmachtbildung provoziert werde, die bereits in der deutschen Außenpolitik sowie im europäischen Integrationsprozess deutlich sichtbar sei und zu neuen Instabilitäten führen könne (Layne 1993; Waltz 1993). Gegen Ende der 1990er Jahre tauchten vermehrt Beiträge auf, die eher von einer Stabilität des unipolaren Systems ausgingen und sich mit der Strategie der USA auseinandersetzten, die unipolare Vormachtstellung zu erhalten, da eine multipolare Ordnung für noch gefährlicher gehalten wurde (Wohlforth 1999; Mastanduno 1997; Mastanduno/Sheetz 1997). Da die traditionelle Rolle der USA als ‚Schutzmacht Europas' spätestens durch die Auflösung des Warschauer Paktes sowie die Osterweiterung der NATO und der EU obsolet erschien, erwarteten einige Autoren sogar den Abzug amerikanischer Truppen aus Europa, sollte keine regionale Macht entstehen, die zu einer neuen Herausforderung für die USA werden könnte (Mearsheimer 2001: 47).

An die Debatte über das Ende des Ost-West Konfliktes schlossen sich nahtlos Auseinandersetzungen über die Frage nach einer ‚neuen Weltordnung', den Fortbestand der NATO sowie politische Veränderungen der transatlantischen Beziehungen im Allgemeinen an. Während einigen Forschern der Fortbestand der NATO unter U.S.-amerikanischer Führung nach dem Ende des Kalten Krieges erklärungsbedürftig erschien (McCalla 1996; Duffield 2001; Hellmann und Wolf 1993; Asmus/Kugler/Larrabee 1993), begründeten Vertreter liberalkonstruktivistischer Ansätze den Erhalt der NATO mit der Herausbildung einer gemeinsamen Identität, die ihre Wurzeln in geteilten Norm- und Wertevorstellungen habe (Risse 1995). Die allgemeine Frage, wie das transatlantische Machtverhältnis in der Praxis herausgebildet wurde, gewann somit an Relevanz (Deudney und Ikenberry 1999; Ikenberry 2001; Ikenberry und Kupchan 1990).

Das Ende des Ost-West Konfliktes hatte somit nicht nur Auswirkungen auf die globale Position der USA als Weltmacht, sondern auch auf die Beziehungen zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten im Rahmen der NATO. Die Herausbildung dieser transatlantischen Machtbeziehungen steht im Mittelpunkt der vorliegenden Untersuchung.

  • [1] Siehe hierzu das Interview im ZDF mit Klaus Kleber am 18.01.2014
  • [2] Zur visuellen Repräsentation der Herrschaft Obamas siehe Heck (2014)
  • [3] Die Zeit, 31. Januar 2014
 
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