Deidesheim

Am 30. April 1989, also wenige Tage nachdem Bonn für den Eklat im Bündnis sorgte und etwa einen Monat vor dem geplanten Gipfel in Brüssel, besuchte Margaret Thatcher Bundeskanzler Kohl in dessen Heimat. Der Besuch Thatchers im pfälzischen Deidesheim ist seither fester Bestandteil der Chronik des deutschbritischen Verhältnisses. Gregor Schöllgen sah hierin den Höhepunkt der Krise. So sei deutlich geworden, dass es nur noch am Rande um die Raketen oder deren Modernisierung gegangen sei. Inzwischen habe sich der Konflikt derart verschärft, dass grundlegende Zweifel an der Zuverlässigkeit Deutschlands als Bündnispartner aufgekommen seien (Schöllgen 2004: 172).

In der internationalen Presse wurde vor allem auf die angespannte Atmosphäre verwiesen, die das Treffen überschattete. Bereits im Vorfeld erlangte das bilaterale Treffen zwischen Kohl und Thatcher in Deidesheim eine hohe Aufmerksamkeit in den internationalen Medien. Der britische Independent titelte am

29. April 1989 No meeting of minds for Thatcher and Kohl, da kaum zu erwarten gewesen sei, dass die Parteien von ihren verfestigten Positionen abrücken würden, sodass es wohl erst auf dem NATO-Gipfel in Brüssel zu einer Verhandlungslösung kommen werde (The Independent, 29. April 1989). Der britische Guardian urteilte, die Lage sei durch das Treffen in Deidesheim eher noch verschärft worden. Kohl habe exakt auf der Position beharrt, die er in seiner Regierungserklärung vor dem Bundestag nur wenige Tage zuvor geäußert hatte. Demnach forderte die Bundesregierung eine Verschiebung der Entscheidung über eine Modernisierung der SNF und baldige Verhandlungen mit der Sowjetunion über deren Abrüstung. Premierministerin Thatcher habe daraufhin Kohl vorgeworfen, die Haltung seiner Regierung untergrabe die NATO-Strategie der flexible response was ‚desaströse Folgen' für das Bündnis haben könne (The Guardian, 1. Mai 1989).

Die Washington Post berichtet, der Graben zwischen Bonn und London sei so tief gewesen, dass eine Verschiebung des gesamten Themas auf die Zeit nach dem Gipfel erwogen worden sei, um ein Scheitern zu verhindern.

“'Nobody has any idea' how to overcome the current deadlock within the alliance over the issue, a U.S. official said. 'Of course, we want to reach a common position before the summit. But if we can't, then we'll just keep on talking' and reach a decision later, he said. (Washington Post, 1. Mai 1989)

Die deutsche Wochenzeitung Die Zeit berichtete insbesondere von der spannungsgeladenen Stimmung während der Pressekonferenz in Anschluss an das

Mittagessen im Deidesheimer Hof. Der Journalist Gerhard Spörl schildert detailliert, wie die beiden Akteure ihre Differenzen in der Öffentlichkeit austrugen:

“Im Deidesheimer Pfarrsaal findet eine Pressekonferenz statt, wie man sie so freimütig, so hart, so unversöhnlich nicht alle Tage erlebt. Weder der deutsche Bundeskanzler noch die britische Premierministerin legen Tünche auf. Was sie hier, nahe beieinander und doch durch Mauern getrennt, sagen und wie sie es sagen, ist ein ziemlich getreues Spiegelbild der dreistündigen Verhandlungen im kleinen Kreis in der ‚Geißbockstub' des „Deidesheimer Hofes” (Die Zeit, 5. Mai 1989)

Auf der Pressekonferenz wiederholten Kohl und Thatcher ihre Grundpositionen noch einmal in ihren Eingangsstatements. Der Bundeskanzler hob zur Begründung seiner Haltung die leidvolle Geschichte Deutschlands hervor, wodurch sich die Sehnsucht der Menschen nach Frieden erkläre. Insbesondere das deutsche Volk wisse jedoch um die Bedeutung der NATO als Wohlstands- und Sicherheitsgarant:

“[Kohl:] We know that freedom cannot be had at the zero rate and this means that in a changing world we have to react, but our reaction must be based on facts, on deeds, and not on illusions and this we must keep in mind constantly in NATO strategy” (Kohl/Thatcher 1989)

Auch Thatcher bezieht sich in ihrem Statement auf die Bedeutung der NATO zur Sicherung des Friedens in Freiheit und Gerechtigkeit. Doch Sicherheit könne nur gemeinschaftlich erreicht werden, nicht alleine:

“[Thatcher:] strength must continue, that it is strength not only in words, but as he (Kohl, AH) said, the strength has to be translated in the weaponry for the agreed strategy of flexible response. Flexible response includes the proper mix of conventional and nuclear weapons and short-range nuclear weapons are absolutely vital to flexible response” (Kohl/Thatcher1989)

Thatcher geht in ihren Memoiren ausführlicher auf das Treffen in Deidesheim ein als Kohl, der die Begegnung nur am Rande erwähnt. Trotz der hitzigen Debatte über die LANCE-Raketen sei ihr Besuch in der Pfalz durchaus erfreulich gewesen sei. In der englischen Ausgabe wird das deutsche Wort „gemütlich“ verwendet, um die ‚anheimelnd' und ‚heitere', etwas ‚übertriebene' Atmosphäre zu beschreiben. Sie berichtet von Kartoffelsuppe, Würstchen mit Sauerkraut, Leberknödel und dem Saumagen, der dem Kanzler offensichtlich gemundet habe (Thatcher 1993a: 1034). Hinsichtlich der politischen Gespräche schreibt Thatcher, dass sie sich der schwierigen innenpolitischen Lage Kohls durchaus bewusst gewesen sei. So hätte sich in Deutschland das Phänomen der sogenannten

‚Gorbymania' ausgebreitet, wodurch Kohl, den sie als unerschütterlichen NATO-Verfechter bezeichnet, unter Druck geraten sei. Allerdings zeigt sie wenig Verständnis für Kohls unnachgiebige Haltung in der Frage der LANCERaketen und unterstellt ihm sogar, gegen seine eigenen Überzeugungen zu handeln:

“Chancellor Kohl was, I thought, deeply uncomfortable, as any politician will be whose instincts and principles push him one way, while his short-term political interests push him the other” (Thatcher (orig.) 1993: 747)

In ihren Memoiren berichtet sie auch von dem gemeinsamen Ausflug in den Speyrer Dom und wie sehr sie sich freute, dass Kohl ihr zu Ehren Orgelmusik von Johann Sebastian Bach anstimmen lies. Zwar habe sie erkannt, dass Kohl darum bemüht war, sich ihr gegenüber nicht nur als Deutscher, sondern als Europäer zu präsentieren, was sie als einen durchaus ‚sympathischen' Zug bezeichnet. Doch stelle das Bedürfnis der deutschen Politiker, ihr Nationalbewusstsein mit einer weiter gefassten europäischen Identität zu verschmelzen, Europa vor große Probleme, so Thatcher:

„Die zwanghafte Beschäftigung mit einem europäischen Deutschland birgt die Gefahr in sich, daß ein deutsches Europa entsteht” (Thatcher 1993a: 1034)

Sicherlich ist es kein Zufall, dass Thatcher diese Grundsorge, die sich wie ein roter Faden durch ihre Deutschlandpolitik zieht, auch mit Blick auf das Treffen in Deidesheim wiederholt. Thatcher geht hierauf in ihren Memoiren in einem weiteren Kapitel ein, das explizit dem Streit über die SNF gewidmet ist. Dort legt sie noch einmal die Grundpositionen dar, die sich in der „erbitterten Diskussion“ mit Kohl herausgebildet hatten. Kohl habe sich zwar gegen die ‚dritte Nulllösung' ausgesprochen, forderte jedoch Verhandlungen über die SNF, was aus ihrer Sicht nichts anderes Bedeutete, als die ‚dritte Nulllösung' herbeizuführen, denn diese sei ein zwangsläufige Folge der Verhandlungen. Außerdem habe sie den Bundeskanzler während des Gesprächs mit Informationen konfrontiert, wonach die Sowjets hoch erfreut seien, dass sie einen Vorsprung im Bereich der SNF erzielt hätten, während die NATO sich zögerlich zeige. Moskau sei „zuversichtlich“, die „öffentliche Meinung in der Bundesrepublik weiter zugunsten der SNF-Verhandlungen beeinflussen zu können“ (Thatcher 1993a: 1089). Auf ihre Ausführungen über die Notwendigkeit der SNF zur Aufrechterhaltung der flexible response habe Kohl jedoch ungehalten reagiert und erwidert, er brauche hierüber keine Belehrungen. Er betonte, dass die Bundesrepublik wie kein anderes

NATO-Mitglied von den SNF betroffen sei, was sie mit dem Hinweis auf die Stationierung britischer Truppen auf westdeutschem Gebiet gekontert habe:

„Noch nie sei es möglich gewesen, sich auf sämtliche NATO-Verbündeten zu verlassen, da es immer schwache Bündnispartner gegeben habe. Doch seien die USA, Großbritannien und Deutschland die wahren Stützen der NATO gewesen“ (Thatcher 1993a: 1090)

Doch Kohl sei auf diese Ausführungen hin noch wütender geworden, schließlich sei er seit Jahren als ‚Vasall' Washingtons attackiert worden und nun werde er als ‚Verräter' bezeichnet. Thatcher schließt ihren Bericht über Deidesheim mit einem Zitat aus einem Brief an Bush, in dem sie sich optimistisch zeigt, doch noch zu einem zufriedenstellenden Ergebnis zu gelangen (Thatcher 1993a: 1090).

Auch in Deidesheim wurden nicht nur Modernisierungs- und Abrüstungsfragen verhandelt, sondern auch das Machtverhältnis zwischen Großbritannien und Deutschland im Schatten der USA. Aus ihrem Statement geht hervor, dass die Britische Premierministerin Kohls Bündnistreue in Zweifel zog und den Vorwurf erhob, die Bundesregierung unterminiere durch die Weigerung, einer raschen Modernisierung der LANCE-Raketen zuzustimmen, die NATOStrategie der flexible response. Die Bundesrepublik hatte zum damaligen Zeitpunkt noch keine volle Souveränität und die NATO-Truppen standen einsatzbereit auf westdeutschem Territorium. Die britische Rheinarmee (BAOR) war in den Jahren 1989/90 noch mit über 60.000 Mann in Deutschland stationiert – diese strukturellen Rahmenbedingungen dürfen in der Bewertung dieser Situation nicht vernachlässigt werden, zumal auch Thatcher hierauf verweist. Insofern wird hier einerseits der Vorwurf artikuliert, Deutschland genieße zwar den Schutz des Bündnisses, sei aber nicht bereit, seine Pflichten zu erfüllen – wobei aus Thatchers Sicht unstreitig zu sein scheint, dass diese Pflichten nicht in Bonn definiert werden, sondern im Rahmen der NATO. Hierfür spricht auch ihre Unterbrechung von Kohls Ausführungen über seine Position hinsichtlich der ‚dritten Nulllösung' und der Hinweis, dass „nun nicht der richtige Zeitpunkt sei, um über Detailfragen zu diskutieren“. Andererseits relativiert Thatcher das Argument, die SNF seien alleine ein deutsches Problem, denn schließlich wären durch einen Einsatz der Waffen auch die Truppen der NATO-Verbündeten in Deutschland betroffen. Somit spricht sie der Bundesregierung das Recht der Deutungshoheit über diese Waffen ab, das diese sich mit dem Positionspapier ohne Zweifel herausgenommen hatte.

Somit wird klar, dass in Deidesheim unweigerlich auch der US-Präsident mit am Tisch saß, auch wenn er körperlich nicht anwesend war. Thatcher bemühte sich, auch ihn in Stellung zu bringen, um den deutschen Bundeskanzler politisch zu isolieren. Zumindest aus der Medienberichterstattung geht hervor, dass Kohl den Vorwurf mangelnder Bündnistreue durch Verweis auf seine Rolle im NATO-Doppelbeschluss konterte, den er gegen die Widerstände in der eigenen Bevölkerung durchgesetzt habe. Der britische Guardian stellt in Anschluss an das Treffen in Deidesheim fest, dass Kohl unversehrt aus dem Streit mit der Premierministerin hervorgegangen sei und unverdrossen innerhalb der NATO um weitere Unterstützung für seine Position werbe, was für Kritik aus Washington sorgte. So habe der Stabschef des Weißen Hauses John Sununu davor gewarnt, Deutschland würde das Ringen in der NATO mit sieben zu neun Stimmen verlieren.

Diese Ereignisse sprechen nicht unbedingt dafür, dass Thatcher und Bush in der Lage waren, ihre Deutungsansprüche gegenüber Kohl und seiner Regierung durchzusetzen. Auch Die Zeit urteilte, dass die „pädagogische Härte“ der

„Schulmeisterin aus London“ diesmal vergeblich gewesen sei (Die Zeit, 5. Mai 1989). Aber auch Kohl konnte seine Position nicht durchsetzen. Am Ende gingen beide Seiten ohne Lösung oder Kompromiss auseinander.

Durch das konfrontative Interaktionsmuster der beiden Akteure, vor allem Thatchers vergebliche Bemühungen, die ‚Geister der Vergangenheit' in Deidesheim wieder wach zu rufen, wird deutlich, wie sehr sich das Ende des Kalten Krieges auf die Machtverhältnisse innerhalb des Bündnisses auswirkte und sich in Bezug auf das deutsch-britische Verhältnis eine Statusäquivalenz einstellte. Mit Blick auf die strukturellen Rahmenbedingungen, wonach Deutschland damals noch keine volle Souveränität hatte und Großbritannien nach wie vor Besatzungsmacht war, wäre ein Einlenken Kohls durchaus zu erwarten gewesen. Thatcher, Bush und ein Großteil der internationalen Medien erklären Kohls unnachgiebige Haltung jedoch mit innenpolitischen Faktoren. So wird immer wieder darauf verwiesen, wie sehr Kohl durch eine schwindende Zustimmungsrate in der Bevölkerung unter Druck geraten und auf einen außenpolitischen Erfolg bedacht gewesen sei.

 
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