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II.4.7.3 Der Bereich Forschung und Entwicklung nach § 289 Abs. 2 Nr. 3 HGB

Der Zweck der Angabepflichten zum Bereich Forschung und Entwicklung besteht darin, die Bedeutung von Forschung und Entwicklung für die Zukunftssicherung und die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens herauszustellen. Durch diese Angaben soll eine Erläuterung des unter Umständen beträchtlichen Aufwandes für Forschung und Entwicklung abgegeben werden, da in diesem Bereich zunächst das gegenwärtige Ergebnis belastende Vorleistungen nötig sind, die erst in der Zukunft und dann auch nicht zwangsläufig zu Erträgen führen. Insbesondere bei forschungsintensiven Branchen lässt sich der Aussagewert des Lageberichts durch Angaben zum Bereich Forschung und Entwicklung deutlich steigern.

Berichtspflichtig sind Unternehmen, die selbst in nicht unerheblichem Ausmaß Forschung und Entwicklung betreiben oder dies durch Dritte für sich durchführen lassen. Sind Forschung und Entwicklung nicht branchenüblich und werden im Unternehmen keine entsprechenden Tätigkeiten durchgeführt, ist keine Berichterstattung erforderlich. Werden allerdings die Tätigkeiten in diesem Bereich unterlassen, obwohl dies aufgrund der Branchenzugehörigkeit, nach Art der Produkte oder auch nach Größe und Bedeutung des Unternehmens erwartet wird, resultiert hieraus eine Begründungspflicht.

Nicht unter die Berichtspflichten des § 289 Abs. 2 Nr. 3 HGB fallen im Auftrag von Dritten durchgeführte Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten; diese stellen vielmehr einen Gegenstand der geschäftlichen Tätigkeit des Unternehmens dar. Aus Wettbewerbsgründen sind keine detaillierten Ausführungen zu konkreten Forschungsergebnissen oder Entwicklungsvorhaben erforderlich, allerdings ist die Berichterstattung zumindest so zu konkretisieren, dass ein Eindruck über die globale Ausrichtung der Aktivitäten und deren Entwicklung im Zeitablauf vermittelt wird.

Zur Definition von Forschung und Entwicklung sind die Vorschriften des § 255 Abs. 2a Satz 2 und 3 HGB heranzuziehen, wonach die Forschung sowohl die Grundlagenforschung als auch die angewandte Forschung umfasst und die Entwicklung als Umsetzung dieser Forschungsergebnisse oder anderer Erkenntnisse in einen Plan oder in ein Muster vor Beginn einer verkaufsfähigen Produktion zu verstehen ist.

DRS 15 verortet die Regelungen zur Berichterstattung über die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten (Tz. 40-42) unter dem Berichtsteil Geschäft und Rahmenbedingungen. Berichtspflichtig sind vom Unternehmen selbst oder von Dritten durchgeführte Tätigkeiten, die dem Unternehmenszweck dienen, sowie wesentliche Veränderungen gegenüber dem Vorjahr.

 
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