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1 Einleitung

1.1 Problemaufriss

„Angst vor der Geisterstadt“ (Jüttner et al. 2011), „Standort-Kahlschlag alarmiert Deutschlands Provinzen“ (Spiegel Online 2011), „die Grausamkeiten zuletzt“ (Carstens 2011) oder „Erbe mit Schrecken“ (Fischer 2011) – so lauteten nur einige Schlagzeilen deutscher Zeitungen nach Bekanntgabe der

„Neuausrichtung der Bundeswehr“ im Oktober 2011. In der Tat war das mediale Echo auf die neuerliche Reform der deutschen Streitkräfte groß, die eine Fortführung der bereits begonnenen Umstrukturierung und Verkleinerung darstellt. Im Gegensatz zu den vorangegangenen Transformationen der letzten Jahre umfasst sie aber eine weitere Dimension: Die Aussetzung der Grundwehrpflicht auf unbestimmte Zeit. Damit einher gehen auch ein Personalabbau von insgesamt rund 90.000 militärischen und zivilen Dienstposten und die Schließung zahlreicher Standorte im gesamten Bundesgebiet. Das so genannte „Stationierungskonzept“ sieht die Auflösung von 32 der derzeit 394 Bundeswehrstandorte bis zum Jahr 2017 vor. Weitere 33 Liegenschaften werden auf weniger als 15 Dienstposten reduziert und damit nicht mehr als Standort geführt (BMVg 2013a: 127). Grund für die Reform ist einerseits der vermeintliche Sparzwang innerhalb des Verteidigungsministeriums1, andererseits soll die Bundeswehr bewusst verschlankt und stärker auf den spezialisierten Einsatz im Ausland ausgerichtet werden.

Die Verkleinerung der Bundeswehr betrifft aber auch die ehemaligen Standortgemeinden in besonderem Maße. Die Auswirkungen des Truppenabzugs werden daher, wie die angeführten Zitate zeigen, überwiegend als negativ eingeschätzt. Hierbei wird oft auf die Auswirkungen der Reform auf die lokale Wirtschaft, Steuereinnahmen und Infrastruktur (Einzelhandel, Bildungseinrichtungen, Wohnungsmarkt etc.) hingewiesen (Jüttner et al. 2011, Spiegel Online 2011), da die Bundeswehr über Jahrzehnte meist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in den Gemeinden war. Bei den betroffenen Standortkommunen handelt es sich hauptsächlich um Klein- und Mittelstädte in ländlichen Räumen, in denen die Bundeswehr einst zur Stärkung peripherer Regionen als Strukturfördermaßnahme angesiedelt wurde. Der Wegfall der Standorte bedeutet einen erheblichen Einschnitt (Klüver 1987).

Zum anderen müssen die frei werdenden Bundeswehrflächen einer Nachnutzung zugeführt werden. Die Standorte nehmen oft große Teile der Gemeindefläche ein und stellen damit einen Fremdkörper im Siedlungsgefüge dar. Besonders in Kommunen, in denen Kasernen in den kommenden Jahren geschlossen werden bzw. schon aufgegeben worden sind, werden bereits jetzt Nachnutzungskonzepte diskutiert. Hierbei müssen zukünftige Nutzungsideen der Gemeinden auf mögliche Investoreninteressen abgestimmt werden, da die für den Verkauf zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) einen Verkauf zum festgesetzten Verkehrswert, möglichst als Paket, durchführt (BImA 2012a).

Konversion, die Umwandlung von ehemalig militärisch genutzten Arealen, wurde in der Vergangenheit bereits vielfach durchgeführt und auch wissenschaftlich unter den Gesichtspunkten potenzieller Chancen für die Stadtentwicklung diskutiert. Häufig wird auf besonders „erfolgreiche“ Konversionen, beispielsweise im Rahmen des Abzugs amerikanischer Streitkräfte, eingegangen, die dann als so genannte „Best-Practice-Beispiele“ in anderen Orten und Kontexten Anwendung finden (Hiller 2001, Sachs 2004, Simon 2007). Die zunehmende Relevanz solch erfolgreicher „Lösungsmöglichkeiten“ wird wissenschaftlich unter dem Begriff der „Mobile Policies“ diskutiert. Das Konzept analysiert die Übertragung erfolgreicher Politikstile in andere Orte oder Zusammenhänge sowie die damit verbundenen Akteursnetzwerke (vgl. u.a. Cook 2008, McCann 2011a, Peck & Theodore 2010).

Bereits bei vergangenen Standortschließungen spielten solche Best Practices eine wichtige Rolle bei der Nutzungsplanung, vor allem aufgrund fehlender eigener Kenntnisse der Gemeinden über Prozesse dieser Art. Auch von den Landesregierungen oder der BImA werden Arbeitshilfen und Unterstützungen bereitgestellt (BImA 2012a). Oftmals sind Fördermittelzuweisungen, die häufig eine wichtige Voraussetzung für Umnutzungen darstellen, an bestimmte Projekte gebunden und stellen damit Bedingungen an die zukünftige Nutzung. Es ist also davon auszugehen, dass auch die von der aktuellen Neuausrichtung betroffenen Gemeinden auf Hilfestellungen und Vorbilder zurückgreifen werden.

Die Zuweisung von Fördermitteln sowie der Druck einer möglichst raschen, wirtschaftlichen Nachnutzungsfindung stehen in Zusammenhang mit dem in den letzten zwanzig Jahren erfolgten Paradigmenwechsel der bundesdeutschen Raumplanung, die mehr und mehr eine Fokussierung auf so genannte Wachstumszentren (d.h. urbane Räume) verfolgt. Im Gegenzug fand eine gewisse Abkehr vom raumordnerischen Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet statt, was wiederum den schrittweisen Rückgang von Förderungen zur Folge hatte. Besonders ländliche Regionen Deutschlands sind durch Schrumpfung gekennzeichnet, mit der Folge sinkender öffentlicher Einnahmen und der Kürzung vieler kommunaler Angebote. Zahlreiche Kommunen bemühen sich daher um die Generierung von Wachstum, beispielsweise durch die Ausweisung von Gewerbeoder Neubaugebieten, was wiederum zu einer Konkurrenz um Unternehmen bzw. Einwohner führt (Müller & Sträter 2008). Ehemalige Standortgemeinden ordnen sich oft in diesen Wettbewerb ein, da sie sich von einer Nachnutzung der Liegenschaften zumindest eine wirtschaftliche Kompensation des Nachfrageverlustes der Soldaten erhoffen. Durch ihre Lage im ländlichen Raum erscheint dieses Ziel jedoch aufgrund mangelnden Interesses von Investoren als schwierig erreichbar.

 
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