Leitfaden zum Gespräch mit Birgit Kemter und Rüdiger Balduhn; Konversionsbüro, Wirtschaftsministerium Schleswig-Holstein (Kennung G2 und G3)
Einstieg:
- Können Sie als Mitarbeiter in der Stabsstelle Konversion kurz darstellen, was die Aufgaben und Ziele des Konversionsbüros sind?
- Seit wann gibt es diese? Was wurde schon erreicht?
Nachnutzung:
Was kommen im Allgemeinen für Nachnutzungen in Betracht?
Sind verschiedene Standorte insofern vergleichbar, dass ähnliche Konzepte erfolgreich sein könnten?
Fördermittel:
Was gibt es für Fördermittel? Was sind die Voraussetzungen dafür?
Wie unterstützen Sie die Kommunen durch die Servicestelle abgesehen von Finanzierungshilfen?
Definition von Erfolg:
Was sind Ihrer Meinung nach die Voraussetzungen für eine „erfolgreiche“ Konversion?
Anhand welcher Kriterien wird in diesem Zusammenhang Erfolg gemessen?
Mein Fallbeispiel ist Lütjenburg – können Sie etwas dazu sagen, wie die Situation in der Gemeinde ist?
Wie konkret und erfolgsversprechend sind die Konzepte?
Akteurszusammenarbeit/Unterstützung:
Wie kooperieren sie mit Akteuren wie der BImA? Und wie genau läuft die Kooperation mit den betroffenen Gemeinden ab?
Was genau kann man sich unter „Konversionskongressen“ – siehe Homepage – vorstellen?
Stichwort: Regionalmanagement Konversion. Was kann man sich darunter vorstellen? Was sind die Aufgaben?
Sie fördern auch Gutachten – weshalb?
Kurzzusammenfassung der Gespräche G2 und G3
Konversionsbüro wurde 2001 eingerichtet, Ziel: Kommunen Erleichterung im Behördendschungel anzubieten. Seitdem gab es zahlreiche erfolgreiche Konversionen
Landesstelle v.a. im Dialog mit den Kommunen, Organisation von Veranstaltungen, gezielte regionale Betreuung erfolgt durch vom Land mitfinanzierte Regionalmanager
Verschiedene Veranstaltungen, auf denen Best Practices vorgestellt werden oder Experten zu Themen wie Baurecht eingeladen werden
Nutzungen folgen bestimmten Trends. Zuerst viele Ideen bzgl. Tourismus, dann Boom bei erneuerbaren Energien (Solarenergie, Windparks). Viele Kommunen sehen solche Nutzungen, v.a. Windparks, aber heute kritisch
Dauer des Prozesses wesentlich davon abhängig, ob sich ein Investor findet. Kommune benötigt aber zunächst auch erst einmal Zeit, Nutzungen zu entwickeln. Bürgerbeteiligung dabei besonders wichtig eingeschätzt
Problem, dass Flächen auf der grünen Wiese meist günstiger sind und obendrein nicht mit Altlasten belastet
Vergleiche mit anderen Kommunen müssen ähnlichen Kontext haben. Vorbilder aus Großstädten daher nicht sinnvoll, da dort ganz andere Verwertungsprozesse
Marktfähigkeit der Nutzung wichtig, aber Großprojekte sind kritisch zu beurteilen (z.B. Scheitern des Projektes in Kappeln). Problem, dass Bürgermeister sich häufig von Hochglanzbroschüren blenden lassen
Möglichkeit besteht aber auch, dass sich Geldgeber zurückziehen und Fläche dann weiter brachliegt
Konzepte versuchen stets, Alleinstellungsmerkmale herauszuarbeiten, doch es gibt eben nicht unendlich viele Alleinstellungsmerkmale
Keine eigenen Konversionsprogramme der Länder, Konversionsgemeinden daher im Wettbewerb zu anderen Projekten, im Endeffekt kommt es aber auf Investor an, der Liegenschaft kauft
Wichtig ist die Einbeziehung der BImA als Verwerter der Liegenschaft und die Abstimmung zwischen den Kommunen (um Konkurrenz auszuschließen)
Konversionsbüro gibt auch Publikationen heraus, in denen Empfehlungen zu einem idealtypischen Vorgehen gemacht werden
Regionalmanager wichtig, da sie Kapazitäten haben, vor Ort unterwegs zu sein. Konversionsbüro kann das aufgrund der Personallage nicht leisten
Problem, dass Schleswig-Holstein in den letzten Jahren besonders stark von Bundeswehrreformen betroffen war aufgrund veränderter Bedrohungslage. Betonung der Bundeswehr als Wirtschaftsfaktor für die Gemeinden. Durch Wegzug sind viele Infrastruktureinrichtungen überdimensioniert
Keine Fördermittel auf Bundesebene, da Regionalpolitik Ländersache ist. Diskussion um Anhebung des Umsatzsteueraufkommens seit rund 20 Jahren ohne Ergebnis
BImA hat inzwischen erkannt, dass kooperative Zusammenarbeit wichtig ist. In diesen Zusammenhang ist auch die Konversionskonferenz im Februar 2012 einzuordnen
Probleme können allerdings auch nach dem Verkauf durch die BImA auftreten (Insolvenz etc.)
